Die schwarz-gelbe Bundesregierung besteht nicht mehr auf die umstrittene Sperrung von Internetseiten, um gegen Kinderpornografie vorzugehen. Dies geht aus einem Brief des Kanzleramtes hervor.
Zeichnet sich da etwa eine Abkehr von der Zensur ab? Die Meldung stimmt vorsicht optimistisch, doch bei der Vernunft ist die Regierung damit noch nicht angekommen: Wofür braucht man ein Löschgesetz? Alles Illegale kann doch jetzt schon per Anzeige aus dem Netz verbannt werden. Wird hier an einer Notverordnung über jede Rechtsstaatlichkeit hinweg gebastelt?
09.02.2010 23:51 Uhr
von FMH:
Ich wette das neue Gesetz enthält einen Passus in welchem beiläufig darauf hingewiesen wird, dass nicht löschbare Seiten - oder solche bei welchen das Löschen zu lange dauern würde, sprich zu Mühsam wäre - mit geheimen Sperrlisten des BKA mit einem Stoppschild überdeckt werden müssen.
09.02.2010 22:07 Uhr
von Edelweiß:
Wozu ein neues Löschgesetz? Kipo ist doch verboten und die bereits bestehenden Gesetze werden schon nicht konsequent angewendet.
Primär geht es wohl nur darum, das der Bundespräsident dieses üble Machwerk endlich unterschreibt.
In NRW steht eine wichtige Landtagswahl an, und man will versuchen der Piratenpartei den Wind aus den Segeln zu nehmen, wie es danach aussieht steht in den Sternen. Verarschen kann ich mich alleine...
09.02.2010 15:31 Uhr
von Majo:
Genau löschen. Wenn etwas passiert, was nicht passieren darf: LÖSCHKNOPF drücken! Wann begreifen die Verantwortlichen endlich, dass sie nur das Abbild der Gewalttat verfolgen, nicht aber die reale Gewalttat selbst und die wirklichen Täter!!! Wie hohl sind die Parlamentarier und allen voran Zensur-Uschi mit ihren tollen Ideen und wie weltfremd ?
09.02.2010 15:26 Uhr
von Spötter:
Wie schön. Da können Anne Will und ihre Kolleginnen und Kollegen ja wieder schöne Talkshows über den nächsten Gesetzentwurf machen. PS. Bitte auch Olaf Henkel einladen. Der Mann ist auf allen Gebieten kompetent!
09.02.2010 14:15 Uhr
von Hiob:
Wofür brauchen wir ein Löschgesetzt? Über so viel Inkompetenz kann ich nur noch den Kopf schütteln. Die Verbreitung von KiPo IST bereits verboten. Dafür braucht es KEIN neues Gesetz.
Sehr geehrte Frau von der Leyen, stecken Sie bitte das Geld, dass Sie nun für die Ausarbeitung des "Löschgesetzes" benötigen in Personal für die Strafverfolgung. Die Gesetzesgrundlage ist längst vorhanden, allein das Personal für die Ausführung fehlt.
09.02.2010 14:03 Uhr
von the fnord:
Zitat: "Die schwarz-gelbe Bundesregierung besteht nicht mehr auf die umstrittene Sperrung von Internetseiten, um gegen Kinderpornografie vorzugehen."
Ach, jetzt auf einmal? Darf ich lachen? :)
09.02.2010 13:09 Uhr
von gelderlander:
Was für ein Rückschlag für Pornouschi, das die Regierung den Forderungen der Partei DIE LINKE folgt?
Leserkommentare
10.02.2010 17:16 Uhr
von Tuatara:
Zeichnet sich da etwa eine Abkehr von der Zensur ab? Die Meldung stimmt vorsicht optimistisch, doch bei der Vernunft ist die Regierung damit noch nicht angekommen: Wofür braucht man ein Löschgesetz?
Alles Illegale kann doch jetzt schon per Anzeige aus dem Netz verbannt werden. Wird hier an einer Notverordnung über jede Rechtsstaatlichkeit hinweg gebastelt?
09.02.2010 23:51 Uhr
von FMH:
Ich wette das neue Gesetz enthält einen Passus in welchem beiläufig darauf hingewiesen wird, dass nicht löschbare Seiten - oder solche bei welchen das Löschen zu lange dauern würde, sprich zu Mühsam wäre - mit geheimen Sperrlisten des BKA mit einem Stoppschild überdeckt werden müssen.
09.02.2010 22:07 Uhr
von Edelweiß:
Wozu ein neues Löschgesetz? Kipo ist doch verboten und die bereits bestehenden Gesetze werden schon nicht konsequent angewendet.
Primär geht es wohl nur darum, das der Bundespräsident dieses üble Machwerk endlich unterschreibt.
In NRW steht eine wichtige Landtagswahl an, und man will versuchen der Piratenpartei den Wind aus den Segeln zu nehmen, wie es danach aussieht steht in den Sternen. Verarschen kann ich mich alleine...
09.02.2010 15:31 Uhr
von Majo:
Genau löschen. Wenn etwas passiert, was nicht passieren darf: LÖSCHKNOPF drücken! Wann begreifen die Verantwortlichen endlich, dass sie nur das Abbild der Gewalttat verfolgen, nicht aber die reale Gewalttat selbst und die wirklichen Täter!!! Wie hohl sind die Parlamentarier und allen voran Zensur-Uschi mit ihren tollen Ideen und wie weltfremd ?
09.02.2010 15:26 Uhr
von Spötter:
Wie schön. Da können Anne Will und ihre Kolleginnen und Kollegen ja wieder schöne Talkshows über den nächsten Gesetzentwurf machen.
PS. Bitte auch Olaf Henkel einladen. Der Mann ist auf allen Gebieten kompetent!
09.02.2010 14:15 Uhr
von Hiob:
Wofür brauchen wir ein Löschgesetzt?
Über so viel Inkompetenz kann ich nur noch den Kopf schütteln.
Die Verbreitung von KiPo IST bereits verboten. Dafür braucht es KEIN neues Gesetz.
Sehr geehrte Frau von der Leyen, stecken Sie bitte das Geld, dass Sie nun für die Ausarbeitung des "Löschgesetzes" benötigen in Personal für die Strafverfolgung. Die Gesetzesgrundlage ist längst vorhanden, allein das Personal für die Ausführung fehlt.
09.02.2010 14:03 Uhr
von the fnord:
Zitat:
"Die schwarz-gelbe Bundesregierung besteht nicht mehr auf die umstrittene Sperrung von Internetseiten, um gegen Kinderpornografie vorzugehen."
Ach, jetzt auf einmal? Darf ich lachen? :)
09.02.2010 13:09 Uhr
von gelderlander:
Was für ein Rückschlag für Pornouschi, das die Regierung den Forderungen der Partei DIE LINKE folgt?