Karlsruhe entscheidet über Regelsatz
Vorsorge für Hartz-IV-Urteil
Viele Hartz-IV-Empfänger fordern derzeit die Jobcenter auf, ihre Bescheide zu überprüfen. Sie hoffen auf Nachzahlungen durch ein Urteil des Verfassungsgerichts am Dienstag.von Frauke Böger
Leserkommentare
11.02.2010 13:56 Uhr
von Amos:
Dem Artikel von "pikonim" ist nichts hinzuzufügen. Alle
unaufgeklärten sollten sich den mal durchlesen.
08.02.2010 19:49 Uhr
von WeedWeed:
Die asozialen gesetze im arbeitsrecht muessen
geandert werden, zeitarbeit in der form wie sie ist
gehoert verboten, von der billigsten arbeit muss man
wenigstens seine rechnungen bezahlen koennen, erst
wenn dass sitzt koennen wir ueber "Schmarotzer"
sprechen.
08.02.2010 17:23 Uhr
von die gekaufte republik:
Es bleibt zu hoffen, dass das Verfassungsgericht morgen beweist, dass die Justiz in diesem Land unabhängig ist von den Interessen des Geldadels und der Emporkömmlinge.
06.02.2010 22:16 Uhr
von pikonim:
Lieber Zipfel oder deutscher Michel!
Ich möchte Ihnen hier nicht Ihre beschränkte Weltsicht vorwerfen, sondern Sie ermutigen auch mal über den Tellerrand zu schauen. Nur Mut, es kann Ihr Bewusstsein nur erweitern! Es gab bestimmt viele ehemalige Opel-, Karstadt- und Quellemitarbeiter, die Ihre Meinung uneingeschränkt teilten. Spätestens nach ihrer Entlassung werden die bestimmt nicht mehr so leichtfertig über unseren "Sozialstaat" schimpfen. Diese werden mit Sicherheit auch keine Leistungen wie Hartz 4 ablehnen, nachdem sie bemerkt haben, dass sie auch nach 2000 Bewerbungen keinen Job mehr gefunden haben, mit dem sie ihre Familie ernähren können. So langsam durchschauen sie auch das System. Sie verstehen, dass sie überhaupt nicht mehr in den Arbeitsmarkt vermittelt werden sollen, sondern nur dafür da sind, um Druck auf die Menschen auszuüben, die noch einen Job haben. Sie werden nun nur noch kostengünstig verwaltet und mit möglichst viel Druck für Leiharbeit gefügig gemacht.
Diese moderne Form von Sklaverei gefährdet übrigens womöglich auch Ihren Arbeitsplatz, weil Ihre Firma durch dieses Lohndumping nicht mehr konkurrenzfähig ist. Sie werden dann noch mehr für noch weniger Geld arbeiten, weil sie ja nicht nur durch Hartz4er bedroht werden, sondern noch zusätzlich durch billige Leiharbeiter unserer europäischen Nachbarn.
Wer so viel arbeitet interessiert sich auch nicht mehr für das Schicksal anderer Menschen, die ganz offensichtlich die Frechheit besitzen, auch am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu wollen. Wer so viel arbeitet verschließt sich auch gern mal der Realität, sonst würde er erkennen, dass es kaum Ausbildungsplätze für Jugendliche nach der Schule gibt und Bildung in unserem Land nichts kosten darf. Wer so viel arbeitet hat einfach nur Angst über seinen kleinen Tellerrand zu sehen. Wenn er nur einmal den Mut aufbringen könnte, würde er sehen, dass er Teil des Problems ist und sein Egoismus zu dem führt, wovor er sich in seiner kleinen Welt so fürchtet - das die Kinder derer, denen er so leichtfertig die Überlebensgrundlage streichen will, sich nicht so einfach die Zukunft nehmen lassen und ihm seine heile Welt zerstören, wenn er nachts durch die Straßen geht. Aber keine Angst, es gibt Hoffnung und Alternativen - Sie müssten nur endlich aufwachen! Licht und Liebe!
05.02.2010 18:22 Uhr
von Humble:
Sachlich gesehen sind die Hartz 4 / SGB II - Regelsätze von der alten Regierung teilweise willkürlich festgelegt worden. Es wurden nur ansatzweise, weil umständlich, obendrein mühsam, genaue Daten für die Regelsätze ermittelt.
Somit sind die Hartz 4 - Gesetze, schlechte Gesetze und bedürfen einer grundlegender überarbeitung.
Danke an das Verfassungsgericht für eine Arbeit, die unsere Regierung nicht machen möchte, da unangenehm und kein Geld für Lobyistenarbeit in den Kassen ist.
Lieber Steuergeschenke an Großbanken.
05.02.2010 16:26 Uhr
von Dr.Stangelove:
Das wäre aber mal eine sinnvolle Maßnahme zur Steigerung der Binnennachfrage!dieses Geld würde doch wieder in den Handel fließen.Das wäre besser als alle Wachstumbeschleunigungs Maßnahmen zusammen.
05.02.2010 16:11 Uhr
von Zipfel:
Höchste Zeit, dass die ALG2-Leistungen auf zB. maximal 5 Jahre während der gesamten Erwerbsbiographie begenzt werden, damit sich nicht so viele Leute darin (nach dem Motto: Was steht mir zu) dauerhaft einrichten. Immerhin wird in den ALG2-Subventionen JÄHRLICH 40 Milliarden EUR sinnlos verballert, nur um Leute zu ermutigen, nicht zu arbeiten, keine Schule oder Ausbildung zu absolvieren. "Wenn ich gross bin werd ich HartzIV" lautet bei manch einem das Lebensmotto.
05.02.2010 15:09 Uhr
von Mitleser:
Hier versuchen tatsächlich Leute einen Staat einzurichten, bei dem 2-3 Millionen Menschen mit Arbeit versuchen müssten so schnell wie möglich langzeitarbeitslos zu werden um sich dadurch eine satte Gehaltserhöhung zu verpassen. Bereits 5 Jahre später wäre dieser Staat praktisch erledigt.
Gott bewahre uns vor so einem Irrenstaat...
05.02.2010 11:59 Uhr
von saalbert:
"Sie hoffen auf Nachzahlungen durch ein Urteil des Verfassungsgerichts am Dienstag." Toll, ein Urteil des Verfassungsgerichts kann Nachzahlungen leiste, und zwar am Dienstag! Das soll doch nicht etwa heiten, dass Menschen aufgrund eines Urteils des Verfassungsgerichts von Dienstag auf Nachzahlungen hoffen?