Kommentar von STEFAN REINECKE
Christian Wulff wird neuer Bundespräsident. Das ist erstaunlich. Für Wolfgang Schäuble, den konservativen Intellektuellen, oder Ursula von der Leyen, die die Anschlussfähigkeit der CDU an säkulare, städtische Milieus verkörpert, hätte einiges gesprochen. Man muss die beiden nicht mögen, aber es wären Figuren mit eigener Handschrift, eigenem Kopf gewesen.
Wulff ist der einzige Kandidat, den gar nichts für dieses Amt qualifiziert. Er ist ein farbloser Landespolitiker, der im Fernsehen immer ganz nett wirkt. Dass er mal eine Debatte angestoßen hätte, ist nicht bekannt. Politisch ist Wulff nicht so liberal wie Ole von Beust, nicht so konservativ wie Roland Koch. Wulff ist immer irgendwie dazwischen. Das scheint bei dieser konfusen schwarz-gelben Regierung für das höchste Staatsamt zu reichen.
Offenbar hat Merkel ihre Kandidatin von der Leyen, die eine clevere Wahl gewesen wäre, nicht durchsetzen können. Das ist allerdings spektakulär. Es zeigt wie instabil diese Regierung mittlerweile ist. Denn ganz gleich, was man von Merkels zögerlichem. abwartendem Führungsstil hält - auf eines war bei ihr immer Verlass: Sie verfügt über ein äußerst effektives Gespür für Macht und weiß, wie Helmut Kohl, wie man am Ende bekommt, was man will. Auch das scheint nicht mehr zu funktionieren.

Stefan Reinecke ist Inlands-Redakteur der taz. Foto: taz
Immerhin hat Schwarz-Gelb schnell entschieden. Das simuliert aber auch nur eine Handlungsfähigkeit, die dieser Regierung in den zentralen Fragen längst abhanden gekommen ist. Schwarz-Gelb ist die falsche Regierung zur falschen Zeit. Die FDP, die von ihrem neoliberalen Mantra nicht lassen kann, hängt wie ein nutzloses Bleigewicht an dieser Regierung.
Bei seinem Besuch in Israel hat Gauck die Merkel’sche Formel von der Sicherheit Israels als deutsche Staatsräson vermieden. Realpolitisch war das unklug. von Rafael Seligmann
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Leserkommentare
06.06.2010 11:37 | freidenker
Wulf ist eine der vielen Totalluschen der dt. Politik.
05.06.2010 13:57 | Hans-Jörg Delle, Waldburg
Beutezug bzw. Selbstbedienung der CDU, CSU und FDP geht schamlos weiter
Ich hatte immer die Meinung der einen ve ...
04.06.2010 18:28 | Prof. Loewy-Brueller
Wenn sich der Pfad in bedeutsamere Ämter verjüngt, kann politische Selbsttötung ein tadelloses Mittel der eigenen Verjüngun ...