Der Bürgerentscheid in Lichtenberg ist mangels Wählern gescheitert. Initiative fordert, dass Volksabstimmungen bindend werden. Das motiviere zum Urnengang.von Sebastian Heiser
Bürger hatten noch nie etwas zu sagen. Wir durften noch nicht einmal die Verfassung ratifizieren, obwohl das die alliierten Streitkräfte verlangt hatten. 1990 schließlich sagte sich Helmut Kohl und seine Parteibonzen: "Wir vertreten das Volk und bestimmen die Verfassung stellvertretend. Ein Volk braucht eben Führung.
23.03.2010 12:56 Uhr
von Tillmann:
Das beste ist ja, dass in ca. 200m Entfernung, gerade ein ähnliches Möbelhaus dicht gemacht hat. Dieser riesen Komplex steht jetzt leer, dürfte in etwa die Ausmaße haben wie der Neubau. Ja, wir in Berlin wissen schon wie man Geld verbrennt.
23.03.2010 11:08 Uhr
von Verleger:
Mangelndes Interesse und mangelnde Durchsetzungskraft untergraben zwar die direkte Demokratie - aber das einfach nur festzustellen und dann Schluss zu machen ist auch keine Lösung.
Zu wenige Interessenten? Die meisten Bürgerentscheide beziehen sich nur auf einen sehr kleinen Stadtteil. Natürlich sind Quoren, die sich auf ganze Bezirke beziehen, kaum einzuhalten. Denkbar wäre die Quoren abzuschaffen, damit nur jene entscheiden die betroffen genug sind um sich zu beteiligen - ohne, dass alle die sich aus Mangel an Betroffenheit nicht beteiligen den Entscheid zum Scheitern bringen. Eine Alternative ist die Aufteilung der Bezirke in kleinere Stadtteile, mit entsprechend geringeren Quoren.
Die Politier lehnen die Ergebnisse einfach ab? Es gibt durchaus Möglichkeiten die Spielregeln so zu ändern, dass der Bürger wieder ernst genommen werden muss. Hier nur ein Beispiel:
http://bb.mehr-demokratie.de/aufruf-berlin.html
22.03.2010 22:21 Uhr
von mit Majo:
Die Bürger haben sich schon längst von der Demokratie verabschiedet, weil normale Menschen keine Lust auf Korruption, Ausgrenzung und immer der Dumme zu sein haben. Vielen Dank Politiker, du bist Deutschland!
22.03.2010 19:17 Uhr
von Schneider:
Der Bürgerentscheid in Lichtenberg ist zwar mangels Wählern gescheitert, aber ein Erfolg für die Bürgerinitiatve in eigener Sache. Diese Bürger waren mutig und haben für deren Belange gestritten.
Bedauerlicherweise haben sich Politiker, insbesondere aus dem Bezirksamt Lichtenberg, schon vor dem Wahltermin geäußert, daß bei Erfolg, trotzdem keine Änderung zugunsten der Bürger getroffen würde.
Stadtrat Geisel favorisiert an anderer Stelle: Storchenhof, ein größeres Neubau-Handelsprojekt. Luftlinie ungefähr 250 bis 300 m von der Landsberger Allee entfernt!
Nur weil ein altes Haus, ehemals Gutsschloß, wieder aufgebaut und mit kulturellen Leben eines Tages erfüllt sein soll, müsse ein neues größeres Handelszentrum neben dem alten Handelszentrum Storchenhof gebaut werden.
Brauchen die Lichtenberger bzw. Hohenschönhausener das Gutsschloß?
Schade um das Geld. Schade, wenn z. B. die Galerie 100, von der jetzt allseits bekannten Konrad-Wolf-Straße, in das Gutshaus umgezogen werden soll.
Kieze an einer Stelle aufwerten wollen und das zu Lasten der bestehenden Attraktivität an anderer Stelle? Und die Bürger haben was zu sagen!
Leserkommentare
23.03.2010 16:49 Uhr
von uwe fessler:
Bürger hatten noch nie etwas zu sagen. Wir durften noch nicht einmal die Verfassung ratifizieren, obwohl das die alliierten Streitkräfte verlangt hatten. 1990 schließlich sagte sich Helmut Kohl und seine Parteibonzen: "Wir vertreten das Volk und bestimmen die Verfassung stellvertretend. Ein Volk braucht eben Führung.
23.03.2010 12:56 Uhr
von Tillmann:
Das beste ist ja, dass in ca. 200m Entfernung, gerade ein ähnliches Möbelhaus dicht gemacht hat.
Dieser riesen Komplex steht jetzt leer, dürfte in etwa die Ausmaße haben wie der Neubau.
Ja, wir in Berlin wissen schon wie man Geld verbrennt.
23.03.2010 11:08 Uhr
von Verleger:
Mangelndes Interesse und mangelnde Durchsetzungskraft untergraben zwar die direkte Demokratie - aber das einfach nur festzustellen und dann Schluss zu machen ist auch keine Lösung.
Zu wenige Interessenten?
Die meisten Bürgerentscheide beziehen sich nur auf einen sehr kleinen Stadtteil. Natürlich sind Quoren, die sich auf ganze Bezirke beziehen, kaum einzuhalten. Denkbar wäre die Quoren abzuschaffen, damit nur jene entscheiden die betroffen genug sind um sich zu beteiligen - ohne, dass alle die sich aus Mangel an Betroffenheit nicht beteiligen den Entscheid zum Scheitern bringen.
Eine Alternative ist die Aufteilung der Bezirke in kleinere Stadtteile, mit entsprechend geringeren Quoren.
Die Politier lehnen die Ergebnisse einfach ab?
Es gibt durchaus Möglichkeiten die Spielregeln so zu ändern, dass der Bürger wieder ernst genommen werden muss. Hier nur ein Beispiel:
http://bb.mehr-demokratie.de/aufruf-berlin.html
22.03.2010 22:21 Uhr
von mit Majo:
Die Bürger haben sich schon längst von der Demokratie verabschiedet, weil normale Menschen keine Lust auf Korruption, Ausgrenzung und immer der Dumme zu sein haben. Vielen Dank Politiker, du bist Deutschland!
22.03.2010 19:17 Uhr
von Schneider:
Der Bürgerentscheid in Lichtenberg ist zwar mangels Wählern gescheitert, aber ein Erfolg für die Bürgerinitiatve in eigener Sache.
Diese Bürger waren mutig und haben für deren
Belange gestritten.
Bedauerlicherweise haben sich Politiker, insbesondere aus dem Bezirksamt Lichtenberg, schon vor dem Wahltermin geäußert, daß bei Erfolg, trotzdem keine Änderung zugunsten der Bürger getroffen würde.
Stadtrat Geisel favorisiert an anderer Stelle: Storchenhof, ein größeres Neubau-Handelsprojekt.
Luftlinie ungefähr 250 bis 300 m von der Landsberger Allee entfernt!
Nur weil ein altes Haus, ehemals Gutsschloß,
wieder aufgebaut und mit kulturellen Leben
eines Tages erfüllt sein soll,
müsse ein neues größeres Handelszentrum neben dem alten Handelszentrum Storchenhof gebaut werden.
Brauchen die Lichtenberger bzw. Hohenschönhausener das Gutsschloß?
Schade um das Geld.
Schade, wenn z. B. die Galerie 100,
von der jetzt allseits bekannten Konrad-Wolf-Straße,
in das Gutshaus umgezogen werden soll.
Kieze an einer Stelle aufwerten wollen und
das zu Lasten der bestehenden Attraktivität an anderer Stelle?
Und die Bürger haben was zu sagen!