Zum großen Teil waren die Ausschreitungen - wie bereits im Juli - von der Polizei losgetreten

Willkommene Randale

Kommentar von KAI VON APPEN

Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU) ist zufrieden. Da es in der späten Nacht in der Schanze doch noch ordentlich gescheppert hat, hat sich seine Krawall-Prognose doch bestätigt. Doch eines muss festgehalten werden: Das Gros der Krawalle ist - wie im Juli - schon wieder hausgemacht und von der Polizei initiiert.

Sicher: Wenn eine größere Gruppe von Krawalltouristen die Lerchenwache angreift - dann bleibt der Polizei gar nichts anderes übrig, als den Angreifern nachzusetzen und sie strafrechtlich zu verfolgen. Mit allen ihr zur Verfügung stehenden rechtsstaatlichen Mitteln. Jedoch muss auch in diesem Fall die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben. Bei dem vermeintlichen Angriff auf das Lerchenrevier ist es letztlich nur um eine Sachbeschädigung gegangen, um mehr nicht. Dafür ganze Straßenzüge mit Wasserwerfern leer zu fegen und mit Festnahmeeinheiten feiernde Menschen zu traktieren, die den Schlagstock zu spüren bekommen, nur weil sie- in dem Bewusstsein nichts getan zu haben - nicht gleich rennen, ist nicht nur unverhältnismäßig, sondern rechtswidrig.

Wer die Szenen in jener Nacht gesehen hat, der konnte ganz eindeutig erkennen: Hier findet keine Strafverfolgung statt - hier wird der Krawall provoziert. Und den brauchte Ahlhaus, um sein politisches Überleben nach den Kapriolen vor dem Fest zu sichern.