Mit einem geplanten Gesetz der baden-württembergischen Landesregierung ließe sich fast jeder Protest verhindern. Dagegen wird jetzt protestiert.von Ingo Arzt
Es ist unglaublich, wie wenig Politiker von Demokratie verstehen. Die sehen den Begriff "wehrhafte Demokratie" und vergessen beim Handeln die Demokratie. Was übrig bleibt ist Unterdrückung. Das die Leute nicht begreifen, dass Demokratie Pluralität bedeutet und entsprechend verschiedene Meinugen existieren dürfen. Da muss der Staat nicht gegen vorgehen, erst wenn diese Meinungen dazu führen undemokratisch zu handeln. Aber wieder wird ein solcher Grundsatz umgekehrt. Immer weiter geht der Weg, weg von einer wehrhaften Demokratie, hin zu einer demokratischen Diktatur.
04.04.2011 19:01 Uhr
von Alder Alderson:
"Schlechte Idee, Schlechte Umsetzung"
waere eigentlich eine treffendere Ueberschrift gewesen. Boese Neonazis sind doch wieder nur das Alibi, genauso wie es sonst Kinderschaender, Terroristen oder aehnlich Knoepfe sind.
Und selbst wenn es um Rechte ginge, muessten man dann in einer Demokratie nicht auch denen einraeumen zu demonstrieren? Wenn nicht, wer definiert dann wer ein Recht hat und wer nicht? Und wer ueberwacht den der das bestimmt?
Fuer mich ist ein solches Gesetz in erster Linie ein Zeichen fuer zu wenig Vertrauen in unsere Gesellschaft. Unsere Gesellschaft haelt auch Demos der Rechten aus - diese zuverbieten schadet nicht nur dieser kleinen Randgruppe sondern uns allen.
11.02.2011 17:48 Uhr
von Pferd:
Es ist unglaublich, wie wenig Politiker von Demokratie verstehen. Die sehen den Begriff "wehrhafte Demokratie" und vergessen beim Handeln die Demokratie. Was übrig bleibt ist Unterdrückung. Das die Leute nicht begreifen, dass Demokratie Pluralität bedeutet und entsprechend verschiedene Meinugen existieren dürfen. Da muss der Staat nicht gegen vorgehen, erst wenn diese Meinungen dazu führen undemokratisch zu handeln. Aber wieder wird ein solcher Grundsatz umgekehrt. Immer weiter geht der Weg, weg von einer wehrhaften Demokratie, hin zu einer demokratischen Diktatur.
11.02.2011 17:48 Uhr
von Alder Alderson:
"Schlechte Idee, Schlechte Umsetzung"
waere eigentlich eine treffendere Ueberschrift gewesen. Boese Neonazis sind doch wieder nur das Alibi, genauso wie es sonst Kinderschaender, Terroristen oder aehnlich Knoepfe sind.
Und selbst wenn es um Rechte ginge, muessten man dann in einer Demokratie nicht auch denen einraeumen zu demonstrieren? Wenn nicht, wer definiert dann wer ein Recht hat und wer nicht? Und wer ueberwacht den der das bestimmt?
Fuer mich ist ein solches Gesetz in erster Linie ein Zeichen fuer zu wenig Vertrauen in unsere Gesellschaft. Unsere Gesellschaft haelt auch Demos der Rechten aus - diese zuverbieten schadet nicht nur dieser kleinen Randgruppe sondern uns allen.
08.12.2008 13:50 Uhr
von Pferd:
Es ist unglaublich, wie wenig Politiker von Demokratie verstehen. Die sehen den Begriff "wehrhafte Demokratie" und vergessen beim Handeln die Demokratie. Was übrig bleibt ist Unterdrückung. Das die Leute nicht begreifen, dass Demokratie Pluralität bedeutet und entsprechend verschiedene Meinugen existieren dürfen. Da muss der Staat nicht gegen vorgehen, erst wenn diese Meinungen dazu führen undemokratisch zu handeln. Aber wieder wird ein solcher Grundsatz umgekehrt. Immer weiter geht der Weg, weg von einer wehrhaften Demokratie, hin zu einer demokratischen Diktatur.
06.12.2008 15:32 Uhr
von Alder Alderson:
"Schlechte Idee, Schlechte Umsetzung"
waere eigentlich eine treffendere Ueberschrift gewesen. Boese Neonazis sind doch wieder nur das Alibi, genauso wie es sonst Kinderschaender, Terroristen oder aehnlich Knoepfe sind.
Und selbst wenn es um Rechte ginge, muessten man dann in einer Demokratie nicht auch denen einraeumen zu demonstrieren? Wenn nicht, wer definiert dann wer ein Recht hat und wer nicht? Und wer ueberwacht den der das bestimmt?
Fuer mich ist ein solches Gesetz in erster Linie ein Zeichen fuer zu wenig Vertrauen in unsere Gesellschaft. Unsere Gesellschaft haelt auch Demos der Rechten aus - diese zuverbieten schadet nicht nur dieser kleinen Randgruppe sondern uns allen.
Leserkommentare
04.04.2011 19:01 Uhr
von Pferd:
Es ist unglaublich, wie wenig Politiker von Demokratie verstehen. Die sehen den Begriff "wehrhafte Demokratie" und vergessen beim Handeln die Demokratie. Was übrig bleibt ist Unterdrückung. Das die Leute nicht begreifen, dass Demokratie Pluralität bedeutet und entsprechend verschiedene Meinugen existieren dürfen. Da muss der Staat nicht gegen vorgehen, erst wenn diese Meinungen dazu führen undemokratisch zu handeln. Aber wieder wird ein solcher Grundsatz umgekehrt.
Immer weiter geht der Weg, weg von einer wehrhaften Demokratie, hin zu einer demokratischen Diktatur.
04.04.2011 19:01 Uhr
von Alder Alderson:
"Schlechte Idee, Schlechte Umsetzung"
waere eigentlich eine treffendere Ueberschrift gewesen. Boese Neonazis sind doch wieder nur das Alibi, genauso wie es sonst Kinderschaender, Terroristen oder aehnlich Knoepfe sind.
Und selbst wenn es um Rechte ginge, muessten man dann in einer Demokratie nicht auch denen einraeumen zu demonstrieren? Wenn nicht, wer definiert dann wer ein Recht hat und wer nicht? Und wer ueberwacht den der das bestimmt?
Fuer mich ist ein solches Gesetz in erster Linie ein Zeichen fuer zu wenig Vertrauen in unsere Gesellschaft. Unsere Gesellschaft haelt auch Demos der Rechten aus - diese zuverbieten schadet nicht nur dieser kleinen Randgruppe sondern uns allen.
11.02.2011 17:48 Uhr
von Pferd:
Es ist unglaublich, wie wenig Politiker von Demokratie verstehen. Die sehen den Begriff "wehrhafte Demokratie" und vergessen beim Handeln die Demokratie. Was übrig bleibt ist Unterdrückung. Das die Leute nicht begreifen, dass Demokratie Pluralität bedeutet und entsprechend verschiedene Meinugen existieren dürfen. Da muss der Staat nicht gegen vorgehen, erst wenn diese Meinungen dazu führen undemokratisch zu handeln. Aber wieder wird ein solcher Grundsatz umgekehrt.
Immer weiter geht der Weg, weg von einer wehrhaften Demokratie, hin zu einer demokratischen Diktatur.
11.02.2011 17:48 Uhr
von Alder Alderson:
"Schlechte Idee, Schlechte Umsetzung"
waere eigentlich eine treffendere Ueberschrift gewesen. Boese Neonazis sind doch wieder nur das Alibi, genauso wie es sonst Kinderschaender, Terroristen oder aehnlich Knoepfe sind.
Und selbst wenn es um Rechte ginge, muessten man dann in einer Demokratie nicht auch denen einraeumen zu demonstrieren? Wenn nicht, wer definiert dann wer ein Recht hat und wer nicht? Und wer ueberwacht den der das bestimmt?
Fuer mich ist ein solches Gesetz in erster Linie ein Zeichen fuer zu wenig Vertrauen in unsere Gesellschaft. Unsere Gesellschaft haelt auch Demos der Rechten aus - diese zuverbieten schadet nicht nur dieser kleinen Randgruppe sondern uns allen.
08.12.2008 13:50 Uhr
von Pferd:
Es ist unglaublich, wie wenig Politiker von Demokratie verstehen. Die sehen den Begriff "wehrhafte Demokratie" und vergessen beim Handeln die Demokratie. Was übrig bleibt ist Unterdrückung. Das die Leute nicht begreifen, dass Demokratie Pluralität bedeutet und entsprechend verschiedene Meinugen existieren dürfen. Da muss der Staat nicht gegen vorgehen, erst wenn diese Meinungen dazu führen undemokratisch zu handeln. Aber wieder wird ein solcher Grundsatz umgekehrt.
Immer weiter geht der Weg, weg von einer wehrhaften Demokratie, hin zu einer demokratischen Diktatur.
06.12.2008 15:32 Uhr
von Alder Alderson:
"Schlechte Idee, Schlechte Umsetzung"
waere eigentlich eine treffendere Ueberschrift gewesen. Boese Neonazis sind doch wieder nur das Alibi, genauso wie es sonst Kinderschaender, Terroristen oder aehnlich Knoepfe sind.
Und selbst wenn es um Rechte ginge, muessten man dann in einer Demokratie nicht auch denen einraeumen zu demonstrieren? Wenn nicht, wer definiert dann wer ein Recht hat und wer nicht? Und wer ueberwacht den der das bestimmt?
Fuer mich ist ein solches Gesetz in erster Linie ein Zeichen fuer zu wenig Vertrauen in unsere Gesellschaft. Unsere Gesellschaft haelt auch Demos der Rechten aus - diese zuverbieten schadet nicht nur dieser kleinen Randgruppe sondern uns allen.