Gesundheitssystem in Deutschland

"Am Rande des Kollapses"

Ärztekammerchef Hoppe fordert trotz scharfer Kritik weiterhin ein Ranking von Krankheiten. Zudem sollem Patienten mit einfachen Krankheiten den Arztbesuch selber zahlen.von SABINE AM ORDE

Wer sitzt mit ernsthaften Beschwerden hier? Und wer muss selber zahlen?  Bild:  ap

BERLIN taz | Jörg-Dietrich Hoppe legt nach. Trotz massiver Kritik an seinen Vorschlägen zur Einschränkung von Gesundheitsleistungen beharrte der Präsident der Bundesärztekammer am Mittwoch auf dem Ärztetag in Mainz auf seiner Forderung nach "Priorisierung" behandlungswürdiger Erkrankungen. Das bedeutet im Kern, dass die gesetzlichen Krankenkassen nicht mehr alle, sondern nur noch dringende und wichtige Behandlungen bezahlen sollen. Für einfache Krankheiten müssten die Patienten entweder selbst zahlen oder eine Privatversicherung abschließen.

Wenn die finanzielle Ausstattung der Kassen nicht verbessert werde, so Hoppe, komme niemand um eine Einschränkung von Leistungen herum. Das System sei "am Rande des Kollapses". Die scharfe Kritik von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) an seinen Vorschlägen wies er zurück.

Schmidt hatte Hoppes Rationierungsforderung "menschenverachtend" genannt. Ärztevertretern warf die Gesundheitsministerin vor, "sich über Ankündigungen zu profilieren, dass in Zukunft alles schlechter wird". Dies sei "Panikmache".

"Schmidt hat überreagiert", sagte der Ärztekammerpräsident. Er hoffe sehr, dass der Begriff "menschenverachtend" noch einmal überdacht werde. Die harsche Reaktion der Ministerin sei ein "Reflex darauf, dass wir die Politik zu Antworten zwingen". In Deutschland werde bislang keine Gesundheitspolitik betrieben, sondern "Beitragssatzstabilitätspolitik".

Hoppe betonte, auch im Fall einer Einschränkung von medizinischen Leistungen werde kein Patient allein gelassen: "Kein Kranker soll nicht behandelt werden." Die Behandlung von "Unpässlichkeiten" wie zum Beispiel Erkältungskrankheiten könne dann aber nicht mehr finanziert werden.

Während Hoppe auf dem Ärztetag viel Beifall erhielt, wurde er von einigen Medizinern aber auch scharf kritisiert. Die Diskussion diene der Vernebelung, um nicht über fehlerhafte Strukturen in der medizinischen Versorgung reden zu müssen, so der Chef des Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt. "Man kann nicht sagen: Wir kippen mehr Geld rein und gucken, wo es ankommt", sagte Weigeldt der Frankfurter Rundschau. Nötig sei eine Strukturdebatte. Weigeldt kämpft seit langem für eine wichtigere Rolle und bessere Bezahlung von Hausärzten gegenüber Fachärzten und liegt deshalb ohnehin bisweilen im Clinch mit anderen Ärztefunktionären.

Auch die kleinere Vereinigung demokratischer Ärztinnen und Ärzte griff Hoppe an. Dessen Vorschläge liefen auf eine "Amerikanisierung" des Gesundheitssystems hinaus, sagte der Vorsitzende Wulf Dietrich der taz. "Ein solcher Umbau der gesetzlichen Krankenversicherung gefährdet den sozialen Frieden." Tatsächlich gebe es viel Einsparpotenzial im System, weil viel Geld für Leistungen ohne erkennbaren medizinischen Nutzen ausgegeben werde.

Der Spitzenverband der Krankenkassen warf den Ärzten Geldgier vor. "Während Hunderttausende Angst um ihren Job haben, beschweren sich die Ärzte, dass ein durchschnittliches Honorarplus von zehn Prozent nicht genug sei und fordern zu allem Überfluss auch noch Leistungskürzungen und mehr Zuzahlungen", sagte der Sprecher des Verbands, Florian Lanz.

Unterdessen haben die Delegierten des Ärztetages in Mainz sich für eine stärkere finanzielle Eigenbeteiligung der Patienten an den Behandlungskosten ausgesprochen. Freiwillige Selbstbehalt- oder Kostenerstattungstarife würden das Gesundheits- und Kostenbewusstsein der Versicherten stärken, heißt es in einem am Mittwoch mit großer Mehrheit verabschiedeten Entschließungsantrag. Die Ärzte sprachen sich dafür aus, den gesetzlich Versicherten künftig freizustellen, ob sie für bestimmte zusätzliche Versorgungsangebote des Gesundheitswesens gesondert zahlen wollten.