Die Macht in der Partei

Gründlich durchlüften

Kommentar von Sven-Michael Veit

Der Abgang von Markus Schreiber ist gut und richtig. Vor allem für die Politik in dieser Stadt, aber auch für die Hygiene in der SPD. Er schwächt das System der Günstlingswirtschaft in der real existierenden Sozialdemokratie in Hamburg-Mitte - setzt ihm allerdings noch kein Ende.

Zunächst muss im Bezirksamt am Klosterwall gründlich durchgelüftet werden, und das nicht nur im Jugendamt. Sinnvolle Verwaltungsstrukturen, die in anderen Bezirken längst selbstverständlich sind, müssen dort eingerichtet werden. Aus einem Selbstbedienungsladen von Hofschranzen muss ein Amt werden, das für die BürgerInnen da ist.

Zur Abschaffung des verkahrsteten Systems gehört auch, eine unabhängige Amtsleitung per Ausschreibung von außen zu holen. Sollten sich aber FDP oder GAL zum Mehrheitsbeschaffer der SPD machen, werden sie mitschuldig am Weiterbestehen des alten Machtapparats.

Der rechte Flügel um Mitte-Chef Johannes Kahrs ist jetzt geschwächt. Das ist die Chance, endlich in der Partei aufzuräumen. Olaf Scholz hat sehr lange gezögert, bevor er handelte. Das war ein taktischer Fehler. Dennoch hat er seinen Führungsanspruch für den Moment untermauert.

Die Nagelprobe steht im Juni an: Dann stellt sich Scholz zur Wiederwahl als Parteichef.