Die Aufkündigung des Atomkonsenses kann gesellschaftliche Konflikte zurückbringen

Eindrucksvolle Warnung an Atomfreunde

Kommentar von MALTE KREUTZFELDT

Dieser Zulauf hat selbst Optimisten überrascht: Mit rund 50.000 TeilnehmerInnen erlebte die Anti-Atom-Bewegung am Wochenende ihre größte Demonstration seit über 20 Jahren. Allein wird diese Kundgebung zwar weder den Wahlausgang noch die anschließende Politik entscheiden. Doch sie ist ein eindrücklicher Beleg für die Stimmung im Land - und die lässt die Chancen der Atomindustrie auf längere Laufzeiten derzeit rapide sinken.

 

Denn die Hoffnung der Konzerne, dass das Atomthema heute weniger Menschen interessiert, hat sich nicht erfüllt. Im Gegenteil: Die Demonstration hat bewiesen, dass die nächste Generation mindestens so engagiert dabei ist wie die vorhergehende. Und auch das gesellschaftliche Spektrum derjenigen, die auf die Straße gehen, ist breiter geworden. Heute ist Atomkraft nicht mehr nur eine technische und ethische Frage, sondern auch eine wirtschaftliche. Mit der Branche der erneuerbaren Energien hat die Bewegung einen starken neuen Partner gefunden. Im Vergleich zu den 280.000 Jobs, die dort bisher entstanden sind, fallen die Arbeitsplätze in AKW kaum ins Gewicht - die von gerade mal 1.200 RWE-Azubis besuchte Pro-Atom-Demo in Biblis hat das eindeutig bestätigt.

Auch die sonstigen Versuche der Atomindustrie, das Meinungsbild zu drehen, sind gescheitert. Dass ohne Atomkraftwerke eine Stromlücke droht, die Preise steigen oder die Klimaziele gefährdet sind, ist durch Studien längst widerlegt. Entsprechend breit sind die Mehrheiten für den Atomausstieg.

Und entsprechend fällt die Reaktion der Parteien aus. Union und FDP halten zwar an längeren Laufzeiten fest, gehen aber immerhin rhetorisch auf Distanz zu den Atomkonzernen; Grüne, SPD und Linke stellen sich eindeutig hinter die Forderungen der DemonstrantInnen und versprechen, am Ausstieg festzuhalten oder ihn zu beschleunigen.

Die VeranstalterInnen der Demonstration haben dennoch auf Distanz zu den Parteien geachtet. Strategisch ist das klug. Denn nur wenn die Bewegung nicht als Anhängsel einzelner Parteien wahrgenommen wird, kann sie ihre ganze Breite entfalten. Und nur dann kann sie nach den Wahlen weiter Druck ausüben, unabhängig davon, wer dann verhandelt. Dass ein Aufkündigen des Atomkonsenses gesellschaftliche Konflikte zurückbringen kann, hat die Demonstration jedenfalls eindrücklich gezeigt.