• 24.10.2009

Grünen-Geschäftsführerin Lemke zu Jamaika

"Wie soll das zusammengehen?"

Was auf Länderebene klappt, muss nicht automatisch auch im Bund klappen, sagt Grünen-Geschäftsführerin Steffi Lemke. Die SPD hätte schon 2009 rot-rot-grüne Perspektiven schaffen sollen.von Ulrike Winkelmann

  • 11.02.2011 18:01 Uhr

    von bernd:

    Herr Gysi,Herr Ramelow, Sie, die Partei DIE LINKE verherrlichen die deutsche Geschichte:

    Auszug aus dem Buch von Hubertus Knabe ”Honeckers Erben-Die Wahrheit über DIE LINKE” Seite 27/28 folgender Wortlaut:

    Entsprechend unverblümt werden Luxemburg und Liebknecht zu Säulenheiligen verklärt. An der Fassade der Parteizentrale der LINKEN steht in großen Lettern >> Karl-Liebknecht-Haus>mit der >politische Dichterin>Bezugspunkte für die PDS und die ganze demokratische Linke<<. Selbst Ex-SPD-Chef Lafontaine bezeichnet Luxemburg und Liebknecht, die seinen frühen Vorgänger Friedrich Ebert am liebsten vor ein Revolutionstribunal gestellt hätten, inzwischen als Vorbilder der Partei. Sie stünden, so erklärte er 2006 vor ihren Gräbern in Fernsehkameras und Mikrofone, für die Inhalte, die die neue linke Kraft im Bundestag vertritt. Das ausgerechnet die Rosa-Luxemburg-Stiftung im Februar 2009 der Gründung der Weimarer Nationalversammlung gedachte, ist an Heuchelei kaum noch zu überbieten.

    Solange wie in der Partei DIE LINKE so ein Geschichtsverfälschung stattfindet, das Ernst Thälmann, der in der ehemaligen DDR und auch heute noch als ausgezeichneter Arbeiterführer gepriesen wird, der 1923 in Hamburg den sinnlosen Aufstand durch geführt hat, wo es über hundert Menschen das Leben kostete, der ein williges Werkzeug Stalins war, dies muss von Ihnen und Ihrer Partei DIE LINKE aufgearbeitet werden.

    Sie sollten erst mal in Ihrer Partei DIE LINKE (hervorgegangen aus der SED-PDS-Vereinigung mit der WASG zur DIE LINKE) den Zentralismus beseitigen, wie ich Ihnen am 26.06.2008 in einen Brief mitgeteilt habe.


    Bernd Heinicke

  • 11.02.2011 18:01 Uhr

    von hellacharlot:

    Eine Frage an die Grünen: Warum gilt die Forderung, die DDR-Vergangenheit naufzuarbeiten (wofür ich bin) nur für die Linke und nicht für die CDU, die die ganze Zeit in der DDR mitregiert hat und damit genauso politische Posten in der DDR innehatte und eine politische Mitverantwortung für Geschehenes trägt.Warum wechselt Grün mit dem scheinheiligen Argument der fehlenden Vergangenheitsbewältigung ausgerechnet zu dieser CDU.

  • 11.02.2011 18:01 Uhr

    von Karl Hemmer:

    Wenn ehemalige Funktionsträger der DDR für 100 Jahre von politischen Ämtern ausgeschlossen bleiben sollen, finde ich das ungerecht angesichts der Tatsache, dass eine viel größere Zahl an Nazis und Massenmördern nach dem Krieg unbehelligt in das politische System der BRD Einzug halten konnten.

  • 11.02.2011 18:01 Uhr

    von Lothar Schwarz:

    Die GRÜNEN hatten noch einen Wahlslogan, der da WUMS hieß. Er stand und steht für das, was auch das Problem darstellt bei der Partei: Die Wirtschaft an erster Stelle, danach erst die Umwelt, dann der Mensch und zuletzt das Soziale und das genau in der Reihenfolge !!!

  • 11.02.2011 18:01 Uhr

    von keiner:

    Ein Landtagsmandat ist kein 'Posten', Ulrichs Forderung im Saarland, Lafontaine müsse 'die wegkriegen', wenn es eine Koalition geben solle, ist pure Verachtung des Wählerwillens.
    Vor diesem Hintergrund, und auch angesichts Lemkes Begründung, die sich am öffentlichen Dienst orientiert, entpuppt sich die Kritik an z.B. Ina Leukefeld, deren Vergangenheit von ihr selbst seit Jahren bekannt gemacht wurde und nur zu Wahlkampfzeiten immmer wieder hervorgezaubert wird, sonst aber niemanden zu interessieren scheint, als reine Projektion der eigenen Demokratiedefizite.
    Es gibt auch ein passives Wahlrecht, wer da Einschränkungen wünscht, kann die legal nur in einem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren herbeiführen.
    'Wer grün wählt, wird sich schwarz ärgern' - Lafontaines Problem scheint mir zu sein, dass er sich zu selten irrt, trotz des weiten Spektrums seiner Äusserungen - von der angeblich notwendigen Regulierung der Finanzmärkte (lange vor der Wirtschaftskrise gefordert) bis hin zur Einschätzung der Bürgerkinder, die die Angst vor 'den Kommunisten' offenbar schon mit der Muttermilch eingesogen haben.
    Schäuble mit seinen Sicherheitsgesetzen ist bei den Grünen natürlich völlig bäh, aber die Demokratie verteidigen, indem man die gewählten Abgeordneten der Konkurrenten bei der erstbesten Gelegenheit per Erpressung rauszmobben versucht, offenbar ganz in Ordnung ...

  • 11.02.2011 18:01 Uhr

    von Grünenwähler:

    Ganz ehrlich: der Untergang der Grünen werden so farblose und blöd-konforme Politiker wie Steffi Lemke sein. Holt endlich wieder Leute wie Rezzo SChlauch und den Fischer ins Boot zurück, dann kann man euch wieder Ernst nehmen - und dann gibt es auch wieder Identifikation mit der Partei. Özdemir alleine reicht da nicht!

  • 11.02.2011 18:01 Uhr

    von Kommentator:

    Übel, übel, übel:

    1. "Mögliche Konstellationen für das Jahr 2013 sollten wir erst 2013 diskutieren."

    Aha. Damit der Wähler auch immer erst nachher weiß, was er da eigentlich für ne MOGELPACKUNG gewählt hat.

    2. Die Linke ist ökologischer und sozialer orientiert als die Grünen.
    Die Differnzen dürften dann aber - bei ernstgemeinter Progammatik der Grünen - minimal zur Linken und amxinmal zu schwarz-gelb sein.

    Aber dass sie immer wieder Ramelow, Wagenknecht, Brie und andere DDR-Mumien ausgraben müssen....
    Ich mag sie ja auch nicht, aber verlogen ist das schon.

    Übrigens: Über die Ökofaschsiten aus den Kreisen des Collegium Humanum und aderen spricht natürlich kein Grüner an.
    Und Oswald Metzger war auch nur ein Ausrutscher.

    Madame spielen wohl eine Runde Pinocchio mit uns, nicht wahr?

    Grün, das war mal. ZUM GLÜCK!

  • 25.10.2009 17:46 Uhr

    von bernd:

    Herr Gysi,Herr Ramelow, Sie, die Partei DIE LINKE verherrlichen die deutsche Geschichte:

    Auszug aus dem Buch von Hubertus Knabe ”Honeckers Erben-Die Wahrheit über DIE LINKE” Seite 27/28 folgender Wortlaut:

    Entsprechend unverblümt werden Luxemburg und Liebknecht zu Säulenheiligen verklärt. An der Fassade der Parteizentrale der LINKEN steht in großen Lettern >> Karl-Liebknecht-Haus>mit der >politische Dichterin>Bezugspunkte für die PDS und die ganze demokratische Linke<<. Selbst Ex-SPD-Chef Lafontaine bezeichnet Luxemburg und Liebknecht, die seinen frühen Vorgänger Friedrich Ebert am liebsten vor ein Revolutionstribunal gestellt hätten, inzwischen als Vorbilder der Partei. Sie stünden, so erklärte er 2006 vor ihren Gräbern in Fernsehkameras und Mikrofone, für die Inhalte, die die neue linke Kraft im Bundestag vertritt. Das ausgerechnet die Rosa-Luxemburg-Stiftung im Februar 2009 der Gründung der Weimarer Nationalversammlung gedachte, ist an Heuchelei kaum noch zu überbieten.

    Solange wie in der Partei DIE LINKE so ein Geschichtsverfälschung stattfindet, das Ernst Thälmann, der in der ehemaligen DDR und auch heute noch als ausgezeichneter Arbeiterführer gepriesen wird, der 1923 in Hamburg den sinnlosen Aufstand durch geführt hat, wo es über hundert Menschen das Leben kostete, der ein williges Werkzeug Stalins war, dies muss von Ihnen und Ihrer Partei DIE LINKE aufgearbeitet werden.

    Sie sollten erst mal in Ihrer Partei DIE LINKE (hervorgegangen aus der SED-PDS-Vereinigung mit der WASG zur DIE LINKE) den Zentralismus beseitigen, wie ich Ihnen am 26.06.2008 in einen Brief mitgeteilt habe.


    Bernd Heinicke

  • 25.10.2009 04:14 Uhr

    von Stev:

    "Ich glaube, dass jemand, der auf bestimmten Positionen in der DDR Verantwortung getragen hat, dies im 21. Jahrhundert in der Bundesrepublik nicht tun sollte. Das ist im öffentlichen Dienst auch nicht möglich."

    Wieso ist das immer nur der Kampfsatz, wenn es gegen die Linke geht? Die CDU hat ebenso "belastetes" Personal bis hin zur Ministerpräsidentenebene. Das holt bei den Grünen aber keinen hinter dem Ofen vor. Ganz abgesehen, daß in West eine ähnliche Aufarbeitung nie erfolgt ist (wer hat zB (spätere) Grüne in 70er und 80er geheimdiestlich bespitzelt). Nur als ein Beispiel.

  • 24.10.2009 20:16 Uhr

    von hellacharlot:

    Eine Frage an die Grünen: Warum gilt die Forderung, die DDR-Vergangenheit naufzuarbeiten (wofür ich bin) nur für die Linke und nicht für die CDU, die die ganze Zeit in der DDR mitregiert hat und damit genauso politische Posten in der DDR innehatte und eine politische Mitverantwortung für Geschehenes trägt.Warum wechselt Grün mit dem scheinheiligen Argument der fehlenden Vergangenheitsbewältigung ausgerechnet zu dieser CDU.

  • 24.10.2009 13:46 Uhr

    von apfelsaft:

    "Ich glaube, dass jemand, der auf bestimmten Positionen in der DDR Verantwortung getragen hat, dies im 21. Jahrhundert in der Bundesrepublik nicht tun sollte. Das ist im öffentlichen Dienst auch nicht möglich."
    so eben hat sie einer koalition mit der cdu auf bundes- und in ostdeutschland auf länderebene eine absage erteilt.

  • 24.10.2009 11:11 Uhr

    von spa:

    kann mal jemand bitte frau lemke sagen, dass bodo ramelow weder indirekt noch direkt den schießbefehl leugnet sondern dessen juristische(!) relevanz hinterfragt?

    http://www.stz-online.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenstz/art2478,903639

    Ob der „Schießbefehl“ allerdings als zwingende Todesandrohung im strafrechtlichen Sinne gewertet werden kann, darf mittlerweile bezweifelt werden. Richtig ist aber, dass die tägliche Vergatterung an den Waffen bei den Grenztruppen als Anordnung, mit eben selbiger Waffe den „Grenzdurchbruch“ zu unterbinden, verstanden werden musste.

  • 24.10.2009 10:02 Uhr

    von Karl Hemmer:

    Wenn ehemalige Funktionsträger der DDR für 100 Jahre von politischen Ämtern ausgeschlossen bleiben sollen, finde ich das ungerecht angesichts der Tatsache, dass eine viel größere Zahl an Nazis und Massenmördern nach dem Krieg unbehelligt in das politische System der BRD Einzug halten konnten.

  • 24.10.2009 08:13 Uhr

    von Lothar Schwarz:

    Die GRÜNEN hatten noch einen Wahlslogan, der da WUMS hieß. Er stand und steht für das, was auch das Problem darstellt bei der Partei: Die Wirtschaft an erster Stelle, danach erst die Umwelt, dann der Mensch und zuletzt das Soziale und das genau in der Reihenfolge !!!

  • 24.10.2009 00:37 Uhr

    von vic:

    Nun hat Frau Lemke viele Problemzonen der politischen Mitbewerber aufgezählt. Leider hat sie dabei den eigenen Opportunisten Ulrich vergessen zu erwähnen.
    Zudem sind mir anständige Grüne in Opposition lieber, als willenlose, assimilierte Grüne in einer Koalition mit Neocons.

  • 23.10.2009 22:30 Uhr

    von keiner:

    Ein Landtagsmandat ist kein 'Posten', Ulrichs Forderung im Saarland, Lafontaine müsse 'die wegkriegen', wenn es eine Koalition geben solle, ist pure Verachtung des Wählerwillens.
    Vor diesem Hintergrund, und auch angesichts Lemkes Begründung, die sich am öffentlichen Dienst orientiert, entpuppt sich die Kritik an z.B. Ina Leukefeld, deren Vergangenheit von ihr selbst seit Jahren bekannt gemacht wurde und nur zu Wahlkampfzeiten immmer wieder hervorgezaubert wird, sonst aber niemanden zu interessieren scheint, als reine Projektion der eigenen Demokratiedefizite.
    Es gibt auch ein passives Wahlrecht, wer da Einschränkungen wünscht, kann die legal nur in einem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren herbeiführen.
    'Wer grün wählt, wird sich schwarz ärgern' - Lafontaines Problem scheint mir zu sein, dass er sich zu selten irrt, trotz des weiten Spektrums seiner Äusserungen - von der angeblich notwendigen Regulierung der Finanzmärkte (lange vor der Wirtschaftskrise gefordert) bis hin zur Einschätzung der Bürgerkinder, die die Angst vor 'den Kommunisten' offenbar schon mit der Muttermilch eingesogen haben.
    Schäuble mit seinen Sicherheitsgesetzen ist bei den Grünen natürlich völlig bäh, aber die Demokratie verteidigen, indem man die gewählten Abgeordneten der Konkurrenten bei der erstbesten Gelegenheit per Erpressung rauszmobben versucht, offenbar ganz in Ordnung ...

  • 23.10.2009 18:34 Uhr

    von Grünenwähler:

    Ganz ehrlich: der Untergang der Grünen werden so farblose und blöd-konforme Politiker wie Steffi Lemke sein. Holt endlich wieder Leute wie Rezzo SChlauch und den Fischer ins Boot zurück, dann kann man euch wieder Ernst nehmen - und dann gibt es auch wieder Identifikation mit der Partei. Özdemir alleine reicht da nicht!

  • 23.10.2009 18:03 Uhr

    von klömpi:

    Die Differenzen mit den ehemaligen SED-Kadern scheinen auch auf Bundesebende für die Grünen unüberwindbar zu sein, mal abgesehen von einem "kann ja alles besser werden" lässt sich auch Fr. Lemke zu einem harten Ton hinreißen - sehr interessant, vor allem nach dem Saarland-Wendemanöver. Indirekt war das ja quasi eine Absage an Rot-Rot-Grün, auch schon für 2013. Scheint als würden die Grünen sich wieder mehr auf grüne Politik konzentrieren wollen als auf rote/schwarze/gelbe/etc.

  • 23.10.2009 17:49 Uhr

    von Kommentator:

    Übel, übel, übel:

    1. "Mögliche Konstellationen für das Jahr 2013 sollten wir erst 2013 diskutieren."

    Aha. Damit der Wähler auch immer erst nachher weiß, was er da eigentlich für ne MOGELPACKUNG gewählt hat.

    2. Die Linke ist ökologischer und sozialer orientiert als die Grünen.
    Die Differnzen dürften dann aber - bei ernstgemeinter Progammatik der Grünen - minimal zur Linken und amxinmal zu schwarz-gelb sein.

    Aber dass sie immer wieder Ramelow, Wagenknecht, Brie und andere DDR-Mumien ausgraben müssen....
    Ich mag sie ja auch nicht, aber verlogen ist das schon.

    Übrigens: Über die Ökofaschsiten aus den Kreisen des Collegium Humanum und aderen spricht natürlich kein Grüner an.
    Und Oswald Metzger war auch nur ein Ausrutscher.

    Madame spielen wohl eine Runde Pinocchio mit uns, nicht wahr?

    Grün, das war mal. ZUM GLÜCK!

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