Der Ansatz des Regierenden Bürgermeisters klingt revolutionär. Doch für ein echtes Umdenken bei der SPD ist das noch nicht genug.

Die SPD denkt nach

Kommentar von ALKE WIERTH

Sollte es möglich sein, dass sich da integrations- und sozialpolitisch ein Umdenken in der SPD bemerkbar macht? Und dass ausgerechnet Thilo Sarrazin mit seinen fiesen rassistischen Ansichten über den mangelnden wirtschaftlichen Nutzen mancher MigrantInnen den Anstoß dazu gab?

 

Sarrazins Wortwahl sei inakzeptabel, sein Menschenbild sollte nicht das sozialdemokratische sein, hat Berlins Regierender Bürgermeister und oberster Sozialdemokrat Klaus Wowereit gesagt. Und nicht nur das: Die Probleme, mit denen Berlin zu kämpfen habe, seien soziale, so der Regierende: Mit MigrantInnen hätten sie nichts zu tun. Unter Integration will er demnach künftig verstehen, den "Aufstiegswillen" aller benachteiligten Bevölkerungsgruppen - unabhängig von ethnischer Herkunft - zu fördern.

 

Das klingt geradezu revolutionär: Nicht mehr ausgrenzen, sondern einschließen will Wowereit - nicht mehr stigmatisieren, sondern motivieren. Darauf, dass sich der Ausweg aus dem Sündenbockkäfig öffnet, haben MigrantInnen hier jahrzehntelang gewartet.

Doch Vorsicht: Es war die SPD, die uns den ganzen Hartz-IV-Unsinn eingebrockt hat. Wenn Wowereit jetzt von der Motivierung Arbeitsloser und gleich darauf von möglichen Kürzungen bei deren Bezügen spricht, macht das deutlich, dass bis zu einem echten Umdenken der Sozialdemokraten noch viel Nachdenken nötig ist.