Ex-SPDler verlässt Piratenpartei

Tauss ist raus

Seit 2009 war der frühere SPDler Jörg Tauss Mitglied der Piraten. Nachdem er wegen Verbreitung von Kinderpornos verurteilt wurde, trat er aus. Die Partei will er aber weiter unterstützen.

Kein Pirat mehr: Jörg Tauss.  Bild:  dpa

BERLIN apn/dpa/taz | Der wegen Besitzes und Verbreitung von Kinderpornos verurteilte frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss ist aus der Piratenpartei ausgetreten. "Wir müssen an den Infoständen über unsere Inhalte diskutieren können und dürfen nicht durch eine 'Tauss-Debatte' gelähmt werden. Aus diesem Grunde erkläre ich meinen Austritt aus der Partei", teilte Tauss laut Piratenpartei am Sonntag in Berlin mit. Tauss war am Freitag vom Landgericht Karlsruhe zu 15 Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt worden.

Die Piratenpartei wollte ihn aber vorerst nicht ausschließen. "Wir haben ihn als vertrauensvollen Mann kennengelernt", sagte Piratenpartei-Sprecher Simon Lange. Die Pertei erklärte weiter: "Die Piraten respektieren seine Entscheidung, da er die Partei damit ausdrücklich unterstützen will und bedanken sich für die bisherige Zusammenarbeit."

Tauss hatte sich von Mitte 2007 bis Januar 2009 mehr als 200 Bilddateien und 3 DVDs mit harter Kinderpornografie verschafft. Im Prozess räumte er den Besitz des Materials ein. Er habe sich als Medienexperte davon überzeugen wollen, dass sich die Verbreitungswege der Kinderpornos weg vom Internet hin zu Telefonhotlines verlagert hätten.

In der Pressemiteilung der Piratenpartei erklärt Tauss sein weiteres Engagement für deren Belange: "Dieser Austritt erfolgt, um die Piraten und unsere Sache zu stärken. (...) Es geht um den Kampf für die Bürgerrechte und um den Erhalt unseres bedrohten Rechtsstaats. Es geht gegen ACTA, gegen ELENA, gegen die Malmströms, die Zensursulas und die noch schlimmeren Zensoren dieser Welt. Es geht um die Gestaltung einer modernen Informations- und Wissensgesellschaft. Es geht um die Freiheit des Internets."

Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus dem Stand 2,0 Prozent. Im Vergleich zur Europawahl im Juni 2009 konnte sie die Zahl ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen. Die Piratenpartei hat eigenen Angaben zufolge 12.000 Mitglieder. Tauss war seit Juni 2009 Mitglied.