Ich habe soeben trotzdem gewählt. Das Signal wäre sonst einfach zu uneindeutig …
Aber eigentlich sollten wir, die Bevölkerung Europas, über unsere Verfassung mit abstimmen dürfen. Dann wäre die vermutlich gleich etwas demokratischer (und sozialer) geraten.
Schluß mit der Diktatur der Kommission!
28.05.2009 22:13 Uhr
von Rolf Lange:
Was wäre denn erreicht, wenn diejenigen, die eine demokratischere EU wollen, sich bei der Wahl enthalten? Gestärkt würden dann die, denen die Demokratisierung egal ist oder die die Europäische Einigung ablehnen. Es gibt doch Parteien, die sinnvolle demokratische Reformvorschläge gemacht haben. Und wenn dieses Ziel von nationalen Regierungen oder Egoismen blockiert wird, muss man eben auch dort aktiv werden.
28.05.2009 07:26 Uhr
von vic:
Nein, mittels ungültiger Stimme der Wahl enthalten, halte ich ich für keine gute Lösung. Das ist wie bei Meinungs-Umfragen die Wahl zwischen "Ja; Nein; Weiß nicht". Man sollte es halten es wie der FC Bayern München: Wer bei mir auf der Bank sitzt, der schießt wenigstens anderswo keine Tore. Nur, das Risiko ist mir zu groß. Meine Stimme bekommen Außenseiter weit jenseits links der drangvollen Mitte.
27.05.2009 16:45 Uhr
von Alex:
Eine Option "Gegen Alle" faende ich wunderbar, denn damit kann man auch schoen ausdruecken, wieweit dieses Parlament demokratisch legitimiert ist, leider gibt es keine Pflicht zur Aufloesung oder Neuwahl bei weniger als 50% gueltiger, parteienbezogener Stimmen.
27.05.2009 15:13 Uhr
von Ronald Grünebaum:
Typisch deutsche Fundamentaldebatte: Immer gleich das Kind mit dem Bade ausschütten. Die EU ist kein Nationalstaat und wird es nie werden. Deshalb sind die Ideen einer direkten Demokratie oder gar einer europäischen Einheitssprache dummes Zeug. Es steht den Deutschen mit 82 Mio. Menschen im übrigen auch nicht an, eine Dominanz in Europa durch die Hintertür anzustreben. Respekt für die kleinen Länder muss schon sein.
Der Kommentar liegt richtig beim Problem der zu schnellen Osterweiterung. Aber gab es denn eine Alternative? In dieser Logik hätten die ostdeutschen Länder auch draussen bleiben müssen.
Und dass man hier einmal mehr den Wunsch nach einer Abstimmung über den Euro liest, ist ja wirklich nur noch peinlich. Wo ist denn jemals über die Landeswährung abgestimmt worden? Der breiten Masse fehlt einfach die Sachkompetenz in solchen Fragen. Abstimmungen spülen nur den geistigen Müll nach oben und schaden so letztendlich der Demokratie. Nicht jeder muss zu allem seinen Senf dazu geben.
27.05.2009 11:01 Uhr
von hto:
Von Maik: "Ich werde es genauso machen wie Marcus und mich mittels einer ungültigen Stimme enthalten."
Auch eine "ungültige Stimme" zählt zur über alles geliebten Statistik der Wahlbeteiligung, eines "demokratischen" Systems der leichtfertigen Übertragung von Verantwortung und ... durch Kreuzchen auf dem Blankoscheck.
Und wenn man UN-sinn der EU betrachtet - milliardenschwere Mitgliedsbeträge die für schwachsinnige EU-Projekte zurück "investiziert" werden -, dann ist das mehr als nur zweifelhaft (Geldwäsche)!?
26.05.2009 16:53 Uhr
von Maik:
Ich werde es genauso machen wie Marcus und mich mittels einer ungültigen Stimme enthalten. Ich habe zwar das Vertrauen in die Parteien verloren, empfinde das Wahlrecht aber immer noch als Privileg, dass ich nicht weggeben möchte.
Boykott kann außerdem alles heißen zwischen Protest und Desinteresse. Eine Enthaltung ist dagegen immer wohlüberlegt und ein deutliches Signal der Ablehnung gegenüber den zur Wahl stehenden Alternativen und dem momentanen politischen System.
Eines der größten Defizite dieses Systems ist aus meiner Sicht, dass das EU-Parlament zwar als demokratisch gewählt bezeichnet wird, die Mehrheit der Parlamentarier aber im Vorfeld aufgrund ihrer Listenposition bereits feststehen. Wem diese sich dann verpflichtet fühlen ist wohl klar und dürfte so manches im Kommentar angesprochene Abnicken erklären.
26.05.2009 13:00 Uhr
von Martin Unfried:
Die Richtlinien, mit denen ich es beruflich zu tun habe, kamen meines Wissens nicht undemokratisch, sondern mit einem grossen Einfluss des Parlaments zustande. Dieser Einfluss wird sogar grösser mit dem neuen Vertrag (z.B in der Landwirtschaft). Warum sollte man also nicht wie bei der Bundestagswahl die Parteien stärken, die die eigenen Positionen - z.B. eine andere Landwirtschaftspolitik - vertreten? Ich schätze die Arbeit der Europaabgeordneten. Warum soll ich sie boykottieren? Und wem nützt das? Martin Unfried, Maastricht
26.05.2009 11:44 Uhr
von FREDERICO:
Ich persönlich bin und war schon immer für ein geintes EUROPA, allein schon als Gegengewicht zu Russland, China, und nicht zuletzt den USA. Das geht mir allerdings alles viel zu langsam, besser wäre eine europäische Republik in der die Nationalstaaten etwa den Part übernehmen, wie bei uns die Bundesländer, jedoch mit einer zentralen Schul-und Ausbildungspolitik sowie eine einheitliche Amtssprache (da hätten wir Deutschen, nebst Holland, Österreich und Belgien bei einem Volksentscheid sogar recht gute Karten!). Natürlich müsste eine verbindliche soziale Marktwirtschaft in einer gemeinsamen Verfassung festgeschrieben werden. Es bräuchte auch viel mehr Demokratie und natürlich müssten auch gesamteuropäische Volksentscheide möglich sein. Die größten Bremser sind doch die die immer noch nicht den Euro haben, weil sie nach wie vor zwar von einem vereinigten Europa träumen, jedoch insgeheim unter ihrer Führung. Die Angst vor kulturellem Identitätsverlust der Nationalstaaten ist doch völlig unbegründet. Siehe BRD, der Bayer hat nach wie vor seine Lederhose und seine Haxen, derweil der Norddeutsche weiterhin Labskaus frisst. Niemals wären 60 Jahre Frieden ohne die EG und später die EU möglich gewesen! Ergo wählen gehen, auch wenn das im Moment alles noch sehr unbefriedigend ist.
26.05.2009 10:42 Uhr
von denninger:
Also "vic", nicht wählen ist auch keine Lösung. Das bringt Dir erst recht nichts. Dass ins EU-Parlament die "B-Politiker" und die in Ungnade gefallenen abgeschoben werden ist nicht neu (Wagenknecht, Hohlmeier usw.).
26.05.2009 06:10 Uhr
von vic:
Ich werde mich an den hier gleichzeitig stattfindenden Kommunalwahlen beteiligen. Nicht jedoch an der sogenannten Europawahl. Zu vieles dessen, was geplant oder derzeit noch verheimlicht wird, gefällt mir überhaupt nicht. Zudem ist das EU Parlament in Deutschland ein Abschiebegleis für gescheiterte B-Politprominenz. Entweder das, oder Parteimarionetten.
26.05.2009 03:50 Uhr
von Isabell:
Wir wurden von den Politikern nicht mal gefragt, ob wir diese EU und den Euro überhaupt haben wollten. Wer über die Köpfe des Volkes dermaßen weitreichende Entscheidungen trifft, den kann ich nicht unterstützen. Das ist für mich keine Demokratie mehr. Ich hoffe auf das Bundesverfassungsgericht.
25.05.2009 23:25 Uhr
von Holländer:
"In Deutschland können sie zwischen 31 verschiedenen Parteien wählen, von denen fünf eine realistische Chance haben, ..." Fünf? Ich komme sogar als Holländer auf sechs. Schade, dass Deutschen keinen Einbürgerungstest machen. :-)
Die Macht des Parlaments sollte über eine niedrige Wahlbeteiligung reduziert werden und der Rat und Kommission gestärkt werden, damit Europa demokratischer wird?
25.05.2009 22:31 Uhr
von Otto Normaldemokrat:
Ich denke, dass Wahlverweigerung, das Dümmste ist, was man bei dieser Europawahl machen kann. Eine Demokratie, in der nicht gewählt wird, kann nicht funktionieren. Zu argumentieren, man könne ein undemokratisches System in ein demokratisches verwandeln, indem man sein einzig richtiges Element boykottiert, widerspricht selbst und ist wahrlich nicht das Niveau, das ich von der TAZ gewohnt bin. Wir brauchen Europa, wir brauchen ein starkes Europa und kein Europa, in dem die Wähler am Wahltag zu Hause sitzen und sich über Politiker beschweren, die nicht tun, was das Volk will! Europäer, vereinigt euch!
25.05.2009 18:57 Uhr
von Marcus:
ich empfehle ungültig zu wählen! Dann sehen die europa abgeordneten, dass man nicht einverstanden ist mit dem jetztigen undemokratischen parlament!
Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten.
25.05.2009 16:56 Uhr
von Frank :
Eigentlich ist es doch egal, ob man wählt. Man wird von den Volksvertretern eh verraten!
Bürgerbeteiligung fängt für die Parteien am Wahltag um 08.00 Uhr an und endet am Wahlabend um 18.00 Uhr.
Danach wird der Wähler wieder jeden Mist akzeptieren müssen, den die Politiker verzapfen.
25.05.2009 16:25 Uhr
von o aus h:
Arbeitsminister OLAF Scholz!
25.05.2009 15:47 Uhr
von Achim:
Bei den russischen Präsidentenwahlen 2000 gab es die schöne Option "Gegen alle", die es einem erspart, eine ungültige Stimme abzugeben. Sie wurde aufgrund von Protesten ermöglicht, ich weis allerdings nicht, ob sie immer noch besteht.
Vielleicht lässt sich da was von unseren lupenrein demokratischen Nachbarn lernen...
Leserkommentare
03.06.2009 19:51 Uhr
von Georg:
Ich habe soeben trotzdem gewählt.
Das Signal wäre sonst einfach zu uneindeutig …
Aber eigentlich sollten wir, die Bevölkerung Europas, über unsere Verfassung mit abstimmen dürfen. Dann wäre die vermutlich gleich etwas demokratischer (und sozialer) geraten.
Schluß mit der Diktatur der Kommission!
28.05.2009 22:13 Uhr
von Rolf Lange:
Was wäre denn erreicht, wenn diejenigen, die eine demokratischere EU wollen, sich bei der Wahl enthalten? Gestärkt würden dann die, denen die Demokratisierung egal ist oder die die Europäische Einigung ablehnen. Es gibt doch Parteien, die sinnvolle demokratische Reformvorschläge gemacht haben. Und wenn dieses Ziel von nationalen Regierungen oder Egoismen blockiert wird, muss man eben auch dort aktiv werden.
28.05.2009 07:26 Uhr
von vic:
Nein, mittels ungültiger Stimme der Wahl enthalten, halte ich ich für keine gute Lösung.
Das ist wie bei Meinungs-Umfragen die Wahl zwischen
"Ja; Nein; Weiß nicht".
Man sollte es halten es wie der FC Bayern München:
Wer bei mir auf der Bank sitzt, der schießt wenigstens anderswo keine Tore.
Nur, das Risiko ist mir zu groß.
Meine Stimme bekommen Außenseiter weit jenseits links der drangvollen Mitte.
27.05.2009 16:45 Uhr
von Alex:
Eine Option "Gegen Alle" faende ich wunderbar, denn damit kann man auch schoen ausdruecken, wieweit dieses Parlament demokratisch legitimiert ist, leider gibt es keine Pflicht zur Aufloesung oder Neuwahl bei weniger als 50% gueltiger, parteienbezogener Stimmen.
27.05.2009 15:13 Uhr
von Ronald Grünebaum:
Typisch deutsche Fundamentaldebatte: Immer gleich das Kind mit dem Bade ausschütten. Die EU ist kein Nationalstaat und wird es nie werden. Deshalb sind die Ideen einer direkten Demokratie oder gar einer europäischen Einheitssprache dummes Zeug. Es steht den Deutschen mit 82 Mio. Menschen im übrigen auch nicht an, eine Dominanz in Europa durch die Hintertür anzustreben. Respekt für die kleinen Länder muss schon sein.
Der Kommentar liegt richtig beim Problem der zu schnellen Osterweiterung. Aber gab es denn eine Alternative? In dieser Logik hätten die ostdeutschen Länder auch draussen bleiben müssen.
Und dass man hier einmal mehr den Wunsch nach einer Abstimmung über den Euro liest, ist ja wirklich nur noch peinlich. Wo ist denn jemals über die Landeswährung abgestimmt worden? Der breiten Masse fehlt einfach die Sachkompetenz in solchen Fragen. Abstimmungen spülen nur den geistigen Müll nach oben und schaden so letztendlich der Demokratie. Nicht jeder muss zu allem seinen Senf dazu geben.
27.05.2009 11:01 Uhr
von hto:
Von Maik: "Ich werde es genauso machen wie Marcus und mich mittels einer ungültigen Stimme enthalten."
Auch eine "ungültige Stimme" zählt zur über alles geliebten Statistik der Wahlbeteiligung, eines "demokratischen" Systems der leichtfertigen Übertragung von Verantwortung und ... durch Kreuzchen auf dem Blankoscheck.
Und wenn man UN-sinn der EU betrachtet - milliardenschwere Mitgliedsbeträge die für schwachsinnige EU-Projekte zurück "investiziert" werden -, dann ist das mehr als nur zweifelhaft (Geldwäsche)!?
26.05.2009 16:53 Uhr
von Maik:
Ich werde es genauso machen wie Marcus und mich mittels einer ungültigen Stimme enthalten. Ich habe zwar das Vertrauen in die Parteien verloren, empfinde das Wahlrecht aber immer noch als Privileg, dass ich nicht weggeben möchte.
Boykott kann außerdem alles heißen zwischen Protest und Desinteresse. Eine Enthaltung ist dagegen immer wohlüberlegt und ein deutliches Signal der Ablehnung gegenüber den zur Wahl stehenden Alternativen und dem momentanen politischen System.
Eines der größten Defizite dieses Systems ist aus meiner Sicht, dass das EU-Parlament zwar als demokratisch gewählt bezeichnet wird, die Mehrheit der Parlamentarier aber im Vorfeld aufgrund ihrer Listenposition bereits feststehen. Wem diese sich dann verpflichtet fühlen ist wohl klar und dürfte so manches im Kommentar angesprochene Abnicken erklären.
26.05.2009 13:00 Uhr
von Martin Unfried:
Die Richtlinien, mit denen ich es beruflich zu tun habe, kamen meines Wissens nicht undemokratisch, sondern mit einem grossen Einfluss des Parlaments zustande. Dieser Einfluss wird sogar grösser mit dem neuen Vertrag (z.B in der Landwirtschaft). Warum sollte man also nicht wie bei der Bundestagswahl die Parteien stärken, die die eigenen Positionen - z.B. eine andere Landwirtschaftspolitik - vertreten? Ich schätze die Arbeit der Europaabgeordneten. Warum soll ich sie boykottieren? Und wem nützt das?
Martin Unfried, Maastricht
26.05.2009 11:44 Uhr
von FREDERICO:
Ich persönlich bin und war schon immer für ein geintes EUROPA, allein schon als Gegengewicht zu Russland, China, und nicht zuletzt den USA. Das geht mir allerdings alles viel zu langsam, besser wäre eine europäische Republik in der die Nationalstaaten etwa den Part übernehmen, wie bei uns die Bundesländer, jedoch mit einer zentralen Schul-und Ausbildungspolitik sowie eine einheitliche Amtssprache (da hätten wir Deutschen, nebst Holland, Österreich und Belgien bei einem Volksentscheid sogar recht gute Karten!). Natürlich müsste eine verbindliche soziale Marktwirtschaft in einer gemeinsamen Verfassung festgeschrieben werden. Es bräuchte auch viel mehr Demokratie und natürlich müssten auch gesamteuropäische Volksentscheide möglich sein. Die größten Bremser sind doch die die immer noch nicht den Euro haben, weil sie nach wie vor zwar von einem vereinigten Europa träumen, jedoch insgeheim unter ihrer Führung. Die Angst vor kulturellem Identitätsverlust der Nationalstaaten ist doch völlig unbegründet. Siehe BRD, der Bayer hat nach wie vor seine Lederhose und seine Haxen, derweil der Norddeutsche weiterhin Labskaus frisst. Niemals wären 60 Jahre Frieden ohne die EG und später die EU möglich gewesen!
Ergo wählen gehen, auch wenn das im Moment alles noch sehr unbefriedigend ist.
26.05.2009 10:42 Uhr
von denninger:
Also "vic", nicht wählen ist auch keine Lösung. Das bringt Dir erst recht nichts.
Dass ins EU-Parlament die "B-Politiker" und die in Ungnade gefallenen abgeschoben werden ist nicht neu (Wagenknecht, Hohlmeier usw.).
26.05.2009 06:10 Uhr
von vic:
Ich werde mich an den hier gleichzeitig stattfindenden Kommunalwahlen beteiligen.
Nicht jedoch an der sogenannten Europawahl. Zu vieles dessen, was geplant oder derzeit noch verheimlicht wird, gefällt mir überhaupt nicht.
Zudem ist das EU Parlament in Deutschland ein Abschiebegleis für gescheiterte B-Politprominenz.
Entweder das, oder Parteimarionetten.
26.05.2009 03:50 Uhr
von Isabell:
Wir wurden von den Politikern nicht mal gefragt, ob wir diese EU und den Euro überhaupt haben wollten. Wer über die Köpfe des Volkes dermaßen weitreichende Entscheidungen trifft, den kann ich nicht unterstützen. Das ist für mich keine Demokratie mehr. Ich hoffe auf das Bundesverfassungsgericht.
25.05.2009 23:25 Uhr
von Holländer:
"In Deutschland können sie zwischen 31 verschiedenen Parteien wählen, von denen fünf eine realistische Chance haben, ..." Fünf? Ich komme sogar als Holländer auf sechs. Schade, dass Deutschen keinen Einbürgerungstest machen. :-)
Die Macht des Parlaments sollte über eine niedrige Wahlbeteiligung reduziert werden und der Rat und Kommission gestärkt werden, damit Europa demokratischer wird?
25.05.2009 22:31 Uhr
von Otto Normaldemokrat:
Ich denke, dass Wahlverweigerung, das Dümmste ist, was man bei dieser Europawahl machen kann. Eine Demokratie, in der nicht gewählt wird, kann nicht funktionieren. Zu argumentieren, man könne ein undemokratisches System in ein demokratisches verwandeln, indem man sein einzig richtiges Element boykottiert, widerspricht selbst und ist wahrlich nicht das Niveau, das ich von der TAZ gewohnt bin. Wir brauchen Europa, wir brauchen ein starkes Europa und kein Europa, in dem die Wähler am Wahltag zu Hause sitzen und sich über Politiker beschweren, die nicht tun, was das Volk will!
Europäer, vereinigt euch!
25.05.2009 18:57 Uhr
von Marcus:
ich empfehle ungültig zu wählen! Dann sehen die europa abgeordneten, dass man nicht einverstanden ist mit dem jetztigen undemokratischen parlament!
podcast dazu mit herrn prof schachtschneider:
http://bernsteinzimmer.podspot.de/post/radio-bernstein-europa-diktatur-ohne-fuhrer/
25.05.2009 18:53 Uhr
von Stefan aus Wuppertal:
Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten.
25.05.2009 16:56 Uhr
von Frank :
Eigentlich ist es doch egal, ob man wählt. Man wird von den Volksvertretern eh verraten!
Bürgerbeteiligung fängt für die Parteien am Wahltag um 08.00 Uhr an und endet am Wahlabend um 18.00 Uhr.
Danach wird der Wähler wieder jeden Mist akzeptieren müssen, den die Politiker verzapfen.
25.05.2009 16:25 Uhr
von o aus h:
Arbeitsminister OLAF Scholz!
25.05.2009 15:47 Uhr
von Achim:
Bei den russischen Präsidentenwahlen 2000 gab es die schöne Option "Gegen alle", die es einem erspart, eine ungültige Stimme abzugeben. Sie wurde aufgrund von Protesten ermöglicht, ich weis allerdings nicht, ob sie immer noch besteht.
Vielleicht lässt sich da was von unseren lupenrein demokratischen Nachbarn lernen...