Grüne erfassen Informationen über die Linkspartei in den Ländern – mit fragwürdigen Methoden. Man fragt unter anderem nach "Besonderheiten" und "personellen Zwistigkeiten".von Ulrike Winkelmann
Die Grünen finde ich zur Zeit wirklich etwas heruntergekommen. Sie standen nicht zu den Fehlern, die sie gemeinsam mit Schröder gemacht haben, sie koalieren mit der CDU, die eine grundlegend andere Politik macht, als sie die Wähler der Grünen wünschen und sie sammeln Informationen über den politischen Gegner um ihn auszuschalten. So sind sie leider nicht mehr wählbar. Als Bürger erwarte ich, dass sich jeder Abgeordnete dem Willen des ganzen Volke verpflichtet fühlt und dafür sachbezogen und uneigennützig die richtigen Bündnispartner sucht.
"Die Kommunisten und die sie tragenden Kräfte hätten behandelt werden müssen wie Angehörige der NSDAP, der SS und anderer faschistischen Organisationen."
Das finde ich auch. Man hätte sie behandeln sollen wie Globke, Oberländer, Lübke, Carstens, Kiesinger, Filbinger...
11.02.2011 18:00 Uhr
von ole:
Sorry Leute, aber Stasi-Methoden, Spionage, Bespitzelungen... das ist doch totaler Unsinn! Was viele unter "Stasi-Methoden" verstehen, gerade die einstigen Bürgerrechtler der DDR ist doch um ein Vielfaches subtiler als selbst althergebrachte Vorgehensweisen irgendwelcher Dienste wie BfV, BND, MAD et cetera und erst recht als ein derartiger Fragebogen.
Aber das war sicher eine törichte und tölpelhafte Aktion. Die Grünen hätten wissen müssen, daß einige den Vorfall bewußt unter diesem Aspekt aufgreifen. Und gerade die alten Aktivisten vom Bündnis90 sind sicher absolut nicht einverstanden damit. Auch wenn es etwas naiv klingt... das gehört sich einfach nicht. Die Grünen sollten sich auf ihre Politik und die wirklichen Kernpunkte konzentrieren und derartige Spielchen unterlassen. Die Wähler werden es ihnen danken.
11.02.2011 18:00 Uhr
von moe:
@Sausi und diversen anderen, die dass für nicht vergleichbar halten.
Bitte informiert euch, welche Informationen ein einfacher IM abgeben sollte. Das ist absolut vergleichbar.
Möglicherweise ist die Art und Weise der Auswertung der hier gesammelten Informationen anders, sicherlich ist auch der Sinn und Zweck ein anderer. Was mit den Infos gemacht werden soll und warum steht aber nicht auf dem Fragebogen, insofern ist das definitiv vergleichbar.
11.02.2011 18:00 Uhr
von Erich und Walter:
"Die Grünen hatten nie Absicht die Linke auszuspionieren."
Mal ehrlich, den Grünen hier Stasi-Methoden vorzuwerfen ist vollkommen absurd. Denn dies suggeriere, die Grünen hätten bspw. IMs bei der Linken. Von daher sollten manche hier, die das Vorgehen der Grünen als Stasi-Methode diskreditieren, doch das ein oder andere Buch über die Stasi lesen, bevor sie - scheinbar gedankenlos - inadäquate Kommentare schreiben. Aus diesem Grund kann man nur dem Genossen Mielke recht geben.
Allerdings lässt die "Beschaffung von persönlichen Daten" Spielraum für Interpretationen nach dem WIE. Will heißen, ob das nun durch irgendeine Form von Spionage geschieht oder durch zufälliges Aufschnappen von Informationen, stellt eben einen Kern- bzw. Streitpunkt dar. Hierbei aber gleich das negative Extrem der Stasi-Methode zu artikulieren, erscheint m.E. vollkommen abwegig.
11.02.2011 18:00 Uhr
von Amos:
Die Grünen sind auch längst zu einer Schmuddel-Partei geworden. Abwählen!!
11.02.2011 18:00 Uhr
von Erik:
Ihren Kommentar hier eingebenMeine Herren ,meine Herren ein wenig genauer den Text lesen und dann in sich gehen und man wird bemerken, das dieses Aktion nicht normal ist ,sondern mit Aktionen der Stasi und des BND zu vergleichen ist.
„aber auch "Interne Streitigkeiten" sowie "Personelle Zwistigkeiten". Die letzten beiden Fragen erfassten "Besonderheiten (z.B. Stasi-Vergangenheit von Fraktionsmitgliedern, Umgang damit; politische Herkunft u.ä.)" sowie "Sonstige Auffälligkeiten".
Um an solche Informationen zu kommen, muss man sich im Privaten Umfeld der betreffenden Personen befinden !!!!
11.02.2011 18:00 Uhr
von CDUähGRÜNEwähler:
Früher, da beobachteten die Grünen die CDU und FDP, weil das damals die Gegner waren für bspw. Atomausstieg, grüne Jobs und grüne Wirtschaft. Jetzt wo die Grünen zur CDU übergelaufen sind, da ist dann auch konsequenterweise die Linke der Gegner. Auf Wiedersehen, Grüne :-(
11.02.2011 18:00 Uhr
von DrHinterwäldler:
Interessant wäre zu wissen, ob die Grünen auch andere Parteifraktionen auf diese Weise beobachten. Es gibt schließlich Parteien, die von den Grünen eher als "Gegner" gewertet werden dürften, als die Linke (obwohl das Saarland wiederrum anderes vermuten lässt).
Ansonsten sehe ich diese Methode auch als relativ gerechtfertigt an. Vorbereitung ist halt alles. Das zählt so auch in der Politik.
11.02.2011 18:00 Uhr
von iBot:
Die Stasi hat also mit Fragebögen gearbeitet, um offen zugängliche Informationen zu erfragen? Dann waren die ja vielleicht doch nicht so gefährlich, wie alle sagen.
...vorstellen kann ich mir das allerdings nicht.
11.02.2011 18:00 Uhr
von qnbs7:
geil. schon lustig was die machen bevor es sie gar nicht mehr gibt (und die wissen auch, dass sie bald weg sind)
hehe noch geiler, das captcha-bild ist "gras" hihi
11.02.2011 18:00 Uhr
von reblek:
"auf Arbeitsebene entstanden": Wie schön, dass Trittin, Künast und Co. eingestehen, dass sich nicht arbeiten.
Gysi soll den Mund mal nicht so voll nehmen. Er übertreibt maßlos. Dass die B52-Grünen sich dann und wann dämlich anstellen, ist bekannt, aber dieser "Vorgang" ist doch nun wirklich keine "Bespitzelung". Gysi will doch wohl nicht behaupten, dass sein Laden nicht auch die anderen Vereine "systematisch beobachtet", um deren Schwächen ausnutzen zu können. Wäre ja auch schon blöde, wer das nicht machen würde.
11.02.2011 18:00 Uhr
von Erich Mielke:
""Die Grünen wenden hier Methoden an, die sie regelmäßig anderen schärfstens vorwerfen", sagte Gregor Gysi der taz. "Es gibt halt verschiedene Wege, auf denen man politisch und menschlich verkommen kann.""
Bitte??? 1. werden keine persönlichen Details, sondern politische Zustände nachgefragt 2. wird überhaupt nicht spioniert, sondern Informationen über den politischen "Gegner" abgefragt 3. wer das mit dem Vorgehen der Stasi, insbesondere,den IMs vergleicht, ist ein Idiot, denn hier wird weder geschnüffelt noch spioniert, keine Freundschaften ausgenutzt usw....Informationen, die zum Autor gelagen, sind für jeden ersichtlich, wenn er im jeweiligen Landespolitikgeschäft tätig ist (da dies der Autor nicht ist, hat er nun eben seine Kollegen auf Landesebene gefragt) 4. Ist deswegen der Artikel und vor allem seine Überschrift überflüssig und umso mehr irreführend. Stichwort "Rufmord"...
Salut 3. sin
19.10.2009 02:57 Uhr
von Doppelwhopper:
Die Grünen finde ich zur Zeit wirklich etwas heruntergekommen. Sie standen nicht zu den Fehlern, die sie gemeinsam mit Schröder gemacht haben, sie koalieren mit der CDU, die eine grundlegend andere Politik macht, als sie die Wähler der Grünen wünschen und sie sammeln Informationen über den politischen Gegner um ihn auszuschalten. So sind sie leider nicht mehr wählbar. Als Bürger erwarte ich, dass sich jeder Abgeordnete dem Willen des ganzen Volke verpflichtet fühlt und dafür sachbezogen und uneigennützig die richtigen Bündnispartner sucht.
"Die Kommunisten und die sie tragenden Kräfte hätten behandelt werden müssen wie Angehörige der NSDAP, der SS und anderer faschistischen Organisationen."
Das finde ich auch. Man hätte sie behandeln sollen wie Globke, Oberländer, Lübke, Carstens, Kiesinger, Filbinger...
17.10.2009 12:36 Uhr
von ole:
Sorry Leute, aber Stasi-Methoden, Spionage, Bespitzelungen... das ist doch totaler Unsinn! Was viele unter "Stasi-Methoden" verstehen, gerade die einstigen Bürgerrechtler der DDR ist doch um ein Vielfaches subtiler als selbst althergebrachte Vorgehensweisen irgendwelcher Dienste wie BfV, BND, MAD et cetera und erst recht als ein derartiger Fragebogen.
Aber das war sicher eine törichte und tölpelhafte Aktion. Die Grünen hätten wissen müssen, daß einige den Vorfall bewußt unter diesem Aspekt aufgreifen. Und gerade die alten Aktivisten vom Bündnis90 sind sicher absolut nicht einverstanden damit. Auch wenn es etwas naiv klingt... das gehört sich einfach nicht. Die Grünen sollten sich auf ihre Politik und die wirklichen Kernpunkte konzentrieren und derartige Spielchen unterlassen. Die Wähler werden es ihnen danken.
16.10.2009 23:29 Uhr
von moe:
@Sausi und diversen anderen, die dass für nicht vergleichbar halten.
Bitte informiert euch, welche Informationen ein einfacher IM abgeben sollte. Das ist absolut vergleichbar.
Möglicherweise ist die Art und Weise der Auswertung der hier gesammelten Informationen anders, sicherlich ist auch der Sinn und Zweck ein anderer. Was mit den Infos gemacht werden soll und warum steht aber nicht auf dem Fragebogen, insofern ist das definitiv vergleichbar.
16.10.2009 18:17 Uhr
von Dr. No:
Haben die Grünen nichts besseres zu tun? Ständig auf dem Gegner rumzuhacken widert die Leute doch an. Vorschläge für Gegenumfragen:
Alle Bundestagsabgeordneten der Linken spenden das was sie durch die letzte Diätenerhöhung mehr an Geld bekommen und geben auf ihren Homepages genau Aufschluss, an wen sie spenden. Wäre doch mal interessant zu wissen, was die Abgeordneten der Grünen mit ihrer Diätenerhöhung machen: Klamotten kaufen, in Urlaub fliegen oder ganz einfach aufs Konto tun?
2. Wie sieht ihr ökologischer Fussabdruck aus? Wie oft sind sie in den letzten 3 Jahren geflogen, wieviel km sind sie im letzten Jahr mit dem Auto/ mit der Bahn gefahren?
3. Wieviel Geld bekommen die Grünen von der Lufthansa, der Allianz usw.
Und ganz zum Schluss hätte ich noch eine echt uncoole Frage: Ihr wollt doch die Atomkraftwerke abschalten. Bin ich auch dafür. Und Kohle findet ihr auch pfui. Na ja. Blöderweise lässt sich elektrische Energie verdammt schlecht speichern und regenerative Energie steht nicht immer zur Verfügung wenn man sie braucht. Der Wind weht halt nicht unbedingt um 6:20 am stärksten, wenn der Durchschnittsdeutsche aufsteht und die Kaffeemaschine und den Toaster anwirft. Wie wollt ihr das Problem lösen? Wohl am besten wie in Moorburg: Pfui sagen und hui machen.
16.10.2009 16:31 Uhr
von Sausi:
Wer den GRÜNEN hier Stasi-Methoden vorwirft oder sie mit dem Verfassungsschutu auf eine Stufe stellt, der betreibt das Geschäft derer, die Stasi und Verfassungsschutz verharmlosen. Wenn man diesen Fragebogen als Geheimdienstmedthode disqualifiert, dann müßte man auch jedwede politikwissenschaftliche Arbeit unter Stasi-Verdacht stellen. Es ist vielleicht hilfreich, sich das Original des Fragebogens nochmal anzuschauen: http://taz.de/download/LinkeFragebogen.pdf
Es ist wie leider schon so oft: Die taz berichtet nicht über Politik, sie will Politik machen.
16.10.2009 15:26 Uhr
von Axel:
Wieder ein grüner Abschied: Zuerst von der Friedenspartei, mit Hamburg von der Ökologie und jetzt von der "Bürgerrechtspartei"...
16.10.2009 15:09 Uhr
von Markus:
Die Aktion der Grünen war absolut falsch, klar. Aber Stasi-Methoden gehen anders; Gysi weiß das. Seine Empörung - "menschlich verkommen" - ist geheuchelt. Das ist übrigens nicht menschlich verkommen, sondern nur ein bisschen eklig.
16.10.2009 13:36 Uhr
von Erich und Walter:
"Die Grünen hatten nie Absicht die Linke auszuspionieren."
Mal ehrlich, den Grünen hier Stasi-Methoden vorzuwerfen ist vollkommen absurd. Denn dies suggeriere, die Grünen hätten bspw. IMs bei der Linken. Von daher sollten manche hier, die das Vorgehen der Grünen als Stasi-Methode diskreditieren, doch das ein oder andere Buch über die Stasi lesen, bevor sie - scheinbar gedankenlos - inadäquate Kommentare schreiben. Aus diesem Grund kann man nur dem Genossen Mielke recht geben.
Allerdings lässt die "Beschaffung von persönlichen Daten" Spielraum für Interpretationen nach dem WIE. Will heißen, ob das nun durch irgendeine Form von Spionage geschieht oder durch zufälliges Aufschnappen von Informationen, stellt eben einen Kern- bzw. Streitpunkt dar. Hierbei aber gleich das negative Extrem der Stasi-Methode zu artikulieren, erscheint m.E. vollkommen abwegig.
16.10.2009 13:27 Uhr
von maze:
Schon interessant, das die "Verharmlosung" früherer Zustände sofort angeführt wird, sobald Methoden oder Verfahren mit denen aus Diktaturen verglichen werden. Die großangelegte Kampagne einer Bürgerrechtspartei mit Fragen nach persönlicher Vergangenheit und personellen Zwistigkeiten lässt natürlich einen Vergleich mit Methoden aus dem Repertoire der Stasi zu. Das verharmlost nicht das fatale Wirken der Stasi im Unrechtsstaat DDR, sondern weist darauf hin, in welche Richtung eine solche Partei steuert. Im übrigen: Man stelle sich den Aufschrei vor, wenn die Linkspartei so verfahren wäre...
16.10.2009 12:43 Uhr
von Ein Brandenburger:
Da ist es eigentlich nur konsequent, daß die 5 Grünen, denen es nach 15 Jahren Abstinenz endlich gelungen ist in den Brandenburger Landtag zu kommen, als erste Maßnahme eine Überprüfung der Abgeordneten auf Stasi-Tätigkeit fordern.
Zitat: „Die Spitzenkandidatin bei der Wahl, Marie Luise von Halem, wurde zur stellvertretenden Fraktionschefin und parlamentarischen Geschäftsführerin gewählt. Zum Antrag auf die Stasi-Überprüfung sagte sie: »Es geht hier nicht um bestimmte Personen, sondern wir wollen damit eine öffentliche Debatte anstoßen.« Politik müsse transparenter werden, das sei ein wichtiger Schritt dazu.“
Ein Schelm wer Böses dabei denkt. Man will halt gleich auf dem neuesten Stand sein.
Warum sind eigentlich die Grünen im Bundestag nicht auch an so einer Transparenz interessiert und lassen die Bundestagsabgeordneten überprüfen?
16.10.2009 12:02 Uhr
von Volker B.:
Große Teile des Fragebogens sind harmlos und gehören wohl bei den Grünen zum normalen Geschäft. Daten sammeln über den politischen Gegner eben. Aber bei den Persönlichen Dinge hört es auf und bekommt einen ziemlichen Beigeschmack. Ich verstehe zwar die Grünen, die haben Angst das ihnen ihre Politikfelder abhanden kommen (so wie bei der SPD). Ich hätte da aber einfach mal einen Tip. Macht wieder mal gute Politik und nicht immer nur Kröten verteilen die der Wähler schlucken muss, dann klappt es auch wieder mit dem Wähler und man brauch keine peinlichen Fragebogen.
16.10.2009 11:54 Uhr
von Michael Heinen-Anders:
Eine sehr unschöne Aktion der Grünen. Statt sich Gedanken zu machen, weshalb ehemals grüne Wähler auch zur Linken abwandern (Hartz IV, unwirksamer Atomkonsens,militante 'Fiedenspolitik',usw.) wird der Gegner ausspioniert, um ihn besser diffamieren zu können. Pfui, welch schlechter Politikstil!
16.10.2009 10:58 Uhr
von Amos:
Die Grünen sind auch längst zu einer Schmuddel-Partei geworden. Abwählen!!
16.10.2009 09:30 Uhr
von Uwe Sak:
Die Grünen wenden hier selbstverständlich Stasi-Methoden an. Denn es werden auch persönliche Daten erfasst und zwar in erster Linie der Linkspartei. Aber es ist immer das Gleiche: In der DDR waren das Stasi-Methoden, wenn im Westen das Gleiche passiert wird das verharmlost. Gysi hat übrigens das Richtige dazu gesagt. Im Übrigen nannte selbst der NRW-Grüne Fraktionsvize Reiner Priggen den Vorgang "unanständig". Es bleibt zu hoffen, dass das die Mehrzahl der Grünen ebenso sieht.
16.10.2009 08:41 Uhr
von Reirei:
Schießt die TAZ (oder einige beleidigte Linke in der Redaktion) sich jetzt auf die GRÜNEN ein? Soviel Wind um gar nix... Einfach lächerlich. Die TAZ täte besser daran auf ihre viel beschworene Unabhängigkeit zu achten, sonst verkommt sie zu einer linken BILD.
16.10.2009 07:57 Uhr
von Bela Enders:
Wenn Grüne ihre Bundestagsfraktion informieren, welcher CDUler mal wieder den Neubau von AKWs gefordert hat, ist das gut. Wird über Skandale der Linken informiert, ist das schlecht. So scheint euer Koordinatensystem auszusehen. Ich empfinde das als höchst unehrlich. Zudem seid ihr Journalisten doch die ersten, die sich auf solche Informationen stürzen. Und eure Ordner im Schrank und im PC über die Linke sind auch Spionage? Nein, weil keiner euch nen Fragebogen dafür geschrieben hat? Frau Winkelmann ist da wohl einiges durcheinandergeraten. Der Spaß hört auf, wenn diese Fragebogengeschichte mit Stasi-Methoden gleichgesetzt werden. Das ist nur noch grob böswillig. Ich empfehle die Lektüre einer Stasi-Akte. Die Linke wird's freuen: Es gab ja schon Klagen aus ihren Reihen gegen die Nennung von Klarnamen von Stasi-IMs. Begründung: Datenschutz!
16.10.2009 07:21 Uhr
von Erik:
Ihren Kommentar hier eingebenMeine Herren ,meine Herren ein wenig genauer den Text lesen und dann in sich gehen und man wird bemerken, das dieses Aktion nicht normal ist ,sondern mit Aktionen der Stasi und des BND zu vergleichen ist.
„aber auch "Interne Streitigkeiten" sowie "Personelle Zwistigkeiten". Die letzten beiden Fragen erfassten "Besonderheiten (z.B. Stasi-Vergangenheit von Fraktionsmitgliedern, Umgang damit; politische Herkunft u.ä.)" sowie "Sonstige Auffälligkeiten".
Um an solche Informationen zu kommen, muss man sich im Privaten Umfeld der betreffenden Personen befinden !!!!
16.10.2009 02:59 Uhr
von Deine Mutter:
Erst geben die Grünen ihre politischen Ziele auf. Jetzt geben sie jeglichen Stil auf. Ich erinnere mich noch an den Volkszählungsboykott. Kinder, das waren noch Zeiten.
16.10.2009 01:44 Uhr
von Nils:
Na sowas...kaum gibts die Jamaika-Koli im Saarland und schon biedern sich die Grünen aus Eigeninitiative als Hilfssheriffs im Dienste des Verfassungschutzes an...
Nach Kosovo und Afghanistan, nach Hartz IV und Moorburg nun also Schäubles Lakaien.
Daß Bespitzelungen für einige nichts ungewöhnliches sind.. Man sieht wie verkommen es in diesem Staat bereits zugeht. Sie beklagen IM´s in der ehemaligen DDR und machen das Gleiche - was ist das für eine verlogene Moral..
16.10.2009 00:33 Uhr
von vic:
Die sind schon richtig aufgehoben bei der CDU. Man kann sagen, die Grünen sind angekommen.
16.10.2009 00:30 Uhr
von wott:
Die Verfassungsschutzämter und anderen Nachrichtendienste arbeiten ja auch so, halt Sammlung/Auswertung mehr oder minder öffentlich zugänglicher Informationen. Und spätestens seit der Zustimmung zu den Otto-Katalogen etc. ist klar, was diesbezüglich alles mit Grüner Zustimmung möglich ist.
16.10.2009 00:07 Uhr
von Ihr Name tim old:
Wieder ein Grund mehr, die Grünen nicht mehr zu wählen.
15.10.2009 23:53 Uhr
von CDUähGRÜNEwähler:
Früher, da beobachteten die Grünen die CDU und FDP, weil das damals die Gegner waren für bspw. Atomausstieg, grüne Jobs und grüne Wirtschaft. Jetzt wo die Grünen zur CDU übergelaufen sind, da ist dann auch konsequenterweise die Linke der Gegner. Auf Wiedersehen, Grüne :-(
15.10.2009 22:44 Uhr
von Dirgis:
Sehnse,
so beobachtet Jeder Jeden und macht Meldung.
Meldung. Meldung. Meldung, verdammt noch mal, egal über wen oder was.
Vielleicht nicht der ganz feine Stil, aber eine Lapalie, für die "Stasimethoden" eine ziemlich lächerliche Übertreibung ist.
15.10.2009 22:02 Uhr
von Alexander:
Interessant, wie hier so selbstverständlich mit der Tatsache der "Feinbeobachtung" umgegangen wird. Die "Kritik" richtet sich denn auch gegen Gysis Analogieschluss (als würde dies auf der interfraktionellen Ebene einen anderen Effekt haben?!).
Haha, witzig auch, dass "Informationen abfragen" natürlich qualitativ über einem plumpen "Spionieren" steht. Alles klar...
und zu "reblek":
Es scheint ja auch völlig legitim zu sein, dass Parteien dieses feine demokratische Mittel verwenden. Als problembewussten Leser ist einem das natürlich vollends klar, Illusionen macht man sich da keine.
Mich würde in der Tat mal interessieren ob hinter der hier vorgetragenen Abgeklärtheit eigentlich mehr als nur Zynismus steckt (der - völlig unreflektiert - sich wahrscheinlich noch in regressivem Wahlverhalten erschöpft) oder eine wirklich politische Reflexion des Zustandes der parlamentarischen Demokratie.
15.10.2009 21:37 Uhr
von Martin:
Fassen wir zusammen: die Fragen nach 'personellen Zwistigkeiten', nach 'internen Streitigkeiten', nach 'sonstigen Auffälligkeiten', nach 'politischen Schwachpunkten', nach 'Besonderheiten' usw. der Linken sind also für die Grünen ganz normale Methoden ihrer 'Gegnerbeobachtung'. Kein Wunder, dass ein hier schreibender Erich Mielke das für unproblematisch hält. Mit Bespitzelung von Personen hat die Erkundung personeller Zwistigkeiten nichts zu tun, Herr Mielke? Nach 20 Jahren nichts gelernt?
15.10.2009 21:32 Uhr
von Till:
"Rufmord"
Naja da stimm ich jetzt nicht zu, nur für jemanden aus der DDR kommt wirkt es natürlich unehrlich wenn man einerseits Unternehmen hart für "Spionage" beschimpft und dann selbst zum "Datensammler" wird!
Nur eins werd ich nie verstehen: Warum schaffen es die "neolibos"(Neoliberalen), sich obwohl sie in einzelnden Punkten keine gemeinsame Linie haben, zusasmmen zu hocken und geeint zu wirken?
Und die Linke "Die alternativen Öko -soziallisten" :D zerfleischt sich gegenseitig wegen Nichtigkleiten...Denkt dran nur gemeinsam sind wir stark und können die Republik in kleinen Schritten erneuern!!!!!!
PEACE
15.10.2009 21:29 Uhr
von Wilhelm Achelpöhler:
Er ist Quatsch dem Mitarbeiter der Grünen hier Stasi Methoden vorzuwerfen. Ihm geht es nur um 'Informationen', die den Umgang mancher Medien mit der Linken prägen und dafür nützlich sind. Insofern ist diese Form der Informationsbeschaffung ein Zeichen wie 'normal' vulgo bürgerlich manche Grüne sind.
15.10.2009 20:40 Uhr
von Osten:
Die schärfsten Kritiker der Elche sind heute selber welche.
15.10.2009 20:31 Uhr
von Angewidert:
@Erich Mielke
Seltsam, wie sich Sichtweisen unterscheiden können: ich finde den Artikel gar nicht an den Haaren herbeigezogen und bin, obwohl ich um die Verfahren der Gegnerbeobachtung weiß, von diesem Fragebogen angewidert. Dass ich mich damit in grüner Gesellschaft befinde, beweist dann ja wohl auch die schnelle "Glättung" des Fragebogens kurz nach seinem Bekanntwerden.
15.10.2009 20:12 Uhr
von avelon:
Mir kommt es vor, als wenn so manche/r Politiker/in nichts Besseres zu tun haben, als andere ihrer eigenen Kaste auszuspionieren.
Vor dem eigenen Tod noch ein Rundumschlag gegen einen politischen Gegner?
15.10.2009 20:11 Uhr
von DrHinterwäldler:
Interessant wäre zu wissen, ob die Grünen auch andere Parteifraktionen auf diese Weise beobachten. Es gibt schließlich Parteien, die von den Grünen eher als "Gegner" gewertet werden dürften, als die Linke (obwohl das Saarland wiederrum anderes vermuten lässt).
Ansonsten sehe ich diese Methode auch als relativ gerechtfertigt an. Vorbereitung ist halt alles. Das zählt so auch in der Politik.
15.10.2009 19:21 Uhr
von Sonja Tubat:
Tatsächlich handelt es sich bei dem Artikel eher um Rufmord, als dass die Grünen da Spionage betrieben.
Was soll denn da verwerflich sein? Das man interne Informationen zusammenfasst, ist doch vollkommen normal.
15.10.2009 18:31 Uhr
von tollschocken:
doof darf man sein, aber man darf sich nicht doof anstellen. Ich finde, dass passt hervorragend auf den Weg durch die Institutionen zum vollendeten neoliberalen Individualbürgerladen, den die Grünen in einem bestaunenswert rasanten Tempo zurück legen.
15.10.2009 18:30 Uhr
von richtig erich!:
Kann Erich nur zustimmen. Hab auch keine Ahnung wo das Problem hier sein soll.. und das mit der Stasi zu vergleichen ist schlicht lächerlich. Solche "Achtung! Skandal!" - Artikelchen könntet ihr euch auch einfach sparen.
15.10.2009 18:12 Uhr
von iBot:
Die Stasi hat also mit Fragebögen gearbeitet, um offen zugängliche Informationen zu erfragen? Dann waren die ja vielleicht doch nicht so gefährlich, wie alle sagen.
...vorstellen kann ich mir das allerdings nicht.
15.10.2009 18:04 Uhr
von libertyfair:
das sind ja amerikanische verhältnisse...
15.10.2009 17:51 Uhr
von Pat:
Wenn die taz-Redaktion in Berlin bei ihrer Lokalredaktion in Hamburg nachfragt ob denen dort etwas über die lokale Nazi-Szene bekannt ist, sind das dann StaSi-Methoden?
15.10.2009 17:36 Uhr
von Unmöglich:
Unmöglich!!! Welcher Teufel hat die Grünen da geritten? Methoden wie bei der Stasi!
15.10.2009 17:35 Uhr
von Uwe Sak:
Natürlich ist das sehr wohl Schnüffelei. Denn hier wird generalstabsmäßig vorgegangen und es handelt sich hier offensichlich um eine "Lex Linkspartei". Das hat mit der normalen Beobeachtung des politischen Gegners nichts mehr zu tun. Neben den sogenannten Verfassungsschutz bespitzeln nun auch die Grünen die Linkspartei. Gysi hat genau das Richtige dazu gesagt. Die Verkommenheit und die Heuchelei mit der die anderen Parteien die Linken angreifen ist einfach nur noch widerlich.
15.10.2009 17:27 Uhr
von heartwise_ch:
Bespitzelung hin oder her. Schon allein der Terminus "Gegnerbeobachtung" lässt mich an Hirn und Herz der Partei zweifeln. Was für einen Namen man dem Ganzen auch gibt, es ist eine Schweinerei, die nicht geduldet werden kann. Was sollen da die verteidigenden Kommentare?
15.10.2009 17:19 Uhr
von brandeis:
Aus zwar Gründen sehr schön:
1. Die PDS kriegt mal ein wenig ihre eigene Medizin (in kleiner Dosis) zu schmecken,
2. die Grünen bewegen sich tatsächlich immer weiter in Richtung einer ordentlichen Partei.
Weiter so!
15.10.2009 17:12 Uhr
von Björn:
Ohje, Gysi ist ja bekanntlich Experte, was solche Fragen angeht. Er ist auch Experte darin, die Stasimachenschaften regelmäßig zu verharmlosen, indem er gerne diese vergleicht mit nicht wirklich vergleichbaren Begebenheiten wie eben der Fragebogen der Grünen. Schade, dass die taz mittlerweile dazu neigt, zu skandalisieren, wo es nicht wirklich etwas zu skandalisieren gäbe. In diesem Sinne hoffe ich, dass sie nicht irgendwann zur linken BILD-Zeitung verkommt.
15.10.2009 17:08 Uhr
von Hauke:
@reblek: "Wäre ja auch schon blöde, wer das nicht machen würde."
Also ich finde systematische Beobachtung des politischen Gegners ehrlich gesagt nicht so besonders klug für eine vermeitliche Bürgerrechtspartei.
Auch dass die Gegnerbeobachtung in den letzten Jahren stark zugenommen habe finde ich sehr interessant und symptomatisch für die Parteien in Deutschland. Statt eigene Inhalte klarzumachen und auch zu polarisieren, belauert man sich lieber gegenseitig und drischt zu sobald sich einer bewegt. Alle fischen im gleichen Teich und wenn man Linkenwählern ihre Partei madig machen kann, könnten diese dann ja die Grünen wählen. Dass das Volk sich unter diesen Umständen von den Wahlen und der Politik eher abwendet, finde ich nicht überraschend. Statt den anderen Parteien ihre Wähler abspenstig zu machen, sollten die Parteien lieber Nichtwähler mobilisieren, wie es die Linken in der Vergangenheit erfolgreich getan haben.
15.10.2009 16:54 Uhr
von grifter:
wenn 1990 die erste frei gewählte Regierung der DDR die Kraft aufgebracht hätte, die SED und alle Neben- organisationen wie FDJ usw. zu verbieten, hätte die Entwicklung sicher einen anderen Lauf genommen. Die Kommunisten und die sie tragenden Kräfte hätten be- handelt werden müssen wie Angehörige der NSDAP, der SS und anderer faschistischen Organisationen. Der Regierung Kohl ist vorzuwerfen, dass die Verbrechen der Kommunisten nicht im Einheitsvertrag behandelt wurden. Jetzt haben sich die erben der Stalinisten in der deutschen Parteienlandschaft eingenistet und werden von "Sozialdemokraten" hoffähig gemacht
15.10.2009 16:54 Uhr
von qnbs7:
geil. schon lustig was die machen bevor es sie gar nicht mehr gibt (und die wissen auch, dass sie bald weg sind)
hehe noch geiler, das captcha-bild ist "gras" hihi
15.10.2009 16:42 Uhr
von Feinfinger:
Kanther, Schily, Schäuble .... die Grünen wollen irgendwann auch mal einen Innenminister stellen. Da wird man doch auf kleiner Arbeitsebene mal üben dürfen. Da wird die Linke mit Ihrer Vergangenheit doch wohl Verständnis haben.
Tja, so läuft der Hase, wenn die Realos mit allen kuscheln, äh koalieren. Was ist eigentlich aus den grünen Fundis geworden?
15.10.2009 16:37 Uhr
von Fassungslos:
Nach Hamburg und dem Saarland ein weiterer Grund dieser sog. Grünen Partei den Rücken zu zeigen.
15.10.2009 16:14 Uhr
von reblek:
"auf Arbeitsebene entstanden": Wie schön, dass Trittin, Künast und Co. eingestehen, dass sich nicht arbeiten.
Gysi soll den Mund mal nicht so voll nehmen. Er übertreibt maßlos. Dass die B52-Grünen sich dann und wann dämlich anstellen, ist bekannt, aber dieser "Vorgang" ist doch nun wirklich keine "Bespitzelung". Gysi will doch wohl nicht behaupten, dass sein Laden nicht auch die anderen Vereine "systematisch beobachtet", um deren Schwächen ausnutzen zu können. Wäre ja auch schon blöde, wer das nicht machen würde.
15.10.2009 15:46 Uhr
von Erich Mielke:
""Die Grünen wenden hier Methoden an, die sie regelmäßig anderen schärfstens vorwerfen", sagte Gregor Gysi der taz. "Es gibt halt verschiedene Wege, auf denen man politisch und menschlich verkommen kann.""
Bitte??? 1. werden keine persönlichen Details, sondern politische Zustände nachgefragt 2. wird überhaupt nicht spioniert, sondern Informationen über den politischen "Gegner" abgefragt 3. wer das mit dem Vorgehen der Stasi, insbesondere,den IMs vergleicht, ist ein Idiot, denn hier wird weder geschnüffelt noch spioniert, keine Freundschaften ausgenutzt usw....Informationen, die zum Autor gelagen, sind für jeden ersichtlich, wenn er im jeweiligen Landespolitikgeschäft tätig ist (da dies der Autor nicht ist, hat er nun eben seine Kollegen auf Landesebene gefragt) 4. Ist deswegen der Artikel und vor allem seine Überschrift überflüssig und umso mehr irreführend. Stichwort "Rufmord"...
Leserkommentare
11.02.2011 18:00 Uhr
von Doppelwhopper:
Die Grünen finde ich zur Zeit wirklich etwas heruntergekommen. Sie standen nicht zu den Fehlern, die sie gemeinsam mit Schröder gemacht haben, sie koalieren mit der CDU, die eine grundlegend andere Politik macht, als sie die Wähler der Grünen wünschen und sie sammeln Informationen über den politischen Gegner um ihn auszuschalten. So sind sie leider nicht mehr wählbar. Als Bürger erwarte ich, dass sich jeder Abgeordnete dem Willen des ganzen Volke verpflichtet fühlt und dafür sachbezogen und uneigennützig die richtigen Bündnispartner sucht.
Tipp für alle Bürger: wir-sind-der-chef.de
11.02.2011 18:00 Uhr
von manfred (57):
@ grifter
"Die Kommunisten und die sie tragenden Kräfte hätten behandelt werden müssen wie Angehörige der NSDAP, der SS und anderer faschistischen Organisationen."
Das finde ich auch. Man hätte sie behandeln sollen wie Globke, Oberländer, Lübke, Carstens, Kiesinger, Filbinger...
11.02.2011 18:00 Uhr
von ole:
Sorry Leute, aber Stasi-Methoden, Spionage, Bespitzelungen... das ist doch totaler Unsinn!
Was viele unter "Stasi-Methoden" verstehen, gerade die einstigen Bürgerrechtler der DDR ist doch um ein Vielfaches subtiler als selbst althergebrachte Vorgehensweisen irgendwelcher Dienste wie BfV, BND, MAD et cetera und erst recht als ein derartiger Fragebogen.
Aber das war sicher eine törichte und tölpelhafte Aktion. Die Grünen hätten wissen müssen, daß einige den Vorfall bewußt unter diesem Aspekt aufgreifen. Und gerade die alten Aktivisten vom Bündnis90 sind sicher absolut nicht einverstanden damit. Auch wenn es etwas naiv klingt... das gehört sich einfach nicht.
Die Grünen sollten sich auf ihre Politik und die wirklichen Kernpunkte konzentrieren und derartige Spielchen unterlassen. Die Wähler werden es ihnen danken.
11.02.2011 18:00 Uhr
von moe:
@Sausi und diversen anderen, die dass für nicht vergleichbar halten.
Bitte informiert euch, welche Informationen ein einfacher IM abgeben sollte. Das ist absolut vergleichbar.
Möglicherweise ist die Art und Weise der Auswertung der hier gesammelten Informationen anders, sicherlich ist auch der Sinn und Zweck ein anderer. Was mit den Infos gemacht werden soll und warum steht aber nicht auf dem Fragebogen, insofern ist das definitiv vergleichbar.
11.02.2011 18:00 Uhr
von Erich und Walter:
"Die Grünen hatten nie Absicht die Linke auszuspionieren."
Mal ehrlich, den Grünen hier Stasi-Methoden vorzuwerfen ist vollkommen absurd. Denn dies suggeriere, die Grünen hätten bspw. IMs bei der Linken. Von daher sollten manche hier, die das Vorgehen der Grünen als Stasi-Methode diskreditieren, doch das ein oder andere Buch über die Stasi lesen, bevor sie - scheinbar gedankenlos - inadäquate Kommentare schreiben.
Aus diesem Grund kann man nur dem Genossen Mielke recht geben.
Allerdings lässt die "Beschaffung von persönlichen Daten" Spielraum für Interpretationen nach dem WIE. Will heißen, ob das nun durch irgendeine Form von Spionage geschieht oder durch zufälliges Aufschnappen von Informationen, stellt eben einen Kern- bzw. Streitpunkt dar. Hierbei aber gleich das negative Extrem der Stasi-Methode zu artikulieren, erscheint m.E. vollkommen abwegig.
11.02.2011 18:00 Uhr
von Amos:
Die Grünen sind auch längst zu einer Schmuddel-Partei geworden. Abwählen!!
11.02.2011 18:00 Uhr
von Erik:
Ihren Kommentar hier eingebenMeine Herren ,meine Herren ein wenig genauer den Text lesen und dann in sich gehen
und man wird bemerken, das dieses Aktion nicht normal ist ,sondern mit Aktionen der Stasi
und des BND zu vergleichen ist.
„aber auch "Interne Streitigkeiten" sowie "Personelle Zwistigkeiten". Die letzten beiden Fragen erfassten "Besonderheiten (z.B. Stasi-Vergangenheit von Fraktionsmitgliedern, Umgang damit; politische Herkunft u.ä.)" sowie "Sonstige Auffälligkeiten".
Um an solche Informationen zu kommen, muss man sich im Privaten Umfeld der betreffenden Personen befinden !!!!
11.02.2011 18:00 Uhr
von CDUähGRÜNEwähler:
Früher, da beobachteten die Grünen die CDU und FDP, weil das damals die Gegner waren für bspw. Atomausstieg, grüne Jobs und grüne Wirtschaft. Jetzt wo die Grünen zur CDU übergelaufen sind, da ist dann auch konsequenterweise die Linke der Gegner. Auf Wiedersehen, Grüne :-(
11.02.2011 18:00 Uhr
von DrHinterwäldler:
Interessant wäre zu wissen, ob die Grünen auch andere Parteifraktionen auf diese Weise beobachten. Es gibt schließlich Parteien, die von den Grünen eher als "Gegner" gewertet werden dürften, als die Linke (obwohl das Saarland wiederrum anderes vermuten lässt).
Ansonsten sehe ich diese Methode auch als relativ gerechtfertigt an. Vorbereitung ist halt alles. Das zählt so auch in der Politik.
11.02.2011 18:00 Uhr
von iBot:
Die Stasi hat also mit Fragebögen gearbeitet, um offen zugängliche Informationen zu erfragen? Dann waren die ja vielleicht doch nicht so gefährlich, wie alle sagen.
...vorstellen kann ich mir das allerdings nicht.
11.02.2011 18:00 Uhr
von qnbs7:
geil.
schon lustig was die machen bevor es sie gar nicht mehr gibt (und die wissen auch, dass sie bald weg sind)
hehe noch geiler, das captcha-bild ist "gras" hihi
11.02.2011 18:00 Uhr
von reblek:
"auf Arbeitsebene entstanden": Wie schön, dass Trittin, Künast und Co. eingestehen, dass sich nicht arbeiten.
Gysi soll den Mund mal nicht so voll nehmen. Er übertreibt maßlos. Dass die B52-Grünen sich dann und wann dämlich anstellen, ist bekannt, aber dieser "Vorgang" ist doch nun wirklich keine "Bespitzelung". Gysi will doch wohl nicht behaupten, dass sein Laden nicht auch die anderen Vereine "systematisch beobachtet", um deren Schwächen ausnutzen zu können. Wäre ja auch schon blöde, wer das nicht machen würde.
11.02.2011 18:00 Uhr
von Erich Mielke:
""Die Grünen wenden hier Methoden an, die sie regelmäßig anderen schärfstens vorwerfen", sagte Gregor Gysi der taz. "Es gibt halt verschiedene Wege, auf denen man politisch und menschlich verkommen kann.""
Bitte???
1. werden keine persönlichen Details, sondern politische Zustände nachgefragt
2. wird überhaupt nicht spioniert, sondern Informationen über den politischen "Gegner" abgefragt
3. wer das mit dem Vorgehen der Stasi, insbesondere,den IMs vergleicht, ist ein Idiot, denn hier wird weder geschnüffelt noch spioniert, keine Freundschaften ausgenutzt usw....Informationen, die zum Autor gelagen, sind für jeden ersichtlich, wenn er im jeweiligen Landespolitikgeschäft tätig ist (da dies der Autor nicht ist, hat er nun eben seine Kollegen auf Landesebene gefragt)
4. Ist deswegen der Artikel und vor allem seine Überschrift überflüssig und umso mehr irreführend. Stichwort "Rufmord"...
Salut
3. sin
19.10.2009 02:57 Uhr
von Doppelwhopper:
Die Grünen finde ich zur Zeit wirklich etwas heruntergekommen. Sie standen nicht zu den Fehlern, die sie gemeinsam mit Schröder gemacht haben, sie koalieren mit der CDU, die eine grundlegend andere Politik macht, als sie die Wähler der Grünen wünschen und sie sammeln Informationen über den politischen Gegner um ihn auszuschalten. So sind sie leider nicht mehr wählbar. Als Bürger erwarte ich, dass sich jeder Abgeordnete dem Willen des ganzen Volke verpflichtet fühlt und dafür sachbezogen und uneigennützig die richtigen Bündnispartner sucht.
Tipp für alle Bürger: wir-sind-der-chef.de
18.10.2009 14:30 Uhr
von manfred (57):
@ grifter
"Die Kommunisten und die sie tragenden Kräfte hätten behandelt werden müssen wie Angehörige der NSDAP, der SS und anderer faschistischen Organisationen."
Das finde ich auch. Man hätte sie behandeln sollen wie Globke, Oberländer, Lübke, Carstens, Kiesinger, Filbinger...
17.10.2009 12:36 Uhr
von ole:
Sorry Leute, aber Stasi-Methoden, Spionage, Bespitzelungen... das ist doch totaler Unsinn!
Was viele unter "Stasi-Methoden" verstehen, gerade die einstigen Bürgerrechtler der DDR ist doch um ein Vielfaches subtiler als selbst althergebrachte Vorgehensweisen irgendwelcher Dienste wie BfV, BND, MAD et cetera und erst recht als ein derartiger Fragebogen.
Aber das war sicher eine törichte und tölpelhafte Aktion. Die Grünen hätten wissen müssen, daß einige den Vorfall bewußt unter diesem Aspekt aufgreifen. Und gerade die alten Aktivisten vom Bündnis90 sind sicher absolut nicht einverstanden damit. Auch wenn es etwas naiv klingt... das gehört sich einfach nicht.
Die Grünen sollten sich auf ihre Politik und die wirklichen Kernpunkte konzentrieren und derartige Spielchen unterlassen. Die Wähler werden es ihnen danken.
16.10.2009 23:29 Uhr
von moe:
@Sausi und diversen anderen, die dass für nicht vergleichbar halten.
Bitte informiert euch, welche Informationen ein einfacher IM abgeben sollte. Das ist absolut vergleichbar.
Möglicherweise ist die Art und Weise der Auswertung der hier gesammelten Informationen anders, sicherlich ist auch der Sinn und Zweck ein anderer. Was mit den Infos gemacht werden soll und warum steht aber nicht auf dem Fragebogen, insofern ist das definitiv vergleichbar.
16.10.2009 18:17 Uhr
von Dr. No:
Haben die Grünen nichts besseres zu tun? Ständig auf dem Gegner rumzuhacken widert die Leute doch an. Vorschläge für Gegenumfragen:
Alle Bundestagsabgeordneten der Linken spenden das was sie durch die letzte Diätenerhöhung mehr an Geld bekommen und geben auf ihren Homepages genau Aufschluss, an wen sie spenden. Wäre doch mal interessant zu wissen, was die Abgeordneten der Grünen mit ihrer Diätenerhöhung machen: Klamotten kaufen, in Urlaub fliegen oder ganz einfach aufs Konto tun?
2. Wie sieht ihr ökologischer Fussabdruck aus? Wie oft sind sie in den letzten 3 Jahren geflogen, wieviel km sind sie im letzten Jahr mit dem Auto/ mit der Bahn gefahren?
3. Wieviel Geld bekommen die Grünen von der Lufthansa, der Allianz usw.
Und ganz zum Schluss hätte ich noch eine echt uncoole Frage: Ihr wollt doch die Atomkraftwerke abschalten. Bin ich auch dafür. Und Kohle findet ihr auch pfui. Na ja. Blöderweise lässt sich elektrische Energie verdammt schlecht speichern und regenerative Energie steht nicht immer zur Verfügung wenn man sie braucht. Der Wind weht halt nicht unbedingt um 6:20 am stärksten, wenn der Durchschnittsdeutsche aufsteht und die Kaffeemaschine und den Toaster anwirft. Wie wollt ihr das Problem lösen? Wohl am besten wie in Moorburg: Pfui sagen und hui machen.
16.10.2009 16:31 Uhr
von Sausi:
Wer den GRÜNEN hier Stasi-Methoden vorwirft oder sie mit dem Verfassungsschutu auf eine Stufe stellt, der betreibt das Geschäft derer, die Stasi und Verfassungsschutz verharmlosen. Wenn man diesen Fragebogen als Geheimdienstmedthode disqualifiert, dann müßte man auch jedwede politikwissenschaftliche Arbeit unter Stasi-Verdacht stellen. Es ist vielleicht hilfreich, sich das Original des Fragebogens nochmal anzuschauen: http://taz.de/download/LinkeFragebogen.pdf
Es ist wie leider schon so oft: Die taz berichtet nicht über Politik, sie will Politik machen.
16.10.2009 15:26 Uhr
von Axel:
Wieder ein grüner Abschied:
Zuerst von der Friedenspartei, mit Hamburg von der Ökologie und jetzt von der "Bürgerrechtspartei"...
16.10.2009 15:09 Uhr
von Markus:
Die Aktion der Grünen war absolut falsch, klar. Aber Stasi-Methoden gehen anders; Gysi weiß das. Seine Empörung - "menschlich verkommen" - ist geheuchelt. Das ist übrigens nicht menschlich verkommen, sondern nur ein bisschen eklig.
16.10.2009 13:36 Uhr
von Erich und Walter:
"Die Grünen hatten nie Absicht die Linke auszuspionieren."
Mal ehrlich, den Grünen hier Stasi-Methoden vorzuwerfen ist vollkommen absurd. Denn dies suggeriere, die Grünen hätten bspw. IMs bei der Linken. Von daher sollten manche hier, die das Vorgehen der Grünen als Stasi-Methode diskreditieren, doch das ein oder andere Buch über die Stasi lesen, bevor sie - scheinbar gedankenlos - inadäquate Kommentare schreiben.
Aus diesem Grund kann man nur dem Genossen Mielke recht geben.
Allerdings lässt die "Beschaffung von persönlichen Daten" Spielraum für Interpretationen nach dem WIE. Will heißen, ob das nun durch irgendeine Form von Spionage geschieht oder durch zufälliges Aufschnappen von Informationen, stellt eben einen Kern- bzw. Streitpunkt dar. Hierbei aber gleich das negative Extrem der Stasi-Methode zu artikulieren, erscheint m.E. vollkommen abwegig.
16.10.2009 13:27 Uhr
von maze:
Schon interessant, das die "Verharmlosung" früherer Zustände sofort angeführt wird, sobald Methoden oder Verfahren mit denen aus Diktaturen verglichen werden. Die großangelegte Kampagne einer Bürgerrechtspartei mit Fragen nach persönlicher Vergangenheit und personellen Zwistigkeiten lässt natürlich einen Vergleich mit Methoden aus dem Repertoire der Stasi zu. Das verharmlost nicht das fatale Wirken der Stasi im Unrechtsstaat DDR, sondern weist darauf hin, in welche Richtung eine solche Partei steuert.
Im übrigen: Man stelle sich den Aufschrei vor, wenn die Linkspartei so verfahren wäre...
16.10.2009 12:43 Uhr
von Ein Brandenburger:
Da ist es eigentlich nur konsequent, daß die 5 Grünen, denen es nach 15 Jahren Abstinenz endlich gelungen ist in den Brandenburger Landtag zu kommen, als erste Maßnahme eine Überprüfung der Abgeordneten auf Stasi-Tätigkeit fordern.
Zitat:
„Die Spitzenkandidatin bei der Wahl, Marie Luise von Halem, wurde zur stellvertretenden Fraktionschefin und parlamentarischen Geschäftsführerin gewählt. Zum Antrag auf die Stasi-Überprüfung sagte sie: »Es geht hier nicht um bestimmte Personen, sondern wir wollen damit eine öffentliche Debatte anstoßen.« Politik müsse transparenter werden, das sei ein wichtiger Schritt dazu.“
Ein Schelm wer Böses dabei denkt. Man will halt gleich auf dem neuesten Stand sein.
Warum sind eigentlich die Grünen im Bundestag nicht auch an so einer Transparenz interessiert und lassen die Bundestagsabgeordneten überprüfen?
16.10.2009 12:02 Uhr
von Volker B.:
Große Teile des Fragebogens sind harmlos und gehören wohl bei den Grünen zum normalen Geschäft. Daten sammeln über den politischen Gegner eben.
Aber bei den Persönlichen Dinge hört es auf und bekommt einen ziemlichen Beigeschmack.
Ich verstehe zwar die Grünen, die haben Angst das ihnen ihre Politikfelder abhanden kommen (so wie bei der SPD).
Ich hätte da aber einfach mal einen Tip. Macht wieder mal gute Politik und nicht immer nur Kröten verteilen die der Wähler schlucken muss, dann klappt es auch wieder mit dem Wähler und man brauch keine peinlichen Fragebogen.
16.10.2009 11:54 Uhr
von Michael Heinen-Anders:
Eine sehr unschöne Aktion der Grünen. Statt sich Gedanken zu machen, weshalb ehemals grüne Wähler auch zur Linken abwandern (Hartz IV, unwirksamer Atomkonsens,militante 'Fiedenspolitik',usw.) wird der Gegner ausspioniert, um ihn besser diffamieren zu können.
Pfui, welch schlechter Politikstil!
16.10.2009 10:58 Uhr
von Amos:
Die Grünen sind auch längst zu einer Schmuddel-Partei geworden. Abwählen!!
16.10.2009 09:30 Uhr
von Uwe Sak:
Die Grünen wenden hier selbstverständlich Stasi-Methoden an. Denn es werden auch persönliche Daten erfasst und zwar in erster Linie der Linkspartei.
Aber es ist immer das Gleiche:
In der DDR waren das Stasi-Methoden, wenn im Westen das Gleiche passiert wird das verharmlost.
Gysi hat übrigens das Richtige dazu gesagt.
Im Übrigen nannte selbst der NRW-Grüne Fraktionsvize Reiner Priggen den Vorgang "unanständig".
Es bleibt zu hoffen, dass das die Mehrzahl der Grünen ebenso sieht.
16.10.2009 08:41 Uhr
von Reirei:
Schießt die TAZ (oder einige beleidigte Linke in der Redaktion) sich jetzt auf die GRÜNEN ein? Soviel Wind um gar nix... Einfach lächerlich. Die TAZ täte besser daran auf ihre viel beschworene Unabhängigkeit zu achten, sonst verkommt sie zu einer linken BILD.
16.10.2009 07:57 Uhr
von Bela Enders:
Wenn Grüne ihre Bundestagsfraktion informieren, welcher CDUler mal wieder den Neubau von AKWs gefordert hat, ist das gut. Wird über Skandale der Linken informiert, ist das schlecht. So scheint euer Koordinatensystem auszusehen. Ich empfinde das als höchst unehrlich. Zudem seid ihr Journalisten doch die ersten, die sich auf solche Informationen stürzen. Und eure Ordner im Schrank und im PC über die Linke sind auch Spionage? Nein, weil keiner euch nen Fragebogen dafür geschrieben hat? Frau Winkelmann ist da wohl einiges durcheinandergeraten. Der Spaß hört auf, wenn diese Fragebogengeschichte mit Stasi-Methoden gleichgesetzt werden. Das ist nur noch grob böswillig. Ich empfehle die Lektüre einer Stasi-Akte. Die Linke wird's freuen: Es gab ja schon Klagen aus ihren Reihen gegen die Nennung von Klarnamen von Stasi-IMs. Begründung: Datenschutz!
16.10.2009 07:21 Uhr
von Erik:
Ihren Kommentar hier eingebenMeine Herren ,meine Herren ein wenig genauer den Text lesen und dann in sich gehen
und man wird bemerken, das dieses Aktion nicht normal ist ,sondern mit Aktionen der Stasi
und des BND zu vergleichen ist.
„aber auch "Interne Streitigkeiten" sowie "Personelle Zwistigkeiten". Die letzten beiden Fragen erfassten "Besonderheiten (z.B. Stasi-Vergangenheit von Fraktionsmitgliedern, Umgang damit; politische Herkunft u.ä.)" sowie "Sonstige Auffälligkeiten".
Um an solche Informationen zu kommen, muss man sich im Privaten Umfeld der betreffenden Personen befinden !!!!
16.10.2009 02:59 Uhr
von Deine Mutter:
Erst geben die Grünen ihre politischen Ziele auf. Jetzt geben sie jeglichen Stil auf. Ich erinnere mich noch an den Volkszählungsboykott. Kinder, das waren noch Zeiten.
16.10.2009 01:44 Uhr
von Nils:
Na sowas...kaum gibts die Jamaika-Koli im Saarland und schon biedern sich die Grünen aus Eigeninitiative als Hilfssheriffs im Dienste des Verfassungschutzes an...
Nach Kosovo und Afghanistan, nach Hartz IV und Moorburg nun also Schäubles Lakaien.
16.10.2009 01:39 Uhr
von Dieter:
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Personelle Zwiestigkeiten, Besonderheiten, sonstige Auffälligkeiten..
Daß Bespitzelungen für einige nichts ungewöhnliches sind..
Man sieht wie verkommen es in diesem Staat bereits zugeht. Sie beklagen IM´s in der ehemaligen DDR und machen das Gleiche -
was ist das für eine verlogene Moral..
16.10.2009 00:33 Uhr
von vic:
Die sind schon richtig aufgehoben bei der CDU. Man kann sagen, die Grünen sind angekommen.
16.10.2009 00:30 Uhr
von wott:
Die Verfassungsschutzämter und anderen Nachrichtendienste arbeiten ja auch so, halt Sammlung/Auswertung mehr oder minder öffentlich zugänglicher Informationen. Und spätestens seit der Zustimmung zu den Otto-Katalogen etc. ist klar, was diesbezüglich alles mit Grüner Zustimmung möglich ist.
16.10.2009 00:07 Uhr
von Ihr Name tim old:
Wieder ein Grund mehr, die Grünen nicht mehr zu wählen.
15.10.2009 23:53 Uhr
von CDUähGRÜNEwähler:
Früher, da beobachteten die Grünen die CDU und FDP, weil das damals die Gegner waren für bspw. Atomausstieg, grüne Jobs und grüne Wirtschaft. Jetzt wo die Grünen zur CDU übergelaufen sind, da ist dann auch konsequenterweise die Linke der Gegner. Auf Wiedersehen, Grüne :-(
15.10.2009 22:44 Uhr
von Dirgis:
Sehnse,
so beobachtet Jeder Jeden und macht Meldung.
Meldung.
Meldung.
Meldung, verdammt noch mal, egal über wen oder was.
Sexuelle Präferenzen ?
Körperliche Auffälligkeiten ?
Ununiformierte Kleidung ?
Geistige Abweichungen (keine regulären Meldung-Macher?)
Ängstliches Auftreten ?
Forscher Typus ?
Zu zurückhaltend, verhalten ?
Kinderlieb ?
Aufmerksam ?
Wahrnehmungsstark ?
15.10.2009 22:40 Uhr
von nico:
Vielleicht nicht der ganz feine Stil, aber eine Lapalie, für die "Stasimethoden" eine ziemlich lächerliche Übertreibung ist.
15.10.2009 22:02 Uhr
von Alexander:
Interessant, wie hier so selbstverständlich mit der Tatsache der "Feinbeobachtung" umgegangen wird. Die "Kritik" richtet sich denn auch gegen Gysis Analogieschluss (als würde dies auf der interfraktionellen Ebene einen anderen Effekt haben?!).
Haha, witzig auch, dass "Informationen abfragen" natürlich qualitativ über einem plumpen "Spionieren" steht. Alles klar...
und zu "reblek":
Es scheint ja auch völlig legitim zu sein, dass Parteien dieses feine demokratische Mittel verwenden. Als problembewussten Leser ist einem das natürlich vollends klar, Illusionen macht man sich da keine.
Mich würde in der Tat mal interessieren ob hinter der hier vorgetragenen Abgeklärtheit eigentlich mehr als nur Zynismus steckt (der - völlig unreflektiert - sich wahrscheinlich noch in regressivem Wahlverhalten erschöpft) oder eine wirklich politische Reflexion des Zustandes der parlamentarischen Demokratie.
15.10.2009 21:37 Uhr
von Martin:
Fassen wir zusammen: die Fragen nach 'personellen Zwistigkeiten', nach 'internen Streitigkeiten', nach 'sonstigen Auffälligkeiten', nach 'politischen Schwachpunkten', nach 'Besonderheiten' usw. der Linken sind also für die Grünen ganz normale Methoden ihrer 'Gegnerbeobachtung'. Kein Wunder, dass ein hier schreibender Erich Mielke das für unproblematisch hält. Mit Bespitzelung von Personen hat die Erkundung personeller Zwistigkeiten nichts zu tun, Herr Mielke? Nach 20 Jahren nichts gelernt?
15.10.2009 21:32 Uhr
von Till:
"Rufmord"
Naja da stimm ich jetzt nicht zu, nur für jemanden aus der DDR kommt wirkt es natürlich unehrlich wenn man einerseits Unternehmen hart für "Spionage" beschimpft und dann selbst zum "Datensammler" wird!
Nur eins werd ich nie verstehen:
Warum schaffen es die "neolibos"(Neoliberalen), sich obwohl sie in einzelnden Punkten keine gemeinsame Linie haben, zusasmmen zu hocken und geeint zu wirken?
Und die Linke
"Die alternativen Öko -soziallisten" :D
zerfleischt sich gegenseitig wegen Nichtigkleiten...Denkt dran nur gemeinsam sind wir stark und können die Republik in kleinen Schritten erneuern!!!!!!
PEACE
15.10.2009 21:29 Uhr
von Wilhelm Achelpöhler:
Er ist Quatsch dem Mitarbeiter der Grünen hier Stasi Methoden vorzuwerfen. Ihm geht es nur um 'Informationen', die den Umgang mancher Medien mit der Linken prägen und dafür nützlich sind. Insofern ist diese Form der Informationsbeschaffung ein Zeichen wie 'normal' vulgo bürgerlich manche Grüne sind.
15.10.2009 20:40 Uhr
von Osten:
Die schärfsten Kritiker der Elche sind heute selber welche.
15.10.2009 20:31 Uhr
von Angewidert:
@Erich Mielke
Seltsam, wie sich Sichtweisen unterscheiden können: ich finde den Artikel gar nicht an den Haaren herbeigezogen und bin, obwohl ich um die Verfahren der Gegnerbeobachtung weiß, von diesem Fragebogen angewidert. Dass ich mich damit in grüner Gesellschaft befinde, beweist dann ja wohl auch die schnelle "Glättung" des Fragebogens kurz nach seinem Bekanntwerden.
15.10.2009 20:12 Uhr
von avelon:
Mir kommt es vor, als wenn so manche/r Politiker/in nichts Besseres zu tun haben, als andere ihrer eigenen Kaste auszuspionieren.
Vor dem eigenen Tod noch ein Rundumschlag gegen einen politischen Gegner?
15.10.2009 20:11 Uhr
von DrHinterwäldler:
Interessant wäre zu wissen, ob die Grünen auch andere Parteifraktionen auf diese Weise beobachten. Es gibt schließlich Parteien, die von den Grünen eher als "Gegner" gewertet werden dürften, als die Linke (obwohl das Saarland wiederrum anderes vermuten lässt).
Ansonsten sehe ich diese Methode auch als relativ gerechtfertigt an. Vorbereitung ist halt alles. Das zählt so auch in der Politik.
15.10.2009 19:21 Uhr
von Sonja Tubat:
Tatsächlich handelt es sich bei dem Artikel eher um Rufmord, als dass die Grünen da Spionage betrieben.
Was soll denn da verwerflich sein? Das man interne Informationen zusammenfasst, ist doch vollkommen normal.
15.10.2009 18:31 Uhr
von tollschocken:
doof darf man sein, aber man darf sich nicht doof anstellen.
Ich finde, dass passt hervorragend auf den Weg durch die Institutionen zum vollendeten neoliberalen Individualbürgerladen, den die Grünen in einem bestaunenswert rasanten Tempo zurück legen.
15.10.2009 18:30 Uhr
von richtig erich!:
Kann Erich nur zustimmen. Hab auch keine Ahnung wo das Problem hier sein soll.. und das mit der Stasi zu vergleichen ist schlicht lächerlich.
Solche "Achtung! Skandal!" - Artikelchen könntet ihr euch auch einfach sparen.
15.10.2009 18:12 Uhr
von iBot:
Die Stasi hat also mit Fragebögen gearbeitet, um offen zugängliche Informationen zu erfragen? Dann waren die ja vielleicht doch nicht so gefährlich, wie alle sagen.
...vorstellen kann ich mir das allerdings nicht.
15.10.2009 18:04 Uhr
von libertyfair:
das sind ja amerikanische verhältnisse...
15.10.2009 17:51 Uhr
von Pat:
Wenn die taz-Redaktion in Berlin bei ihrer Lokalredaktion in Hamburg nachfragt ob denen dort etwas über die lokale Nazi-Szene bekannt ist, sind das dann StaSi-Methoden?
15.10.2009 17:36 Uhr
von Unmöglich:
Unmöglich!!! Welcher Teufel hat die Grünen da geritten? Methoden wie bei der Stasi!
15.10.2009 17:35 Uhr
von Uwe Sak:
Natürlich ist das sehr wohl Schnüffelei. Denn hier wird generalstabsmäßig vorgegangen und es handelt sich hier offensichlich um eine
"Lex Linkspartei". Das hat mit der normalen Beobeachtung des politischen Gegners nichts mehr zu tun. Neben den sogenannten Verfassungsschutz bespitzeln nun auch die Grünen die Linkspartei.
Gysi hat genau das Richtige dazu gesagt. Die Verkommenheit und die Heuchelei mit der die anderen Parteien die Linken angreifen ist einfach nur noch widerlich.
15.10.2009 17:27 Uhr
von heartwise_ch:
Bespitzelung hin oder her. Schon allein der Terminus "Gegnerbeobachtung" lässt mich an Hirn und Herz der Partei zweifeln. Was für einen Namen man dem Ganzen auch gibt, es ist eine Schweinerei, die nicht geduldet werden kann.
Was sollen da die verteidigenden Kommentare?
15.10.2009 17:19 Uhr
von brandeis:
Aus zwar Gründen sehr schön:
1. Die PDS kriegt mal ein wenig ihre eigene Medizin (in kleiner Dosis) zu schmecken,
2. die Grünen bewegen sich tatsächlich immer weiter in Richtung einer ordentlichen Partei.
Weiter so!
15.10.2009 17:12 Uhr
von Björn:
Ohje, Gysi ist ja bekanntlich Experte, was solche Fragen angeht. Er ist auch Experte darin, die Stasimachenschaften regelmäßig zu verharmlosen, indem er gerne diese vergleicht mit nicht wirklich vergleichbaren Begebenheiten wie eben der Fragebogen der Grünen. Schade, dass die taz mittlerweile dazu neigt, zu skandalisieren, wo es nicht wirklich etwas zu skandalisieren gäbe. In diesem Sinne hoffe ich, dass sie nicht irgendwann zur linken BILD-Zeitung verkommt.
15.10.2009 17:08 Uhr
von Hauke:
@reblek: "Wäre ja auch schon blöde, wer das nicht machen würde."
Also ich finde systematische Beobachtung des politischen Gegners ehrlich gesagt nicht so besonders klug für eine vermeitliche Bürgerrechtspartei.
Auch dass die Gegnerbeobachtung in den letzten Jahren stark zugenommen habe finde ich sehr interessant und symptomatisch für die Parteien in Deutschland. Statt eigene Inhalte klarzumachen und auch zu polarisieren, belauert man sich lieber gegenseitig und drischt zu sobald sich einer bewegt. Alle fischen im gleichen Teich und wenn man Linkenwählern ihre Partei madig machen kann, könnten diese dann ja die Grünen wählen. Dass das Volk sich unter diesen Umständen von den Wahlen und der Politik eher abwendet, finde ich nicht überraschend. Statt den anderen Parteien ihre Wähler abspenstig zu machen, sollten die Parteien lieber Nichtwähler mobilisieren, wie es die Linken in der Vergangenheit erfolgreich getan haben.
15.10.2009 16:54 Uhr
von grifter:
wenn 1990 die erste frei gewählte Regierung der DDR
die Kraft aufgebracht hätte, die SED und alle Neben-
organisationen wie FDJ usw. zu verbieten, hätte die
Entwicklung sicher einen anderen Lauf genommen. Die
Kommunisten und die sie tragenden Kräfte hätten be-
handelt werden müssen wie Angehörige der NSDAP, der
SS und anderer faschistischen Organisationen. Der
Regierung Kohl ist vorzuwerfen, dass die Verbrechen
der Kommunisten nicht im Einheitsvertrag behandelt
wurden. Jetzt haben sich die erben der Stalinisten
in der deutschen Parteienlandschaft eingenistet
und werden von "Sozialdemokraten" hoffähig gemacht
15.10.2009 16:54 Uhr
von qnbs7:
geil.
schon lustig was die machen bevor es sie gar nicht mehr gibt (und die wissen auch, dass sie bald weg sind)
hehe noch geiler, das captcha-bild ist "gras" hihi
15.10.2009 16:42 Uhr
von Feinfinger:
Kanther, Schily, Schäuble ....
die Grünen wollen irgendwann auch mal einen Innenminister stellen. Da wird man doch auf kleiner Arbeitsebene mal üben dürfen. Da wird die Linke mit Ihrer Vergangenheit doch wohl Verständnis haben.
Tja, so läuft der Hase, wenn die Realos mit allen kuscheln, äh koalieren. Was ist eigentlich aus den grünen Fundis geworden?
15.10.2009 16:37 Uhr
von Fassungslos:
Nach Hamburg und dem Saarland ein weiterer Grund dieser sog. Grünen Partei den Rücken zu zeigen.
15.10.2009 16:14 Uhr
von reblek:
"auf Arbeitsebene entstanden": Wie schön, dass Trittin, Künast und Co. eingestehen, dass sich nicht arbeiten.
Gysi soll den Mund mal nicht so voll nehmen. Er übertreibt maßlos. Dass die B52-Grünen sich dann und wann dämlich anstellen, ist bekannt, aber dieser "Vorgang" ist doch nun wirklich keine "Bespitzelung". Gysi will doch wohl nicht behaupten, dass sein Laden nicht auch die anderen Vereine "systematisch beobachtet", um deren Schwächen ausnutzen zu können. Wäre ja auch schon blöde, wer das nicht machen würde.
15.10.2009 15:46 Uhr
von Erich Mielke:
""Die Grünen wenden hier Methoden an, die sie regelmäßig anderen schärfstens vorwerfen", sagte Gregor Gysi der taz. "Es gibt halt verschiedene Wege, auf denen man politisch und menschlich verkommen kann.""
Bitte???
1. werden keine persönlichen Details, sondern politische Zustände nachgefragt
2. wird überhaupt nicht spioniert, sondern Informationen über den politischen "Gegner" abgefragt
3. wer das mit dem Vorgehen der Stasi, insbesondere,den IMs vergleicht, ist ein Idiot, denn hier wird weder geschnüffelt noch spioniert, keine Freundschaften ausgenutzt usw....Informationen, die zum Autor gelagen, sind für jeden ersichtlich, wenn er im jeweiligen Landespolitikgeschäft tätig ist (da dies der Autor nicht ist, hat er nun eben seine Kollegen auf Landesebene gefragt)
4. Ist deswegen der Artikel und vor allem seine Überschrift überflüssig und umso mehr irreführend. Stichwort "Rufmord"...
Salut
3. sin