Debatte Occupy-Bewegung: Bewegungsbeflügelnder Lernprozess

Der deutschen Occupy-Bewegung droht ein Rückschlag, der zugleich eine produktive Chance sein kann. Allein wird sie es aber nicht schaffen.

Banken, Zelte, Sensationen – wie geht es weiter mit Occupy Deutschland? Bild: dpa

Es gibt unübersehbare Sturmzeichen: Wenn eine neue soziale Bewegung öffentlich verstummt, kaum Ziele und Arbeitsstrukturen entwickelt, sich wenig um eine strategische Orientierung müht und sich schwächelnd für so stark hält, dass es keine Bündnispartner bräuchte – dann ist das sogar mehr als ein Sturmzeichen. Dann brennt die Bewegungshütte!

Ein sichtbarer Ausdruck dessen ist das verstockte Unverhältnis des globalisierungskritischen Netzwerks Attac und der Occupy-Bewegung. Sie wollen irgendwie zusammengehören, aber sie sind sich in der Denke so fremd, dass wenig Gemeinsames zustande kommt. Distanz und Misstrauen dominieren. Nur wenige Attacies haben sich in Berlin und Frankfurt über mehrere Tage in die Klärungs- und Arbeitsprozesse eingebracht. Attac steht irgendwie daneben. Es dämmert zögerlich und ist möglicherweise schmerzlich: Die Attac-Hütte brennt selbst.

Wer vor dem Reichstag erlebt hat, wie eine klassische Ankündigung von Attac, im November das Regierungsviertel umzingeln zu wollen, von den Occupy-Bewegten kühl und undiskutiert aufgenommen worden ist, der hat schnell begreifen können, welche unterschiedlichen Bewegungskulturen versammelt sind. Einerseits die junge, offene Suchbewegung mit aller Ängstlichkeit der Festlegung, die sich "von unten" alleine entwickeln will und andererseits Attac, das Bewegungsversuche in Expertisen, Tribunalen und Bankbesetzungen einbringt.

Dass Gesine Lötzsch – Ko-Vorsitzende der Partei Die Linke – sich vom Erfurter Parteitag aus buchstäblich an den Hals der neuen Bewegung wirft, wird als lächerlicher Vereinnahmungsversuch gewertet. Die Linke wisse überhaupt nicht, was eine soziale Bewegung sei, lautete der Kommentar in einer Occupy-Arbeitsgruppe in Frankfurt.

Ein Lächerlichkeitsverfall ist möglich

Die Occupy-Bewegung steht auf der Kippe. Die kalten Nächte vor der EZB und dem Reichstag, das rasch erlahmende Interesse der Menschen, ja die fehlende Attraktivität der Bewegung für gemischte Protestpotentiale, führen zu der plausiblen Prognose, dass diese doch sehr selbstbezogene Bewegung an den nächsten Demo-Samstagen erlahmt. Ein Lächerlichkeitsverfall ist sogar möglich. Die Akteurinnen und Akteure werden bald unsicher werden, interner Streit bei tausend Politikverständnissen inclusive. Ein Rückschlag für die Bewegung ist sehr wahrscheinlich.

Das aber kann auch eine produktive Chance werden – die Vorbilder New York und Madrid sind einladend. Der Lernprozess wird entscheidend sein: Eine so verfasste Bewegung in Deutschland wird es alleine nicht stemmen, sie kann es alleine nicht auf die Reihe bekommen. Sie bedarf zwar nicht der Unterstützung von gesellschaftlichen Großorganisationen und Parteien, aber doch von ganz vielen Einzelpersonen unterschiedlicher Protestmilieus, die mit Erfahrung, Kompetenz und bitteschön ein bisschen mehr Kreativität ein Bewegungsklima der Toleranz von unterschiedlichen Radikalitäten schaffen können.

Eine Flutung der Bewegung durch neue Protest- und Kreativitätspotentiale ist das Gebot der Stunde: Mit guten Argumenten menschenfischerisch die Bewegung und den berechtigten Zorn der 80 Prozent der Bevölkerung zusammenzubringen. Es geht nicht um "entern" oder eine "Übernahme", sondern um einen gesamtgesellschaftlichen und bewegungsbeflügelnden Lernprozess. Dass die Betroffenen aufstehen, sich befreit fühlen und Politik und Bankenmacht Zug um Zug mehr unter Druck bringen.

Dazu gehört auch eine Debatte über realistische Ziele: die Zerlegung, Funktionstrennung, Vergesellschaftung von Banken, die Festlegung eines "Giftschranks" für bestimmte Finanzprodukte, die Umstrukturierung der Sparkassen und Genossenschaftsbanken zu wirklichen "Volksbanken", in denen Demokratie realisiert werden kann.

Es muss den Herrschenden weh tun

Und: Die Debatte über Protestformen und Aktionen des zivilen Ungehorsams sollten vorangetrieben werden. Demonstrationen sind wichtig, papierne Forderungen notwendig – aber bitte in Kombination mit zivilem Ungehorsam in Form von gewaltfreien "Banküberfällen" und Bankbesetzungen. Es muss den Herrschenden weh tun – sonst ändert sich wenig oder gar nichts.

Bisher hat die Occupy-Bewegung eine nur sehr einäugige Perspektive und bisher noch geschlossene Augen für ihre eigenen strategischen Entwicklungsmöglichkeiten. Die Öffnung der Bewegung und das sensible wechselseitige Einlassen auf unterschiedliche Protestkulturen ist der Schlüssel für eine soziale Bewegung, die ihren Namen verdient.

Das Lob der Herrschenden für die Bewegung ist der Ausdruck von Unsicherheit gegenüber einer unberechenbaren Bewegung. Schüren wir diese Unsicherheit!

Comments

[Steff Bauer]

Endlich, endlich sind weltweit Menschen auf den Straßen für Frieden und Gerechtigkeit. Es ist in meiner wahrnehmung eine globale Mahnwache, ein Aufstehen und "Nein" sagen.

Die Welt steht vor einem politischen und finanziellen Desaster, dessen Folgen unabsehbar sind.

Vor dieser Schreckensperspektive an einen Unterhaltungswert zu appellieren zeigt, wo tatsächlich ein Lernprozess angebracht wäre.

Niemandem, der ernsthaft an Frieden interessiert ist, kann es daran gelegen sein, jemandem "weh zu tun". Es geht darum, zu verstehen, warum wir in der derzeitigen fatalen Situation sind. Dies erfordert Zeit und keine verordneten Patentrezepte, es erfordert Mut und kein blindwütiges Vorpreschen, es erfordert Umsicht und kein Anprangern von Schuld.

Wer erkannt hat, welch existentieller Bedrohung wir gegenüberstehen, wird verstehen, dass das absolute Bekenntnis und Einstehen für den Frieden eine Notwendigkeit ist.

Wenn diese Haltung als lächerlich empfunden werden sollte, bin ich gerne bereit, mich zum Affen zu machen.

[Rüdiger Heyl]

Meint Herr Grottian sowas ?

An alle, die über eine Perspektive der aktuellen Protestbewegungen nachdenken.

Mit Protestbewegungen meine ich - vereinfacht- diejenigen, die sich in “ Echte Demokratie – Jetzt

“, in “OccupyX“, in “Acampada “, usw. engagieren. Ich begleite alle diese Bewegungen mit viel

Sympathie, virtuell von Tunesien bis Oakland und auch - echt demonstrierend - in Frankfurt am

15.10. und 29.10.

Allerdings lebe ich als Deutscher in der Schweiz, kann also nicht so häufig „ vor Ort „ sein.

“Echtere Demokratie“ in direkterer Variante habe ich hier 20 Jahre aufmerksam begleitet und hätte

auch einiges zu Voraussetzungen und Entwicklung demokratischer Kompetenz zu sagen. Dazu

vielleicht ein anderes Mal mehr :)

Was ich heute beitragen möchte, sind Ideen zur Weiterentwicklung der Protestbewegungen, zu

möglichen Zielen und beispielhaften methodischen Umsetzungsmöglichkeiten.

Was ich von Dir erhoffe, ist eine Rückmeldung, ggf. auch weitere Ideen, methodische Anregungen.

Scheint der Ansatz dir plausibel, kannst Du ihn auch gerne Anderen zur Diskussion weiterleiten, ich

kenne nämlich noch keine zentrale Ideenadresse :)

GRUNDIDEE

Diskussionen um Ziele, Schwerpunkte, Abgrenzungen, Interpretationshoheit, usw. ändern sich

konstruktiv, wenn der Focus sich konsequent auf die Menschen richtet, die wir einladen wollen,

sich eine Meinung zur gesellschaftlichen Realität zu bilden, diese auch zu äussern und sich ggf. in

Veränderungsprozessen zu engagieren.

SO GESEHEN WÄRE DAS ZENTRALE ZIEL DER BEWEGUNG:

ALLE MENSCHEN EINBZIEHEN

– ihre Meinungen, Erfahrungen, Kompetenzen, ihre Kreativität, ihre Ideen , ihre

Forderungen nachzufragen,zu dokumentieren, sichtbar und hörbar werden zu lassen.

– den organisatorischen Rahmen, die Foren, Netzwerke

und Beteiligungsformen dazu zu entwickeln und zu schaffen

– die entstehenden Ergebnisse und Prozesse ehrlich und transparent zu vermitteln

– Aktivitäten zu koordinieren

Jede Meinung hat in dieser Sicht ihre Berechtigung und bildet einen Teil der Realität ab, die wir

erforschen und verändern wollen. Manipulation und Zensur verhindern das und das sollten wir

wiederum verhindern :)

Die Auseinandersetzung mit dem, was echte Demokratie eigentlich genau sein soll, wie wir sie im

Alltag erkennen/umsetzen/erleben könnten, sollten wir auf “ Alle“ ausweiten und – ungeachtet

aktueller thematischen Schwerpunkte - immer im Auge behalten. Unsere Organisations – und

Arbeitsformen können wir versuchen demokratischer zu gestalten, neue Methoden hierzu

entwickeln, Erfahrungen sammeln und auswerten.

Letztlich wird diese Bewegung dann breit akzeptiert, unterstützt und getragen werden, wenn sie von

Vielen als sinnvoll erlebt wird, die Menschen sich in ihrer Meinung wirklich gefragt erleben und

Alternativen zur zunehmenden politischen Ohnmacht und individuellen Isolation erfahren können.

METHODISCHE UMSETZUNG ...............ERSTE IDEEN

z.B. Demonstrationen

Zusätzlich zum „offenen Mic“, das ich für sehr wichtig halte, könnten die Demobeteiligten weitere

Möglichkeiten haben, ihre Vorstellungen, Meinungen und Motive auszudrücken, z.B. durch :

– deutlich sichtbare Meinungsbriefkästen, die an Versammlungsorten aufgestellt werden

nach dem Motto

„ Deine Meinung ist alternativlos (niemand kann sie „vertreten)“.....HIER

kannst du sie äussern.

Es sind sowohl thematische Vorgaben als auch freie Inhalte möglich.

– vor dem Start oder bei Kundgebungen könnten Papierrollen die gleiche Funktion

erfüllen. Hier könnten Einstellungen, Vorschläge, Meinungsäusserungen und

Denkanstüsse von „Vielen“ sichtbar werden. Auch hier sind sowohl„ freier Raum“ als

auch konkrete Fragen vorstellbar, z. B. zu Gründen der Teilnahme, zu Demokratie, zu

Politik, zu Finanz – und Wirtschaftssystem oder zur Bewegung selbst.

Diese meterlangen Bahnen und/oder auch die Aufbereitung der

„ Briefkästenäusserungen“ könnten zudem z.B.als Bereicherung der Diskussionen auf

dem Gelände des Camps ausgestellt, gelesen und ergänzt werden. Oder auch im

Rahmen einer sich entwickelnden Ausstellung an sonstigen geeigneten Orten.

– Skalierungsfragen von 0-10 nach dem Muster „ wie wichtig ist dir...... ?

„ wie sehr bist du mit.......einverstanden“, usw. können alle Beteiligte beantworten, ihrer

Position Ausdruck geben und Tendenzen veranschaulichen. In kleineren Gruppen ist es

wirksam und eindrücklich, sich auf einer Linie nebeneinander aufzustellen,den Raum

davor zu markieren ( normalerweise reicht 5 und 10 ), die Skalierungsfrage zu verlesen

und –wenn alle ihre Zahl haben – gleichzeitig auf die entsprechende Position vor sich zu

gehen. Vielleicht mal bei einer Asamblea ausprobieren, kann schnell Tendenzen

veranschaulichen und macht auch noch Spass.

Skalierungsfragen könnten auch von allen formuliert und dann – nach Zufallsprinzip -

gezogen werden.

Für viele Menschen bei einer Kundgebung geht „ diese Meinungsskulptur „ aus

einsichtigen Gründen natürlich so nicht. Im Moment habe ich keine bessere Idee als die

Zahlen von 0-10 einzeln zu verlesen und per Anzahl Handzeichen ein ungefähres

Meinungsbild zu vermitteln. Da sollte es aber noch sinnvollere Methoden geben :)

z.B. MEINUNGSBUERGER :)

– die Meinungen der Menschen sammeln, ob in traditionellen Online-Foren, in

Kommentaren zu Sendungen, Youtube-Beiträgen, Facebook oder sonstwo.

Diese Kommentare - frei oder themenbezogen - aufbereiten und der Oeffentlichkeit

wieder zurückgeben. Wie das im Internet zu machen ist, wissen andere besser.

In der realen Welt bieten sich u.a. auch öffentliche Werbeflächen an. Diese sind

in allen Städten und Gemeinden reichlich vorhanden und z.B. hier

http://www.123plakat.de/123lokal/plakat-werbung-deutschland/index.html zu buchen.

Die Plakatwände können weiss beklebt werden und dann von uns mit handschriftlichen

Meinungen, Ideen, Kommentaren gestaltet werden, die wir gesammelt haben.

Wirkungsvoller ist „ Handgeschriebenes“, weil es neben der eigentlichen Aussage auch

die Individualität jedes Einzelnen visualisiert.

Die Kosten pro Werbefläche liegen so bei ungefähr 10-15 Euro täglich, gebucht werden

müssen meist 2 Wochen. Also durchaus finanzierbar, in Stadt und Land gleichermassen

möglich, wirkungsvoll und mit grossem Nachdenkpotential.

– Wir könnten auch Umfrageplattformen entwickeln und nutzen ...Anregung und

Veranschaulichung ......hier......

http://www.pollphin.de/page/registration/login.html?cid=2672

– etwas für Nervenstarke : Die Kniend-Version von Bettlern imitieren und in der

Innerstadt oder vor dem Rathaus um (ehrliche) Meinungen betteln. Geht natürlich auch

softer mittels Meinungsflyern und Abgabestellen.

z. B. SONSTIGES

– ich schätze bei „scheindemokratischen Veranstaltungen“ diese Methode, um

sinnentleerte Floskeln zurückzugeben........

http://www.youtube.com/watch?

v=SqsEOHm01hg&feature=results_video&playnext=1&list=PLE3073C5789BBE5B5

oder http://www.youtube.com/watch?v=ClRO5cHlDtA&feature=related

Okay, der letzte Punkt ( Flashmob Merkel ) passt nicht so ganz, hat mich aber methodisch vollauf

begeistert und überzeugt :)

Aus meiner Sicht braucht es offensive Bemühungen, dem drastischen Verfall an demokratischer

Teilhabe , dem mangelnden Vertrauen in die Politik, der wachsenden sozialen

Ungerechtigkeit .........einen echten gesellschaftlichen Dialog entgegenzusetzen, eine

Bestandsaufnahme, jenseits von Stumpfsinn und Leerformeln der Talk-Shows, den

„selbstgefälligen Politikinszenierungen“der ewig gleichen Schauspieler, die man uns zumutet. Es

ist Zeit, die Version der kreuzchenmachenden Analphabetendemokratie zu hinterfragen und echte

demokratische Beteiligung zu entwickeln.

Ich finde die Auseinandersetzung mit unserem Wirtschafts- und Finanzsystem zwar wichtig und

notwendig, eine tendentielle Fixierung darauf allerdings für zu einseitig. Mir scheint die

Entwicklung echter demokratischer Strukturen zu einem Betriebssystem die Basis von

Veränderungen in allen gesellschaftlichen Bereichen.

[PWH]

Grottian mag an dieser Stelle recht haben, daß die Vereinnahmungsversuche der LPDS eher lächerlich wirken (mit Fototermin und Dehm auf der Seitenbühne) aber für die Bewegung der Occupy sind sie eher lähmend. Immerhin stehen da Profis bereit, die sich noch besser aufs Scharmützeln verstehen.

[Zastophant]

Daß die Occupy bewegung langsam erlahmt, ist, so glaube ich normal. Diese Bewegung träumt (noch !!!) davon, daß die Politik willens und in der Lage ist,

die beanstandeten Verhältnisse ändern zu können oder zu wollen. Das erweist sich mit der Zeit als Fehler.

Die Bewegung versucht davon auszugehen, daß, welche Regierung auch immer, das kapitalistische System ändern kann. Interessant wird es, wenn diese Bewegung erkennt, daß daß diese Hoffnungen im Wind zerstäuben und der Druck gegen die Regierungen sich

in Hass gegenüber dem kapitalistischen System verwandelt, das dann aber weltweit. Das ist dann die Stunde, wo diese Bewegung weltweit gegen das Wirtschaftssystem vorgeht. Da sieht Herr Grottian, so glaube ich, viel zu kurz.

Die Leute sollte man machen lassen, das ist schon gut so !

[hto]

Wenn Mensch sich leichtfertig und kapitulativ in Suppenkaspermentalität auf Sündenbocksuche bilden läßt, dann ist nichts ein Wunder.

Welch ein Blödsinn, wenn in "Individualbewußtsein" gespaltene Protestierende nach mehr Bildung oder neue Steuern und härtere Strafen demonstrieren - diese Welt- und "Werteordnung" ist okkupiert vom "Recht des Stärkeren" der Diktatur des Kapitals.

[mortadella]

Tja, so ist das, wenn man Parteien-Schutzgelder als Organisation ablehnt: Die medialen Kampforgane schreiben einen klein.

In dieser Rechnung hier taucht übrigens auch nirgendwo Anonymous auf.

[Don't occupy Occupy]

Naja, dass die Occupy-Leute nicht viel mit den SPD-nahen Attacis zu tun haben wollen, verwundert mich nicht. Ich drücke ihnen auf jeden Fall alle Daumen, dass sie sich nicht vereinnahmen lassen. Meine Sympathie haben sie.

[produktive Chance]

"Vergesellschaftung von Banken". In der DDR waren die Banken vergesellschaftet.

Landesbanken sind auch vergesellschaftet.

Die TV-Sender sind auch vergesellschaftet.

Die Eisenbahn ist vergesellschaftet.

Die Telekom ist vergesellschaftet (Bürger, Bund, KFW haben die Aktienmehrheit oder hatten sie)

Sparkassen sind seit eh und jeh vergesellschaftet und entfernen sich stetig durch Pöstchenismus von den Bürgern.

Wenn man Parteibuch-Beamte etwas machen lässt, wird es so gut im realen Sozialismus...

Die Probleme sind andere. Aber das kann man trotz Occupy nirgendwo konstruktiv legal demokratisch angstfrei (=anonym) diskutieren per Internet. :-((( Das wäre schnell programmiert. Aber danach hat man keine Arbeit mehr wenn man nicht geschützt wird. Und keine NGO, attac, digiges, Piraten, Gewerkschaft o.ä. hat Interesse daran :-(((( die Argumentationen, Informationen usw. auch Wiki-Ähnlich zum Nachschauen oder auch Voten im Internet zu haben.

Weil Attac wie ein Buffet ist, wo jeder etwas für sich findet und man auch den Banken (statt Politikern und Finanzüberwachungs-Beamten) pauschal die Schuld geben kann, kann auch jede Partei dafür sein.

[Alexander]

Hauptproblem der ganzen Occupy-Bewegung ist, dass sie sich mit Problemen auseinandersetzen, von deren Materie sie nur sehr wenig verstehen. Internationale Finanzgeschäfte sind nun einmal das Feld von Profis. Die Ablehnung jeglicher "Einmischung" oder Leitung von außen (z.B. durch Experten von attac, welche sich schon seit Jahrzehnten mit der Globalisierung auseinandersetzen)) wird abgelehnt. So bleiben die Protestler auf ihrem Standpunkt sitzen, der zwar moralisch vorbildlich ist, aber es fehlen die Werkzeuge und realistische Ziele.

Das alleinige hoffen auf "wir werden immer mehr" oder gar "wir mobilisieren die 99%" ist genauso naiv wie blind: es sei an die Montagsdemos gegen Sozialabbau im Jahr 2004/05 erinnert: hier demonstrierten viele 100.000 deutschlandweit - ohne jedes Ergebnis.

Mich persönlich erinnern die Occupy-Veranstaltungen eher an einen typischen Flashmob: übers Internet verabreden, aus dem Alltag ausbrechen, für Aufsehen sorgen, Leute kennenlernen, Spaß haben. Weiter nichts.

[Tai Gin Seng]

Guter Kommentar.

Vielleicht sollten wir Protestierer uns auf ein oder zwei gemeinsame Ziele einigen. Wer sich dann diesen Forderungen anschließt, ist in der Bewegung willkommen.

Konkrete Forderungen könnten sein: eine 10-Punkte-Liste mit Spekulationsgeschäften, die verboten werden - oder die Beschränkung der Größe einer Bank auf eine bestimmte Umsatzgröße pro Jahr.

[xonra]

Die Demo am letzten Samstag in Berlin war leider wieder die alt bekannte öde Latschdemo, mit vielen roten Fahnen. Die meisten "Linken" merken nichts mehr. Völlig unsensibel, auch für neue Strömungen und Ideen. Nur eine Handvoll zeigten Humor. Die liefen aber nur 300 m in der Demo mit. Dannach bogen sie ab und machten einfach einen Spaziergang. Phantasie ist gefragt. Ein Schild mit der Forderung nach einem "Global-Basic-Income" ist ein Lichtblick.

[Silvia]

:asamblea:in der TAZ:

Gut ist das Wort "Lernprozess"-den Rest kannse knicken oder wir beide schliessen 'ne Wette ab:

Ich halte dagegen-mit meinem Leben!Na?Peter?hälste mit?