Debatte Erfolg der AfD: Keine Koalitionen ohne die CDU

Für die CDU sind die neuen Rechtspopulisten der AfD kein Problem, sondern ein Glücksfall. Wird die SPD jemals wieder mehr als Juniorpartner?

Blick nach links verdeckt? Oder nach rechts? Merkel kann es egal sein Bild: reuters

Von Franz Josef Strauß stammt die Devise, dass es niemals eine Partei rechts der Union geben dürfe. Heute hingegen könnte die neue Rechtspartei namens AfD nicht das Verhängnis der Union sein, sondern ihre Chance, ja ihr historischer Glücksfall. Denn die AfD minimiert nicht die Koalitionschancen der Union, im Gegenteil: Sie erweitert sie um eine potenzielle Regierungsalternative. Was sie dagegen tatsächlich minimiert, sind die Chancen einer jeden Koalition ohne Union. Die angebliche „Alternative für Deutschland“ betoniert damit, so die Ironie der Geschichte, die Alternativlosigkeit im Lande und stellt die Unionsregierung auf Dauer.

Denn: Die AfD steht in ihrer Wählerschaft für weit mehr als einen schmalen rechten Rand. Mit ihren national-chauvinistischen Politikangeboten (für harte Interessenvertretung und geschlossene Grenzen in der Außenpolitik, für mehr Polizisten und strengere Erziehung in der Innenpolitik und gegen emanzipierte Frauen) ist sie ein Sammelbecken für die autoritären Charaktere in allen Parteien und verfügt damit über Schnittmengen nicht zuletzt mit der Linkspartei, wie der jüngste Wahlausgang in den drei Ost-Bundesländern Sachsen, Brandenburg und Thüringen gezeigt hat. Jahrelang konnte der pfiffige Gregor Gysi stolz behaupten, die PDS/Linkspartei habe auch die autoritären SED-Wähler aufgefangen und damit einer möglichen Rechtspartei im Osten den Boden entzogen. Nun aber ist sie da, die AfD.

Das zeigt sich – erstens – in Thüringen: Die Abwanderung von der SPD, aber vor allem von der Linkspartei zur AfD hat das rot-rot-grüne Lager entscheidend geschwächt. Schon am Wahlabend war den Äußerungen Sigmar Gabriels zu entnehmen, dass Thüringen nun Chefsache ist und dass er das rot-rot-grüne Wagnis mit nur einer Stimme Vorsprung nicht einzugehen gedenkt. Ohne den Probelauf in Thüringen sinken jedoch die Chancen für Rot-Rot-Grün im Bund fast auf null – jedenfalls für 2017.

Zweite Konsequenz: Die AfD eliminiert die FDP. Ein dauerhaftes Ersetzen der Liberalen durch die AfD – und alles spricht gegenwärtig dafür – würde jedoch die gesamte koalitionäre Tektonik dieser Republik verändern. Denn die FDP ist klassischerweise in der Mitte des Parteienspektrums angesiedelt. Damit ist sie koalitionsfähig nach rechts und links – und somit potenzielle Regierungsalternative für Union und SPD. Die AfD sitzt dagegen parlamentarisch eindeutig rechts der Union und ist damit allein deren potenzieller Koalitionspartner.

Problem für die SPD

Käme die FDP auch 2017 nicht in den Bundestag, schiede die von SPD-Chef Gabriel präferierte Ampel endgültig aus. Zöge die AfD ein, stünde das 2013 noch verschenkte radikal-„bürgerliche“ Potenzial (damals fast 10 Prozent für AfD und FDP) allein der Union zur Verfügung. Der Erfolg der AfD – zulasten der FDP – ist also keine existenzielle Frage für die Union, sondern für die SPD. Bei starker AfD bliebe der SPD wieder nur die Rolle des Juniorpartners in einer Großen Koalition. Nach 2009 (Steinmeier) und 2013 (Steinbrück) gäbe es auch 2017 keine Chance auf die Kanzlerschaft für die SPD.

Stattdessen aber eine weitere Koalitionsoption für die Union: Bereits heute kann die CDU in Sachsen rein rechnerisch zwischen Schwarz-Blau (für CDU-AfD) und Schwarz-Rot wählen. Weil AfD und SPD in Sachsen und Thüringen auf Augenhöhe konkurrieren, kann hier von „Großen Koalitionen“ ohnehin keine Rede sein. Noch hat die Bundes-CDU einer Koalition mit der besonders reaktionären Sachsen-AfD eine Absage erteilt. Aber schon 2017, bei der Bundestagswahl, könnte sich die Lage anders darstellen, wenn nämlich der „Igitt-Faktor“ der AfD bis dahin abgeklungen und sich die EU erholt hat, womit die heute noch radikal trennende Euro-Frage kein Thema mehr wäre.

Noch vor den jüngsten Europa-Wahlen tönte CDU-Generalsekretär Tauber: „Die AfD ist keine normale bürgerliche Kraft, sondern fischt am rechtsextremen Rand. Wer mit der AfD zusammenarbeiten will, tritt somit das politische Erbe Konrad Adenauers und Helmut Kohls mit den Füßen.“ Mal sehen, wie die Lage 2017 ausschaut. Dass konservative Parteien notfalls auch mit Rechtspopulisten koalieren, haben andere Länder längst vorgemacht, man denke nur an Österreich, Holland oder Norwegen. Und dass auch die Union nicht zimperlich ist, hat sie bereits im Fall der Schill-Partei 2001 in Hamburg bewiesen.

Ein neuer Hort des national-chauvinistischen Ressentiments

Doch anders als die Schill-Partei ist die AfD schon heute keine Eintagsfliege mehr. Und hier liegt die eigentliche Bedeutung der vier Wahlerfolge der AfD: Sie bedeuten einen enormen Reputationsgewinn. Mit der AfD bekommt nun all das eine Stimme, was in der liberalen Merkel-Union kein Gehör mehr fand – von der autoritären Dregger-Kanter-Koch-Tradition bis zum „Mia san mia“-Nationalismus und Besitzstandschauvinismus eines Franz Josef Strauß. Damit aber sind – weit über die Union hinaus – all jene angesprochen, die in Zeiten neuer globaler Unübersichtlichkeit, von der Ukraine bis zum Irak, nach einfachen Lösungen suchen.

Unter demokratietheoretischen Gesichtspunkten mag die parlamentarische Abbildung dieses reaktionären Potenzials durchaus positiv sein. Praktisch aber bedeutet der Erfolg der AfD eine böse Entwicklung: Er verschiebt das gesamte politische Spektrum nach rechts. Mit der AfD entsteht in diesem Land ein neuer Hort des national-chauvinistischen Ressentiments. Abzuwarten bleibt, wie die etablierten Parteien darauf reagieren. Im schlimmsten Fall versuchen sie (ganz im Geiste von Strauß), die Wähler zurückzugewinnen, und treten in einen Überbietungswettbewerb ein. Wohin das führt, haben die Europa-Wahlen gezeigt: Bei einer Politik mit AfD-Themen (Gegen die Armutsmigration, CSU) wählt der Wähler nicht die alten, sondern die neuen Populisten.

Insofern kann man sogar hoffen, dass die Merkel-Union „nur“ die Devise Arbeitsteilung praktiziert: ich für die liberale Mitte, die AfD für das Ressentiment. Ansonsten würde die AfD das Land nicht nur koalitionär radikal verrücken, sondern auch inhaltlich. Und das ist die eigentliche Gefahr.

Comments

[Frost]

Sollte die AfD in der Lage sein, den verbrecherischen ESM - Vertrag rüchgängig zu machen, die den Deutschen Hab und Gut kosten kann, dann wird sie zur besten Partei nach der Wiedervereinigung. Die bislang "beste Partei" nach der Wiedervereinigung hat ja (tatenlos) dafür gesorgt, dass Sparer, Versicherte, Rentner und andere Geschädigten für die Zockerei der Banken büßen müssen.

[Stefan Mustermann]

Unsere Bundeskanzlerin hat bereits gesagt, dass die CDU mit der AfD nicht koalieren will.

[90191 (Profil gelöscht)]

@Stefan Mustermann Was die Bundeskanzlerin sagt hat die Halbwertszeit eines Eiswürfels in der Sahara.

[produster]

Chauvinismus und Populismus lese ich aus diesen Zeilen hier - und zwar von "links" (was auch immer das noch zu bedeuten hat). In dieser Ecke denkt man nicht analytisch, sondern grundsätzlich idiologisch, daher ist jeder andere Ansatz abzulehnen und zu diffamieren, weil nicht korrekt. Das Leben kann so einfach sein, vor allem, wenn man es sich hübsch bequem gemacht hat in der Welt der immer Guten. Eure Toleranz ist nur die Faulheit, euch von liebgewonnenen Denkschablonen zu befreien, die Unfähigkeit, klar zu denken. Kombiniert mit der maßlosen Überheblichkeit derer, die sich im Besitz der ultimativen Wahrheit glauben. Idiologisch eben. Was aber hat der Widerstand gegen die pervertierte (Europa)Politik von CDUSPDGRÜN, was hat die erschreckenden Agression unserer Elitekrieger im sogenannten Ukraine-Konflikt, was hat die schamhaft-verschwurbelte Einwanderungspolitik mit der AfD zu tun? Diese Partei hat das Glück, das unaufhaltsam zunehmende Unbehagen an den täglichen Lügen von Politik und Medien kanalisieren zu können. Das ihre Gründer dabei aus der konservativen Ecke kommen, ist kein Zufall: die sogenannte Linke in diesem Land ist längst degeneriert zu einem Haufen bräsiger Sesselpupser. Siehe Grün, Abt: was wir wollten, was wir wurden. Mn muss nicht in Herrn Lucke verknallt sein, um einfach die Fresse voll zu haben von Merkel&Co. Was auch immer die AfD ist, wo auch immer sie landen wird: nichts ist alternativlos. Auch nicht euer Latte.

[Der Sizilianer]

"In dieser Ecke denkt man nicht analytisch, sondern grundsätzlich idiologisch, daher ist jeder andere Ansatz abzulehnen und zu diffamieren, weil nicht korrekt. Das Leben kann so einfach sein, vor allem, wenn man es sich hübsch bequem gemacht hat (...) die Unfähigkeit, klar zu denken. Kombiniert mit der maßlosen Überheblichkeit derer, die sich im Besitz der ultimativen Wahrheit glauben. Idiologisch eben."

Perfekt! Genau so könnte man die AfD beschreiben - denn DAS ist die politische Ecke, die allerorten öffentlich plakatiert, dass sie die ultimative Wahrheit für sich gepachtet hat und die sich selbst in maßloser Arroganz als "Partei des gesunden Menschenverstandes" apostrophiert (womit sie im Umkehrschluss alle anderen politischen Positionen für dumm, respektive krank erklärt).

Wie kommt es, dass Sie nicht selbst über solche himmelschreienden Widersprüchlichkeiten stolpern?

Höchst amüsant Ihr Statement.

[produster]

@Der Sizilianer Vielleicht ist mir was entgangen, aber ich kann mich jetzt grad nicht erinnern, dass die AfD irgendwann andere Positionen dumm oder krank genannt hätte...

[Rainer B.]

@produster Schön, dass Sie sich mal Luft verschaffen konnten. Ich seh allerdings nicht, worin der Unterschied zwischen ihnen und denen, an die sie ihre Zeilen richten, liegen soll. Wo denken Sie denn analytischer und wodurch sind sie ideologiefreier?

[Age Krüger]

Ach so. Jetzt wandert die BRD erst nach rechts durch die Wahlerfolge der AfD.

Und nicht etwa durch eine chauvinistische nationale Politik 1989, die für Wahlerfolge der NPD sorgten, weil ein Kohl Menschen eine Sonderbehandlung versprach, nur weil er meinte, sie seien Deutsche.

Und nicht etwa 1999, als die Grünen und die SPD den ersten völkerrechtswidrigen Angriffskrieg seit 1945 gegen Jugoslawien führten.

Und erst recht nicht, als rotgrün dafür sorgte mit der Exekution aller Sozialstaatlichkeit, dass Rentner und Arbeitslose zukünftig im Müll suchen müssen, um zu überleben.

Ich hätte immer gedacht, dass sich die Rechtswendung dieser BRD doch schon früher bemerkbar gemacht hat.

[Liberaler2014]

Diese AfD ist brandgefährlich: Schaut euch an, was da an extremem Rechtspopulismus im Programm steht:

"Kriminelle Ausländer, die sich nicht an unsere

Rechtsordnung halten, sollen schnell und

konsequent ausgewiesen werden."

"In Europa darf es

keine Armutsmigration geben."

"Das Asylrecht darf nicht zur Zuwanderung in

unsere Sozialsysteme missbraucht werden."

"Wir wollen ... keinen

europäischen Zentralstaat. Nationen und Regionen

gehören zur Identität Europas und müssen in einem

Europa der Zukunft ihren festen Platz haben.

Wir lehnen es ab, unser Grundgesetz gegen eine

EU-Verfassung einzutauschen."

"Besseres Europa statt mehr Europa"

"Wir lehnen Eurobonds und die Vergemeinschaftung

von Schulden in Europa entschieden ab. Jeder

ist für seine Schulden selbst verantwortlich."

"Wir wollen, dass Kompetenzen von der EU auf

die Mitgliedstaaten zurückübertragen werden."

"Kein Türkei-Beitritt"

"Die Abschaffung

des Religionsunterrichts in anderen Ländern

ist ein verhängnisvoller Irrweg. Unsere Schulen

dürfen nicht nur Wissen transportieren, sondern

sie müssen auch Werteerziehung vermitteln. Wir

stehen für Bildung auf Grundlage unserer christlich-abendländischen Wertetradition, für Kruzifi xe

in den Klassenzimmern und für Religionsunterricht

durch Geistliche und Ordensleute in ihrem Habit."

"Die generelle doppelte Staatsbürgerschaft

und die Pläne anderer Parteien für

einen Doppelpass lehnen wir ab."

Komplett nachzulesen hier: http://www.csu.de/common/csu/content/csu/hauptnavigation/bayernplan_2013-07-16.pdf

[Der Sizilianer]

Gratuliere!

Sie haben doch tatsächlich einige Aspekte herausgefunden, warum eine rechtskonservative (nicht: rechtspopulistische) Partei wie die CSU in der politischen Linken nicht besonders viele Sympathien genießt ...

... und vielleicht finden Sie als nächstes sogar heraus, warum ernstzunehmende Linke nicht so sonderlich viel für die derzeit erfolgreichste deutsche Tages"zeitung" übrig haben?

Ich weiss, ich weiss, es ist verzwickt - aber man wächst schließlich an seinen Aufgaben! Nur Mut!

[Stechfliege]

Eine sehr interessante und wohl auch zutreffende Analyse.

Die Hauptgefahr für die Union wird aber nicht erwähnt:

Die AfD könnte so schnell wachsen, daß sie die Union vollständig ersetzt, nur eben weiter rechts.

Wie schnell Parteien verschwinden, hat die FDP gezeigt.

[Fotohochladen]

"Das zeigt sich – erstens – in Thüringen: Die Abwanderung von der SPD, aber vor allem von der Linkspartei zur AfD..." (?), in Thüringen konnte die Linkspartei zulegen, also, von welcher Abwanderung von der Linkspartei spricht Herr Lucke hier?

[Dhimitry]

@Fotohochladen Er spricht von der Wählerwanderung: http://wahl.tagesschau.de/wahlen/2014-09-14-LT-DE-TH/analyse-wanderung.shtml

[Rainer B.]

Die CDU braucht sich schon lange keine Gedanken mehr machen. Das würde ihre intellektuellen Möglichkeiten auch völlig überschreiten. Der Teufel scheißt bekanntlich sowieso immer auf den größten Haufen.

[889 (Profil gelöscht)]

Schade, dass die Grünen in dieser Betrachtung nur als Teil des Wortes "rot-rot-grün" auftauchen.

[Andreas_2020]

„Nach 2009 (Steinmeier) und 2013 (Steinbrück) gäbe es auch 2017 keine Chance auf die Kanzlerschaft für die SPD.“

Wie kann eine Partei, die in Umfragen konstant unter 30 Prozent liegt, eine gute Chance auf die Kanzlerschaft haben?

Ich denke, dass diese Analyse von Albrecht Lucke etwas die Zusammenhänge verdreht: Die SPD hat sich zu einer bürgerlichen Mitte-Partei entwickelt. Ihr Markenkern ‚Soziale Gerechtigkeit‘ hat sie vollständig aufgegeben. Die obere Unterschicht bedient sie nicht, die untere Mittelschicht erhält nichts mehr von ihr.

Das SPD-Personal bildet eine saturierte, krisenfeste obere Mittelschicht ab, die voll kompatibel zur CDU/CSU ist. Ihr fehlt eigentlich sogar jeder Kontrast zur Union.

Damit hat die SPD nicht nur ihren Kern geopfert, die Partei hat auch große Koalitionen, eine Art Ein-Parteienherrschaft, dauerhaft in Deutschland etabliert.

Das sorgt für politische Frustration und eben neue Parteien. Als im Saarland Maas sich vor der Wahl klar auf eine große Koalition festlegte, kamen die Piraten in den Landtag. Hier in den Ost-Bundesländern ist die AfD gekommen.

Die AfD ist eine Partei, die sich nicht an der Realität messen muss, sie können tatsächlich alles versprechen, weil sie nichts halten müssen.

Dass die AfD nicht auch die CDU etwas lädiert, würde ich doch etwas genauer analysieren. Keine Partei kann einen Konkurrenten vollständig ignorieren. Solange allerdings SPD und Union praktisch eine Partei bilden, spielt es auch gar keine Rolle, welche Parteien entstehen und was die wollen, die Politik und die Akteure stehen vor jeder Wahl schon fest. So war das auch in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Der Wähler hatte weder die Wahl, noch das Wort – er spielte hier keine Rolle; er blieb vielfach gleich zuhause.

Anders wird es in Hamburg, eine traditionelle Hochburg von bürgerlichen Partei-Neugründungen, werden.

[hanuman]

die machtopion der spd - das führt der artikel konsequent aus - minimiert sich von wahl zu wahl, seitdem mit schröder erst die gewerkschaft düpiert und brüskiert auf macht- und einflusslosigkeit gestutzt, die zwei-drittelgesellschaft mit hartz IV zementiert, mit steinmeier die administrative belanglosigkeit hofiert und mit steinbrück der knochenbrechende grünen- und linkenfresser etabliert und die linke in der spd demoralisiert worden ist - von einer linken volkspartei, die sich die schuhe bebel's oder brandt's anziehen will, wiet und breit nichts zu sehen: dahrendorf hat das ende des "sozialdemokratischen jahrhunderts" treffend vorhergesagt; gabriel ist nur noch der vollstrecker: vae victis . morituri vos salutem