Das Verfahren gegen eine Hamburgerin wegen falscher Verdächtigung wurde eingestellt. Sie hatte einen Polizisten angezeigt, der ihr bei einer Demo das Nasenbein brach.von Kai Von Appen
mit diesen gegenanzeigen soll nie gerechtigkeit erreicht werden, sondern demonstranten eingeschüchtert werden. damit man das nächste mal gar nicht erst wieder anzeige erstattet, weil man sich sonst bloß wieder eine gegenanzeige leisten würde. wiederliche praxis, aber dahinter steckt system.
10.03.2010 23:06 Uhr
von links mainstream rechts:
Naja, Polizisten eben. Warum geht denn jemand in den mittleren Polizeidienst? Viele Polizisten sind einfach feige Schläger. Das ist ja auch genau so vom Staat gewollt. Immer schön draufhauen, wenn es nicht in den politischen Mainstream passt.
10.03.2010 16:42 Uhr
von kleiner Unflat:
Ach so jetz versteh ich endlich das Gewaltmonopol =)
10.03.2010 16:35 Uhr
von vantast:
Wen wundert es dann, daß die Gewalt gegen Polizisten gerade von Jugendlichen zunimmt? Die Kumpanei von Staatsanwaltschaft und Polizisten ist ein Grund hierfür, und auch, daß die Polizei immer noch der Knüppel des Staates ist, wie zu Bismarcks Zeiten.
10.03.2010 15:48 Uhr
von Jonathan:
Dass die Polizei bei Demonstrationen unterbesetzt ist glaube ich nicht. Da kommen oft 2000 Polizisten auf 1000 Demonstranten. Der Bericht schildert ein Muster, dass ich bei Demonstrationen seit Jahren beobachte. Einzelne Polizisten schlagen Leute brutal zusammen. Namen von den Polizisten sind nicht zu bekommen. Im schlimmsten Fall wird man selbst Opfer von Übergriffen. Wenn es gut läuft wird man an den Einsatzleiter verwiesen, der dann meist nicht auffindbar ist. Wenn man im Nachhinein Anzeige erstattet folgt ein Gegenanzeige. Die Kollegen decken die Schläger. Zudem sind sie meist nicht identifizierbar da man sie hinter der Uniform kaum erkennen kann und gut untertauchen können. Einige besonders berüchtigte Einheiten sind vermummt. Von staatlicher Seite ist das wohl gewollt, sonst würde man eine Kennzeichnungspflicht und eine unabhängige Ermittlungsbehörde einführen.
Wenn Fälle von Misshandlungen verurteilt werden, passiert das oft nur wenn ein Polizist das Schweigen bricht. Davor habe ich großen Respekt. Das polizeiinterne Mobbing verhindert nicht nur die Kariere. Es kann Menschen zugrunde richten.
10.03.2010 15:46 Uhr
von Paulaner:
@Paul
Ach, der Polizist war einfach nur überfordert? Mußte er sich deswegen eine kleinere Frau aussuchen? Was heißt meinst du eigentlich mit "unterbesetzt"? Beust/Schill hat den "überforderten" Polizeiapparat doch nach seiner Wahl überhaupt aufgestockt. Sind das also immer noch zu wenig. Oder sind die Demoteilnehmer in Hamburg immer aggressiver als andererorts? Komisch, habe ich so nicht erlebt. Dafür gab es auf fast jeder harmlosen klein Demo Ärger mit betont unfreundlichen Polizisten.
Zu deiner Frage: Gewalt gegen Gewaltlose ist immer eine Schande. Nur bei den Neonazis kann man von echter "Gewaltlosigkeit" kaum sprechen. Bei den Nazis ist sowohl Theorie als auch Praxis an Gewalt und Terror gekoppelt. Gewalt gehört für sie quasi zum Parteiprogramm. Auf den Demos sind sie nur "friedlich", weil ihre nicht weniger gewaltbereite Partei Randale als schlechte PR ansieht. Aber nach der Demo ist es was anderes, wenn enthemmte Nazischläger Gegendemonstranten auflauern.
10.03.2010 15:22 Uhr
von Paul Panther:
Leider sind die meisten bei Demonstrationen eingesetzten Polizisten "so drauf": Brutale Schläger in Uniform. Diese Typen wird man nicht ändern, allenfalls gelegentlich zur Verantwortung heranziehen können. Das Hauptproblem scheinen indess die Staatsanwälte zu sein. Hier sollte IMHO angesetzt und Staatsanwälte besser überprüft werden. Auch eine öffentlich einsehbare Kartei mit Staatsanwälten, die offenkundige Rechtsverschleppung begehen, sollte dringend eingerichtet werden.
10.03.2010 15:16 Uhr
von richard:
War es überhaupt legitim die Demo aufzulösen? Scheint bei der Hamburger Polizei ein beliebter Sport zu sein. Die Regeln für diesen Sport werden scheinbar vor jeder Demo neu festgelegt.
10.03.2010 14:49 Uhr
von peter:
@paul
so unterbesetzt können die gar ncht sein. was da an zeit und personal verbraten wird um o-ton: kleinere mengen marihuana für den persönlichen gebrauch (laut bverfg genau nicht strafverfolgungswürdig) sicherzustellen...
10.03.2010 14:23 Uhr
von schubie :
Das Foto ist der Bild würdig... Schade ....
10.03.2010 14:19 Uhr
von so sieht sie aus ...:
die reale Demokratie a la Deutschland ... wann sprechen wir eigentlich von DIKTATUR ? (... in Afgahnistan herrschen ja auch "nur" kriegsähnliche Zustände und kein "Krieg", wie man den Bürgern seit Jahren weismachen will- bis zum plötzlichen Eingeständnis des Herrn vo.z. Guttenberg)
10.03.2010 14:19 Uhr
von ich:
Der § 129a StGB ist ein Anti-Terror-Paragraph und kein "Terrorparagraf".
Wie man bei gesundem Menschenverstand gegen diese Strafvorschrift "demonstrieren" kann, ist mir schleierhaft.
Nun gut, jedermann/frau hat das Recht zur öffentlichen Zurschaustellung der persönlichen Borniertheit.
10.03.2010 14:17 Uhr
von Poqa 'Ko:
von Paul:"...allerdings ist die Polizei schlichtweg überfordert und unterbesetzt also muss hier angesetzt werden..."
Das ist so eine schlechte Ausrede...
An fast allen Schulen, gibt es Personalmangel, die Lehrer werden sich also teilweise auch überfordert fühlen, trotzdem hört man selten, dass dort unliebsamen Schülern durch die Lehrerschaft, mal eben Nasen gebrochen werden. Was ist mit den Krankenhäusern? Auch hier chronischer Personalmangel, gebrochenen Nasen? Eher selten.
Nee, Nee – was die Polizei uns täglich als Verfehlung Einzelner zu verkaufen versucht, ist einfach nur ne Sauerei. Kein wunder also, dass das Ansehen der Polizei sinkt und es zum Sport wird sich an solchen Beamten zu rächen.
10.03.2010 14:12 Uhr
von Kommentator (alt):
@ Kommentator:
Lustig, dass du nicht nur meinen Nick benutzt, sondern auch ganz in meinem Sinne schreibst. Hab ich jetzt frei/Urlaub? ;-)
Ergänzungen: So gut wie alle (>99%) Verfahren gegen Polizisten werden eingestellt. Das Problem liegt also auch in der Justiz.
Polizisten tragen keine Identifizierungsmerkamle und agieren oft vermummt. Sie haben immer Zeugen und zählen sowieso mehr.
Ergo: Niemand will eine Polizei, die rechtlich angreifbar ist. Gleich und gleicher ist Prinzip.
10.03.2010 12:23 Uhr
von Daniel W.:
Die Überschrift ist sehr irreführend. Wäre der Nasenbeinbruch als "nicht legitim" bewertet worden, hätte man den Polizisten auch entsprechend zur Verantwortung ziehen müssen. So wurde einfach nur die unglaublich zynische Überspitzung dieser Ungerechtigkeit entschärft.
10.03.2010 11:44 Uhr
von Paul:
Wenn ein Neonazi von einem Polizisten verprügelt worden wäre dann würden wir sicher keine Meldung auf taz finden...
Natürlich ist es schlimm was dort passiert ist, allerdings ist die Polizei schlichtweg überfordert und unterbesetzt also muss hier angesetzt werden um den Druck von den Polizisten zu nehmen.
10.03.2010 11:43 Uhr
von manni:
Es wird endlich Zeit, dass für solche Fälle (Polizeiausschreitungen) eine UNABHÄNGIGE Stelle eingerichtet wird, die dann die Ermittlungen in die Hand nehmen kann. Denn die Staatsanwaltschaften sind hier keineswegs unabhängig. Die sind schließlich auf die Arbeit der Polizei angewiesen. Und dass die Polizei nicht in der Lage ist sich selbst zu kontrollieren, ist ja nun kein Geheimnis.
10.03.2010 09:45 Uhr
von Kommentator:
Hm - war ja früher Standard. Wenn man einen Polizisten wegen Knüppelei etc. auf einer Demo anzeigte, konterte diese mit einer Gegenanzeige - wie auch immer an den Haaren herbeigezogen. Dafür hatte er stets mehrere Kollegen als Zeugen. Diese oft geübte Praxis hält wohl auch heute noch die meisten menschen davon ab, gegen Polizeigewalt unterhalb von schwerster Körperverletzung oder Todesfolge gerichtlich vorzugehen ...
Was nicht heißt, dass alle Polizisten so drauf sind. Aber der obige Artikel zeigt in dieselbe Richtung.
Leserkommentare
10.03.2010 23:22 Uhr
von sub:
mit diesen gegenanzeigen soll nie gerechtigkeit erreicht werden, sondern demonstranten eingeschüchtert werden.
damit man das nächste mal gar nicht erst wieder anzeige erstattet, weil man sich sonst bloß wieder eine gegenanzeige leisten würde.
wiederliche praxis, aber dahinter steckt system.
10.03.2010 23:06 Uhr
von links mainstream rechts:
Naja, Polizisten eben. Warum geht denn jemand in den mittleren Polizeidienst? Viele Polizisten sind einfach feige Schläger. Das ist ja auch genau so vom Staat gewollt. Immer schön draufhauen, wenn es nicht in den politischen Mainstream passt.
10.03.2010 16:42 Uhr
von kleiner Unflat:
Ach so jetz versteh ich endlich das Gewaltmonopol =)
10.03.2010 16:35 Uhr
von vantast:
Wen wundert es dann, daß die Gewalt gegen Polizisten gerade von Jugendlichen zunimmt? Die Kumpanei von Staatsanwaltschaft und Polizisten ist ein Grund hierfür, und auch, daß die Polizei immer noch der Knüppel des Staates ist, wie zu Bismarcks Zeiten.
10.03.2010 15:48 Uhr
von Jonathan:
Dass die Polizei bei Demonstrationen unterbesetzt ist glaube ich nicht. Da kommen oft 2000 Polizisten auf 1000 Demonstranten. Der Bericht schildert ein Muster, dass ich bei Demonstrationen seit Jahren beobachte. Einzelne Polizisten schlagen Leute brutal zusammen. Namen von den Polizisten sind nicht zu bekommen. Im schlimmsten Fall wird man selbst Opfer von Übergriffen. Wenn es gut läuft wird man an den Einsatzleiter verwiesen, der dann meist nicht auffindbar ist. Wenn man im Nachhinein Anzeige erstattet folgt ein Gegenanzeige. Die Kollegen decken die Schläger. Zudem sind sie meist nicht identifizierbar da man sie hinter der Uniform kaum erkennen kann und gut untertauchen können. Einige besonders berüchtigte Einheiten sind vermummt. Von staatlicher Seite ist das wohl gewollt, sonst würde man eine Kennzeichnungspflicht und eine unabhängige Ermittlungsbehörde einführen.
Wenn Fälle von Misshandlungen verurteilt werden, passiert das oft nur wenn ein Polizist das Schweigen bricht. Davor habe ich großen Respekt. Das polizeiinterne Mobbing verhindert nicht nur die Kariere. Es kann Menschen zugrunde richten.
10.03.2010 15:46 Uhr
von Paulaner:
@Paul
Ach, der Polizist war einfach nur überfordert? Mußte er sich deswegen eine kleinere Frau aussuchen? Was heißt meinst du eigentlich mit "unterbesetzt"?
Beust/Schill hat den "überforderten" Polizeiapparat doch nach seiner Wahl überhaupt aufgestockt. Sind das also immer noch zu wenig. Oder sind die Demoteilnehmer in Hamburg immer aggressiver als andererorts? Komisch, habe ich so nicht erlebt. Dafür gab es auf fast jeder harmlosen klein Demo Ärger mit betont unfreundlichen Polizisten.
Zu deiner Frage: Gewalt gegen Gewaltlose ist immer eine Schande. Nur bei den Neonazis kann man von echter "Gewaltlosigkeit" kaum sprechen. Bei den Nazis ist sowohl Theorie als auch Praxis an Gewalt und Terror gekoppelt. Gewalt gehört für sie quasi zum Parteiprogramm.
Auf den Demos sind sie nur "friedlich", weil ihre nicht weniger gewaltbereite Partei Randale als schlechte PR ansieht. Aber nach der Demo ist es was anderes, wenn enthemmte Nazischläger Gegendemonstranten auflauern.
10.03.2010 15:22 Uhr
von Paul Panther:
Leider sind die meisten bei Demonstrationen eingesetzten Polizisten "so drauf": Brutale Schläger in Uniform. Diese Typen wird man nicht ändern, allenfalls gelegentlich zur Verantwortung heranziehen können. Das Hauptproblem scheinen indess die Staatsanwälte zu sein. Hier sollte IMHO angesetzt und Staatsanwälte besser überprüft werden. Auch eine öffentlich einsehbare Kartei mit Staatsanwälten, die offenkundige Rechtsverschleppung begehen, sollte dringend eingerichtet werden.
10.03.2010 15:16 Uhr
von richard:
War es überhaupt legitim die Demo aufzulösen?
Scheint bei der Hamburger Polizei ein beliebter Sport zu sein. Die Regeln für diesen Sport werden scheinbar vor jeder Demo neu festgelegt.
10.03.2010 14:49 Uhr
von peter:
@paul
so unterbesetzt können die gar ncht sein. was da an zeit und personal verbraten wird um o-ton: kleinere mengen marihuana für den persönlichen gebrauch (laut bverfg genau nicht strafverfolgungswürdig) sicherzustellen...
10.03.2010 14:23 Uhr
von schubie :
Das Foto ist der Bild würdig... Schade ....
10.03.2010 14:19 Uhr
von so sieht sie aus ...:
die reale Demokratie a la Deutschland ... wann sprechen wir eigentlich von DIKTATUR ? (... in Afgahnistan herrschen ja auch "nur" kriegsähnliche Zustände und kein "Krieg", wie man den Bürgern seit Jahren weismachen will- bis zum plötzlichen Eingeständnis des Herrn vo.z. Guttenberg)
10.03.2010 14:19 Uhr
von ich:
Der § 129a StGB ist ein Anti-Terror-Paragraph und kein "Terrorparagraf".
Wie man bei gesundem Menschenverstand gegen diese Strafvorschrift "demonstrieren" kann, ist mir schleierhaft.
Nun gut, jedermann/frau hat das Recht zur öffentlichen Zurschaustellung der persönlichen Borniertheit.
10.03.2010 14:17 Uhr
von Poqa 'Ko:
von Paul:"...allerdings ist die Polizei schlichtweg überfordert und unterbesetzt also muss hier angesetzt werden..."
Das ist so eine schlechte Ausrede...
An fast allen Schulen, gibt es Personalmangel, die Lehrer werden sich also teilweise auch überfordert fühlen, trotzdem hört man selten, dass dort unliebsamen Schülern durch die Lehrerschaft, mal eben Nasen gebrochen werden.
Was ist mit den Krankenhäusern? Auch hier chronischer Personalmangel, gebrochenen Nasen? Eher selten.
Nee, Nee – was die Polizei uns täglich als Verfehlung Einzelner zu verkaufen versucht, ist einfach nur ne Sauerei.
Kein wunder also, dass das Ansehen der Polizei sinkt und es zum Sport wird sich an solchen Beamten zu rächen.
10.03.2010 14:12 Uhr
von Kommentator (alt):
@ Kommentator:
Lustig, dass du nicht nur meinen Nick benutzt, sondern auch ganz in meinem Sinne schreibst. Hab ich jetzt frei/Urlaub? ;-)
Ergänzungen:
So gut wie alle (>99%) Verfahren gegen Polizisten werden eingestellt. Das Problem liegt also auch in der Justiz.
Polizisten tragen keine Identifizierungsmerkamle und agieren oft vermummt. Sie haben immer Zeugen und zählen sowieso mehr.
Ergo: Niemand will eine Polizei, die rechtlich angreifbar ist. Gleich und gleicher ist Prinzip.
10.03.2010 12:23 Uhr
von Daniel W.:
Die Überschrift ist sehr irreführend. Wäre der Nasenbeinbruch als "nicht legitim" bewertet worden, hätte man den Polizisten auch entsprechend zur Verantwortung ziehen müssen. So wurde einfach nur die unglaublich zynische Überspitzung dieser Ungerechtigkeit entschärft.
10.03.2010 11:44 Uhr
von Paul:
Wenn ein Neonazi von einem Polizisten verprügelt worden wäre dann würden wir sicher keine Meldung auf taz finden...
Natürlich ist es schlimm was dort passiert ist, allerdings ist die Polizei schlichtweg überfordert und unterbesetzt also muss hier angesetzt werden um den Druck von den Polizisten zu nehmen.
10.03.2010 11:43 Uhr
von manni:
Es wird endlich Zeit, dass für solche Fälle (Polizeiausschreitungen) eine UNABHÄNGIGE Stelle eingerichtet wird, die dann die Ermittlungen in die Hand nehmen kann. Denn die Staatsanwaltschaften sind hier keineswegs unabhängig. Die sind schließlich auf die Arbeit der Polizei angewiesen. Und dass die Polizei nicht in der Lage ist sich selbst zu kontrollieren, ist ja nun kein Geheimnis.
10.03.2010 09:45 Uhr
von Kommentator:
Hm - war ja früher Standard. Wenn man einen Polizisten wegen Knüppelei etc. auf einer Demo anzeigte, konterte diese mit einer Gegenanzeige - wie auch immer an den Haaren herbeigezogen. Dafür hatte er stets mehrere Kollegen als Zeugen.
Diese oft geübte Praxis hält wohl auch heute noch die meisten menschen davon ab, gegen Polizeigewalt unterhalb von schwerster Körperverletzung oder Todesfolge gerichtlich vorzugehen ...
Was nicht heißt, dass alle Polizisten so drauf sind. Aber der obige Artikel zeigt in dieselbe Richtung.