Die Ermittler begründen die Razzien gegen Antifas damit, sie hätten zu Blockaden aufgerufen. Diese sind laut Verfassungsgericht aber längst nicht mehr strafbar.von Michael Bartsch & Felix Lee
@Uwe Rietmöller: "43 Polizisten verwundet" - das kennt man schon: 10 eingerissene Fingernägel, 10 mal Unterkühlung, 10 mal beim Aussteigen den Kopf gestoßen oder über die eigenen Füße gestolpert, 10 blaue Flecken, ein Knalltrauma vom eigenen Tränengaswerfer, einen Fuß verstaucht bzw. ein Finger gebrochen vom Schlagen und Treten von Demonstranten. Die arme, geschundene Polizei.
31.01.2010 12:44 Uhr
von swan:
demokratie-demos-das volk-wie weit noch in seiner meinungsfreiheit beschneiden? ja mehr rechte der polizei ,damit der wille des volkes besser unterdrückt werden kann.ist ja wie in der ddr,nach außen hin alles gutgelogen und nach innen schön unterdrücken.es ist nichts besser oder freier,man kann jetzt nur darüber reden,doch eine demokratie sieht ganz anders aus.das d in brd steht ja auch nicht für demokratisch sondern für deutsch.die lügen gehen weiter.
25.01.2010 21:07 Uhr
von UweRietmöller:
Ziemlich übel, was da abgeht. Die Antifa will nichts weiter tun als die szenetypischen Verbrechen (voriges Jahr an gleicher Stelle haben die 42 Polizisten verwundet und 32 Polizeiautos demoliert) zu begehen - und nun ist das verboten. Schade, wir haben uns so gefreut aus "Knochenbrechen gegen rechte Gewalt"
24.01.2010 12:26 Uhr
von Klischeepunk:
@ Martin: Der Begriff des "Aufstands der Anständigen" ist keineswegs auf dem Mist der Antifa gewachsen sondern aus der bürgerlichen Mitte entstanden. Meines Wissens (da kann ich mich aber auch irren) dürfte der Begriff in unserer Zeit die ersten male nach den Anschlägen in Mölln und Solingen aufgetaucht sein. 2. Antifaschisten gegen Antifa Faschisten ist n feines Motto - man muss kein 15 jähriger vermummter Schläger sein um sich den Nasen in den Weg zu stellen oder an gewaltätigen Aktionen wie Sitzblockaden teilzunehmen. Deine Sicht der Dinge find ich ausgesprochen beschränkt, aber diese "buhu die Linken aber doch auch" geheule gehört inzwischen wohl zum guten Ton.
@Sven: Klingt gut, abgesehen davon sollte auch die Todesstrafe für Bonbondiebstahl wieder eingeführt werden. Zu deinem Kommentar fällt mir echt nicht viel ein außer mir an die Rübe zu fassen. Der Schnitt der Bevölkerung ist btw. genauso wie immer.
22.01.2010 21:28 Uhr
von tino:
Die Eskalation geht doch regelmäßig von der Polizei oder den Nazis aus. Was sollten denn die Untersuchungen? Diese stellen einen geradezu eindrucksvollen Verstoß gegen die Freiheit und Demokratie dar. Ich hoffe die Linken lassen sich davon nicht beeindrucken und gehen um so entschlossener gegen den Naziaufmarsch vor!
22.01.2010 14:44 Uhr
von eric:
als wenn die linken hier das übel wären. von den rechten geht eine unheimliche bedrohung für unsere demokratie aus. da befürworte ich doch jegliche arbeit, die zur aufklärung und eindämmung der rechten gewalt darstellt. es wurde zu FRIEDLICHEN sitzblockaden aufgerufen.
21.01.2010 19:15 Uhr
von Sven:
Die Polizei sollte alle Möglichkeiten gegen solche Leute ausschöpfen. Das Gesetz gehört ausserdem angepasst, damit Sitzblokaden und vergleichbare Aktionen strafbar werden. Ich vermute die Politik bekommt die Wut der Bürger gegen Linksextremismus langsam mit, gerade auch durch das Aufkommen der islamkritischen und rechtsdemokratischen Blogosphäre (PI-News und Co.).
21.01.2010 15:04 Uhr
von Daniel:
Bekommen die ihre Plakate nun eigentlich zurück? Die kosten ja auch nicht grad wenig... Und trotz aller Illegalität der Razzien wurden gestern wieder Leute beim Kleben verhaftet. Also an alle, die für Dresden mobilisieren: Passt auf euch auf!
21.01.2010 13:35 Uhr
von Peter:
Man bräuchte endlich mal Gesetze welche die Beamten bestrafen die sich offensichtlich gegen Urteile des Bundesverfassungsgerichts wenden. Und wenn es in diesem Fall der Oberstaatsanwalt ist der Urteile der höchsten richterlichen Instanz ignoriert gehört er eben in den Knast.
Urteile von kleinen Dorfgerichten werden sofort ausgeführt, aber wenn Deutschlands höchstes Gericht irgendwas urteilt kann man dies ja getrost ignorieren...
21.01.2010 10:04 Uhr
von Martin:
"Aufstand der Anständigen" und damit meint sich die Antifa natürlich selbst, wer mal auf einer Antirechts Demo war und diesen Mob gesehen hat fragt sich wer hier das größere Übel ist... die hinter Polizisten eingekesselten Rechten oder die frei Gewalt (auch gegen Unbeteiligte) ausübenden Linken?
Leserkommentare
22.02.2011 19:37 Uhr
von Hein:
@Uwe Rietmöller: "43 Polizisten verwundet" - das kennt man schon: 10 eingerissene Fingernägel, 10 mal Unterkühlung, 10 mal beim Aussteigen den Kopf gestoßen oder über die eigenen Füße gestolpert, 10 blaue Flecken, ein Knalltrauma vom eigenen Tränengaswerfer, einen Fuß verstaucht bzw. ein Finger gebrochen vom Schlagen und Treten von Demonstranten. Die arme, geschundene Polizei.
31.01.2010 12:44 Uhr
von swan:
demokratie-demos-das volk-wie weit noch in seiner meinungsfreiheit beschneiden?
ja mehr rechte der polizei ,damit der wille des volkes besser unterdrückt werden kann.ist ja wie in der ddr,nach außen hin alles gutgelogen und nach innen schön unterdrücken.es ist nichts besser oder freier,man kann jetzt nur darüber reden,doch eine demokratie sieht ganz anders aus.das d in brd steht ja auch nicht für demokratisch sondern für deutsch.die lügen gehen weiter.
25.01.2010 21:07 Uhr
von UweRietmöller:
Ziemlich übel, was da abgeht.
Die Antifa will nichts weiter tun als die szenetypischen Verbrechen (voriges Jahr an gleicher Stelle haben die 42 Polizisten verwundet und 32 Polizeiautos demoliert) zu begehen - und nun ist das verboten.
Schade, wir haben uns so gefreut aus
"Knochenbrechen gegen rechte Gewalt"
24.01.2010 12:26 Uhr
von Klischeepunk:
@ Martin: Der Begriff des "Aufstands der Anständigen" ist keineswegs auf dem Mist der Antifa gewachsen sondern aus der bürgerlichen Mitte entstanden. Meines Wissens (da kann ich mich aber auch irren) dürfte der Begriff in unserer Zeit die ersten male nach den Anschlägen in Mölln und Solingen aufgetaucht sein.
2. Antifaschisten gegen Antifa Faschisten ist n feines Motto - man muss kein 15 jähriger vermummter Schläger sein um sich den Nasen in den Weg zu stellen oder an gewaltätigen Aktionen wie Sitzblockaden teilzunehmen.
Deine Sicht der Dinge find ich ausgesprochen beschränkt, aber diese "buhu die Linken aber doch auch" geheule gehört inzwischen wohl zum guten Ton.
@Sven: Klingt gut, abgesehen davon sollte auch die Todesstrafe für Bonbondiebstahl wieder eingeführt werden. Zu deinem Kommentar fällt mir echt nicht viel ein außer mir an die Rübe zu fassen.
Der Schnitt der Bevölkerung ist btw. genauso wie immer.
22.01.2010 21:28 Uhr
von tino:
Die Eskalation geht doch regelmäßig von der Polizei oder den Nazis aus. Was sollten denn die Untersuchungen? Diese stellen einen geradezu eindrucksvollen Verstoß gegen die Freiheit und Demokratie dar. Ich hoffe die Linken lassen sich davon nicht beeindrucken und gehen um so entschlossener gegen den Naziaufmarsch vor!
22.01.2010 14:44 Uhr
von eric:
als wenn die linken hier das übel wären. von den rechten geht eine unheimliche bedrohung für unsere demokratie aus. da befürworte ich doch jegliche arbeit, die zur aufklärung und eindämmung der rechten gewalt darstellt. es wurde zu FRIEDLICHEN sitzblockaden aufgerufen.
21.01.2010 19:15 Uhr
von Sven:
Die Polizei sollte alle Möglichkeiten gegen solche Leute ausschöpfen. Das Gesetz gehört ausserdem angepasst, damit Sitzblokaden und vergleichbare Aktionen strafbar werden. Ich vermute die Politik bekommt die Wut der Bürger gegen Linksextremismus langsam mit, gerade auch durch das Aufkommen der islamkritischen und rechtsdemokratischen Blogosphäre (PI-News und Co.).
21.01.2010 15:04 Uhr
von Daniel:
Bekommen die ihre Plakate nun eigentlich zurück? Die kosten ja auch nicht grad wenig...
Und trotz aller Illegalität der Razzien wurden gestern wieder Leute beim Kleben verhaftet.
Also an alle, die für Dresden mobilisieren:
Passt auf euch auf!
21.01.2010 13:35 Uhr
von Peter:
Man bräuchte endlich mal Gesetze welche die Beamten bestrafen die sich offensichtlich gegen Urteile des Bundesverfassungsgerichts wenden. Und wenn es in diesem Fall der Oberstaatsanwalt ist der Urteile der höchsten richterlichen Instanz ignoriert gehört er eben in den Knast.
Urteile von kleinen Dorfgerichten werden sofort ausgeführt, aber wenn Deutschlands höchstes Gericht irgendwas urteilt kann man dies ja getrost ignorieren...
21.01.2010 10:04 Uhr
von Martin:
"Aufstand der Anständigen" und damit meint sich die Antifa natürlich selbst, wer mal auf einer Antirechts Demo war und diesen Mob gesehen hat fragt sich wer hier das größere Übel ist... die hinter Polizisten eingekesselten Rechten oder die frei Gewalt (auch gegen Unbeteiligte) ausübenden Linken?