Kommentar von BETTINA GAUS
Das war eine seltsame Landtagswahl. Üblicherweise beinhalten klare Mehrheitsverhältnisse eine ebenso klare politische Botschaft der jeweiligen Wechselwähler, und an den Gründen für ein Ergebnis gibt es meist wenig zu deuteln. Davon kann in Hessen keine Rede sein. Paradox ist vor allem die persönliche Situation der Spitzenkandidaten von CDU und SPD: Der Verlierer ist gestärkt, der Sieger ist geschwächt.

Bettina Gaus ist Buchautorin und politische Korrespondentin der taz. Foto: taz
Noch vor einem Vierteljahr galt als hervorstechendste Eigenschaft von Thorsten Schäfer-Gümbel, dass niemand ihn kannte. Inzwischen wird er als Hoffnungsträger der Sozialdemokraten gehandelt. Das ist zwar eine Position, die sich angesichts der Bewerberlage derzeit relativ leicht erringen lässt, aber in so kurzer Zeit schafft man das sonst nicht einmal bei der SPD. Schäfer-Gümbel hat Zukunft, und das katastrophale Wahlergebnis wird ihn nicht beschädigen. Er ist zu spät gestartet, um sich die Niederlage persönlich anrechnen lassen zu müssen.
Ein ungeschriebenes Gesetz besagt, dass stets eine Regierung abgewählt und nicht etwa eine Opposition gewählt wird. Auch dieses Gesetz scheint in Hessen gebrochen worden zu sein. Die Bevölkerung ist nicht plötzlich in neuer Liebe zu Roland Koch entbrannt. Und ausnahmsweise scheint einmal eine Opposition abgewählt worden zu sein. Deshalb ist fraglich, ob Koch von seinem Erfolg parteiintern profitieren kann - zumal eine Koalition mit der FDP das Bündnis in Berlin die Mehrheit im Bundesrat kosten wird.
Aber warum hat die SPD verloren? Darüber lässt sich streiten. Die veröffentlichte Meinung hat sich mehrheitlich darauf geeinigt, dass brave Sozialdemokraten, zumindest im Westen, jede Zusammenarbeit mit der Linken ablehnen und entsprechende Versuche abstrafen. Mag sein. Aber vielleicht fanden einige ehemalige SPD-Wähler es eben auch nicht so prickelnd, dass der Machtwechsel aus den eigenen Reihen heraus verhindert wurde. Auf Analysen von Wahlforschern kann man ausnahmsweise einmal gespannt sein.
Die Ergebnisse von FDP und Grünen lassen sich allerdings auch ohne solche Analysen erklären: Je ratloser die Anhängerschaft der Großen, desto größer die Kleinen. Wenigstens das ist in Hessen genauso wie anderswo.
Bei seinem Besuch in Israel hat Gauck die Merkel’sche Formel von der Sicherheit Israels als deutsche Staatsräson vermieden. Realpolitisch war das unklug. von Rafael Seligmann
Echte Stars, begeisterte Fans, prima Shopping-Tipps - wir freuen uns auf die Fußball-Europameisterschaft.

Starre Rituale, öde Debatten, ein Haus der Langeweile? Nicht in der Ukraine! Hier werden Parlamentsdebatten noch mit Leidenschaft, Herzblut und handfesten Argumenten geführt!

Weltraumtouristen, Satelliten und Versorgungsflüge zur ISS – die Raumfahrt wird privatisiert und kommerzialisiert.

Es ist ein echtes großes Drama, das sich da in Griechenland abspielt. Ein Drama über die Demokratie, die Unregierbarkeit. Dieses Wort muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Und das Drama genießen.

Leserkommentare
19.01.2009 15:44 | Joachim Bovier
Ausgesprochen lustig die Frau Merkel, wenn sie die FDP warnt, Forderungen zu stellen. Sie hat es noch nicht kapiert: ihre K ...
19.01.2009 09:28 | Uwe R.
Die neue Rolle der FDP ...