• 14.05.2010

Mehrparteienwahlen gibt es inzwischen überall, aber sie bringen keine besseren Regierungen hervor. Denn die Gesellschaften selbst sind unfrei.

Die gestohlene Demokratie

KOMMENTARvon Joachim Buwembo

  • 17.05.2010 12:54 Uhr

    von Andreas:

    Danke für den Kommentar! Entgegen manchen Kommentaren "der Westen ist schuld" - was auch immer der Westen ist - ist dies ein hausgemachtes afrikanisches Problem. Die Kolonialzeit ist seit 1960 vorbei, die meisten Afrikaner haben sie gar nicht mehr erlebt. Robert Mugabe ist ein ganz schlechtes Beispiel leider, plündernd und mordend und das Land ruinierend hat er die Macht gestohlen. Und das mächtige Nachbarland Südafrika war zu feige ihm seine Grenzen aufzuzeigen. Gut zureden verstehen solche Diktatoren leider nicht. Die Koalitionsregierung in Zimbabwe war ganz sicher nicht die Idee des "Westens" - Großbritannien und die USA würden sicher lieber heute als morgen Herrn Mugabe loswerden. So wie viele seiner Landsleute. Er hat in atemberaubender Geschwindigkeit das Land, das als es Rhodesien war, "breadbasket of south africa" genannt wurde, in Hunger und Armut gestürzt.

  • 15.05.2010 16:19 Uhr

    von Daniel:

    Bezüglich Rwanda denke ich ist es problematisch bereits eine komplett offene Demokratie zu verlangen. Ich verstehe seine Kritiker, aber andererseits muss man sich die Alternative vorstellen: nur 16 Jahre sind es seid dem Völkermord her. Das Land hat gigantische Schritte vorwärts gemacht und baut nachhaltige Infrastruktur und Human Ressourcen auf. Insbesondere der Kampf der Korruption und die strikten Gesetze im öffentlichen Raum (striktes Verbot von Plastiktüten, rigorose Durchsetzung der Verkehrsregeln, Verbot von nicht authorisierten Märkten auf öffentlichem Grund und strikte Einhaltung von Planungsrichtlinien) dienen letztendlich dem Aufbau einer genuinen Zivilgesellschaft. Seine Kritiker (unterstützt von Amnesty oder HRW) sehen darin "Repressionen". Bezüglich den Restriktionen der Redefreiheit (Anti-Genozidideologiegesetz z.B.) denke ich ist es doch ähnlich wie in D nach dem 2WK. Um ein Land aus so einem tiefen Loch zu retten müssen radikale Massnahmen ergriffen werden, die halt in der Postmoderne nicht mehr "akzeptabel" sind. Momentan sieht es so aus, als würden exil-Rwander die seit 94 nicht mehr im Lande sind am meisten herumschreien. Rwander in Rwanda sind grundsätzlich viel zufriedener, weil es Aufwärts geht, wie kaum in einem anderen afr. Land und nicht wegen Naturressourcen, sondern einer liberalen Investitionspolitik, dem Aufbau eines Attraktiven Handelsstandort, der Durchsetzung der öffentlichen Ordnung und den massiven Investition in höherer Ausbildung. Das ist revolutionär! Will man das nun alles opfern nur wegen gewissen Oppositionellen, die unbedingt das Thema Hutu/Tutsi wieder öffentlich ansprechen möchten, im Namen der "Meinungsfreiheit"? Und das noch dazu von Personen die von Genozid-Leugner/Legitimierer/Relativisten umgegeben sind.

    Ich glaube es ist auch im Interesse der liberalen Demokratien eine ehrliche Diskussion über Demokratie in der "Dritten Welt" (doofer Begriff) zu starten. Denn für eine funktionierenden Demokratie braucht es Staatsstrukturen, eine relativ gebildete Bevölkerung die gewisse Grundwerte verinnerlicht hat und nicht in der Perspektivlosigkeit lebt. Demokratie ist eben nicht nur ein Wahlsystem.

    Was wäre wenn nun Rwanda nach 16 Jahren (und 10 Jahren Stabilität) der "freien Meinungsäusserung" komplett freien Lauf lassen würde? Sofort würde der Hass wieder geschürt, denn es mangelt nicht an Personen die das Mistrauen zwischen Hutus und Tutsis nicht ausnützen würden.

    Lieber strategisch und vorsichtig Demokratie aufbauen, als hitzköpfig und "taktisch" die liberale Demokratie fordern, die dann aus Mangel an populärer Unterstützung kollabiert. Wie? Das muss in einer ehrlichen und weiten Diskussion und vor allem nicht mit hypokritischen Schuldzuweisungen und Verurteilungen erörtert werden...

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