Die Geschichte zeigt, wie viel im Kampf der Sicherheitsbehörden gegen Rechtsextremimus schiefläuft

Die Polizei muss schützen

Kommentar von Daniel Kummetz

Die Geschichte aus Delmenhorst zeigt, wie viel im Kampf der Sicherheitsbehörden gegen Rechtsextremimus noch schiefläuft. Auch bei einem ganz klassischen Szenario: Der Verfassungsschutz wusste von Aktivitäten in der Nazi-Szene - in diesem Fall einem Rechtsrock-Konzert -, doch bei der zuständigen Polizeidirektion in Delmenhorst scheint diese Information nicht angekommen zu sein. Aus dem Treffen der Rechten heraus gibt es einen Angriff auf Punks. Die herbeigerufenen Polizisten erkennen die Lage nicht.

Selbst wenn es aus juristischen oder praktischen Gründen nicht ohne weiteres möglich ist, jedes Rechtsrock-Konzert zu verbieten, so müssen die Sicherheitsbehörden die Umgebung schützen - zum Beispiel durch Präsenz vor dem Lokal.

Denn mittlerweile sollte klar sein, dass eine solche Ansammlung von Rechtsextremen schnell eine Gefahr für die Umwelt darstellt: Vor allem für Menschen, die ins Hass-Schema der Rechten passen - wie zum Beispiel Punks.

Schutzmaßnahmen der Polizei können nur zustande kommen, wenn die Informationen rechtzeitig zu ihr gelangen. Und die Sicherheitsbehörden sollten darauf vorbereitet sein, dass die Rechtsextremen sie überrumpeln: Jeder Polizist muss in einem Land, das den Kampf gegen Rechtsextremismus ernst nimmt, in der Lage sein, einen rechtsradikalen Kontext bei Schlägereien zu erkennen.