Intervention in Mali

Schnelles Ende unwahrscheinlich

Von einer baldigen Heimkehr der französischen Truppen ist keine Rede mehr. Die Regierung knüpft den Abzug von Soldaten an Bedingungen.

Französische Soldaten im Einsatz in Norden Malis.  Bild: reuters

PARIS taz | Mehrfach hatte der französische Staatspräsident François Hollande bereits angekündigt, die Intervention gegen die Islamisten im Norden von Mali befinde sich in der „Schlussphase“. Ab April, so meinte Hollande noch vor Tagen, werde mit dem Abzug der derzeit 4.000 französischen Soldaten begonnen.

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Genaue Termine und Zahlen nannte er aber nicht. Offiziell wird jetzt in Paris bestätigt, dass die Operation mehr Zeit braucht und damit auch wesentlich teurer wird.

Im Anschluss an ein Bericht zur Lage in Mali durch Premierminister Jean-Marc Ayrault vor den Verteidigungskommissionen der beiden Parlamentskammern gab der Senatsvorsitzende Jean-Pierre Bel einige Einzelheiten zu einem offenbar viel langsameren stufenweisen Truppenabzug bekannt. Bis Juli werde das Kontingent vorerst von 4.000 auf 3.000 Soldaten verringert.

Voraussetzung ist, dass die vorgesehene UN-Mission (Misma) als Ablösung der Franzosen und der afrikanischen Partner rechtzeitig zustande kommt. Das könnte laut Bel auch erst im September der Fall sein.

Nach vier Montaen muss das Parlament zustimmen

Er erinnerte auch daran, dass ein militärischer Auslandseinsatz, der länger als vier Monate dauert, vom Parlament abgesegnet werden muss. Die Frist für die Operation Serval in Mali wäre also der 11. Mai.

Die Zustimmung für eine Fortsetzung der Operation dürfte Präsident François Hollande von seiner Linksmehrheit problemlos erhalten. Bisher deutet auch wenig darauf hin, dass der Burgfrieden, der zu Beginn der Intervention in Frankreich herrschte, von der bürgerlichen Opposition gebrochen wird.

Nur wenige kritische Stimmen sind zu Hollandes kriegerischer Afrika-Politik zu vernehmen. Einer der wenigen, der diese Operation grundsätzlich infrage gestellt hat, ist Expräsident Nicolas Sarkozy. „Was suchen wir dort? Wir unterstützen Putschisten und versuchen, ein Land unter Kontrolle zu bringen, das viermal so groß wie Frankreich ist!“ Er wirft seinem Nachfolger vor, ein Prinzip missachtet zu haben: „Bisher galt die Regel, dass wir nicht in einem Land intervenieren, das keine Regierung hat.“

Solche Einwände bleiben bisher eher isoliert. Auch die Tatsache, dass Frankreich fünf gefallene Soldaten zu beklagen hat, hat nicht zu einem Stimmungsumschwung geführt. Schwerer wiegt dagegen die Geiselfrage, nachdem bekannt wurde, dass die al-Qaida-nahen Aqmi-Terroristen laut eigenen Angaben einen ihrer französischen Gefangen getötet haben. Seine Politik in Mali will Hollande der Nation am Donnerstagabend in einem Fernsehinterview erklären.

 

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