Die Innenminister diskutieren auf ihrer Konferenz die Residenzpflicht für Asylbewerber. Brandenburg hatte den Antrag dazu gestellt – dort dürfen sich Asylbewerber schon bald frei bewegen.von Marina Mai
@Leidkultur! Wir sollten doch besser Druck ausüben auf diejenigen bzw. denjenigen Tritte verpassen, die eine Stufe höher sind, und nicht denjenigen die eine oder mehrere Stufen niedriger sind! Duckmäuser die nach oben ducken und nach unten treten, haben wir in unserem Lande mehr als genug!
27.05.2010 09:50 Uhr
von Leidkultur:
Klar doch..und die Hartzis unterliegen weiter der Residenzpflicht , auch wenn das Kind hier einen anderen Namen hat.
27.05.2010 08:54 Uhr
von Boiteltoifel:
Residenzpflicht mal aus einer ganz anderen Sicht: Hat mal jemand ausgerechnet, was dieser Blödsinn an Verwaltungskosten verursacht? Die Ausländerbehörde stellt Verlassenserlaubnisse aus. Die Polizei kontrolliert Ausländer. Wird ein Verstoß festgestellt, schreibt die Polizei einen Bericht. Dann gibt es ein Bußgeld (weitere Beschäftigung der Ausländerbehörden)bei "Erstvertoß" oder eine Anzeige bei einer "Wiederholungstat" (muß natürlich alles erstmal geprüft werden...). Dadurch werden Staatsanwaltschaft und Gerichte beschäftigt. Warum? Weil ein Ausländer, der der Residenzpflicht unterliegt, beispielsweise gewagt hat, seinen Einkauf ohne behördliche Erlaubnis in der nächsten Stadt zu erledigen, die dummerweise in einem anderen Bundesland liegt.
Damit nicht genug: Es gibt sogar Behörden, die solche Ausländer durch ein bis zwei Beamte in den zugewiesenen Bereich zurückbringen lassen.
Damit steckt in der Abschaffung der Residenzpflicht ein unglaubliches Potential zur Kostensenkung in der Verwaltung und damit zur Entlastung aller Steuerzahler! Mal ganz abgesehen vom menschlichen Standpunkt...
26.05.2010 23:43 Uhr
von Rote Socke:
Schön auch mal was positives von Rot-Rot zu hören!
Leserkommentare
28.05.2010 15:19 Uhr
von Michael Klein:
@Leidkultur!
Wir sollten doch besser Druck ausüben auf diejenigen bzw. denjenigen Tritte verpassen, die eine Stufe höher sind, und nicht denjenigen die eine oder mehrere Stufen niedriger sind! Duckmäuser die nach oben ducken und nach unten treten, haben wir in unserem Lande mehr als genug!
27.05.2010 09:50 Uhr
von Leidkultur:
Klar doch..und die Hartzis unterliegen weiter der Residenzpflicht , auch wenn das Kind hier einen anderen Namen hat.
27.05.2010 08:54 Uhr
von Boiteltoifel:
Residenzpflicht mal aus einer ganz anderen Sicht: Hat mal jemand ausgerechnet, was dieser Blödsinn an Verwaltungskosten verursacht? Die Ausländerbehörde stellt Verlassenserlaubnisse aus. Die Polizei kontrolliert Ausländer. Wird ein Verstoß festgestellt, schreibt die Polizei einen Bericht. Dann gibt es ein Bußgeld (weitere Beschäftigung der Ausländerbehörden)bei "Erstvertoß" oder eine Anzeige bei einer "Wiederholungstat" (muß natürlich alles erstmal geprüft werden...). Dadurch werden Staatsanwaltschaft und Gerichte beschäftigt. Warum? Weil ein Ausländer, der der Residenzpflicht unterliegt, beispielsweise gewagt hat, seinen Einkauf ohne behördliche Erlaubnis in der nächsten Stadt zu erledigen, die dummerweise in einem anderen Bundesland liegt.
Damit nicht genug: Es gibt sogar Behörden, die solche Ausländer durch ein bis zwei Beamte in den zugewiesenen Bereich zurückbringen lassen.
Damit steckt in der Abschaffung der Residenzpflicht ein unglaubliches Potential zur Kostensenkung in der Verwaltung und damit zur Entlastung aller Steuerzahler! Mal ganz abgesehen vom menschlichen Standpunkt...
26.05.2010 23:43 Uhr
von Rote Socke:
Schön auch mal was positives von Rot-Rot zu hören!