Nur China kann noch Druck ausüben

Nordkorea testet China

Kommentar von Sven Hansen

Kim Jong-un demonstriert Stärke – wie seine Vorfahren auch schon.   Bild:  dpa/KCNA

Allen Drohungen mit weiteren Sanktionen zum Trotz hat Nordkorea am Dienstag seinen dritten Atomtest durchgeführt. Zwar stehen die detaillierten Ergebnisse noch nicht fest und lassen deshalb noch keine genauen Schlüsse über Nordkroeas atomare Fähigkeiten zu. Dennoch beinhaltet der Test schon jetzt mehrere deutliche Botschaften: Zum einen wurde klar, dass Nordkoreas junger Führer Kim Jong-un die Atompolitik seines Vaters und Großvaters unvermindert fortsetzt.

Wie diese sieht er im Besitz von Atomwaffen offenbar eine Bestandsgarantie seines Regimes. Das Regime in Pjöngjang lässt sich davon auch nicht durch Sanktionsdrohungen abbringen. Diese bringen das Regime in Pjöngjang ohnehin nicht in Gefahr.

Südkorea, Japan und westliche Länder haben kaum noch etwas, was sie im Umgang mit Nordkorea mit Sanktionen belegen können. Zum einen hat Pjöngjang immer sowohl signalisiert wie praktiziert, dass es lieber seine Bevölkerung verhungern lässt als äußerem Druck nachzugeben. Und so waren diese Sanktionen schon in der Vergangenheit weitgehend wirkungslos.

Deshalb habe viele westliche Länder zu Beginn des neuen Jahrtausends es zur Abwechslung mal mit einer Politik des Engagements probiert, was sich als ebenso wirkungslos erwies.

Nennenswerten Druck auf Nordkorea kann nur China ausüben. Nordkoreas Überleben ist von chinesischem Öllieferungen und chinesischer Hilfe abhängig.

Lange hatte China, das von einem Kollaps in Nordkorea auch betroffen wäre, sich  stets gegen Sanktionen ausgesprochen. Doch als im Januar der Weltsicherheitsrat in Reaktion auf den nordkoreanischen Raketentest vom Vormonat einstimmig eine Sanktionsverschärfung beschloss, war auch China mit dabei. Das deutet auf ein Umdenken in Peking hin.

An Chinas Reaktion auf den jetzigen Test wird sich zeigen, ob Pekings neuer Führer Xi Jinping allenfalls zu Nadelstichen bereit ist oder gar mit großer Keule droht. China hat stets versucht, Pjöngjang seinen eigenen Reformweg schmackhaft zu machen, der aber wegen der Zweiteilung Koreas kaum funktionieren dürfte.

Kim Jong-un dürfte davon ausgehen, dass Xi Jinping eher ein atomares Nordkorea akzeptieren wird als eine Kollaps Nordkoreas zu riskieren mit unabsehbaren Folgen für China.