Kritiker halten das Sperren von illegalen Internet-Seiten für ineffizient und fordern die direkte Information der Provider. Jetzt geben Union und SPD ein wenig nach.von Christian Rath
jahrelang hat es niemanden interessiert,was mit den vielen Kindern die tagtäglich missbraucht und gequält werden passiert.Nun wo die Politik endlich einmal aktiv dagegen vor gehen will,kommen die Gegner und schreien auf. Zitat:: Zensur ist eine seit Jahren etablierte Täterargumentation und so etwas sollte man nicht übernehmen. Die Präsentation statt gefundener Misshandlungen an Kindern hat nichts mit Meinungs- und Pressefreiheit zu tun.Falsche Baustelle! Die Gegner werfen der Politik vor,sie würden nichts machen,dabei haben die Gegner selbst jahrelang nichts gemacht und zugeschaut!!! Es ist einfach immer mit dem Finger auf andere zu zeigen,aber nicht mal bei sich selber zu schauen.
10.06.2009 11:16 Uhr
von Michael Noack:
@Michael Reinhold
Und genau ihre Aussage ist das Problem. Internetsperren sorgen eben NICHT dafür, dass die Inhalte verschwinden, sie sorgen eben NICHT dafür, dass auch nur ein Kind weniger leiden muss und sie taugen schon gar NICHT dafür der Polizei Beine zu machen. Bestes Beispiel sind die skandinavischen Sperrliste. Mehrfach wurden Listeneinträge von verschiedenen Organisationen untersucht und die betreffenden Provider damit konfrontiert. Die Erfolgsquote betrug in allen Fällen 100%. Da fragt man sich, was die schwedische, dänische oder deutsche Polizei den ganzen Tag machen, wenn Privatpersonen die Inhalte binnen Tagen aus dem Netz bekommen, die sich seit Monaten, teilweisen Jahren, auf obskuren Sperrlisten befinden.
Sperrlisten fördern Kinderpornographie. Das muss man ganz klar so sagen. Bei Kinderpornographie besteht Handlungspflicht. Sobald Seiten in eine Sperrliste eingetragen wurde, haben die Polizeibehörden diese Pflicht erfüllt und können den Fall abhaken. Wer Kinderpornographie bekämpfen will, muss also gegen Sperrlisten sein. Sperrlisten sorgen dafür, dass die Inhalte zugänglich bleiben, statt diese zu entfernen!
09.06.2009 00:24 Uhr
von Micha Reinhold:
Ich versteh die ganze Aufregung der Internet-Benutzer nicht, die sich vor Zensur fürchten. In jedem Medium gibt es zu Recht eine gewisse Art von Zensur - damit etwa ekelhafte Verbrechen wie die Vergewaltigung von Kindern nicht noch durch eine Zurschaustellung für Voyere gefördert werden. In keinem anderen Medium sind solche Bilder denkbar. Warum soll es sie im Netz geben? Das Internet ist doch kein rechtsfreier Raum, in dem jeder machen kann, was er will. Und wenn es so wäre, so sähe man daran, wie wichtig es ist, das zu ändern. Ob die Gegenmaßnahmen erfolgversprechend sind oder nicht, spielt dabei keine Rolle. Morde und Vergewaltigungen sind auch verboten und werden verfolgt, und doch können niemals ganz verhindert werden.
08.06.2009 13:50 Uhr
von Max Maier:
Wenn das so ist wundert mich dass monatelang deutsche Adressen auf den Sperrlisten drauf sind.
07.06.2009 17:27 Uhr
von Brian von Nazareth:
Ich erwarte eigentlich täglich, dass mir das rote Stopp-Schild beim Aufruf von www.taz.de aufspringt und mir der schwäbische DonRollo, assistiert von seiner schlanken Zypries, entgegenruft: "Deine IP-Nummer ist jetzt gespeichert, du Terrorist!"
07.06.2009 02:02 Uhr
von Leon Hartner:
Von wegen "geben nach" bis jetzt ist die Sorge der Kritiker gewesen, dass auf den geheimen Sperrlisten auch Websiten auftauchen, die keinerlei KiPo präsentieren. Jetzt werden zwar die Listen wahrscheinlich noch von einem Richter oder Gremium geprüft... aber dafür tönt ein so prominenter Innenpolotiker wie Dieter Wiefelspütz man sollte doch gleich noch politisch mißliebige Websites in den Gesetzestext integrieren...
06.06.2009 21:40 Uhr
von Andreas Schmidt:
Ich habe leichte Zweifel an der angeblichen Unwilligkeit auf russischer Seite. Mein Eindruck aus Unterhaltungen mit russischen CERT-Experten und solchen aus westeuropäischen Ländern war, dass nach den massiven Vorwürfen gegen die russische Regierung aufgrund der Estland-Cyberattacken ein Richtungswechsel der russischen Internetpolitik angegestrebt ist. Man will weg aus der Ecke der halbseidenen Viren-, Spam-, Malware- und Crackware-Schleudern. Diese Inititive wurde wohl aus dem russischen Außenministerium (!) gesteuert, wenn ich micht recht entsinne, auf Staatssekretärsebene. Wie nachhaltig dieser Wandel der russischen Internetpolitik ist, wäre zu prüfen. Wenn er es ist, sollte sich eine Kooperationsbereitschaft russischer Internetprovider und Hoster über die russische Regierung herbeiführen lassen. Die Argumentation des BKA muss man daher einmal mehr und einstweilen für substantlos halten.
06.06.2009 16:56 Uhr
von Dr. E. Schreck:
Interessant bleibt, welchen vehement öffentlich debattierten Stellenwert die Internetzensur seitens der Politik hat, die genaugenommen nur ein Symptom behandelt, anstatt diese Energie gegen den tatsächlichen Kindesmissbrauch zu richten, für Aufklärung, für den Schutz der Kinder, für das Aufspüren der Kinderpornoringe, für deren Bestrafung und die Therapie (und evtl., je nach "Gestörtheitsgrad" auch die Bestrafung) Pädophiler, sprich: diese Energie an den Wurzeln anzusetzen anstatt sich mit sinnlosen Stoppschildern abzumühen. Wenn man sich dieses Missverhältnis mal genauer anguckt, muss man doch annehmen, dass es tatsächlich nicht um die Kinder, sondern um die Kontrolle des Netzes geht. Das ist doch so offensichtlich, dass sich entsprechende "Kinderschützer" eigentlich dafür schämen müssten, wie sehr sie die Kinder im Stich lassen und sich um Freiheitsbeschneidungen bemühen.
06.06.2009 13:41 Uhr
von Filip Moritz:
Endlich! Der Weltfrieden ist greifbar!
Wir machen einfach unsere Grenzen für böse Bilder und schlechte Nachrichten dicht und leben glücklich bis an unser Lebensende.
06.06.2009 13:19 Uhr
von Joe:
mit polizeilichen Mitteln alleine wird man den Angriffen aus dem Netz nicht Herr. Das Militär sollte ausgebildet und ermächtigt sein, bestimmte Anbieter im anarchischen Web anzugreifen. OK-Angriffe laufen unter Beteiligung von Parteien in mehreren Ländern, die Polizei alleine ist bei solchen Modi-Operandi machtlos und nicht in der Lage das Volk zu schützen.
05.06.2009 23:36 Uhr
von kalle:
Ich hoffe, dass sich der "Löschen vor Sperren"-Plan durchsetzt. Ehrlich gesagt verstehe ich auch nicht, wie man über eine Alternative auch nur nachdenken kann...
05.06.2009 22:08 Uhr
von hitd:
Dann kann doch das Löschen sofort losgehen. Die INHOPE-hotline jugendschutz.net verfügt aus § 18 JMStV über die notwendigen Befugnisse. Das BKA muß nur die Liste übergeben, es gibt keinen Grund zu warten.
Außerdem haben die INHOPE-Leute wohl auch die notwendige Erfahrung, wer in welcher Reihenfolge anzusprechen ist. In der Anhörung hat das BKA diesbezüglich eine Menge Bedarf an Nachschulung in Internetfragen erkennen lassen.
05.06.2009 21:31 Uhr
von Kurzer Kommentar :
Kuhdung lässt sich bekanntlich nicht polieren und hier wurde vermutlich nur Kosmetik betrieben, die Gefahr der Internetzensur besteht weiterhin. Art5 GG darf nicht angerührt werden! https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860
Jeder hat das Recht, (...) sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. (...).Eine Zensur findet nicht statt.
05.06.2009 19:40 Uhr
von Julian:
Wenn weltweit Webhoster (auch in Russland!) Phishing-Sites innerhalb von Stunden bereitwillig runternehmen, warum sollten sie es dann bei KiPo nicht tun wollen?! Und warum hat das BKA bisher noch nicht einmal versucht, die Provider zu kontaktieren?
Überhaupt: Das BKA liefert Zahlen, die einen Anstieg von KiPo belegen sollen. Das BKA soll ermächtigt werden, ohne Gegenkontrolle das Internet zu filtern. Fällt jemandem was auf?
Leserkommentare
10.06.2009 19:59 Uhr
von Anna:
jahrelang hat es niemanden interessiert,was mit den vielen Kindern die tagtäglich missbraucht und gequält werden passiert.Nun wo die Politik endlich einmal aktiv dagegen vor gehen will,kommen die Gegner und schreien auf.
Zitat:: Zensur ist eine seit Jahren etablierte Täterargumentation und so etwas sollte man nicht übernehmen.
Die Präsentation statt gefundener Misshandlungen an Kindern hat nichts mit Meinungs- und Pressefreiheit zu tun.Falsche Baustelle!
Die Gegner werfen der Politik vor,sie würden nichts machen,dabei haben die Gegner selbst jahrelang nichts gemacht und zugeschaut!!!
Es ist einfach immer mit dem Finger auf andere zu zeigen,aber nicht mal bei sich selber zu schauen.
10.06.2009 11:16 Uhr
von Michael Noack:
@Michael Reinhold
Und genau ihre Aussage ist das Problem. Internetsperren sorgen eben NICHT dafür, dass die Inhalte verschwinden, sie sorgen eben NICHT dafür, dass auch nur ein Kind weniger leiden muss und sie taugen schon gar NICHT dafür der Polizei Beine zu machen. Bestes Beispiel sind die skandinavischen Sperrliste. Mehrfach wurden Listeneinträge von verschiedenen Organisationen untersucht und die betreffenden Provider damit konfrontiert. Die Erfolgsquote betrug in allen Fällen 100%. Da fragt man sich, was die schwedische, dänische oder deutsche Polizei den ganzen Tag machen, wenn Privatpersonen die Inhalte binnen Tagen aus dem Netz bekommen, die sich seit Monaten, teilweisen Jahren, auf obskuren Sperrlisten befinden.
Sperrlisten fördern Kinderpornographie. Das muss man ganz klar so sagen. Bei Kinderpornographie besteht Handlungspflicht. Sobald Seiten in eine Sperrliste eingetragen wurde, haben die Polizeibehörden diese Pflicht erfüllt und können den Fall abhaken. Wer Kinderpornographie bekämpfen will, muss also gegen Sperrlisten sein. Sperrlisten sorgen dafür, dass die Inhalte zugänglich bleiben, statt diese zu entfernen!
09.06.2009 00:24 Uhr
von Micha Reinhold:
Ich versteh die ganze Aufregung der Internet-Benutzer nicht, die sich vor Zensur fürchten. In jedem Medium gibt es zu Recht eine gewisse Art von Zensur - damit etwa ekelhafte Verbrechen wie die Vergewaltigung von Kindern nicht noch durch eine Zurschaustellung für Voyere gefördert werden. In keinem anderen Medium sind solche Bilder denkbar. Warum soll es sie im Netz geben? Das Internet ist doch kein rechtsfreier Raum, in dem jeder machen kann, was er will. Und wenn es so wäre, so sähe man daran, wie wichtig es ist, das zu ändern. Ob die Gegenmaßnahmen erfolgversprechend sind oder nicht, spielt dabei keine Rolle. Morde und Vergewaltigungen sind auch verboten und werden verfolgt, und doch können niemals ganz verhindert werden.
08.06.2009 13:50 Uhr
von Max Maier:
Wenn das so ist wundert mich dass monatelang deutsche Adressen auf den Sperrlisten drauf sind.
07.06.2009 17:27 Uhr
von Brian von Nazareth:
Ich erwarte eigentlich täglich, dass mir das rote Stopp-Schild beim Aufruf von www.taz.de aufspringt und mir der schwäbische DonRollo, assistiert von seiner schlanken Zypries, entgegenruft: "Deine IP-Nummer ist jetzt gespeichert, du Terrorist!"
07.06.2009 02:02 Uhr
von Leon Hartner:
Von wegen "geben nach" bis jetzt ist die Sorge der Kritiker gewesen, dass auf den geheimen Sperrlisten auch Websiten auftauchen, die keinerlei KiPo präsentieren.
Jetzt werden zwar die Listen wahrscheinlich noch von einem Richter oder Gremium geprüft... aber dafür tönt ein so prominenter Innenpolotiker wie Dieter Wiefelspütz man sollte doch gleich noch politisch mißliebige Websites in den Gesetzestext integrieren...
06.06.2009 21:40 Uhr
von Andreas Schmidt:
Ich habe leichte Zweifel an der angeblichen Unwilligkeit auf russischer Seite. Mein Eindruck aus Unterhaltungen mit russischen CERT-Experten und solchen aus westeuropäischen Ländern war, dass nach den massiven Vorwürfen gegen die russische Regierung aufgrund der Estland-Cyberattacken ein Richtungswechsel der russischen Internetpolitik angegestrebt ist. Man will weg aus der Ecke der halbseidenen Viren-, Spam-, Malware- und Crackware-Schleudern. Diese Inititive wurde wohl aus dem russischen Außenministerium (!) gesteuert, wenn ich micht recht entsinne, auf Staatssekretärsebene. Wie nachhaltig dieser Wandel der russischen Internetpolitik ist, wäre zu prüfen. Wenn er es ist, sollte sich eine Kooperationsbereitschaft russischer Internetprovider und Hoster über die russische Regierung herbeiführen lassen. Die Argumentation des BKA muss man daher einmal mehr und einstweilen für substantlos halten.
06.06.2009 16:56 Uhr
von Dr. E. Schreck:
Interessant bleibt, welchen vehement öffentlich debattierten Stellenwert die Internetzensur seitens der Politik hat, die genaugenommen nur ein Symptom behandelt, anstatt diese Energie gegen den tatsächlichen Kindesmissbrauch zu richten, für Aufklärung, für den Schutz der Kinder, für das Aufspüren der Kinderpornoringe, für deren Bestrafung und die Therapie (und evtl., je nach "Gestörtheitsgrad" auch die Bestrafung) Pädophiler, sprich: diese Energie an den Wurzeln anzusetzen anstatt sich mit sinnlosen Stoppschildern abzumühen. Wenn man sich dieses Missverhältnis mal genauer anguckt, muss man doch annehmen, dass es tatsächlich nicht um die Kinder, sondern um die Kontrolle des Netzes geht. Das ist doch so offensichtlich, dass sich entsprechende "Kinderschützer" eigentlich dafür schämen müssten, wie sehr sie die Kinder im Stich lassen und sich um Freiheitsbeschneidungen bemühen.
06.06.2009 13:41 Uhr
von Filip Moritz:
Endlich! Der Weltfrieden ist greifbar!
Wir machen einfach unsere Grenzen für böse Bilder und schlechte Nachrichten dicht und leben glücklich bis an unser Lebensende.
06.06.2009 13:19 Uhr
von Joe:
mit polizeilichen Mitteln alleine wird man den Angriffen aus dem Netz nicht Herr. Das Militär sollte ausgebildet und ermächtigt sein, bestimmte Anbieter im anarchischen Web anzugreifen. OK-Angriffe laufen unter Beteiligung von Parteien in mehreren Ländern, die Polizei alleine ist bei solchen Modi-Operandi machtlos und nicht in der Lage das Volk zu schützen.
05.06.2009 23:36 Uhr
von kalle:
Ich hoffe, dass sich der "Löschen vor Sperren"-Plan durchsetzt. Ehrlich gesagt verstehe ich auch nicht, wie man über eine Alternative auch nur nachdenken kann...
05.06.2009 22:08 Uhr
von hitd:
Dann kann doch das Löschen sofort losgehen. Die INHOPE-hotline jugendschutz.net verfügt aus § 18 JMStV über die notwendigen Befugnisse. Das BKA muß nur die Liste übergeben, es gibt keinen Grund zu warten.
Außerdem haben die INHOPE-Leute wohl auch die notwendige Erfahrung, wer in welcher Reihenfolge anzusprechen ist. In der Anhörung hat das BKA diesbezüglich eine Menge Bedarf an Nachschulung in Internetfragen erkennen lassen.
05.06.2009 21:31 Uhr
von Kurzer Kommentar :
Kuhdung lässt sich bekanntlich nicht polieren und hier wurde vermutlich nur Kosmetik betrieben, die Gefahr der Internetzensur besteht weiterhin. Art5 GG darf nicht angerührt werden!
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860
Jeder hat das Recht, (...) sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. (...).Eine Zensur findet nicht statt.
05.06.2009 19:40 Uhr
von Julian:
Wenn weltweit Webhoster (auch in Russland!) Phishing-Sites innerhalb von Stunden bereitwillig runternehmen, warum sollten sie es dann bei KiPo nicht tun wollen?! Und warum hat das BKA bisher noch nicht einmal versucht, die Provider zu kontaktieren?
Überhaupt: Das BKA liefert Zahlen, die einen Anstieg von KiPo belegen sollen. Das BKA soll ermächtigt werden, ohne Gegenkontrolle das Internet zu filtern. Fällt jemandem was auf?