• 29.09.2008

Eine Zweidrittelmehrheit votierte in Ecuador für eine linke Verfassung. Was hier geschehen ist, könnte sich in Bolivien bald wiederholen.

Von Ecuador lernen

KOMMENTARvon Gerhard Dilger

  • 04.10.2008 16:52 Uhr

    von Maria v. Boisse:

    Abgesehen davon, dass Illusionen nicht irreal sind, geht es bei der Aktion nicht um die Verbreitung des Glaubens, "dass durch eine Verfassungsänderung alles besser werde". Dann wäre Artikel 1 bindend und die Aktion müsste nicht stattfinden. Die Aktion soll bzw. kann vielmehr vermitteln, dass eine Verfassung und ihre Anwendung und Umsetzung keine Frage des "guten Willens" einiger Politiker ist, sondern eine Frage der Menschen der Gesellschaft, welche zu dieser Verfassung stehen.

  • 01.10.2008 06:46 Uhr

    von stefanolix:

    In Ihrem Kommentar vergessen Sie die weitreichenden Machtbefugnisse, die der Präsident für sich selbst gesichert hat. Das ist niemals ein gutes Zeichen für die Demokratie. Auch wenn das Volk jetzt nach einer populistischen Kampagne der neuen Verfassung zugestimmt hat, wird vielleicht bald ein böses Erwachen folgen -- es wäre ja nicht das erste Mal. Es ist zu befürchten, dass Freiheitsrechte eingeschränkt werden und dass Gegner der linkspopulistischen Politik verfolgt oder enteignet werden.

    Ich habe gestern einen Aufruf gefunden, der eine ähnliche Verfassungsänderung in Deutschland fordert. Er stammt von den Berliner Künstlern Anke Vetter und Ingmar Wengel (Künstlergruppe »Fetter Engel«).

    Das Grundgesetz soll um ein Recht auf »Teilhabe am allgemeinen gesellschaftlich-sozialen Leben« ergänzt werden. Kein Staatsbürger dürfe »durch persönliche oder allgemeine wirtschaftliche Verhältnisse individuell von dieser Teilhabe ausgeschlossen werden.« Auch dabei wird die Illusion vermittelt, dass durch eine Verfassungsänderung alles besser werde.

    Beim ersten Lesen hielt ich es für eine Satire. Es kann doch nicht ernst gemeint sein?

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