Kommentar von Marco Carini zur Olympia-Finanzierung: Bürgermeister in der Zwickmühle

Olaf Scholz hat sich festgelegt, wieviel Olympia kosten darf. Das ist transparent und riskant zugleich.

Teures Vergnügen: Olympia in Hamburg Foto: Computergrafik: Gerkan, Marg und Partner (gmp), Büro Gärtner und Christ/dpa

Olaf Scholz hat bei der Präsentation der Olympiakosten einen starken Auftritt hingelegt. Hamburgs Bürgermeister hat angekündigt, Hamburg werde seine Bewerbung zurückziehen, wenn vor der endgültigen Entscheidung nicht verbindlich geklärt sei, dass Hamburg nur maximal 1,2 Milliarden Euro beisteuern werde und keinen Cent mehr. Dazu aber müsse der Bund bereit sein, sechs Milliarden Euro beizusteuern und – wichtiger noch – weiteres Geld in die Spiele zu pumpen, falls die geschätzte Gesamtsumme von 11,2 Milliarden nicht ausreiche. Zu beidem ist der Bund derzeit aber nicht bereit.

Scholz hat zwar noch bis zum kommenden Frühjahr Zeit mit dem Bund zu einer Einigung zu kommen, doch damit kann er bis zum Olympia-Referendum Ende November den abstimmungsberechtigten HamburgerInnen keine seriöse Finanzplanung vorlegen. Bleibt die Finanzobergrenze im Referendum aber offen oder wolkig formuliert, werden die Referendums-TeilnehmerInnen gezwungen, dem Bürgermeister einen Blanko-Scheck auszustellen.

Lässt Scholz die 1,2 Milliarden-Euro-Grenze in das Referendum verbindlich hineinschreiben, haben die HamburgerInnen zwar Finanzklarheit, der Bürgermeister hat dann in Berlin aber keinerlei Verhandlungsspielraum mehr.

Denn votieren die HamburgerInnen am 29. November für eine Olympiade, die die Stadt höchstens 1,2 Milliarden kostet, gilt ihr Wort. Selbst ein Finanzierungsanteil von 1,5 oder 2 Milliarden Euro wäre dann vom Referendum nicht gedeckt. Nur wenn Scholz sich zu 100 Prozent in Berlin durchsetzt, hat er ein Olympia-Votum der HamburgerInnen in der Tasche – wenn denn das Referendum positiv ausgeht. Das aber wären dann keine Verhandlungen, sondern ein Diktat an Berlin.

Die Alternativen heißen: Blankoscheck für Scholzoder Diktat an Berlin

Sein Wort gelte, hat Scholz immer betont. Nun führen seine klaren Worte den Bürgermeister in die Zwickmühle. Am Ende des Spiels könnte das Aus aller Hamburger Olympiaträume stehen.

Comments

[Machete]

Leider ist der Kommentar schlecht recherchiert. Der Inhalt des Referendums ist längst beschlossen, da kann keine verbindliche 1,2 Milliarden-Euro-Grenze mehr hineingeschrieben werden. Insofern bleibt nur zu hoffen, dass sich eine Mehrheit der Abstimmungsberechtigten gegen einen Blankoscheck für diesen Wahnsinn ausspricht!

[Wu]

Hamburg braucht Olympia nicht, hier platzt doch eh schon alles aus den Nähten, zuviel schlecht gestalteter Verkehr, zuwenige Wohnungen, kein Geld für die Unis, Breitensportangebote fett überteuert. Olympia in einer Stadt, in der einmal schwimmen gehen 5,60 kostet? Das sollte vor weiteren Festen und Veranstaltungen (ächz) erstmal angepackt werden. Dann kann hier auch gern gesportelt werden.

[Andreas_2020]

Der beste Weg ist der: Raus aus diesen Spielen. Warum soll der Bund langfristig so viele Milliarden in solche Spiele pumpen, wenn wir gerade viel mehr Geld für sozialen Wohnungsbau und soziale Betreuung brauchen? Das wäre ja Geld direkt an der Bedarfslage vorbei ausgegeben. Mir kommt das ein wenig so vir, als bereit Scholz den Ausstieg aus den Spielen vor. Am Ende kann er niemals glauben, dass er mit 1,4 Mrd. auskommen wird. London hat sowieso eine offizielle und eine inoffizielle Rechnung gehabt und beide lagen deutlich über den Summen, die hier genannt werden und London ist eine Haupstadt und hat damit etliche Asse im Ärmel gehabt, die Hamburg gar nicht haben kann. Für mich sind die olympischen Spiele die verrückteste Idee seit langem. Und welche Städte sind schon ausgestiegen. Alleine diese Liste sollte Scholz um den Schlaf bringen.

[Georg Schmidt]

jede Summe, die jetzt genannt wird ist reine Phantasie, selbst 1972 in München explOdiertren die KOsten, so sollte das olympiadach 18.000.000DM kosten, am Ende kostet es 180.000.000 DM