Jahrestag der Anti-Putin-Proteste: Wer in die Mühlen gerät

Gegen Artjem Saweljow lag nichts vor. Er demonstrierte gewaltlos. Trotzdem wird er nun in Russland der „Anstiftung zum Massenaufruhr“ beschuldigt.

Kransnojarsk: Auch in Sibirien fordern Demonstranten Freiheit für die Gefangenen. Bild: reuters

MOSKAU taz | Viktor Saweljow hat den Humor nicht verloren, auch wenn dem rüstigen Rentner nicht nach Lachen zumute ist. Die Sache sei jedoch zu absurd, meint der 65-Jährige.

Seit Monaten dreht sich sein Leben nur noch um den jüngsten Sohn, Artjem. Der ist 32 Jahre alt, steht auf eigenen Beinen, ist kerngesund und ein anständiger Kerl, versichert der Vater. Dennoch ist Saweljow seinetwegen ständig unterwegs: Von der Ermittlungsbehörde in die Haftanstalt, von Sitzungen mit Rechtsanwälten zu Treffen mit anderen Angehörigen, die sich zum „Komitee 6. Mai“ zusammengeschlossen haben, weil ihnen Ähnliches widerfuhr. Im Juli 2012 wurde Artjem wegen „Anstiftung zu Massenaufruhr“ von der Straße weg verhaftet. Er ist nur einer von vielen.

Artjem Saweljow sitzt seit mehr als zehn Monaten in U-Haft. „Aufstachelung zu Massenunruhe“ und „Widerstand gegen die Staatsgewalt“ werden ihm zur Last gelegt. Viktor Saweljow rekonstruierte anhand von Videoaufnahmen Artjems Bewegungsprofil auf der Demo. Nirgends leistet er Gegenwehr, widerstandslos lässt er sich festnehmen und wird später wieder auf freien Fuß gesetzt, da nichts gegen ihn vorlag.

Die Häscher kommen Wochen später wieder und nehmen ihn mit. „Ich wusste nicht, wo er ist“, sagt sein Vater, der ihn nach tagelanger Suche in der berüchtigten Polizeistation Petrowka 38 im Zentrum entdeckte.

Acht Jahre Lagerhaft drohen dem Sohn. Laut Protokoll rief er durch Skandieren von Antiregierungsparolen zum Umsturz auf. Vater Saweljow schüttelt den Kpf: „Artjem hat seit der Pubertät ein Problem, er stottert und spricht nicht gern. Jetzt soll aus ihm ein Volkstribun gemacht werden!“ Die Armee hätte ihn wegen dieses Makels nicht einmal eingezogen.

Ermittler versuchen den Vater zu überreden, den Sohn zu einem Geständnis zu bewegen. Sie locken mit drei statt acht Jahren Haft.“ Möchtest du drei Jahre unschuldig absitzen?“, fragte Saweljow den Beamten. Der Rentner hat keine Angst. Und er ist stolz auf seinen Sohn, den er in zehn Monaten nur viermal besuchen durfte. Dem Druck der Justiz gab Artjem in unzähligen Verhören nicht nach. „Ein kräftiger und anspruchsloser Bursche, der einiges wegstecken kann“, sagt der Vater.

Nicht alle ernten Mitgefühl

Dem Rentner hilft die Solidarität der Nachbarn. An einem Tag sammelte er 580.000 Rubel (14.500 Euro) unter den Hausbewohnern des riesigen Plattenbaus für eine Kaution, der dann nicht stattgegeben wurde. Heute begrüßen die Mitbewohner Saweljow mit Handschlag und erkundigen sich nach dem Sohn.

Natalja Kawkaskij stieß bei Nachbarn nicht auf so viel Mitgefühl. Die meisten lehnten es ab, sich für den Sohn Nikolai auch nur mit einer Unterschrift einzusetzen. Anders verhielten sich Nikolais ehemalige Lehrer und Professoren, die positive Gutachten für die Behörden verfassten. Dennoch sei sie nach der Festnahme wochenlang kopflos gewesen, meint die Pädagogin. „Mit Politik habe ich mich nie befasst. Musik und Kirche waren meine Welt“, sagt die russisch-orthodoxe Musiklehrerin.

Eigentlich sollte auch Nikolai, der eine Musikschule absolvierte, Cellist werden, studierte dann aber doch Jura. Vor der Inhaftierung arbeitete der 26-Jährige als Anwalt in der NGO „Bürgerrechte“. Die dunkle Seite des Lebens, sagt Natalja leise, hätte sie erst seit Nikolais Verhaftung kennengelernt.

Noch immer spüre sie den damaligen Schmerz. Heute, nachdem sie im Komitee 6. Mai Anschluss fand, fiele es ihr schon leichter, sagt sie. „Mir blieb nichts anderes übrig, als mich auf Politik einzulassen“, sagt sie. Wer sonst würde der Verleumdung entgegentreten, dass der Sohn ein Verbrecher sei.

Wie Stalins Schauprozesse

Die Bolotnaja-Verfahren seien mit heißer Nadel gestrickt, bestenfalls würden formale Kriterien bei den Ermittlungen eingehalten, meint Kawakaskij, sie fühlt sich an die Schauprozesse 1937 unter Stalin erinnert, als sich Angeklagte zu absurden Vorwürfen bekannten. Die Maxime des Diktators damals, „Für jeden Paragrafen findet sich auch ein Angeklagter“, sei bis heute Leitmotiv einer willfährigen Justiz geblieben: Wer in die Mühlen gerät, entkommt nicht mehr, schuldig oder nicht schuldig. Nur erschossen werde heute keiner mehr, sagt sie.

Nikolai drohen auch acht Jahre Gefängnis, obwohl die Anklage gegen ihn besonders haltlos ist: Sein vermeintliches Opfer – ein Polizist, an dem sich Nikolai während des Handgemenges festhielt und dem er ein Hämatom zugefügt haben soll – konnte nicht mehr ermittelt werden.

Anwalt Wadim Klugwant, der schon den früheren Öloligarchen Michail Chodorkowskij verteidigte, hält die Anklage für künstlich aufgeblasen: ohne Straftatbestand und Klage des Opfers sei der Vorwurf gegenstandslos. Die Staatsanwaltschaft ignoriert die Einwände jedoch. „Unter den Moskauer Ermittlern gab es anfangs noch einige anständige“, meint Kawkaskij. Nach und nach seien die professionelleren Ermittler jedoch durch Nachrücker aus der Provinz ausgewechselt worden. Mit Privilegien wurden die neuen geködert.

Ein abgekartetes Spiel

Für die Musikerin gleicht alles einem abgekarteten Spiel: Auch die identifizierbaren Steinewerfer auf der Demo seien nicht festgenommen worden. Handelte es sich dabei um Provokateure, die gedeckt werden sollen, fragt sie.

So oft es geht, bringt Kawkaskij dem Sohn frisches Obst und Gemüse ins Gefängnis. Nikolai ist Vegetarier und das Butyrka-Gefängnis eine gefürchtete Adresse in Moskau. Im Jahr 2009 verstarb der Anwalt Sergej Magnitsky in der Haft wegen unterlassener Hilfeleistung. Der Jurist war einem Korruptions- und Steuerskandal nachgegangen und deshalb eingesperrt worden. Die korrupten Beamten hingegen wurden – wie auch die für den Tod verantwortlichen Justizangestellten – verschont.

Nikolai geht es nicht gut. In der Haft legte er 20 Kilo zu, weil ihm Bewegung fehlt und er sich falsch ernährt. „Anspruch auf Gesundheit hat ein Häftling nicht“, meint Kawkaskij. Einem Demonstranten, der langsam erblindet, verweigerte der Richter die Umwandlung der U-Haft in Hausarrest.

Der Staat führt einen gnadenlosen Feldzug, um die aktiveren Bürger mundtot zu machen. Kawkaskij ist überzeugt, dass dieser fabrizierte Prozess in die Geschichte eingeht. Ein Justizbeamter sagt ihr dazu:„Sie mögen mit ihm in die Geschichte eingehen, ich hänge in dieser misslichen Geschichte schon zu tief drin.“