Der Ex-Wirtschaftsminister und Hartz-Haupttäter wird aus der SPD ausgeschlossen - und bekommt so die Quittung für seine Illoyalität gegenüber seiner Partei.von Christian Semler
Man mag seinen politischen Standpunkt definieren wie man mag, aber der Weg der SPD scheint mir nun gerade nicht in Richtung nach rechts zu liegen, wie Herr Grempels meinte. Vielmehr scheint nach dem Erfolg der Linkspartei bei der SPD eine Art Aufholjagd nach Links in vollem Gange zu sein. Natürlich, man muß für Mehrheiten sorgen, um handlungsfähig zu bleiben (oder es zu werden?). Aber wie weit fernab realistischer Politik will man sich der linken Wunschgesinnung vieler offenbar "zu kurz Gekommener" denn noch ergeben? Atomkraft - Nein Danke? OK, meinte ich vor 15 Jahren auch mal. Aber der Mensch muß Vor- und Nachteile abwägen und stellt so im Laufe des Lebens fest, daß ein einmal gewählter Standpunkt eben gerade nicht zwingend für alle Zeit Gültigkeit haben muß.
Liebe SPD: Für mich endet der Weg mit Dir hier und heute.
01.08.2008 12:17 Uhr
von Angelika Fiedel:
Wenn ein Arbeitnehmer öffentlich dazu aufruft, die Produkte seines Arbeitgebers nicht zu kaufen, so wird diesem i.d.R. fristlos gekündigt. Wenn ein SPD-Mitglied öffentlich dazu aufruft, die SPD bei einer Wahl nicht zu wählen, so hat dieses aus der Partei ausgeschlossen zu werden. Wolfgang Clement hat sich bewusst parteischädigend verhalten und gehört ausgeschlossen.
01.08.2008 10:46 Uhr
von Ludwig Paul Häußner:
Clement wird ausgeschlossen - HARTZ IV bleibt
---------------------------------------------
Mit Herrn Clement wird ein "Genosse der Bosse" aus der SPD ausgeschlossen. Er steht für die Aristokratisierung dieser Partei - und für HARZT IV. Wer als Sozialminister bedürftige Menschen als Parasiten bezeichnet hat von seinen Mitmenschen vorzugsweise ein Tierbild. Zur Erinnerung:
"Arbeitslose, die Nebeneinkünfte verschweigen oder Hilfeempfänger, die Mietzuschüsse für gar nicht vorhandene Wohnungen kassieren - glaubt man Wirtschaftsminister Wolfgang Clement, dann grassiert in Deutschland der Missbrauch von Sozialleistungen. Deswegen veröffentlichte der SPD-Politiker eine Broschüre, in der er Menschen, die Sozialleistungen missbrauchen, mit "Parasiten" vergleicht. Von allen Seiten hagelt es Kritik und Arbeitslosen-Initiativen zeigten den Minister wegen "Volksverhetzung" an."
Quelle: ZDF-heute v. 20. 10. 2005
HARTZ IV ist ein Anschlag auf die Menschenwürde und geht auf das Konto von SPD, GRÜNEN und CDU/CSU (im Vermittlungsausschuss).
Die Chance zur Erneuerung der SPD liegt in einem sozialdemokratischen und bedingungslosen Grundeinkommen, finanziert durch eine schrittweise Erhöhung der MwSt auf EU-konforme 25% - wie heute schon in Dänemark und Schweden Realität.
Erste "Frühlingsboten" für ein sozialdemokratisches Grundeinkommen gibt es bereits: bei der Rhein-Erft-SPD.
Ludwig Paul Häußner; Karlsruhe
01.08.2008 10:20 Uhr
von Normalo:
Wieder diese banale Unterstellung, Clements energiepolitischen Einsichten rührten aus seiner Aufsichtsratstätigkeit her. Ich möchte die taz mal dabei erleben, wie sie z. B. das gleich geartete Engagement des noch aktiven Vorzeigelinken Lauterbach beim Klinikkonzern Rhön mit ähnlich scharfer Zunge geißelt. Das wäre schön.
Nicht nur schön sondern im Mindestmaß seriös wäre es von der taz, die Geschichte von Clements energiepolitischer Haltung nicht so plump auf die Zeit nach 2005 zu reduzieren. Sein beherztes Engagement gegen die Abkehr von fossilen (auch nuklearen) Brennstoffen ist ganz klar wesentlich älter als sein RWE-Aufsichtsratssitz. Als Landespolitiker hat er damit Milliarden und Abermilliarden an subventionierten Gehältern von SPD-Wählern gesichert. Als sarkastische Zusatznote waren das auch noch die Wähler eben jener Bezirksverbände, die heute so leidenschaftlich seine Entfernung betrieben haben.
Ein wenig mehr Ehrlichkeit wäre wünschenswert.
01.08.2008 00:45 Uhr
von vic:
Absolut richtig und ganz meine Meinung. Wenn manche nun behaupten, Clement wäre ein Querdenker der benötigt würde, dann liegen sie falsch. Der denkt nicht quer, der denkt nur an sich und seine vertraglichen Verpflichtungen gegenüber seiner zahlreichen Arbeitgeber. Die SPD ist für den Herrn nur noch ein Instrument.
31.07.2008 22:04 Uhr
von Rainer Grempels:
Kann es sein das , die SPD durch ihre undiezplieniertheit wie Clemens mit Hessen umgegangen ist und er das nicht mal zugibt einen fehler gemacht zu haben , durch den warscheinlichen ausschluss ,egal wie das ausgehen wird , das abwandern der SPD Mittglieder zu den linken und den grünen verstärken wird so das die SPD bald hinter der FDP liegen bleibt , schade um die älteste Partei Deutschlands . Mittlerweile ist das nicht mehr mit anzusehn wie die SPD ihren scharm Verliert .
Ihr müst entlich zusammen wieder für die sache einstehn . PS: das klar Profil fehlt.
Leserkommentare
01.08.2008 22:03 Uhr
von Thomas Rücker:
Man mag seinen politischen Standpunkt definieren wie man mag, aber der Weg der SPD scheint mir nun gerade nicht in Richtung nach rechts zu liegen, wie Herr Grempels meinte. Vielmehr scheint nach dem Erfolg der Linkspartei bei der SPD eine Art Aufholjagd nach Links in vollem Gange zu sein. Natürlich, man muß für Mehrheiten sorgen, um handlungsfähig zu bleiben (oder es zu werden?). Aber wie weit fernab realistischer Politik will man sich der linken Wunschgesinnung vieler offenbar "zu kurz Gekommener" denn noch ergeben? Atomkraft - Nein Danke? OK, meinte ich vor 15 Jahren auch mal. Aber der Mensch muß Vor- und Nachteile abwägen und stellt so im Laufe des Lebens fest, daß ein einmal gewählter Standpunkt eben gerade nicht zwingend für alle Zeit Gültigkeit haben muß.
Liebe SPD: Für mich endet der Weg mit Dir hier und heute.
01.08.2008 12:17 Uhr
von Angelika Fiedel:
Wenn ein Arbeitnehmer öffentlich dazu aufruft, die Produkte seines Arbeitgebers nicht zu kaufen, so wird diesem i.d.R. fristlos gekündigt.
Wenn ein SPD-Mitglied öffentlich dazu aufruft, die SPD bei einer Wahl nicht zu wählen, so hat dieses aus der Partei ausgeschlossen zu werden.
Wolfgang Clement hat sich bewusst parteischädigend verhalten und gehört ausgeschlossen.
01.08.2008 10:46 Uhr
von Ludwig Paul Häußner:
Clement wird ausgeschlossen - HARTZ IV bleibt
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Mit Herrn Clement wird ein "Genosse der Bosse" aus der SPD ausgeschlossen. Er steht für die Aristokratisierung dieser Partei - und für HARZT IV. Wer als Sozialminister bedürftige Menschen als Parasiten bezeichnet hat von seinen Mitmenschen vorzugsweise ein Tierbild. Zur Erinnerung:
"Arbeitslose, die Nebeneinkünfte verschweigen oder Hilfeempfänger, die Mietzuschüsse für gar nicht vorhandene Wohnungen kassieren - glaubt man Wirtschaftsminister Wolfgang Clement, dann grassiert in Deutschland der Missbrauch von Sozialleistungen. Deswegen veröffentlichte der SPD-Politiker eine Broschüre, in der er Menschen, die Sozialleistungen missbrauchen, mit "Parasiten" vergleicht. Von allen Seiten hagelt es Kritik und Arbeitslosen-Initiativen zeigten den Minister wegen "Volksverhetzung" an."
Quelle: ZDF-heute v. 20. 10. 2005
HARTZ IV ist ein Anschlag auf die Menschenwürde und geht auf das Konto von SPD, GRÜNEN und CDU/CSU (im Vermittlungsausschuss).
Die Chance zur Erneuerung der SPD liegt in einem sozialdemokratischen und bedingungslosen Grundeinkommen, finanziert durch eine schrittweise Erhöhung der MwSt auf EU-konforme 25% - wie heute schon in Dänemark und Schweden Realität.
Erste "Frühlingsboten" für ein sozialdemokratisches Grundeinkommen gibt es bereits: bei der Rhein-Erft-SPD.
Ludwig Paul Häußner; Karlsruhe
01.08.2008 10:20 Uhr
von Normalo:
Wieder diese banale Unterstellung, Clements energiepolitischen Einsichten rührten aus seiner Aufsichtsratstätigkeit her. Ich möchte die taz mal dabei erleben, wie sie z. B. das gleich geartete Engagement des noch aktiven Vorzeigelinken Lauterbach beim Klinikkonzern Rhön mit ähnlich scharfer Zunge geißelt. Das wäre schön.
Nicht nur schön sondern im Mindestmaß seriös wäre es von der taz, die Geschichte von Clements energiepolitischer Haltung nicht so plump auf die Zeit nach 2005 zu reduzieren. Sein beherztes Engagement gegen die Abkehr von fossilen (auch nuklearen) Brennstoffen ist ganz klar wesentlich älter als sein RWE-Aufsichtsratssitz. Als Landespolitiker hat er damit Milliarden und Abermilliarden an subventionierten Gehältern von SPD-Wählern gesichert. Als sarkastische Zusatznote waren das auch noch die Wähler eben jener Bezirksverbände, die heute so leidenschaftlich seine Entfernung betrieben haben.
Ein wenig mehr Ehrlichkeit wäre wünschenswert.
01.08.2008 00:45 Uhr
von vic:
Absolut richtig und ganz meine Meinung.
Wenn manche nun behaupten, Clement wäre ein Querdenker der benötigt würde, dann liegen sie falsch.
Der denkt nicht quer, der denkt nur an sich und seine vertraglichen Verpflichtungen gegenüber seiner zahlreichen Arbeitgeber.
Die SPD ist für den Herrn nur noch ein Instrument.
31.07.2008 22:04 Uhr
von Rainer Grempels:
Kann es sein das , die SPD durch ihre undiezplieniertheit wie Clemens mit Hessen umgegangen ist und er das nicht mal zugibt einen fehler gemacht zu haben , durch den warscheinlichen ausschluss ,egal wie das ausgehen wird , das abwandern der SPD Mittglieder zu den linken und den grünen verstärken wird so das die SPD bald hinter der FDP liegen bleibt , schade um die älteste Partei Deutschlands . Mittlerweile ist das nicht mehr mit anzusehn wie die SPD ihren scharm Verliert .
Ihr müst entlich zusammen wieder für die sache einstehn .
PS: das klar Profil fehlt.