Interview mit Piratin Cornelia Otto: "Werden gegen harte Wände rennen“

Nach ihrem Höhenflug drohen die Piraten bei der Bundestagswahl zu scheitern. Ihre Berliner Spitzenkandidatin Cornelia Otto hofft auf die Wende.

"Nach dem Wahlkampf ist mein Konto auf null, aber das ist okay." - Cornelia Otto Bild: Piraten, Daniel Ritthanondh

taz: Frau Otto, wie führt man einen aussichtslosen Wahlkampf?

Cornelia Otto: Wieso denn aussichtslos?

Bundesweit liegt Ihre Partei bei 2 Prozent, selbst in der Hochburg Berlin liegen die Piraten wieder unter 5 Prozent.

Ach, die Umfragewerte. Ich lasse mich da nicht verrückt machen. Bei der letzten Abgeordnetenhauswahl sind wir auch mit 2 Prozent gestartet und hatten am Ende 8,9 Prozent. Die ein, zwei Prozent, die uns im Bund fehlen, können wir locker wettmachen. Ich tippe, dass wir am 22. September 5,7 Prozent bekommen.

Das derzeitige Bild Ihrer Partei spricht eher dagegen: Die Partei ist mit sich selbst beschäftigt.

Das ist vielleicht der Medientenor. Im Gespräch mit Bürgern auf der Straße bekommen wir ganz andere Rückmeldungen: sehr starke Offenheit, teilweise sogar Begeisterung.

im Interview:

Cornelia Otto, 38, wurde im Februar zur Spitzenkandidatin der Berliner Piraten gewählt. Die gebürtige Hamburgerin ist seit 2009 in der Partei, dort in der "Servicegruppe Recherche". Sie arbeitet als selbstständige Webdesignerin und schreibt gerade ihre Bachelor-Arbeit über Finanzmarktspekulation.

Auf den Reiz der Neuen können Sie aber nicht mehr setzen.

Zu dem, was andere Parteien an Geschichte hinter sich haben, sind wir immer noch die Neuen. Aber ja, wir müssen jetzt liefern, müssen unsere Themen in die Öffentlichkeit bringen und sagen: So stellen wir uns die Gesellschaft in diesem Jahrhundert vor. Gebt uns eine Chance und wir werden versuchen, es umzusetzen.

Wie soll diese Überzeugungsarbeit gelingen?

Wir werden die Finger in ganz viele offene Wunden legen. Momentan gibt’s da ja einige Steilvorlagen: die USA-Überwachungsgeschichte Prism, die Drohnen, die Drosselkom.

Die Piraten nutzen diese Steilvorlagen kaum.

Dafür braucht es zwei Dinge: ein gutes Netzwerk, das haben wir intern, aber nicht extern. Und Geld, das fehlt uns an jeder Ecke. Wir können etwa für den Wahlkampf nicht einfach eine Agentur beauftragen, sondern müssen alles selber machen und darauf vertrauen, dass Menschen gerade Zeit haben, Dinge zu tun. Das dauert länger, aber da sind wir halt anders.

Und derweil besetzen andere die Themen.

Wir haben inzwischen durchaus auf dem Schirm, Themen nicht mehr an uns vorbeiziehen zu lassen.

Sie bezeichnen sich als Nerd. Warum braucht der Bundestag Nerds?

Weil Nerds die Dinge auseinanderschrauben und nachgucken, wie sie innen funktionieren.

Sie schrauben Dinge auseinander?

Ja, meine Rechner baue ich selbst zusammen. Ich repariere auch gern, löte Dinge zusammen. Ich wollte schon immer verstehen, wie die Welt funktioniert. Deshalb war auch mein Traum, Physik und Philosophie zu studieren. Am Ende ist es die weltlichere Variante geworden: Politik, Soziologie und VWL.

Und was wollen Sie im Bundestag auseinanderschrauben?

Das Thema soziale Gerechtigkeit liegt mir sehr am Herzen. Alle sollten die gleichen Chancen haben, ihr Leben zu gestalten. Wenn Unternehmen Gewinne einstreichen, weil ihre Leute mit einem Lohn nach Hause gehen, mit dem sie gerade so über die Runden kommen, obwohl sie sechs Tage die Woche die ganze Scheißarbeit machen, dann macht mich das wütend. Gleichzeitig müssen wir, in Anbetracht des Überwachungsskandals von Prism und Tempora, ganz genau hinschauen und klären, in welchem Ausmaß hier unbescholtene Bürger ausspioniert werden und in welchem Umfang Regierung und Opposition möglicherweise davon wussten.

Wie wollen Sie das ändern?

Es gibt viele Punkte, an denen wir ansetzen können. Wir Piraten sind ja Bürger, die politikverdrossen waren und gesagt haben: Jetzt machen wir das eben selber. Und ich bin eine davon. Wir wollen überlegen, wie wir unsere Gesellschaft langfristig, vielleicht sogar europaweit organisieren können. Die Piraten sind eine globale Bewegung, wir denken da auf einem anderen Level. Nehmen Sie das bedingungslose Grundeinkommen, das in unserem Grundsatz- und Wahlprogramm steht.

Ihr Herzensthema: ein Grundeinkommen für alle, ob im Job oder arbeitslos.

Das ist nicht mein Herzensthema, aber eines, das ich sehr spannend finde. Das Grundeinkommen ist ein Generationenkonzept, das erfordert ein Umdenken über die Art und Weise, wie wir zusammenleben. Das geht nicht von heute auf morgen.

Was schlagen Sie vor: Wie viel Geld sollte jeder monatlich bekommen?

Genau das wollen wir mit den Bürgern diskutieren. Wir wollen ja keine Top-down-Politik im Sinne: Das sind unsere Ideen, die setzen wir jetzt durch. Unsere Idee ist, gleich nach dem Einzug in den Bundestag eine Enquetekommission zu gründen und verschiedene Modelle auszuarbeiten, über die dann die Bürger in einem Volksentscheid abstimmen. Das verstehen wir unter Mitbestimmung.

Wäre ein Grundeinkommen in Berlin, der Hauptstadt der Erwerbslosen, überhaupt finanzier- und durchsetzbar?

Das müsste man mal durchrechnen. Aber richtig, es gibt Probleme, die jetzt gelöst werden müssen. Wenn Leute von ihrem Hartz IV nicht mehr ihre Mieten zahlen können oder als Leiharbeiter nicht genug Geld verdienen, können wir nicht 20, 30 Jahre aufs bedingungslose Grundeinkommen warten. Deshalb fordern wir ja auch, die Hartz-IV-Sanktionen abzuschaffen. Deshalb wollen wir, dass Leiharbeit begrenzt wird und Leiharbeiter nicht weniger Lohn erhalten, sondern 10 Prozent mehr als die Stammbelegschaft, weil ihre Arbeit viel unsicherer ist. Und wir wollen Mindestlöhne von 9,77 Euro.

All das fordern so oder ähnlich auch Linkspartei, Grüne und SPD. Warum müssen es auch noch die Piraten tun?

Weil die anderen erst mal beweisen müssen, dass sie ernst meinen, was sie erzählen. Wir haben Friedensparteien erlebt, die einen Krieg angefangen haben. Wir haben eine sozialliberale Partei erlebt, die Hartz-IV-Gesetze mit Sanktionen eingeführt hat. Als Bürgerin kann ich diesen Parteien einfach nicht mehr vertrauen. Meine Hoffnung ist, dass die Piraten dieses Vertrauen zurückgeben können.

Auch die Piraten standen mal für Transparenz und tagen jetzt teils hinter verschlossen Türen. Und wirkliche Onlinedemokratie gibt’s bis heute nicht in der Partei. Auch da wurde Vertrauen enttäuscht.

Das ist mir bewusst. Nur war da auch eine Erwartung, dass wir mit wehenden Fahnen ins Parlament einziehen und alles sofort anders machen. Nur ist Politik eben doch das Bohren ganz dicker Bretter. Ich glaube, man muss ein gehöriges Maß an Masochismus mitbringen, wenn man als Idealist in den Politikbetrieb geht, um etwas zu verändern. Uns muss klar sein, dass wir im Bundestag erst mal vier Jahre gegen ganz harte Wände rennen und wenig bewegen werden.

Sie nennen die Piraten eine linke Partei. Was heißt für Sie links?

Starke Bürgerrechte. Der Bürger muss die Freiheit haben zu entscheiden, wie er sein Leben führt. Gleichzeitig ist es wichtig, dass eine Gesellschaft sich vertraut, dass sie wieder Solidarität lernt. Der Neoliberalismus hat das ja völlig untergraben. Je marktliberaler eine Gesellschaft ist, umso weiter geht die soziale Schere auf, umso größer sind die Spannungen und umso schlechter geht es allen.

Sie haben mal eine monatliche Demonstrationspflicht gefordert. Was würde die helfen?

(lacht) Stimmt, das habe ich mal gesagt. Natürlich kann man niemanden zwingen, politisch zu sein. Der Vorschlag sollte die Menschen aber zum Nachdenken bringen. Wofür bin ich eigentlich, und was finde ich doof? Mit diesen Ideen rauszugehen und sich mit anderen Leuten auszutauschen wäre Teil eines politischen Bürgers, der leider immer mehr verloren geht. Auch weil ihm die Politik nur noch die Rolle als Zuschauer lässt. Die Politiker allein können die Welt aber nicht verändern. Da muss jeder mitmachen.

In Berlin wäre es an der Piraten-Fraktion, diese Visionen voranzutreiben. Die aber fiel zuletzt mit internen Verwerfungen auf. Ist die Fraktion eher Stütze oder Hemmnis für Ihren Wahlkampf?

In jeder Gruppe gibt es gewisse Dynamiken, das passiert in den besten Familien. Das Bild nach außen erscheint aber heftiger, als es tatsächlich ist. Die Fraktion unterstützt mit ihrem Wissen und Können die Partei sehr.

Was ist denn nach Ihrer Meinung die wichtigste Veränderung, die die Fraktion bewirkt hat?

Ich habe die Landesebene nicht so im Blick, aber ich finde großartig, wie wir den Untersuchungsausschuss zum BER leiten. Auch weil wir diese Webseite aufgebaut haben, mit der man transparent nachvollziehen kann, was wann genau gelaufen ist. Zudem werden jetzt Ausschüsse live gestreamt, das gab’s vorher nicht.

Zuletzt musste sich die Fraktion Benimmregeln geben wie: „Wir arbeiten nicht gegeneinander.“ Kindergarten, oder?

Das muss die Fraktion für sich klären. Ich finde es Common Sense, dass wir zusammenhalten.

Ist es ein Problem, dass profilierte Piraten wie die früheren Fraktionschefs Christopher Lauer und Andreas Baum nur noch am Rand mitspielen?

Nein. Ich finde, die Neuen machen das super. Es sind nicht immer nur die medial superpräsenten Menschen, die wertvoll sind. Es ist auch mal gut, dass jemand wie Alexander Spies, der mehr im Hintergrund arbeitet, Fraktionsvorsitzender wird und für seine Arbeit mehr Aufmerksamkeit bekommt.

Auch Sie arbeiteten bei den Piraten bisher im Hintergrund, waren Webdesignerin und Studentin. Nun sind Sie Spitzenkandidatin und saßen zuletzt in der TV-Politshow von Stefan Raab. Wie fühlt sich das an?

Natürlich ist der Wechsel brachial. Aber was kann es Besseres geben, als Visionen in die Öffentlichkeit zu tragen, für die man brennt? Und die Resonanz auf den Raab-Auftritt, auch außerhalb der Partei, war äußerst positiv. Von daher werde ich das auch weitermachen.

Sie sind bereit für die Ochsentour Wahlkampf?

Ich schreibe gerade noch meine Bachelor-Arbeit, aber sonst ist Wahlkampf. Ich habe noch ein bisschen was Erspartes, und davon werde ich bis zum Herbst leben. Dann ist mein Konto garantiert auf null, aber das ist okay. Die Chance, seinen Traum zu leben, bekommt man vielleicht nur ein einziges Mal im Leben.

Und wenn der Einsatz am Ende umsonst war und Sie doch nicht in den Bundestag kommen?

Das wäre schade, echt schade. Aber zum einen wäre schon im kommenden Jahr die Europawahl. Und als Partei sind wir ja gekommen, um zu bleiben. Auch 2009, als wir 2 Prozent bei der Bundestagswahl hatten, wurde gesagt, die Piraten sind weg. Und? Wir sind immer noch da.

Comments

[Cometh]

Die waren mal originell, sind aber nur noch eine "linke" Partei von vielen, die halt einige Nerds anzieht und nicht nur, wie die Grünen, die Lehrer.

Und der Satz „Jeder soll die gleichen Chancen haben“ ist so unsinnig, wie man an der Frau selbst sieht, denn welcher normale Mensch mit Soziologiestudium schraubt seinen Rechner auseinander und lötet herum?

Wir warten also alle auf das erste Buch von Otto, mit dem Titel: Löt mich. Bekenntnisse einer kybernetischen Kandidatin.

[Graf Luckner]

Frau Otto finde ich total authentisch:

"mein Traum, Physik und Philosophie zu studieren. Am Ende ist es die weltlichere Variante geworden: Politik, Soziologie und VWL."

Ihre Träume sind genau so barbarisch tief abgestürzt wie unsere Partei.

[renee]

Ich, ich, ich, ich und ich. Es gibt nichts anderes als Ich bei diesen Piraten... Plus ein Schuss Eigenlob, sie bekommen ja Beifall, den keiner sieht und Zustimmung, die keiner hört.

Wegen den bösen, bösen Medien.

[manuela]

Welche Ansammlung von Polit-Amateuren verkraftet schon den Medienhype, der nach der Berlinwahl einsetzte? Da muss man schon sehr reif und gefestigt sein, um unbeschadet durchzukommen. Parallel zu der unglaublichen Aufmerksamkeit, die sie bekamen, und etliche nicht verkraftet haben, wurden sie natürlich gleich zusammengeknüppelt, weil sie den bequemen Politalltag der anderen Parteien störten: zu wenig Frauen, rechtsunterwandert, anarchounterwandert, FDP-unterwandert, IT-autistisch, kein Programm usw. Viel Propaganda. Eine ernsthafte Auseinandersetzung damit, warum diese Partei nötig geworden war, und was ihr Anliegen war, fand selten statt. Sie ist offensichtlich nach wie vor dringend nötig, eine Notlösung in Ermangelung anderer Formen, um den satten, sich selbst bedienenden, arroganten Politbetrieb zu stören. Das sind so welche wie wir, politisch Interessierte, die versuchen, ihre Lebensumstände zur Abwechslung mal nicht von einigen Machtgeilen diktiert zu bekommen. Aber gegen etablierte Machtstrukturen anzutreten ist kein Spaziergang, schon gar nicht nach Feierabend.

[Piraten abGEZoffen]

Ein Beispiel, das verdeutlicht, warum ich nicht die Piraten wähle:

http://www.piratenpartei.de/2013/03/13/rundfunk_und_haushaltspauschale/

Ich hätte mich über eine deutliche Aussage, wie z. B. eine Reduzierung auf 3% des aktuellen Haushalts des öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR), finanziert aus einer Abgabe ("Steuer", aber zweckgebundenen) beispeilseweise auf Unterhaltungsgüter und einer Privatisierung der verbleibenden 97% gefreut.

Den Kommentaren auf der zitierten Webseite entnehme ich, dass es noch mehr Leute gibt, denen das Politgefasel der Piraten und das klare Jein zur Zwangsabgabe auf den Sack geht. Wenn ihr nicht klar sagen könnt, auf welches Maß die Verschwendung und Verarschung durch den ÖRR reduziert werden muss, dann habt ihr auch nichts zu sagen.

[Yep]

Danke an die taz für das Abdrucken dieses Interviews. Abseits der Detailfragen: Ohne Piraten im Bundestag geht "der ganze Scheiss" einfach so weiter.

Wenn wir die ins Parlament "wuppen", können wir den "Polizisten oder Soldaten im Kopf", den einige von uns seit Jahren mitessen lassen und so gut wie alle seit Snowden kennenlernen, an seine Herrschenden zurückgeben:

Allein die piratige Präsenz wird Entscheidungen der etablierten Parteien massiv beeinflussen. Sie stellen eine permanente "Drohung" der Veröffentlichung von Machenschaften dar.

[piratus-ex]

Was für ein verlogenes Politik-1.0-Gelaber!

Die Berliner Piratenpartei ist praktisch am Ende.

Und das nicht, weil sie grundsätzlich niemand wählen würde, sondern weil es einige Möchtegern-Polit-Profi-Mobber (u.a. die "7 Piraten" im Berliner Abgeordnetenhaus) geschafft haben, etliche Piraten zu vergraulen, die nicht gehorsam Parteisoldat spielen wollten: Damit ist der eigentlich starke Part der Piratenpartei, die Seite der Bürgerbewegung, quasi eliminiert.

Die Berliner Piraten von heute sind eine reine Mogelpackung! Und weil das vor allem Piraten wissen, haben aktuell rund 70% der Parteimitglieder ihrer Partei respektive dem aktuellen Führungsklüngel, zu dem auch Frau Otto zählt, den Rücken gekehrt.

Die Berliner Piraten waren so sehr mit parteiinterner Machtergreifung beschäftigt, dass sie nun keine Mitglieder mehr haben, die ihnen beim Wahlkampf helfen möchten. Der Wahlkampfauftakt in Berlin war eher ein Trauerspiel, und der viel zu späte Abzug des als "Frontschwein" angetretenen Intriganten Christopher Lauer von der Spitze konnte auch nicht mehr helfen.

[anke]

Im Osten Deutschlands wurde mal mit einer Wahlpflicht experimentiert. Das Ergebnis war verheerend. Die, die vorher nicht politisch sein wollten, sind es nachher erst recht nicht gewesen, und die, die eigentlich gern politisch gewesen wären, haben sich gegen die Bevormundung entschieden gewehrt. Dass einer Demonstrationspflicht mehr Erfolg beschieden wäre, glaube ich nicht. Wer meint, er könnte mich überzeugen, der darf es gerne versuchen.

Dass Cornelia Otto ein "Nerd" ist, der "die Dinge auseinanderschrauben und nachgucken [möchte], wie sie innen funktionieren", glaube ich im Übrigen genau so wenig. Sie würde sich sonst nicht so sehr widersprechen. Wer (aus Gründen) ein Gegner der "Top-down-Politik" ist, anderen "vertrau[t]" und Zeit hat, weil er gelernt hat, sie sich zu nehmen, wer ganz bewusst sagt: "Gebt uns eine Chance und wir werden [es] versuchen", der kann sich das Heil eigentlich unmöglich von einer "Enquetekommission" versprechen. Auch nicht von einer, die "live gestreamt" wird.

Nein, Politiker allein können die Welt tatsächlich nicht verändern. Sie wollen es offenbar nicht mal versuchen, denn sie profitieren zu sehr davon. Leider müsste Politik attraktiv sein, damit "jeder mitmachen" will dabei. Nicht für alle. Aber doch für die, denen es um mehr geht als den eigenen Arsch. Für die, meine ich, die zwar wissen "wofür" sie "eigentlich" sind und was sie "doof" finden, die deswegen aber noch lange nicht jeden, der zufällig des Wegs kommt, vergewaltigen müssen. Für solche Leute ist Politik momentan extrem unattraktiv, und ich fürchte fast, das soll auch so.

Übrigens: Jeder Traum ist etwas ausgesprochen zufälliges und einmaliges. In sofern wäre es tatsächlich schade, würde man ihn nicht träumen, bloß, weil er einem passiert ist und nicht bewusst angestrebt wurde. Dass die Floskel: "Lebe deinen Traum!" so häufig suggeriert, man müsse nur stark genug aktiv werden, dann sei alles möglich, ist ein ziemliches Ärgernis für mich.