Die SPD muss sich klar nach rechts abgrenzen.

Kein Pardon für Rassenhass

Kommentar von Benno Schirrmeister

Mit Martin Korol ist schon wieder einer aufgetaucht: Wie Thilo Sarrazin oder der Bremen-Blumenthaler Ortsamtsleiter Peter Nowak ist der neue Bürgerschaftsabgeordnete der Bremer SPD den besseren Teilen der Partei peinlich. Dass dieser ungenießbare Genosse nun auf ihre Kosten doch noch ein Mandat bekommen hat, ist einer Reihe von Unglücksfällen geschuldet. Und dass er jetzt, sehr entgegen dem Programm, als Abgeordneter seinen Ressentiments gegen Roma freien Lauf lässt, ist keine Bagatelle.

Das führt zur Frage: Wie kann die SPD mit jemandem umgehen, der sein Denken nicht von menschenverachtenden, vorkritischen Verallgemeinerungen befreien hat können? Wie verhält sich die Fraktion zu einem Mitglied, das ihre eigene Arbeit mit rechtsextremistischen Formulierungen verächtlich macht und Roma, die aus Mittel- und Osteuropa nach Bremen einwandern, als von ihrer Herkunft bestimmte, geborene Kriminelle und Asoziale diffamiert?

Im Grunde ist die Antwort klar: Die Fraktion muss das Neumitglied rausschmeißen. Denn bei allem Verständnis für die Pluralität im Rahmen einer Volkspartei – Rassenhass darf sie in den eigenen Reihen nicht dulden. Hier kann die passepartout-Lösung „darüber zu reden“ nichts mehr fruchten. Und das muss die SPD sehr dringlich klären: Nur wer weiß, wo links endet, kann die Rechten glaubwürdig bekämpfen.