Bemerkenswert ist das ritualisierte Diskutieren bei der GAL. Immerhin benötigte man vier Stunden dafür, dass am Ende doch mehr als 80 % der 324 Mitglieder für die Koalition stimmten. Gerade angesichts der Tatsache, dass das Ergebnis schon seit letzten Mittwoch feststand, stellt sich die Frage, ob bei der GAL vor solch wichtigen Entscheidungen überhaupt noch ergebnisoffen diskutiert wird. Mittlerweile ist vor jeder Mitgliederversammlung eigentlich klar, was am Ende rauskommt. Die CDU benötigte für eine 100-prozentige Zustimmung ihres Kandidaten Ahlhaus ohne jegliche Diskussion 90 Minuten. Solche Ergebnisse wie zu SED-Zeiten stehen eigentlich im Widerspruch zu all dem Säbelrasseln insbesondere der GAL, zu dem Selbstmitleid über Koalitionsräson, zu den Spekulationen und der Drohrethorik der vergangenen Wochen. Bis auf die wenigen Maßnahmen wie Sozialticket, Fahrradverleihsystem und ein wenig schwarz-grüne Kleingärtnerei hat die GAL eigentlich nichts durchsetzen können, was der Rede wert ist. Aber auch Herr Veit legt die Latte hoch, wenn er meint, dem Leser die Befähigung zur politischen Analyse abzusprechen. Natürlich geht es der GAL auch um Macht. Jenseits des Koalitionsvertrags ist es der CDU bisher gelungen, die Projekte der GAL zu Fall zu bringen oder in eine ungewisse Zukunft zu verzögern. Es bleibt ein Rätsel, was die GAL sich für die verbleibenden 18 Monate von dieser Koalition verspricht.
Leserkommentare
23.08.2010 21:11 Uhr
von Hergen Hillen:
Bemerkenswert ist das ritualisierte Diskutieren bei der GAL. Immerhin benötigte man vier Stunden dafür, dass am Ende doch mehr als 80 % der 324 Mitglieder für die Koalition stimmten. Gerade angesichts der Tatsache, dass das Ergebnis schon seit letzten Mittwoch feststand, stellt sich die Frage, ob bei der GAL vor solch wichtigen Entscheidungen überhaupt noch ergebnisoffen diskutiert wird. Mittlerweile ist vor jeder Mitgliederversammlung eigentlich klar, was am Ende rauskommt. Die CDU benötigte für eine 100-prozentige Zustimmung ihres Kandidaten Ahlhaus ohne jegliche Diskussion 90 Minuten. Solche Ergebnisse wie zu SED-Zeiten stehen eigentlich im Widerspruch zu all dem Säbelrasseln insbesondere der GAL, zu dem Selbstmitleid über Koalitionsräson, zu den Spekulationen und der Drohrethorik der vergangenen Wochen.
Bis auf die wenigen Maßnahmen wie Sozialticket, Fahrradverleihsystem und ein wenig schwarz-grüne Kleingärtnerei hat die GAL eigentlich nichts durchsetzen können, was der Rede wert ist. Aber auch Herr Veit legt die Latte hoch, wenn er meint, dem Leser die Befähigung zur politischen Analyse abzusprechen. Natürlich geht es der GAL auch um Macht. Jenseits des Koalitionsvertrags ist es der CDU bisher gelungen, die Projekte der GAL zu Fall zu bringen oder in eine ungewisse Zukunft zu verzögern. Es bleibt ein Rätsel, was die GAL sich für die verbleibenden 18 Monate von dieser Koalition verspricht.