Kampf gegen Korruption: Nigeria will Whistleblower bezahlen

Eine Whistleblower-Richtlinie erlaubt künftig Zahlungen an Informanten. Sie soll helfen, die Korruption zu bekämpfen.

Schon in den 1980 Jahren galt Buhari als jemand, der hart gegen das Veruntreuen staatlicher Gelder durchgreift Foto: reuters

COTONOU taz | In Nigeria will die Regierung künftig auf Whistleblower setzen, um die grassierende Korruption zu bekämpfen. Erstmalig sollen, so hat es nun die Regierung in der Hauptstadt Abuja verkündet, 20 Personen für ihre Informationen gut eine Million Euro erhalten. Die Summe erscheint immens hoch, befindet sich Afrikas einwohnerreichster Staat doch weiterhin in der Rezession.

Gerechtfertigt sei die Zahlung laut Finanzministerin Kemi Adeosun dennoch. Schließlich sei es gelungen, somit mehr als umgerechnet 31,6 Millionen Euro aufzuspüren. Nach Angaben der Finanzministerin ist es das erste Mal, dass die Regierung unter der Whistleblower-Richtlinie Zahlungen veranlassen wird.

Tatsächlich ausgezahlt wird jedoch erst, wenn sich der angeprangerte Fall bestätigt und das Geld erfolgreich eingetrieben wurde. Falschinformationen sollen hingegen bestraft werden. Auch die Höhe der Belohnung wird nicht willkürlich festgesetzt, sondern soll zwischen zweieinhalb und fünf Prozent der eingenommenen Summe betragen.

Nachzulesen ist das auf den Seiten des Finanzministeriums, das eine Anleitung „Wie werde ich Whistleblower“ herausgegeben hat, inklusive Telefonnummer, E-Mail-Adresse und Onlineformular. Dort lassen sich sogar Dateien anhängen. Die Regierung betont, Hinweise vertraulich zu behandeln und Informanten zu schützen. Prüfen soll die Hinweise eine eigene Einheit, die zum Finanzministerium gehört. Seit den ersten Informationen zur neuen Richtlinie im Dezember 2016 sollen 337 Hinweise eingegangen sein.

Homepage und Spezialeinheit sind Teil von der Antikorruptionsstrategie von Präsident Muhammadu Buhari. Neben dem Kampf gegen die Terrorgruppe Boko Haram im Nordosten war die Korruption zentrales Thema. Schon als Militärherrscher in den 1980 Jahren galt Buhari als jemand, der hart gegen das Veruntreuen staatlicher Gelder durchgreift.

In seinen beiden ersten Amtsjahren ist ihm bisher aber nur ein durchwachsenes Zeugnis ausgestellt worden. Schlagzeilen machte Ende 2015 zwar der Fall des Sicherheitsberaters der Vorgängerregierung, Sambo Dasuki, der umgerechnet zwei Milliarden US-Dollar gestohlen haben soll. Ausgerechnet diese Gelder waren für den Kampf gegen die Terrormiliz bestimmt. Seitdem wurde der Prozess mehrfach vertragt. Nun sollen am 15. Juni 14 weitere Zeugen gehört werden.

Dazu hat sich aktuell auch Transparency International (TI) – in ihrem aktuellen Korruptionsindex liegt Nigeria auf Platz 136 von insgesamt 176 – geäußert. Ihrer Einschätzung zufolge läuft der Kampf gegen Terrorismus so schleppend, weil Gelder innerhalb der Armee verschwinden, eine Einschätzung, die alles andere als neu ist. In Nigeria hat sie trotzdem mal wieder für einen kleinen Aufschrei gesorgt. „Falsch“, heißt es aus der Armee. Der Bericht müsse mit Skepsis behandelt werden.

Comments

[Mitch Miller]

Nigeria! Hehe...! Ich wüsste da noch ein anderes grosses Drittweltland mit blondem Präsi, das von so was lernen könnte ;-)

[mowgli]

Eine Idee aus der Mottenkiste! Aus welchem Schwarzweiß-Western mag die nigerianische Regierung die wohl haben?

Whistleblower ist kein Beruf. Denunziant schon. Die angedrohte Strafe wird die Leute nicht davon abhalten, jeden, dessen Nase ihnen nicht gefällt, in der Hoffnung darauf, dass sich schon ein Grund für eine Verurteilung wird finden lassen, anzuzinken. Wo es tatsächlich eine „grassierende Korruption“ gibt, da kann sich jeder Grundschüler seine Chancen auf den Hauptgewinn an seinen zehn Fingern abzählen.

Die Korruption kriegt man so nicht in den Griff. Schon gar nicht die, hinter der die richtig dicken Fische stecken. Die, schließlich, können die Regierung locker überbieten. Aber vielleicht ist ja gerade das der Grund: Teile und herrsche. Die Kleinen fängt man, und die Großen bringt man so in Sicherheit.