• 04.12.2009

Innenminister streiten über Bleiberecht

"Abschiebung auf die Müllkippe"

Die SPD will einer Bleiberechts-Übergangsregelung nicht zustimmen. Nun sucht man einem Kompromiss. Mittwochabend waren tausende Menschen für ein umfassendes Bleiberecht auf die Straße.von Christian Jakob

  • 11.02.2011 18:04 Uhr

    von Unangenehm:

    Es ist erschreckend mit was für einer Arroganz und Überheblichkeit gewisse taz-Leser meinen über das Schicksal von Menschen bestimmen (bzw. dies bewerten) zu können. Menschen, wie zB die Roma aus dem Kosovo sind aus Gründne geflohen, die sich fröhliche linksliberale Sesselpupser scheinbar nicht vorstellen können. Diese Menschen kommen nach Deutschland, ohne Perspektive auf Asyl, werden entweder abgeschoben oder landen in der scheusslichen Situation der Dauerduldung, ohne Arbeitsgenehmigung und mit einer Versorgung weit unter dem HArtz IV Satz.
    Die einzige humane Lösung ist, diesen Menschen ein bedingungsloses Bleiberecht zu sichern und ihnen zu ermöglichen in der hiesigen Gesellschaft partizipieren zu können.

  • 11.02.2011 18:04 Uhr

    von Andreas:

    Wenn ich mich noch recht erinnere war das Bleiberecht eine außerordentliche einmalige Geste, und zwar ausdrücklich gegen Zuzug in die Sozialversicherungssysteme. Warum muß nun immer mehr gegeben werden. Der Kosovo ist unabhängig, und auch andere Geduldete sollten mittel- bis langfristig in ihre Heimat zurückkehren. Dann hat sich auch jedwedes Problem mit dem "Bleiberecht" (warum Recht, denn sie sind ja gerade weder asyl- noch zuwanderungsberechtigt, ein drittes neu erfundenes Recht gibt es nicht) erledigt!

  • 11.02.2011 18:04 Uhr

    von Ulrich:

    Der Kosovo muss endlich mit Serbien wiedervereinigt werden. Es kann so nicht weiter gehen. Die unfähige und noch dazu korrupte Kosovo-Regierung wirtschaftet das Land zu Tode. Kriegsverbrechen hin oder her - in Serbien sind die Kosovaren immer noch besser dran.

  • 11.02.2011 18:04 Uhr

    von Martin:

    "2000 Teilnehmer" sind mehr als erwartet? Wie steht es nur um die Solidaritaet?

  • 11.02.2011 18:04 Uhr

    von flanders:

    Die Republik Kosovo als Müllkippe zu bezeichnen ist, ist ein starkes Stück.

  • 07.12.2009 00:43 Uhr

    von Andreas:

    @Jacob: Keine Kommentare mehr, da die (anderen, Sie natürlich nicht) Kommentatoren doch irgendwie blöde sind. Wenn Ihnen eine Meinung nicht passt, ist der mit der Gegenmeinung blöd, dumm oder sonstwie nicht zurechnungsfähig. Und mit "rassistisch" kann man ja eh jede Diskussion beenden. Ich sage der ist Rassist = dessen Argumente und Meinung zählen nicht.
    Super-tolles Demokratieverständnis. Und erst Ihre Diskussionsbereitschaft... Klar mit DEN Argumenten die Sie gebracht haben.

  • 04.12.2009 17:17 Uhr

    von Jacob:

    Ich glaub es einfach nicht, es ist eine Beleidigung für die menschliche Intelligenz, dieses Bildzeitungs-Kommentar-Niveau bei taz-Konsumenten vorzufinden. Vielleicht wäre es doch besser die Möglichkeit zu Kommentaren abzuschaffen, dieses eklig Ersprochne zu lesen ist eine Beleidigung....Alltagsrassimus läßt grüßen! Kauft doch die Bild...da muß man dann gar nicht mehr denken...kauen die einem gleich vor und manschen das passgenau in den verweichlichten und verblödeten deutschen Gehirnbrei...

  • 04.12.2009 15:32 Uhr

    von Unangenehm:

    Es ist erschreckend mit was für einer Arroganz und Überheblichkeit gewisse taz-Leser meinen über das Schicksal von Menschen bestimmen (bzw. dies bewerten) zu können. Menschen, wie zB die Roma aus dem Kosovo sind aus Gründne geflohen, die sich fröhliche linksliberale Sesselpupser scheinbar nicht vorstellen können. Diese Menschen kommen nach Deutschland, ohne Perspektive auf Asyl, werden entweder abgeschoben oder landen in der scheusslichen Situation der Dauerduldung, ohne Arbeitsgenehmigung und mit einer Versorgung weit unter dem HArtz IV Satz.
    Die einzige humane Lösung ist, diesen Menschen ein bedingungsloses Bleiberecht zu sichern und ihnen zu ermöglichen in der hiesigen Gesellschaft partizipieren zu können.

  • 04.12.2009 08:21 Uhr

    von Andreas:

    Wenn ich mich noch recht erinnere war das Bleiberecht eine außerordentliche einmalige Geste, und zwar ausdrücklich gegen Zuzug in die Sozialversicherungssysteme. Warum muß nun immer mehr gegeben werden. Der Kosovo ist unabhängig, und auch andere Geduldete sollten mittel- bis langfristig in ihre Heimat zurückkehren. Dann hat sich auch jedwedes Problem mit dem "Bleiberecht" (warum Recht, denn sie sind ja gerade weder asyl- noch zuwanderungsberechtigt, ein drittes neu erfundenes Recht gibt es nicht) erledigt!

  • 03.12.2009 23:53 Uhr

    von flanders:

    Jau, ist ersichtlich. Um es daher noch einmal deutlich zu sagen: Das "Pro Asyl"-Bundesvorstandsmitglied Volker Maria Hügel bezeichnet das Herkunftsland dieser Roma, die Republik Kosovo, als Müllkippe. Das ist ein starkes Stück! Sind die Kosovaren dann Müll für Ihn, oder nur die Müllkippenbewohner?
    Ich hätte diesen Jargon bei der NPD vermutet, und niemals bei einem "Pro Asyl"-Bundesvorstandsmitglied erwartet. Ich werde meine Spenden für Pro Asyl einstellen, solange solche Leute dort arbeiten.

  • 03.12.2009 23:51 Uhr

    von Wolfgang:

    @redaktion
    Der Leser hat nichts gegenteiliges behauptet.

    Die SPD sollte sich mit Kritik am befreiten Kosovo zurückhalten und versuchen, bessere Argumente zu finden um abgelehnte Asylbewerber auf Gedeih und Verderb im Land zu behalten.

  • 03.12.2009 20:52 Uhr

    von Ulrich:

    Der Kosovo muss endlich mit Serbien wiedervereinigt werden. Es kann so nicht weiter gehen. Die unfähige und noch dazu korrupte Kosovo-Regierung wirtschaftet das Land zu Tode. Kriegsverbrechen hin oder her - in Serbien sind die Kosovaren immer noch besser dran.

  • 03.12.2009 20:35 Uhr

    von Martin:

    "2000 Teilnehmer" sind mehr als erwartet? Wie steht es nur um die Solidaritaet?

  • 03.12.2009 17:33 Uhr

    von jasari m:

    müllkippe ja ist leider so seit der kosovo republik ist

  • 03.12.2009 17:14 Uhr

    von redaktion:

    Sie haben bemerkt, dass das ein Zitat ist?

  • 03.12.2009 17:12 Uhr

    von flanders:

    Die Republik Kosovo als Müllkippe zu bezeichnen ist, ist ein starkes Stück.

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