Kolumne Flimmern und Rauschen

Aus Rundfunk mach Medien

Rundfunk ist heute mehr als Radio und Fernsehen, ahnt inzwischen auch die Rundfunkkommission der Länder. Und alle dürfen mitmachen!

Ein Retro-Röhrenfernseher

Medien brauchen Spielregeln – vor allem, wenn sich die Rahmenbedingungen rasant ändern Foto: Pawel Kadysz/Unsplash

Dialog ist das Zauberwörtlein dieser Tage. Dialog wird geübt mit der Kanzlerin und mit dem Herrn Meuthen von der AfD (mit merkwürdigen Resultaten, aber wie gesagt: Man übt). Es gibt Debatten über zurückgetretene und getreten wordene und jetzt selbst zurückkeilende Nationalspieler.

Zu denen sich selbst der Minister des Auswärtigen äußert, obwohl nicht er, sondern der Heimathofer-Horst ja eigentlich für den Sport zuständig ist. Heikos Maas’ Einlassung, er verstehe gar nicht, warum er als Außenminister überhaupt zur Causa Özil befragt werde, wurde ja auch deswegen besonders schön, weil er dann gerade nicht die Klappe gehalten, sondern doch seinen Senf („in England lebender und arbeitender Multimillionär“) dazugegeben hat. Aber wie gesagt: Man(n) übt.

Auf Dialog mit Senf-Zugeben setzt – in ganz ­positivem Sinne – auch die Rundfunkkommission der Länder. Okay, zugegeben, das ist jetzt ein ziemlicher Bruch. Eigentlich aber auch nicht: denn in ­einer ziemlich arbeitsteilig organisierten Gesellschaft läuft der gesellschaftliche Dialog eben über die Medien. Und dazu braucht es Spielregeln – vor allem, wenn sich die Rahmenbedingungen rasant ändern.

„Rundfunk ist heute mehr als Radio und Fernsehen“, schreibt die bei der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz anhängige Länderkommission, nachdem man in den bisherigen Jahren tapfer den Urrundfunkstaatsvertrag von 1991 weitergeschrieben hat (nur zur Er­innerung: Damals konnte man noch kein Internet ausdrucken). „Die Länder wollen deshalb die Grundlage schaffen für eine zeitgemäße Regulierung, Entfaltungsräume für die vielen Kreativen eröffnen und auch neue Geschäftsmodelle ermöglichen. Gleichzeitig sollen aber auch Standards erhalten und gesichert werden. Von den Neuregelungen sollen alle profitieren: Medienschaffende genauso wie Nutzerinnen und Nutzer“.

Deshalb dürfen beim Dialog, der aus dem Rundfunkstaatsvertrag endlich einen Medienstaatsvertrag machen soll, nicht nur die üblichen Verdächtigen wie Parteien, Verbände und Lobbygruppen mitspielen. Per Onlinekonsultation kann bis zum 26. August jedeR Anregungen und derbe Flüche an die Rundfunkkommission posten. Bei entsprechender Zustimmung sollen diese Einlassungen auch auf dem Beteiligungsportal der Rundfunkkommission veröffentlicht werden.

Und das ist zunächst mal uneingeschränkt gut. Natürlich gibt es auch noch was zu moppern: Grundlage des Ganzen ist logischerweise ein Gesetzestext. Und der ist schwer juristisch. Damit hier ganz normal Nutzer Nutzen ziehen und wirklich in den Dialog eintreten können, täte noch ein wenig Übersetzung ins Nicht-Fachliche not. Ist alles eine Frage der Übung.

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