Der Senat spart die Bezirke tot, und alle machen mit, denn bei Weigerung droht die Haushaltssperre. Nun ist der Pankower Kulturstadtrat Michail Nelken ausgeschert - und bekommt prompt die gelbe Karte. von Uwe Rada
Es ist ein recht trübes Spiel von Grüne, CDU und FDP mittels einer kurzfristigen Sondersitzung der BVV in der Urlaubszeit, in der nicht wenige der (ehrenamtlichen) Verordneten mit ihren Familien in den Ferien sind, Mißbilligungen aussprechen zu wollen. Dadurch waren nur 31 der sonst 55 Verordneten überhaupt an der Abstimmung beteiligt und die gewählten Mehrheitsverhältnisse nicht gegeben.
Leserkommentare
24.07.2009 15:51 Uhr
von spa:
Es ist ein recht trübes Spiel von Grüne, CDU und FDP mittels einer kurzfristigen Sondersitzung der BVV in der Urlaubszeit, in der nicht wenige der (ehrenamtlichen) Verordneten mit ihren Familien in den Ferien sind, Mißbilligungen aussprechen zu wollen. Dadurch waren nur 31 der sonst 55 Verordneten überhaupt an der Abstimmung beteiligt und die gewählten Mehrheitsverhältnisse nicht gegeben.