• 03.03.2009

Keine Festlegung für Rot-Gelb-Grün

Trittin und Künast fahren vor die Ampel

Die Grünen wollen auf dem Parteitag ein Bekenntnis zum rot-gelb-grünen Bündnis ablegen. Doch die Spitzenkandidaten scheiterten daran, eine Festlegung ins Programm zu schreiben.von Ulrike Winkelmann

  • 04.04.2011 19:07 Uhr

    von runzbart:

    Wen will man mit der Aussage rot-grün-gelb gewinnen?

    Jeder halbwegs vernünftige Mensch weiß, dass die FDP keine Sekunde über ihre Koalitionsmöglichkeiten nachdenken wird, sollte es für schwarz-gelb reichen.

    Es wird auch wahrscheinlich nicht zu einer Situation wie in Hessen kommen, wo die gelben eine Ampel kategorisch ausschliessen.

    Sollte es also nicht für schwarz-gelb reichen wird es entweder wieder eine große Koalition oder eine Ampel, rot-grün-rot wird alleine an den rot-roten Animositäten scheitern.
    Anstatt sich bei der FDP anzubiedern und damit deren Position zu stärken, sollte man lieber ohne Koalitionsaussage in den Wahlkampf gehen und auch nichts ausschliessen.
    Mir persönlich wäre rot-grün-rot das kleinere Übel als rot-grün-gelb und ich weiss nicht wie nah mir eine Partei noch ist, die lieber mit den Totengräbern der Solidarität kuschelt als eine linke Mehrheit zu suchen.

    Letztlich bleibt das Gefühl die Partei"oberen" haben den Anschluss an die Basis verloren.

  • 04.04.2011 19:07 Uhr

    von Ario:

    Lieber Martin,

    aus politikwissenschaftlicher Sicht muss ich Dir bzw. Ihnen Recht geben. Theoretisch müsste man auch Rot-Rot-Grün als mögliche Option benennen. Zumal der politische Gegner ohnehin schon mit diesem "Schreckgespenst" mobilisert. Man könnte (folgte man den Stammtischreden von FDP und CDU) das Gefühl kriegen, die DDR stände in Form dieser linken Regierungsmehrheit vor der Wiederauferstehung.

    Im ernst: Die FDP will gerade nicht mit den Grünen und der SPD. An die FDP werden darüber hinaus hohe wirtschaftspolitische und energiepolitische Anforderungen gestellt, was sie denn zu korrigieren hätten bis man mit ihnen kann.

    Wieso kann man dann also nicht auch an Die Linke (außen)-politische Forderungen stellen? Zumal bei Rot und Dunkelrot ja auch einige nicht wollen. Besser als bei der Ampel ist die Ausgangslage nicht.

    Westerwelle, Lafontaine... Beide nicht meine Lieblinge. Ohne Zweifel, eine Machtoption an sich ist nicht per se etwas Schlimmes. Aber die Art und Weise wie sie kommuniziert wird ist wichtig.

    Also, wo ist da politisch gesehend der Unterschied? Ich lasse mich da auch gerne eines Besseren belehren.

    Danke an Arvid Bell für sein klares Statement!

    Mit freundlichem Gruß, Ario Ebrahimpour Mirzaie

  • 04.04.2011 19:07 Uhr

    von Matthias Mersch:

    Wahrscheinlicher ist bei einer Ampelkoalition wohl eine Kanzlerschaft Frank-Walter Steinmeiers. Wer aber den Anspruch, den das Grundgesetz an den Bundeskanzler stellt, ernst nimmt, muss Herrn Steinmeier als des Amtes unwürdig erkennen. In seiner Zusammenarbeit mit amerikanischen Dienststellen im Umfeld des Folterlagers Guantánamo hat er weder Schaden von der Bundesrepublik gewendet, noch Grundgesetz und Gesetze verteidigt und schon gar nicht Gerechtigkeit gegen jedermann geübt. Seine ungünstige Sozialprognose macht es wenig wahrscheinlich, dass sich mit Amtsantritt als Kanzler sein Verhalten ändern wird.
    Ich bitte um Politikberatung: wer wie ich eine Kanzlerschaft Frank-Walters verhindern möchte, darf weder Linke, FDP, Grüne noch SPD wählen. Bleibt, ohne sich eine Splitterpartei einzuziehen, für einen Bayern nur noch die CSU.
    Mein Wahlrecht konnte ich erstmals 1979 zur Wahl zum Europäischen Parlament ausüben. Werde ich in diesem Herbst zum ersten Mal in 30 Jahren dazu gezwungen sein, CSU zu wählen? SPD und Grüne haben es wahrlich weit gebracht!

  • 04.04.2011 19:07 Uhr

    von vic:

    Grüne und CDU. Grüne und FDP. Was kommt danach? Kann es noch schlimmer kommen?
    Shame on you.

  • 04.04.2011 19:07 Uhr

    von Martin:

    Dann müssen die Grünen auch die Option Rot-rot-grün als aus Grüner Perspektive heraus möglich benennen.

    Daß Rot nicht mit rot will, ist nämlich zunächst kein Grünes Problem, sondern allein das der Roten.

    Genauso läßt man ja bei der Ampel auch außer Acht, daß Gelb eigentlich mit Schwarz will.

  • 11.02.2011 17:50 Uhr

    von Matthias Mersch:

    Wahrscheinlicher ist bei einer Ampelkoalition wohl eine Kanzlerschaft Frank-Walter Steinmeiers. Wer aber den Anspruch, den das Grundgesetz an den Bundeskanzler stellt, ernst nimmt, muss Herrn Steinmeier als des Amtes unwürdig erkennen. In seiner Zusammenarbeit mit amerikanischen Dienststellen im Umfeld des Folterlagers Guantánamo hat er weder Schaden von der Bundesrepublik gewendet, noch Grundgesetz und Gesetze verteidigt und schon gar nicht Gerechtigkeit gegen jedermann geübt. Seine ungünstige Sozialprognose macht es wenig wahrscheinlich, dass sich mit Amtsantritt als Kanzler sein Verhalten ändern wird.
    Ich bitte um Politikberatung: wer wie ich eine Kanzlerschaft Frank-Walters verhindern möchte, darf weder Linke, FDP, Grüne noch SPD wählen. Bleibt, ohne sich eine Splitterpartei einzuziehen, für einen Bayern nur noch die CSU.
    Mein Wahlrecht konnte ich erstmals 1979 zur Wahl zum Europäischen Parlament ausüben. Werde ich in diesem Herbst zum ersten Mal in 30 Jahren dazu gezwungen sein, CSU zu wählen? SPD und Grüne haben es wahrlich weit gebracht!

  • 11.02.2011 17:50 Uhr

    von Martin:

    Dann müssen die Grünen auch die Option Rot-rot-grün als aus Grüner Perspektive heraus möglich benennen.

    Daß Rot nicht mit rot will, ist nämlich zunächst kein Grünes Problem, sondern allein das der Roten.

    Genauso läßt man ja bei der Ampel auch außer Acht, daß Gelb eigentlich mit Schwarz will.

  • 04.03.2009 17:17 Uhr

    von runzbart:

    Wen will man mit der Aussage rot-grün-gelb gewinnen?

    Jeder halbwegs vernünftige Mensch weiß, dass die FDP keine Sekunde über ihre Koalitionsmöglichkeiten nachdenken wird, sollte es für schwarz-gelb reichen.

    Es wird auch wahrscheinlich nicht zu einer Situation wie in Hessen kommen, wo die gelben eine Ampel kategorisch ausschliessen.

    Sollte es also nicht für schwarz-gelb reichen wird es entweder wieder eine große Koalition oder eine Ampel, rot-grün-rot wird alleine an den rot-roten Animositäten scheitern.
    Anstatt sich bei der FDP anzubiedern und damit deren Position zu stärken, sollte man lieber ohne Koalitionsaussage in den Wahlkampf gehen und auch nichts ausschliessen.
    Mir persönlich wäre rot-grün-rot das kleinere Übel als rot-grün-gelb und ich weiss nicht wie nah mir eine Partei noch ist, die lieber mit den Totengräbern der Solidarität kuschelt als eine linke Mehrheit zu suchen.

    Letztlich bleibt das Gefühl die Partei"oberen" haben den Anschluss an die Basis verloren.

  • 04.03.2009 12:49 Uhr

    von Ario:

    Lieber Martin,

    aus politikwissenschaftlicher Sicht muss ich Dir bzw. Ihnen Recht geben. Theoretisch müsste man auch Rot-Rot-Grün als mögliche Option benennen. Zumal der politische Gegner ohnehin schon mit diesem "Schreckgespenst" mobilisert. Man könnte (folgte man den Stammtischreden von FDP und CDU) das Gefühl kriegen, die DDR stände in Form dieser linken Regierungsmehrheit vor der Wiederauferstehung.

    Im ernst: Die FDP will gerade nicht mit den Grünen und der SPD. An die FDP werden darüber hinaus hohe wirtschaftspolitische und energiepolitische Anforderungen gestellt, was sie denn zu korrigieren hätten bis man mit ihnen kann.

    Wieso kann man dann also nicht auch an Die Linke (außen)-politische Forderungen stellen? Zumal bei Rot und Dunkelrot ja auch einige nicht wollen. Besser als bei der Ampel ist die Ausgangslage nicht.

    Westerwelle, Lafontaine... Beide nicht meine Lieblinge. Ohne Zweifel, eine Machtoption an sich ist nicht per se etwas Schlimmes. Aber die Art und Weise wie sie kommuniziert wird ist wichtig.

    Also, wo ist da politisch gesehend der Unterschied? Ich lasse mich da auch gerne eines Besseren belehren.

    Danke an Arvid Bell für sein klares Statement!

    Mit freundlichem Gruß, Ario Ebrahimpour Mirzaie

  • 04.03.2009 11:57 Uhr

    von Matthias Mersch:

    Wahrscheinlicher ist bei einer Ampelkoalition wohl eine Kanzlerschaft Frank-Walter Steinmeiers. Wer aber den Anspruch, den das Grundgesetz an den Bundeskanzler stellt, ernst nimmt, muss Herrn Steinmeier als des Amtes unwürdig erkennen. In seiner Zusammenarbeit mit amerikanischen Dienststellen im Umfeld des Folterlagers Guantánamo hat er weder Schaden von der Bundesrepublik gewendet, noch Grundgesetz und Gesetze verteidigt und schon gar nicht Gerechtigkeit gegen jedermann geübt. Seine ungünstige Sozialprognose macht es wenig wahrscheinlich, dass sich mit Amtsantritt als Kanzler sein Verhalten ändern wird.
    Ich bitte um Politikberatung: wer wie ich eine Kanzlerschaft Frank-Walters verhindern möchte, darf weder Linke, FDP, Grüne noch SPD wählen. Bleibt, ohne sich eine Splitterpartei einzuziehen, für einen Bayern nur noch die CSU.
    Mein Wahlrecht konnte ich erstmals 1979 zur Wahl zum Europäischen Parlament ausüben. Werde ich in diesem Herbst zum ersten Mal in 30 Jahren dazu gezwungen sein, CSU zu wählen? SPD und Grüne haben es wahrlich weit gebracht!

  • 04.03.2009 05:33 Uhr

    von Matthias Mersch:

    Wer den Anspruch, den das Grundgesetz an den Bundeskanzler stellt, ernst nimmt, muss Herrn Steinmeier als des Amtes unwürdig erkennen. Seine ungünstige Sozialprognose macht es wenig wahrscheinlich, dass sich mit Amtsantritt als Kanzler sein Verhalten ändern wird. In seiner Zusammenarbeit mit amerikanischen Dienststellen im Umfeld des Folterlagers Guantánamo hat er weder Schaden von der Bundesrepublik gewendet, noch Grundgesetz und Gesetze verteidigt und schon gar nicht Gerechtigkeit gegen jedermann geübt.
    Ich bitte um Politikberatung: wer wie ich eine Kanzlerschaft Frank-Walters verhindern möchte, darf weder Linke, FDP, Grüne noch SPD wählen. Bleibt, ohne sich eine Splitterpartei einzuziehen, für einen Bayern nur noch die CSU.
    Mein Wahlrecht konnte ich erstmals 1979 zur Wahl zum Europäischen Parlament ausüben. Werde ich in diesem Herbst zum ersten Mal in 30 Jahren dazu gezwungen sein, CSU zu wählen? Wer kann helfen?

  • 04.03.2009 01:07 Uhr

    von vic:

    Grüne und CDU. Grüne und FDP. Was kommt danach? Kann es noch schlimmer kommen?
    Shame on you.

  • 03.03.2009 19:39 Uhr

    von Helmut Ruch:

    Die Grünen sind wirklich auf der Höhe der Zeit:
    sie wollen Westerwelle zum Bundeskanzler machen, welch eine grandiose Idee!

  • 03.03.2009 18:18 Uhr

    von Martin:

    Dann müssen die Grünen auch die Option Rot-rot-grün als aus Grüner Perspektive heraus möglich benennen.

    Daß Rot nicht mit rot will, ist nämlich zunächst kein Grünes Problem, sondern allein das der Roten.

    Genauso läßt man ja bei der Ampel auch außer Acht, daß Gelb eigentlich mit Schwarz will.

Ihr Name (wird angezeigt):*

Email (wird nicht angezeigt):*

Kommentar* - bitte beachten Sie unsere Netiquette:

Bitte geben Sie hier das Wort ein, das im Bild angezeigt wird. Dies dient der Spamvermeidung Wenn Sie das Wort nicht lesen konnten, bitte hier klicken.

CAPTCHA Bild zum Spamschutz

Wenn Sie auf "Abschicken" klicken, wird ihr Kommentar ohne weitere Bestätigung an taz.de verschickt. Er wird veröffentlicht, sobald einRedakteur ihn freigeschaltet hat. taz.de behält sich vor, beleidigende, rassistische oder aus ähnlichen Gründen unangemessene Beiträge nicht zu publizieren.

*Pflichtfelder