Minister Glos darf nicht gehen, weil das Machtgefüge der CSU auf dem Spiel steht

Der tragische Minister

Kommentar von RALPH BOLLMANN

Jetzt werden sie alle wieder ihre Häme ausgießen über Michael Glos, den machtlosen Wirtschaftsminister, der nicht einmal seinen eigenen Rücktritt durchsetzen kann. Das ist aber ein Missverständnis. Schwach ist in der Politik nicht derjenige, der ein solches Rücktrittsgesuch stellt, sondern derjenige, der es ablehnt. Die Ereignisse vom Wochenende stellen nicht den Wirtschaftsminister bloß, dessen Wunsch nach einem zeitigen Abgang ehrenhaft ist, sondern den CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer.

Er kann den Minister nicht ziehen lassen, weil es das fragile Machtgefüge der neuen CSU gefährden würde. Damit stellt Seehofer erneut den Wunsch, die bayerische Parteikrise zu bewältigen, vor den Willen, die globale Wirtschaftskrise zu überwinden.

Dabei war es ihm nach Steuerstreit und Umweltgesetzblockade gerade erst gelungen, mit dem Kompromiss zur Schuldenbremse aus der Rolle des ewig Destruktiven herauszuschlüpfen.

Nun sieht es so aus, als müsse sich das Land wegen interner Schwierigkeiten einer Partei mit einem glücklosen Ressortchef abfinden. Dabei ist die Personalie Glos weit weniger gravierend als die Blockade der CSU in Sachfragen. Denn der Wirtschaftsminister ist in Deutschland schon qua Amt nicht einflussreich. Die Probleme von Glos liegen überwiegend in seiner Funktion begründet, nicht in seiner Person.

Der Wirtschaftsminister gebietet nur über zwei Prozent des Bundeshaushalts. Er kann nicht an ökonomischen Stellschrauben drehen wie der Arbeitsminister, nicht in andere Ressorts hineinregieren wie der Finanzminister, keine Richtlinienkompetenz ausüben wie die Kanzlerin. So ging es schon Martin Bangemann oder Helmut Haussmann, Günter Rexrodt und Werner Müller. Wolfgang Clement bezog seinen Einfluss aus dem Zweitjob als Arbeitsminister, Jürgen Möllemann suchte anderswo nach Kompensation.

Es mag sein, dass der Müllermeister Glos diese Konstellation weniger elegant mit schönen Worten zu ummänteln weiß als mancher seiner akademischen Vorgänger. Es spricht aber für ihn, dass er, anders als andere Politikerkollegen, selbst um Rücktritt nachsucht. Dass er nun bleiben muss, ist fast schon tragisch.