Jugendproteste in Spanien: Demonstrieren ist illegal

Die fürs Wochenende angekündigten Proteste in Spanien sind illegal, sagt die Wahlbehörde. Am Sonntag sind Regional- und Kommunalwahlen – die Wähler könnten gestört werden.

Nein, das ist nicht Kairo, sondern Madrid. Bild: reuters

MADRID dpa | Die zentrale spanische Wahlbehörde hat sämtliche für das Wochenende angekündigte Demonstrationen verboten. Die Kundgebungen könnten den Ablauf der Regional- und Kommunalwahlen am Sonntag stören und die Wähler beeinflussen, hieß es in der Nacht zum Freitag in einer Mitteilung. Das Wahlrecht stehe in diesem Fall über dem Versammlungs- und Demonstrationsrecht.

Die Protestbewegung "Echte Demokratie Jetzt!" hatte die Bürger aufgerufen, am Samstag erneut auf die Straße zu gehen, um soziale und politische Reformen in dem Krisenland zu fordern. Auch für Sonntag waren Aktionen geplant. Der Freitag ist von dem Verbot nicht betroffen. Die Aktivisten hatten unter anderem an die Bevölkerung appelliert, nicht die beiden großen Parteien - Sozialisten (PSOE) und Konservative (PP) - zu wählen.

Auf dem Platz der Puerta del Sol in Madrid, wo in der Nacht erneut tausende überwiegend junge Menschen demonstrierten, wurde das Verbot mit einem Pfeifkonzert quittiert. Die zentrale Wahlbehörde besteht aus Richtern des Obersten Gerichts sowie Universitätsprofessoren der Fachbereiche Jura, Politik und Sozialwissenschaften. Die Entscheidung für das Verbot fiel mit nur einer Stimme Mehrheit, wie der Rundfunk berichtete.

Am fünften Tag hintereinander waren am Donnerstagabend tausende Menschen aus Protest gegen die Wirtschaftskrise und die hohe Arbeitslosigkeit auf die Straße gegangen. Die größte Kundgebung fand im Zentrum Madrids statt. "Sie nennen es Demokratie, aber es ist keine", skandierten die Demonstranten auf dem besetzten Platz der Puerta del Sol (Sonnentor).

Weitere Proteste gab es in Barcelona, Valencia, Bilbao oder Santiago de Compostela. Organisiert wurden sie über das Internet von der Protestbewegung "Echte Demokratie Jetzt!", die am vergangenen Sonntag mit Kundgebungen in rund 50 Städten praktisch über Nacht landesweit bekanntgeworden war.

Der spanische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero äußerte Verständnis für die Demonstranten. Die Politiker sollten ihnen zuhören. Zugleich rief der Sozialist die überwiegend jungen Menschen auf, sich am Sonntag an den Regional- und Kommunalwahlen zu beteiligen. "Nur wer wählen geht, kann etwas verändern", sagte er.

Comments

[spiegel-ohne-leine]

Unsere Zukunft im schönen, neuen Europa der Großkonzerne und Investmentbanken: konform, uniform, chloroform...

[José Manuel]

@Rosa "Ich hoffe nur das sich die Leute in Spanien (und Katalonien, Galizien ud dem Baskenland"

Und ich dachte immer, dass Katalonien, Galicien (mit c und nicht miz z...Galizien liegt in Polen) und das Baskenland zu Spanien gehören. Ich als Galicier dachte das zumindest immer.

[Antonio]

Ich schreibe aus Granada wo auch über 2000 tausend Menschen sich täglich sammeln um gegen deises pervers System zu demonstrieren. Bitte nicht vergessen dass nicht nur in Madrid demonstriert wird, ganz Spanien ist aufgestanden. Vielleich ist es schwer zu verstehen in einem Land wie Deutschland wie die Jugendarbeitslösigkeit bis zu 40% steigert. So ist es tatsächlich hier und selber wenn du einen Masterabschluss hast und 3 Sprachen sprichst gibt´s kaum Chancen einen gerechtbezalten Job zu finden. Die Situation ist bisher nur wegen der Familiennetze nicht zum Chaos geworden, aber das reicht langsam nicht mehr. Das einzige dass wir alle in Zusammenhang haben ist dass wir die Nase voll haben. Die Institutionen sind voller Korrupten und Europa fordert uns dass die Bankenirrtume von den Burger bezahlt werden. Das halten wir nicht mehr aus. Wenn die Politiker nicht unsere Interese verteidigen, tun wir selber. Se les acabó el tiempo, ahora empieza el nuestro. ¡Europa, solidaridad con España!! Antonio

[gunT19]

Na du "Nein danke"? schon ein komisches Gefühl in der Hose? Respekt an die Leute in Spanien! Ist ja bisher leider in Weichei- Deutschland nicht möglich. Wir finden z.Bspl. Lohndumping Hip..

[Kommunist]

@"Sozialismus - nein danke":

Was haben die Proteste denn mit Sozialismus zu tun?

Arbeits-und Perspektivlosigkeit und das Erkennen, das der Bürger (egal in welchem Land) von der Machtelite benutzt wird umGewinne privatisieren , und Verluste sozialisieren.

Merkel zündelt ja auch schon mit dumpfen Stammtischparolen über faule Südländer.

Bei uns zentriert sich der Protest zwar auf die Atomdebatte, aber was ja noch nicht ist, kann js noch werden.

[Manuel]

@Rosa "Ich hoffe nur das sich die Leute in Spanien (und Katalonien, Galizien ud dem Baskenland)" Gehören Katalonien, Galicien und Euskadi nicht zu Spanien? Wäre mir als Galicier aber neu.

[alcibiades]

Auch wenn die Richter nach der generellen Rechtsprechung in solchen Fällen wohl recht haben, wird das wohl nicht wirklich jemand durchsetzen wollen. Das klassische alle-paar-Jahre-wählen-gehen-und-sonst-den-Mund-halten hat sich zum Glück überlebt!

[aus Spanien]

Die politische Lage in Spanien ist komplizierter als es in den Medien dargestellt wird: Nach Jahren eines Booms der sich vor allen Dingen auf eine exzessive Bauwirtschaft angeheizt durch billige Hypotheken und Spekulation auf zweistellige Wertzuwaechse gründet hatte, stehen wir ein Jahr vor dem Ende der Epoche Zapatero. Seine erste Legislatur war gepreagt durch den plakativen Ruekzug aus dem Irak (nach einer plakativen aber nur symbolischen Beteiligung der Regierung Aznar am Bushkrieg) und Reformen mit gesellschaftlicher Brisanz wie die Ehe fuer Homosexuelle, oder die Autonomieregelungen der Regionen (Katalonien)

Aber an dem wirtschaftlichen Kurs der konservativen Vorgaengerregierung wurde nicht geruettelt. Das Problem der einseitigen Fixierung auf die Bauwirtschaft war zwar vor der Wahl erkannt und kritisiert worden, nach der Wahl dominierte aber die Angst zum Spielverderber zu werden und Zapatero ruehmte sich sogar des angeblichen oekonmischen Wohlergehens im vergleich zum europaeischen Aussland (wird dass jetzt von Deutschland heimgezahlt?. Die Wiederwahl wurde moeglich durch ein Leugnen der sich annahenden Krise und einem unpopulaeren Kadidaten der Rechtspartei PP (der der gleiche geblieben ist und zudem verstrickt ist in einem Sumpf aus Korruption der sich einerseits zu lichten scheint der andererseits sich durch einen ueberwaeltigenden Wahlsieg den plebeszitaeren Freispruch fuer alle implizierten Komunalpolitiker erhofft) deren Wurzeln im Frankismus normalerweise die liberale Mehrheit hinreichend abschreckt.

Jetzt macht man die Regierung verantwortlich fuer die versaeumte Umstrukturierung der Volkswirtschaft. Der Versuch als sozialpolitischer Garant gegen rechten Sozialstaatsabbau zu gelten ist nach den von Deutschland und den anderen EU-Partnern erzwungenen drastischen Einschnitten bei den oeffentlichen Ausgaben nicht mehr zugkraeftig.

Die Jugendlichen von heute waren schon immer Opfer eines sehr starren Arbeitsmarktes bei dem eine feste Anstellung mit hoher sozialer Absicherung aber vielen Arbeitsstunden und wenig Lohn das oberste Ziel aller Strebsamen ist und war. Jetzt sind 50% aller Jugendlichen arbeitslos wenn auch fast immer durch das Hotel Eltern sozial gesichertt zutiefst frustrier. Politisch veheisst keine der beiden Parteien eine Verbesserung: die rechten stehen (auch wenn Sie es mit keinem Wort in ihrer betont Inhaltsfreien Kampagne erwaehnen) fuer Aufhebung des Kuendigungsschutzes und niedrigere Loehe und die Linken fuer Kleinbeigeben auf den Druck der Maerkte und der europaeischen Maechte. Der gemeinsame Nenner der jetzt protestierenden ist deshalb auch die Gleichsetzung von PSOE und PP und die Aufforderung zum " voto en blanco" dh leere Stimmzettel abzugeben. Ein Verhalten das dem konstanten Waehlerblock der Rechten sicher einen bedeutenden Wahlsieg ermoeglichen wird und deshalb von diesen mit Wohlwollen betrachtet wird. Interessant wird sein wie sich die politisch Verantwortlichen gegenueber den Protestierern am Vortag der Wahl verhalten werden: nach Spanischem Recht ist dieser Tag ein Tag der Besinnung an dem politische Veranstaltungen verboten sind. Wer wird jetzt den Befehl zur Raeumung der Plaetze geben: die rechten Buergermeister mit ihrer Lokalpolizei oder die Regierung mit der nationalen Polizei. Keiner will aber den Unmut der Protestierer und ihrer Sympathisanten. Die rechte haelt bis jetzt still weil sie profitiert, die Linke weiss ihr Waehlerpotential auf der Strasse das ihr die Gefolgschaft verweigert. Es bleibt also spannend!

[gwaihir]

@Sozialismus - nein danke!:

Zu behaupten, in Spanien herrsche Sozialismus und diesem seien die aktuellen Zustände geschuldet ist lächerlich. Im übrigen wird auch nicht gegen die sozialistische Partei, sondern gegen beide Volksparteien samt politischem System protestiert - von Rechten wie von Linken.

@taz:

Wenn man sich die Bilder aus Spanien so anschaut, ist es schon ein wenig befremdlich, von einer Jugendbewegung lesen zu müssen.

[Jan]

@Sozialismus - nein danke!:

Wen genau meinen Sie denn mit Sozialismus der deine dreckige Fresse zeigt, die Regierung oder die Demonstranten? Sie scheinen nicht mitbekommen zu haben, dass die Demonstranten auch gegen die Konservativen sind...sie sind gegen den politischen Stillstand in ihrem Land.

Und was 68 in Prag passiert ist, hat wohl nichts mit dem Sozialismus zu tun. Da wollten einige Sowjet-Herrscher ihren Einfluss verteidigen und sind damit über Leichen gegangen.

Also wenn Sie schon schlechte Propaganda verbreiten, dann lassen Sie es doch gleich ganz sein.

[Arturo]

Ich darf zu meinem vorherigen Kommentar noch etwas wichtiges hinzufügen: Es sind keine Jugendproteste; die ganze spanische Bevölkerung protestiert; die Jugend hat die Initiative ergriffen (s. hierzu spanische Berichterstattung).

[Arturo]

Rührend zu sehen, wie sich die Politiker alten Schlages -und aller Colleurs- sich bemühen, die Proteste zu vereinnahmen... Sie äussern Verständnis, sie rechtfertigen die Kundgebungen..., die sich ja gerade gegen diese korrupte muffige und verstaubte Kaste richtet. Diese Parteien haben es in vierzig Jahren fertiggebracht, die spanische Bevölkerung wieder dahin zu bringen, wo sie schon mal war: eine bevormundete anonyme und ausgebeutete Masse, die im Grunde nichts zu melden hat. Politik und Wirtschaft machen das untereinander aus. Europa -Stichwort Bologna- gibt den Segen. Möge die Spanish Revolution gedeihen, sich fortplanzen und andere europäische Länder anstecken.

[Arturo]

Rührend zu sehen, wie sich die Politiker alten Schlages -und aller Colleurs- sich bemühen, die Proteste zu vereinnahmen... Sie äussern Verständnis, sie rechtfertigen die Kundgebungen..., die sich ja gerade gegen diese korrupte muffige und verstaubte Kaste richtet. Diese Parteien haben es in vierzig Jahren fertiggebracht, die spanische Bevölkerung wieder dahin zu bringen, wo sie schon mal war: eine bevormundete anonyme und ausgebeutete Masse, die im Grunde nichts zu melden hat. Politik und Wirtschaft machen das untereinander aus. Europa -Stichwort Bologna- gibt den Segen. Möge die Spanish Revolution gedeihen, sich fortplanzen und andere europäische Länder anstecken.

[Polster]

@ Sozialismus - nein danke!

Ich denke, dass

1. Spanien kein sozialistisches Land ist obwohl sie eine "linke" Regierung haben, was nach langen Jahren Franco Diktatur nicht unbedingt verwunderlich ist.

2. Die Demonstanten die 68 in Prag auf die Straße gegangen sind, einen gänzlich anderen politischen Hintergrund hatten, als die Demonstranten in Spanien heute. Bitte setzen Sie nicht zwei völlig verschiedene historische Ereignisse miteinander in Beziehung. Es wäre z.B. genauso fatal die Jasminrevolution in Nordafrika mit der deutschen Revolution von 1848 in Verbindung zu setzen.

3. Der "Sozialismus" perse keine schlechte bzw. eine bessere politische Theorie, als die bei uns und auch in Spanien praktizierte neoliberale Demokratie, ist. Auch ist die Theorie bisher in keinem Staat komplett in die Praxis umgesetzt worden, da ihr erstens völlig abwegige restriktive Annahmen und zweitens ein klarer Avantgarde Gedanke zugrunde liegen. Dieses "Wenige herrschen über Viele", damit es allen besser geht, führt zu Szenen wie '68 in Prag, '53 in Berlin, '89 in Beijing. An diesen Punkten sieht man das es den "Sozialismus" in seiner Urform nicht gibt/gab, da der "sozialistische" Mensch sich niemals gegen die Partei auflehnen würde. Denn "die Partei hat immer Recht". Ich bitte Sie auch hier auf Ihre Formulierungen zu achten und warzunehmen, dass ich kein Freund des praktizierten Sozialismus bin.

4. Ein Boykott Spaniens, aufgrund der politischen Ausrichhtung der demokratisch gewählten Regierung? Hiermit rufe ich alle Staaten der Welt auf: Deutschland aufgrund seiner unfähigen klientelpolitik betreibenden Regierung zu boykottieren!

Klingt blöd oder?

Und nur so am Schluss ein Zitat vom alten Kurt:

"Die Wahl, die Wahl, ist der Rummelplatz des kleinen Mannes. Einmal, alle vier Jahre, da tun wa so als ob was täten. Aber uffjelöst und rejiert wern wa doch!"

[Frank]

Das Volk stört beim wählen...

Schöner kann man nicht ausdrücken, was Sinn und Zweck von Wahlen ist. Ermächtigung.

Im Moment läuft das Abliefern des Ja zum regiert werden nicht so glatt wie üblich. Das Volk läuft etwas aus dem Ruder. Noch wollen die Herrschaften zuhören.

Das Volk demonstriert landesweit und stellt Forderungen.

Bei der Gelegenheit könnte man die Notwendigkeit des Vortragens einer Bitte, einer Forderung an eine Regierung gleich mit abschaffen.

Es ist doch selbstverständlich, das die Verfügungsgewalt über die Voraussetzungen und die Resultate der gesellschaftlichen Arbeit von denjenigen kontrolliert und ausgeübt wird, welche diese Arbeit erbringen und die Voraussetzungen erbaut haben.

Ich schlage vor,

die Zwecke (was wird produziert und was nicht)

die Verteilung (wer bekommt was)

der Kontrolle und Verwaltung von Wirtschaft und Politik zu entziehen.

Der Inhalt von Wahlen sind dann unterschiedliche, definierte Zwecksetzungen und Produktionsziele.

Es werden keine Patrteien gewählt, irgendwelche Personen die dann regieren, sondern gesellschaftliche Alternativen der Versorgungsplanung und deren Organisation.

Politiker sind dann, wenn man so etwas überhaupt braucht, reine Erfüllungsgehilfen einer von der Bevölkerung per Abstimmung beschlossenen, gesellschaftlichen Zwecksetzung.

Ach ja, leider sind Regierung und Wirtschaft bewaffnet.

(Siehe: Tunesien, Lybien, Ägypten, Syrien ....)

Das ist natürlich keine gute und gleichberechtigte Diskussionsgrundlage.

Daher muss als Erstes eine Entwaffnung durchgesetzt werden, leider. Und das, wird der schwierigste Teil.

Das Volk wird nämlich schnell zum Pöbel, zum Mob der Strasse, wenn es versucht sich nicht länger als Volk behandeln zu lassen. Wo diese demokratische Reife, die freiwillige Unterwerfung unter das Diktat von Politik und Wirtschaft fehlt, Forderungen nicht als theoretische Meinung, sondern Anspruch auf eine praktische Umsetzung vorgetragen oder als solche verdächtigt werden.... wird geprügelt und geschossen.

Das muss ja nicht sein, zumindest von der Bevölkerung aus gesehen.

Dann, nachdem wir uns informiert und beraten haben, stimmen wir demokratisch ab, und alle sind zufrieden.

Na ist das was? Das Volk wird demokratisch, ist bereit auch mehr Verantwortung zu tragen... ein Traum für Politik und Wirtschaft.

Spricht hier jemand portugisisch, englisch, griechisch, italienisch oder spanisch; Noch beeindruckender und schöner wäre es doch, dem europäischen Gedanken aufnehmend, wenn dieser Prozess grenzübergreifend gemacht und organisiert wird...

[icke13]

Wenigstens von der TAZ haette ich erwartet, dass sie die Hintergruende ihrer Artikel recherschiert! Dann waere euch naemlich aufgefallen, dass es sich keinesfalls um "Jugend"proteste handelt. Es handelt sich um all die Unzufriedenen, die die Renten gekuerzt bekommen, die durch die Finanzkrise ihr Geld verloren haben, die noch nie eine Arbeit hatten, weil es einfach keine gibt, die genug davon haben, dass die Politiker der beiden grossen spanischen Parteien (PSOE (z.z. Regierungspartei unter Zapatero) & PP (z.z. Oppositionspartei unter Rajoy)) keine Politik fuer die Spanier machen, sondern - wie in den andern EU Laendern auch - entweder in die eigene Tasche (el caso Guertel) oder aber in die privater Investoren wirtschaften.

Hier ein paar links zu spanischen Zeitungen, da koennt ihr ja selber mal gucken, ob das wirklich nur Jugendliche sind, die da demonstrieren...

http://www.elpais.com/

http://videos.lavanguardia.com/20110520/54156171348/convocada-la-manifestacion-para-el-sabado.html

[tm78654]

Hoffentlich erreichen die Spanier ihre Ziele. Ich finde es gut, das etwas passiert. Die Demonstration zu verbieten halte ich für falsch, denn es zeigt unverholen, dass man doch gerne nach der Wahl so weiter machen möchte wie vor der Wahl und sich dabei auch nicht länger dabei gestört werden möchte.

"Nur wer wählen geht, kann etwas verändern", stimmt schon, nur kann ich die Spanier verstehen wenn sie z.b aufgrund der hohen Korruptionsdichte nicht wählen wollen!

Da das Thema noch nicht wirklich in der deutschen Presse angekommen ist, bzw. man aus welchen Gründen auch immer wenig drüber berichtet, hier noch ein Link zu einem Artikel, der viele Links beinhaltet sowie zwei Videos.

http://www.freitag.de/community/blogs/tom-strohschneider/europas-tahir-spaniens-wahlbehoerde-verbietet-die-proteste

[Jan]

Ich glaube es ist Ziel der Demonstranten die Bürger zu beeinflussen. Der spanische Ministerpräsident hat anscheinend noch nicht ganz mitbekmmen, dass gerade gegen die Tatenlosigkeit der beiden großen Parteien demonstriert wird.

@taz: sagt mal ist es eigentlich üblich, dpa-Meldungen wortwörtlich zu übernehmen? die gleichen Sätze, wenn auch in anderer Reihenfolge, habe ich eben schon bei SPIEGEL Online gelesen....Wort für Wort.

[Rosa]

"Der spanische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero äußerte Verständnis für die Demonstranten. Die Politiker sollten ihnen zuhören. Zugleich rief der Sozialist die überwiegend jungen Menschen auf, sich am Sonntag an den Regional- und Kommunalwahlen zu beteiligen. "Nur wer wählen geht, kann etwas verändern", sagte er."

Zapatero scheint nicht nur Schizophren sondern sogar dumm zu sein, jeder der in seinem Leben auch nur einmal einen "Machtwechsel" durch Wahlen in einer "Demokratie" miterlebt hat, weiß genau: Wahlen ändern vielleicht die Gesichter und die schönen Worte, aber nicht die Politik und schon garnicht die Gesellschaft!

Das mit der Schizophrenie gilt genauso für die Wahlbehörde, ich mein wenn Sonntag Wahlen sind, warum solen man dann Samstags nicht wählen dürfen, btw selbst für den Wahltag selbst gibt es eig keinen Grund Demos zu verbieten, aber da könnte man zumindest logisch Schlussfolgern wie sie auf so einen Schwachsinn kommen.

Ich hoffe nur das sich die Leute in Spanien (und Katalonien, Galizien ud dem Baskenland) dadurch nicht abhalten lassen und trotzdem auf die Straße gehen!

[Sozialismus - nein danke!]

Das sozialistische Spanien muss endlich von den anderen EU Staaten boykottiert werden! Hier zeigt der Sozialismus mal wieder seine dreckige Fratze...mal schauen wann wir die ersten Niederschlagungen der Proteste sehen, ähnlich wie '68 in Prag.