Kommentar Berliner SPD: Keine Alternative zu Wowereit

Der Landesparteitag der Sozialdemokraten in Berlin hat gezeigt, dass die SPD in der Hauptstadt nur wenig vorzeigbares Personal aufzubieten hat.

Hat noch nicht erklärt, ob er noch einmal antreten will: Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit. Bild: reuters

Nachdem die Abstimmungen übers Personal durch waren, zog ein ziemlich entspannter Klaus Wowereit eine auf den ersten Blick überraschende Bilanz dieses Samstags: „Harmonisch“ sei der Landesparteitag der SPD verlaufen. Zuvor war Landeschef Jan Stöß mit 68,7 Prozent in seinem Amt bestätigt worden, ein Ergebnis, dass man als durchschnittlich bezeichnen muss.

Wowereit hingegen hatte für sein flammendes Plädoyer für die geplante Randbebauung des Tempelhofer Feldes, über die am Sonntag die Berliner in einem Volksentscheid abstimmen dürfen, umfassende Standing Ovations bekommen.

Statt „harmonisch“ hätte Wowereit auch sagen können: Der Parteitag ist gut verlaufen. Denn die Versammlung hat seine Position im parteiinternen Disput über seine eventuelle Nachfolge als Regierender Bürgermeister 2016 gestärkt. Danach hatte es zuvor nicht ausgesehen. Im April hatte Fraktionschef Raed Saleh erst nach zwei Wochen Gerüchte dementiert, er wolle auf dem Parteitag gegen Stöß antreten. Eine Kampfabstimmung hätte die zerstrittene Partei weiter geschwächt. Wobei jüngste Umfragen zudem desaströse Ergebnisse lieferten: Danach liegt die SPD bis zu 7 Prozent hinter der CDU zurück.

Nun, nachdem beide Top-Aspiranten auf den Spitzenkandidatur-Posten sich erst mal neutralisiert haben, kann sich Wowereit auf seinen bisherigen Plan konzentrieren, erst Ende 2015 zu sagen, ob er noch einmal antreten werde. Und sogar berechtigte Hoffnungen hegen, dass die SPD ein Angebot seinerseits dankbar annehmen wird. Selbst eine Niederlage beim Volksentscheid am Sonntag dürfte daran nichts ändern. Der Regierende Bürgermeister kämpft seit gut zwei Jahren mit den Milliarden Euro teuren Pannen am Flughafen BER – dagegen wäre eine Schlappe wegen 4.700 Wohnungen harmlos.

Comments

[Stefan Mustermann]

Sollte an Stelle von Herrn Wowereit ein anderer Kandidat für den Posten des Bürgermeisters gewählt werden, dann verliert die SPD bei der Wahl zum Bürgermeister. Zurecht sieht auch Herr Wowereit das Hauptproblem der Hauptstadt nicht beim „Flughafen“ liegend sondern in steigenden Mieten und im zu hohen Mietpreisniveau im bundesweiten Vergleich.