CDU-Reaktion auf neues SPD-Team

Das lange Schweigen

Mit Häme über die SPD hält sich die CDU wohlweislich zurück. Ein eigenes Schattenkabinett sähe kaum besser aus. Mehr als Merkel und Guttenberg hat sie auch nicht zu bieten.

Das Zwei-Mann-Kompetenzteam der CDU: Guttenberg und Merkel.  Bild:  ap

BERLIN taz | Auch am Tag nach der Vorstellung des SPD-Kompetenzteams sagte die christdemokratische Konkurrenz - nichts. Es blieb bei der pflichtgemäßen Erklärung des Generalsekretärs vom Donnerstag, Schattenkabinette und Kompetenzteams seien "die typischen Instrumente der Opposition". Ansonsten beließ es die CDU bei dem Prinzip, das sie schon in der Debatte über Dienstwagen befolgt hatte: zu schweigen und still zu genießen.

Mit gutem Grund hütet sich die Union, ihrerseits ein Kompetenzteam aufzustellen. Sie hätte ähnliche Kommentare zu gewärtigen wie jetzt die SPD. Auch sie wäre genötigt, zunächst die Kabinettsmitglieder zu nominieren. Und die Ministerriege wirkt, bis auf die Kanzlerin und ihren neuerdings so populären Wirtschaftsminister von der CSU, kaum zukunftsfroher als die altgedienten SPD-Ressortchefs.

Bildungsministerin Annette Schavan ist schon auf dem Sprung zur parteinahen Konrad-Adenauer-Stiftung, Familienministerin Ursula von der Leyen hat die Lust an ihrem Ressort verloren und möchte zur Gesundheit wechseln. Verteidigungsminister Franz Josef Jung hat wirkliche Begeisterung für seine Ressort kaum je erkennen lassen, Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner ist in ihrer knapp einjährigen Amtszeit nicht sonderlich aufgefallen. Innenminister Wolfgang Schäuble will zwar weitermachen, am Kabinettstisch oder als EU-Kommissar. Ein neues Gesicht ist er aber so wenig wie die derzeitigen SPD-Granden, die gerne als Überbleibsel der Schröder-Ära verspottet werden.

In der Riege der elf Ministerpräsidenten, auf deren Kompetenz die Unions-Wahlkämpfer gern und oft verweisen, tendiert die Zahl der ministrablen Köpfe inzwischen gegen null. Der Hesse Roland Koch und der Schwabe Günther Oettinger haben ihre besten Zeiten hinter sich, der Niedersachse Christian Wulff signalisierte zuletzt Desinteresse an der Berliner Politik, Jürgen Rüttgers muss im Frühjahr erst mal die Düsseldorfer Staatskanzlei verteidigen. Der Saarländer Peter Müller wird schon seit Längerem nicht mehr für Ämter in Berlin gehandelt.

Die Ostministerpräsidenten Stanislaw Tillich und Dieter Althaus haben mithilfe ihrer Blockpartei-Vergangenheit bei der lokalen Wählerschaft zwar Sympathien hinzugewonnen, sich aber nicht gerade für gesamtstaatliche Ämter qualifiziert. Der Hamburger Ole von Beust hat Berliner Ambitionen stets glaubhaft dementiert, Wolfgang Böhmer aus Sachsen-Anhalt ist dafür schlicht zu alt. Das Nordlicht Peter Harry Carstensen hat durch seinen Koalitionsbruch nicht gerade Sympathiepunkte gewonnen. Horst Seehofer schließlich wird seine Position als Münchener Sonnenkönig kaum aufgeben, um erneut in Merkels Schatten einzutauchen.

Bleibt das Berliner Personal. Pofalla steht als möglicher Arbeits- und Sozialminister bereit. Die Ambitionen des Fraktionsgeschäftsführers Norbert Röttgen wurden durch Guttenbergs rasanten Aufstieg vorerst ausgebremst. Ansonsten werden wichtige Politikbereiche in der Bundestagsfraktion durch Sprecher abgedeckt, die dem Publikum so unbekannt sind wie die meisten Mitglieder des SPD-Teams. Nur dass sie in der Mehrzahl weder jung noch weiblich sind.

RAB