Es war ein Fehler, die Energieversorgung der Stadt zu privatisieren.

Ein grober Fehler

Kommentar von SVEN-MICHAEL VEIT

Es war ein Fehler, die Energieversorgung der Stadt zu privatisieren. Das räumen inzwischen alle politisch Beteiligten ein, die einst Regierenden von SPD und GAL ebenso wie die ehedem opponierenden Christdemokraten. Damals fanden das alle gut. Im Hinblick auf die Liberalisierung der EU-Märkte könne man bedenkenlos Tafelsilber einträglich losschlagen und mit den Erlösen Löcher im Etat stopfen - ein folgenschwerer Irrtum.

Denn auf dem deutschen Energiemarkt entstand keineswegs der erhoffte Wettbewerb. Stattdessen steckte das Oligopol der vier Großkonzerne Vattenfall, Eon, RWE und ENBW die Claims ab und beutet diese in aller Ruhe genüsslich aus.

Die einkassierten Milliarden sind im bodenlosen Fass der öffentlichen Kassen versickert, die Rechnung zahlen die Verbraucher. Die vier Konzerne machen Jahr für Jahr Milliardengewinne mit überhöhten Tarifen für Atom und Kohle sowie überteuerten Netzgebühren für alternative Anbieter. Zugleich verweigern sie sich in ihrer rückwärts gewandten Profitorientierung den erneuerbaren Energien.

Die Netze nun zu rekommunalisieren, ist deshalb richtig. Nur leider wird es nicht ganz billig. Es geht nur mit Krediten, die aus den Überschüssen abzustottern sind. Aber es wird sich rechnen - für die privaten Verbraucher, für die städtischen Kassen und für den Klimaschutz.