• 05.08.2009

Die SPD öffnet sich für den Green New Deal. Das ist nicht orginell, aber entscheidend. Leider bleibt ihre Arbeitsmarktpolitik anachronistisch

Der Traum vom Kapitalismus

KOMMENTARvon Stefan Reinecke

  • 07.08.2009 13:42 Uhr

    von Rüdiger Kalupner:

    Wann begreifen denn die taz-Wirtschaftsredakteure endlich, dass nur die Faktorkostenschere zwischen Arbeit und Nicht-Arbeit umgekehrt werden muß

    - durch ökologische Umfinanzierung der Sozial- und Staatsleistungen und durch die Einführung eines energie- und sachkapitalsteuerfinanzierte, dynamisch mit dem Produktivitätsfortschritt wachsendes Zweiteinkommen für Jedermann, das die flächentariflohnerhöhungen ersetzt -

    um alle Ziele der menschlischen Entwicklung zu erreichen, einschl. einer homöostatischen Vollbeschäftigung. Die Diskussion des Tipping-Points ' Kostenscherenrevolution ' zu starten ist die einzige Rettung für die SPD und die GRÜNEN - vor und nach der Bundestagswahl. Damit wird der Traum einer machtsystemfreien Gesellschaft allseits sich entwickelnder Menschen w a h r.

  • 06.08.2009 16:48 Uhr

    von Friedrich:

    Wie bei allen Parteien und gesellschaftlichen Gruppen gibt es - im Kommentar von Stefan Reinecke ausgeblendet - auch bei der SPD Vorreiter für das Grundeinkommen:
    www.erftkreis-spd.de/html/14275/welcome/Thema-GRUNDEINKOMMEN.html

    Stefan Reinecke gebührt das Verdienst, dass er die zögerlichen Richtungsänderungen der SPD kritisch und zugleich wohlwollend beschreibt. Aus SPD-Sicht soll bis auf weiteres nur die Arbeit bezahlt werden, die aus betriebswirtschaftlicher Sicht zu Gewinn und mehr Gewinn beiträgt. Der volkswirtschaftliche Wert von jetzt unbezahlter Arbeit wie beispielsweise das Aufziehen von Kindern und gelebte Demokratie wird von ihr bestenfalls ideell gewürdigt. Kapitalisten und ein Kapitalismus, die erkennen, dass man für eine breite Nachfrage nach Waren und Dienstleistungen allen ein bedingungsloses und ausreichendes Einkommen geben muss, auch wenn Vollbeschäftigung weder erwünscht noch möglich sind, würden der volkswirtschaftlichen Produktivität Impulse geben, neue Tätigkeitsfelder zu erfinden und zu entwickeln. Das Grundeinkommen scheint mir geeignet, den gesellschaftlichen Wohlstand zu fördern, die Schöpferkraft zu steigern und gleichzeitig das unerreichbare Ziel bezahlter und betriebswirtschaftlich begründeter Vollbeschäftigung loszulassen.

  • 06.08.2009 10:10 Uhr

    von Andreas:

    Leider muss ich Stefan Reinecke widersprechen: Es gibt durchaus Methoden, ein sehr hohes Beschäftigungsniveau zu erreichen. Das können 3 bis 5 Prozent Arbeitslosigkeit sein, wobei ein großer Teil dann auf Absolventen und Jobwechsler entfällt.
    Das ist möglich, durch sozialen Ausgleich, also Steuern und öffentliche Aufgaben, ein Staat, der dem Bürger viele hochwertige Dienstleistungen anbietet.
    Es ist auch möglich, wenn technische, soziale und bildungsinnovationen ineinander greifen. Allerdings muss es dazu schon eine gewisse Finanzpolitik und Wachstumsimpulse geben. In Deutschland wird das Wachstum nie über 3 bis 4 Prozent gehen, weil dann sofort eine Anti-Inflationspolitik (Maastrich-Kriterien) zu greifft und das Wachstum begrenzt.
    Ich empfehle die alternativen Wirtschaftsgutachten (Memorandum-Gruppe) zur Lektüre, denn dort lässt in vielen hochwertigen Analysen nachlesen, warum es auf dem Arbeitsmarkt und vielfach in der Wirtschaft nicht läuft.
    Die SPD hat auch hier nicht wirklich ein ernstgemeintes Statement abgegeben. Da würde ich auch anders denke als Stefan Reinecke. Dies ist klassicher Wahlkampf und fällt er in die Kategorie, Hoffnungen schüren und aufbauen. Ein Kandidat ohne Hoffnung hat bereits verloren. Im Grunde genommen ist dies schon der halbe Wahlkampf. Kaum ein anderer Politiker hat das in den letzten Jahren so deutlich und professionel gemacht wie Barack Obama.
    An ihn waren so große Hoffnungen gebunden, dass über seine Ausfälle und Problemzonen weggeschaut wurde. Das wird bei Steinmeier aber alles nicht passieren, ob er nun von Vollbeschäftigung oder einer phantastischen Arbeitsmarktpolitik spricht. Ihm fehlt sogar Glaubwürdigkeit und Sachkunde, denn eigentlich kennt niemand den Sozial- und Arbeitsmarktpolitiker Steinmeier. Er tritt mittem im Wahlkampf mit diesen Thesen auf. Das ist eindeutig zu spät.

  • 05.08.2009 21:42 Uhr

    von HOWI:

    Baron Münchhausen würde vor Neid erblassen über diese Auslassungen von Herr Aussenminister. Seit 572 Wochen stellt die SPD den Arbeitsminister. 7 Wochen vor der Wahl stellt sie fest wie 4 Mill. Arbeitsplätze geschaffen werden können. Ganz beachtlich. Kein Wort wie sich das Leben der Menschen entwickeln wird, die die Werte schaffen und den ganzen Staat erst Zahlungsfähig machen. Oder wie Schaffung der versprochenen Arbeitsplätze finanziert werden soll. Die Wirtschaft scheint dazu ja nicht in der Lage und überhaupt nicht willens zu sein. Kein Wort zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Die SPD bleibt damit die Partei der Dummschwätzer und der Träumer, leider nützt dies weder den Menschen noch Deutschland.
    HOWI

  • 05.08.2009 20:47 Uhr

    von Maik:

    Kapitalismus, "der femininer..." sein soll. Aha. Schöne Sprechblase. Können Sie mir das definieren? Was bedeutet das real? Was ist femininer Kapitalismus? Der Gute?
    Oder geht es da lediglich um die Anzahl der Frauen, die Anzahl der Blondköpfe und gebleichten Zähne?

  • 05.08.2009 20:45 Uhr

    von wolkenbruch:

    kurzer, wichtiger hinweis:

    stefan reinicke (wie auch sonst allen interessierten) wäre anzuraten, sich auf irgendeinem wege mit der kapitaltheorie pierre bourdieus zu beschäftigen. warum? weil bourdieu - was auch immer man an ihm noch kritisieren könnte - derjenige ist, der gezeigt hat, dass es eigentlich keine arbeitslosigkeit gibt, da jede form von arbeit und tätigkeit produktiv ist; eben ökonomische, kulturelle, soziale und symbolische produktion darstellt, die in sich und gleichzeitig immer schon reproduktiv ist. in der ethnozentrischen sicht kapitalistischer wirtschaftsweisen jedoch werden im klassischen sinne "nicht-ökonomische" produktionen als unproduktiv oder reproduktiv angesehen um sie nicht bezahlen bzw. entlohnen zu müssen...

    die debatten zum grundeinkommen haben demnach das problem, dass sie den ethnozentrischen kapital-, arbeits- und produktionsbegriff zwar richtig angreifen, dass sie dies jedoch auf der grundlage eines herrschaftlich-verkürzten ökonomieverständnisses tun, das sie zu bekämpfen versuchen! sobald die grundeinkommlerInnen (bzw. jede form von sozialstaatlichkeit oder gesellschaft, die ein soziales existenzminimum kollektiv ver-/teilt, d.h. richtigerweise: entlohnt) diesen wirklich fudamentalen verständniswandel vollzogen haben werden, ist das grundeinkommen bzw. eine gesamt-, ja sogar weltgesellschaftliche grundsicherung, wie auch immer ihr name sei und wie sie organisiert sein wird, nicht mehr reduzierbar.

    die fragen werden sich natürlich verschieben: man wird z.b. in zukunft nicht mehr über arbeitslosigkeit sprechen können, sondern nur noch über als legitime oder illegitim angesehene, und auf diesem hintergrund bezahlte und unbezahlte arbeit. arbeitslosigkeit wird somit der mangel an akzeptierter arbeit gewesen sein, aber arbeitslosigkeit an sich existiert nicht, da immer alle arbeiten/produktionen re/produktiv sind. die frage ist halt nur, was, wie und für wie viel von welchem kapital...

    tatsächlich ändern diese einsichten extrem viel, mehr als man nach aktuellem forschungsstand zu prognostizieren vermag; tiefgreifende, komplizierte diskussionen wird man wissenschaftlich und gesellschaftlich brauchen um dieses bisher noch sehr junge verständnis bestmöglichst ausdifferenzieren zu können. aber ich halte den harten epistemologischen kern von bourdieus kapitaltheorie für extrem stichhaltig und argumentativ unhintergehbar.

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