Kommentar Ikea in Altona

Verpasste Chance

Dass in Bürgerinitiativen keine Politprofis unterwegs sind, kann nicht heißen, dass ihnen Tricksen und Täuschen erlaubt ist. Sie haben das Instrument der direkten Demokratie beschädigt.von GERNOT KNÖDLER

Beim Streit um ein Ikea-Kaufhaus in Altona ist die Chance, die Bürgerentscheide bieten, nicht genutzt worden. Die Bürgerinitiativen haben der direkten Demokratie einen Bärendienst erwiesen und die Stadtentwicklung in Altona mit einer unnötigen Hypothek belastet.

Bürgerentscheide können dazu beitragen, die Legitimität politischer Entscheidungen zu erhöhen und Konflikte zu befrieden. Das setzt voraus, dass es dabei fair zugeht. Es war ein großer Fehler der Initiative Pro Ikea Altona, dass sie darauf bestand, dass ihr Bürgerbegehren alleine zur Abstimmung gestellt werde. Und es ist ein Hammer, dass die Anti-Ikea-Initiative ebenfalls nicht darauf bestanden hat.

So haben die Bürgerinitiativen das Instrument der direkten Demokratie beschädigt. Und wenn die Anti-Ikea-Initiative jetzt so tut, als sei sie überfahren worden, ist das auf beschämende Weise unredlich. Wundern muss man sich nicht: Schließlich hat sie es ja mit der nachweislich falschen Warnung vor einer Autobahn durch Altona für Ikea schon mit der Wahrheit nicht so genau genommen. Dass in Bürgerinitiativen keine Politprofis unterwegs sind, kann nicht heißen, dass ihnen Tricksen und Täuschen erlaubt ist.

Sie haben die direkte Demokratie zu einer Farce gemacht - als ob die etablierte Politik hier nicht schon genug geleistet hätte.