Bürgernähe in Russland: Volksdialog mit Wladimir Putin
Der Präsident stellt sich im Fernsehen Fragen eines handverlesenen Publikums. Das Thema Repressionen gegen die Opposition wird schnell abgehakt.
Auch in Sotschi konnten die Menschen ihren Präsidenten Wladimir Putin im Fernsehen bewundern. Bild: reuters
MOSKAU taz | Russlands Präsident Wladimir Putin ist in bester Verfassung. Mehrere Stunden stand der Kremlchef wach und aufmerksam am Donnerstag im „Dialog mit dem Volk“. Das Gespräch im staatlichen Fernsehen mit handverlesenen Bürgern im und aus dem ganzen Land findet seit 2001 einmal jährlich statt und gehört inzwischen zum festen Ritual inszenierter Bürgernähe.
Neu in diesem Jahr ist der Zeitpunkt. Die Veranstaltung wurde auf Wunsch des Kremlchefs vom Winter in den Frühling verlegt. Damit wollte man dem Dialogpartner entgegenkommen und ihn nicht mehr in klirrender Kälte Stunden warten lassen. Doch auch der Frühling hat noch seine Tücken.
Mit fünf Stunden intensiver Kommunikation und mehr als drei Millionen Fragen und Anrufen stellte Wladimir Putin überdies einen neuen Rekord auf - wie jedes Jahr. Je länger der Dialog und je mehr Bürgerfragen, desto enger ist die Beziehung des Präsidenten zum Souverän, versucht Putins Mannschaft zu suggerieren.
Diese Rechnung ging nicht ganz auf, denn es liess sich nicht verbergen, dass sich Putin vor allem als Anwalt von Rentnern, Arbeitern und Leuten im Staatsdienst präsentierte - all jenen, die von Zuwendungen des Staates leben. Im Detail ging er auf deren soziale und materielle Anliegen ein. Für alles hatte der diesmal sanfte Patriarch Wissen und Lösungen parat.
Weniger Künstler und Intellektuelle im Publikum
Der Zufall wollte es, dass einer kinderreichen Familie an der Pazifikküste noch während der Sendung der Wunsch nach einem eigenen Spielplatz erfüllt wurde. Die bislang unkooperativen Beamten, mehrere Zeitzonen von Moskau entfernt, empfingen die Botschaft sofort und handelten. Eine andere Wahl blieb ihnen nicht. Darauf ruht die Crux des Drehbuchs.
Auffallend war, dass im Vergleich zu den Vorjahren noch weniger Intellektuelle und Künstler im Publikum saßen. Der Kremlchef hat sich offensichtlich damit abgefunden, dass er nur noch einen Teil der Bevölkerung vertritt.
Die antidemokratischen Gesetzesmaßnahmen, die Putin seit seiner Rückkehr in den Kreml 2012 durch die Duma peitschte, um den Widerstand der Opposition zu kriminalisieren, wurden zwar angesprochen. Der liberale Chefredakteur des halbwegs unabhängigen Radiosenders Echo Moskau, Alexej Wenediktow, durfte danach fragen.
Trotzdem ließ sich der Alibi-Charakter nicht verbergen. Putins Haltung verkrampfte sich. Mit aggressivemUnterton verteidigte er die Maßnahmen im Interesse von Gesetz und Ordnung. Für die „mutige“ Frage des Moderators, ob die Machthaber in Russland vor dem Antikorruptionsblogger und Oppositionellen Alexej Nawalny Angst hätten und ihn deshalb wegen angeblicher Veruntreuung vor Gericht stellten, hatte der Präsident die Antwort auch schon vorbereitet: „Leute, die gegen Korruption kämpfen, müssen selbst eine weiße Weste haben. Nur weil irgendwer 'Haltet den Dieb' ruft, darf er nicht selbst stehlen.“
Überdies trat Präsident Putin den seit Monaten kursierenden Gerüchten entgegen, die Tage seines Premierministers Dmitri Medwedjew seien gezählt. Chaos in der Personalpolitik sei nicht seine Sache, meinte der Kremlchef.
Zur Außenpolitik äußerte sich der 60jährige nur kurz. Nach dem Bostoner Terrorangriff werde man mit den USA bei der Terrorbekämpfung enger zusammenarbeiten, sagte er. Dass sich die Beziehungen zum Westen seit seinem Amtsantritt 2012 abgekühlt hätten, sah der Präsident auch nicht als erwiesen an. Momente, die an den Kalten Krieg erinnerten, seien schon seit Ausbruch des Irakkrieges 2002 zu erkennen gewesen, meinte er.
Auf die bissigen und im Volke geschätzten verbalen Tiraden gegen Gegner im In-und Ausland, mit denen Putin sonst seine Auftritte würzt, verzichtete er diesmal. Die Vorselektion der Bürger soll in diesem Jahr noch gründlicher gewesen sein als früher, obwohl es schien, als hätte sich Wladimir Putin damit abgefunden, nur noch Präsident eines Teils seines Volkes zu sein.
Leser*innenkommentare
Vladimir Snowden
Die meisten politischen, wirtschaftlichen sowie privaten oder sonstigen Gegner von Herrn Putin enden entweder im Gefängnis (unabhängig davon, ob sie wirklich schuldig sind oder nicht) oder denen passieren tödliche „Unfälle“ - auch außerhalb Russlands. Die Korruption und Kriminalität bei Behörden, Polizei und Politikern in Russland ist Alltag. Auch auf die Presse wird Druck ausgeübt. Viele Publikationen verschwinden einfach sehr schnell aus dem Verkauf und Internet, wenn nahestehende Personen oder Unternehmen Putins in einer Publikation „ertappt“ wurden.
Eine Zeitung z.B. wurde, nach einem Interview mit Herrn Putin, am nächsten Tag verboten. Es wurde von einem Journalisten nur eine Frage bezüglich einer aktuellen Problematik im Land gestellt. Menschenrechte, Pressefreiheit und Demokratie sind Fremdwörter in Russland. Ein Großteil der Bevölkerung Russlands, das nicht korrupt oder kriminell ist, verliert jegliche Hoffnung auf ein normales Leben (wie in Europa) und jegliches Glauben in Regierung.
Zuletzt hat Herr Putin mal wieder ein neues Gesetz herausgebracht; wäre er nicht an der Macht, würde so ein Gesetz niemals verabschiedet. „Bei ersten wirtschaftlichen Verbrechen (genau wie im Falle von Herrn Khodarkovsky, dem bekanntesten politischen Häftling weltweit) ist es jetzt möglich, unabhängig von Art und Ausmaß der Straftat, dass man unbestraft davon kommt.“ Wen will Herr Putin wohl damit schützen? Für wen ist diese künftige Absicherung gedacht?
Hari Seldon
Gast
@GWalter:
Bitte, es gibt einige Analogien zu den Zeiten 1939-45. KHD und das Atlantische-Netzwerk wäre sehr gut beraten, wenn sie die damalige Aussagen in D studieren würden: "Die Rote Armee und die UdSSR haben keine richtige Potenzial, ein Blitzkrieg, das Volk ist gegen Stalin, usw.". Das Endergebnis ist wohl bekannt. Natürlich ist Putin (er hat beim KGB und in der DDR einiges gelernt) mit Josef Vissarionowich nich vergleichbar. Aber damals kamen sehr schnell die kriegsentscheidenden Überraschungen wie PPS praktisch ohne Ladehemmung oder T-34 mit Alu-Motorblock (die ganze deutsche Industrie konnte damals keine Alu-Motorblöcke erstellen), oder der gegossene Panzerturm des T-34 (die deutsche Industrie konnte einen solchen Panzerturm nicht in grossen Stückzahlen produzieren), usw. Und das Volk kämpfte für die Heimat und wollte die Eroberern ("Befreier") nicht. So ist es heute auch in Russland. Es kann sein, dass Russland keine iPhone oder iPad produzieren kann, aber kann sich sehr gut verteidigen, und das Land hat alles was ein Land nur braucht. Noch 30 Jahre mit Putin-ähnlichen Staatsoberhaupten, und kann Europe und das Antlantik-Netzwerk um das nackte Überleben bangen, insbesondere wenn Putin jetzt Richtung China öffnet. Dann werden die KHD-ähnlichen Clowns höchstens als Witzfiguren behandelt. Habe das sehr starke Gefühl, dass einige, sogar hochrangigen Persönlichkeiten immer noch nicht kapieren, dass sie nicht die richtigen Ansprechpartner (und Netzwerk) in Russland haben. Es ist ein grosses Glück für D, dass A. Merkel diesen Fehler nicht begangen hat, und sie die wirklich richtigen Kontakte hat und pflegt.
GWalter
Gast
Aber warum sind die Journalisten in Deutschland so sehr darauf versessen, Putin ständig ans Bein zu pinkeln?
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Weil er Nutzmehrendes für Russland schafft? Weil er den Wohlstand für sein Volk fördert? Weil er sich an internationale Spielregeln hält, die in anderen Ländern schon längst zur Norm geworden sind.
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Putin wird objektiv als viel besseres Staatsoberhaupt als Merkel oder Obama gesehen. Der russische Präsident verschenkt keine Milliarden an marode Banken oder gierige Spekulanten wie die CDUlerin Merkel. Putin hört seinem Gesprächspartner stets aufmerksam zu und fällt ihnen nicht ständig ins Wort.
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Wie peinlich, stümperhaft und dilettantisch so etwas enden kann, demonstrierte der total überforderte Chefredakteur und das Aushängeschild des „allmächtigen“ WDR - > Jörg Schöneborn - > auf der diesjährigen Hannover Messe.
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Die personifizierte political correctness übertraf seine sprühende Arroganz nur noch durch anhaltenden Dilettantismus und wurde von dem russischen Präsidenten Wladimir Putin regelrecht vorgeführt. Für dieses Interview reiste der Chefredakteur Jörg Schönenborn extra nach Moskau. PUTIN STELLT SICH! So betitelte die ARD das Gespräch.
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Stellen sollte sich der Präsident Putin hauptsächlich kritischen Fragen zu den Razzien gegen ausländische Nicht - Regierungs - Organisationen [ NGO´s ], dem Agieren auf Zypern und dem Vorgehen in Syrien. Der in atlantischen Netzwerken verwobene Schönborn sollte Putin auf´s Glatteis ziehen und ihn regelrecht vorführen. So war es zumindest vom WDR angedacht. Doch der Russe im Kreml gab sich nicht mit der Rolle eines dummen Opfers der ARD zufrieden. Putin richtete geschickt eigene Fragen an den Besserwisser Jörg Schönenborn und brachte dadurch den 48-Jährigen Journalisten in schwere Bedrängnis. Er trieb den WDR - Chefredakteur quasi in die Enge.
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// Ich glaube, Sie schüchtern die deutsche Öffentlichkeit ein // - > warf Putin dem arrogant wirkenden Schönenborn zum Thema NGO´s in Russland vor.
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Das Gesetz, wonach sich alle mit Geld aus dem Ausland finanzierten Organisationen als ausländische Agenten registrieren lassen müssen, sei kein Novum in der globalen politischen Praxis, belehrte Putin seinen Interviewpartner. // Ein genau solches Gesetz gibt es in den USA seit 1938 // - > sagte Putin und machte damit deutlich, dass er sich einen besser vorbereiteten deutschen Journalisten erwartet hatte. Von diesem Gesetz schien Schönenborn noch nichts gehört zu haben, obwohl der DRSB bereits ausführlich darüber berichtete.
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Was zeigt uns dieser fatale Ausrutscher von Jörg Schöneborn?
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Die ARD ist ein gut gemästetes Staatsfernsehen, wird von atlantischen Netzwerkern dominiert, übt sich unablässig im PERCEPTION MANAGEMENT und wird quasi von einer Zwangssteuer der deutschen Haushalte mit monatlich rund 20,00 durchgefüttert.
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Das Versagen von Schöneborn sollte Grund sein, diesen öffentlich rechtlichen Geldvernichtungsapparat von ARD und ZDF ernsthaft zu hinterfragen. Brauchen wir so was tatsächlich noch?
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Müssen die DEUTSCHEN sich auf eigene Kosten durch den Kakao ziehen lassen? Das Interview von Jörg Schöneborn belegt in beeindruckender Form, dass der russische Präsident nicht der dümmliche Diktator ist - > den der Westen in ihm gerne sehen würde.
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Daran ändern weder die von atlantischen Netzwerkern aufgebauschten Aktivisten von Pussy - Riot noch das ständige Verdrehen der Wahrheit etwas. Und ein schlecht vorbereiteter deutscher Journalist schon gar nicht. Ein HELD DES JOURNALISMUS wird Jörg Schöneborn jedenfalls in Russland nicht.
Benz
Gast
@Hari Seldon
1. Die unkritische Haltung der linken Taz erstaunt mich auch immer wieder. Ob es sich nun um den Rechtsextremen Nawalny, den rechten Flügel der Protestbewegung oder das neoliberale Spektrum handelt- häufig scheint das die ansonsten betont linke Taz nicht zu stören.
Zur Gewinnmarge der Berufsrevolutionäre und der vorgefassten Haltung des Russlandkorrespondenten der taz: Da bleibt nicht mehr viel hinzuzufügen.
Sigmund
Gast
Aha.
Die Fragen waren meist Beschwerden über irgendwelche Missstände, aber trotzdem war das Puiblikum natürlich handverlesen.
Auch Alexej Kudrin, der frühere Finanzminister war von Putin ausgesucht worden?
Oder anders gesagt: Das wäre so, als wenn Frau Merkel bei ihren "Townhall Meetings" (bei denen das Publikum natürlich nicht ausgesucht wird, zwinkerzwinker)
Oskar Lafontaine einlädt. Das würde die gaaaanz bestimmt machen.
Hari Seldon
Gast
@benz:
Bitte, Sie schreiben: "es wäre unsinnig sich bei den einigen hundert ewig unzufriedenen Moskauer Berufsrevolutionären einschleimen zu wollen".
Bitte, erlauben Sie mir dazu einige Anmerkungen:
1. Bitte, Sie haben die Neoliberalen, Faschisten, und Kommunisten vergessen: Die sind am stärksten mit Putin unzufrieden (vielleicht erinneren Sie sich an die Teilnehmer der "Grossdemos"). Bin ein bisschen überrascht, dass TAZ---eine angeblich linksorientierte Zeitung---Mediafläche für Artikel für die Unterstützung von Neoliberalen und Faschisten zur Verfügung stellt.
2. Die Berufsrevolutionären sind eigentlich nicht wirklich unzufrieden: So lange wie sie die Rolle der Berufsrevoliotinär spielen können, gibt es Kohle (s. den Fall der "arbeitslosen" Dame mit fast 2 Mio USD in Briefumschlägen verteilt). Seit den neuen Gesetzen ist die Geschäftsläge etwas schwieriger geworden (wegen erhöhter Geldstrafen ist der Margin jetzt viel kleiner, und wegen der Abdrehung von einigen Geldhähnen gibt es auch weniger Kohle, aber die Auftragslage für Berufsrevolutionäre ist augenscheinlich noch gut.
Zum KHD: Spätestens nach dem Artikel über den ARD-Interview müssten Sie eigentlich wissen, dass die Ausspeicherungen von KHD höchstens nur als Witz wahrgenommen werden können. Aus dieser Sicht hat KHD eine Existenzberechtigung: Auch die TAZ braucht Dorfnarren wie KHD oder der Herr Leonhardt, usw. So lange, dass der Herr KHD gegen Putin Feuer spuckt, können Sie auf Nummer sicher gehen, dass Putin die Interesse der Bevölkerung in Russland vertritt, und er weiterhin sehr populär ist.
Benz
Gast
Putin hat detaillierte Dossierkenntnis bewiesen und, noch wichtiger, gezeigt, dass er sich der Probleme seiner Wähler bewusst ist und daran arbeitet. Diese Bürgernähe macht einen Grossteil seiner ungebrochen hohen Popularität aus.
Dass sich Putin in erster Linie um seine Wählerschaft kümmert (Mittelschicht, Angestellte, Rentner), ist klar. Sich um diese Millionen zu kümmern bringt ihm die Wahlsiege, es wäre unsinnig sich bei den einigen hundert ewig unzufriedenen Moskauer Berufsrevolutionären einschleimen zu wollen.
@Wlf
Auch ich würde das nicht einfach als 'inszenierte Bürgernähe' abtun. Die meisten Fragen waren ja Beschwerden, wie z.B. über zu tiefe Renten oder schlechte Infrastruktur.
@Fred
Wo sehen Sie denn ein Schwinden von Putins Rückhalt in der Wählerschaft? Er hat die Wahlen 2012 mit 65% gewonnen. 2000 'nur' mit 52%. Auch in allen Umfragen ist der Präsident sehr beliebt. Sie haben Recht, dass es jetzt Demos gegen ihn gibt. Aber da demonstriert nicht die Masse der Bevölkerung. Und zu den 'Brosamen', die da angeblich fürs Volk abfallen: Seit Jahren steigt die Kaufkraft des Durchschnittsrussen jährlich um 7 - 9%, inflationsbereinigt.
nollau
Gast
wer mit frau merkel im fernsehen talken will,wird vom BND gescreent oder glauben sie,daß die nur den ausweis sehen wollen zur identitätsfeststellung
na und
oder ist das fußverlesen
also nix außwergewöhnliches,dortzulande
ne diktatorin is se ooch nich unsre tätäterika,zumal sie entscheidungsschwach ist und eher zaudert als zappelt .
und wenn,ihre falschen entscheidungen treffen ihre berater
Dr. rer. nat. Wenk
Gast
der geschlossene sich gegenseitig verstärkende kreidslauf zwischen medien, poltik und wirtschaft ist in russland realisiert.
da muss man zur tiefsten logik und ontoligie greifen.
"zählen" für "das leben" tut nur der divergente anteil transgessierender serien, nicht die "teufelskreise".
Wlf
Gast
"zum festen Ritual inszenierter Bürgernähe"
Was ist für Sie Inszeniert ? 99% der Fragen waren kritischer Natur.
„Auffallend war, dass im Vergleich zu den Vorjahren noch weniger Intellektuelle und Künstler im Publikum saßen.“
Diesmal waren mehr Journalisten und Politologen im Saal, die auch Fragen stellen durften.
„ halbwegs unabhängigen Radiosenders Echo Moskau, Alexej Wenediktow“
100 x kritischer als taz ist dieser Sender auf jeden fall.
Fred
Gast
Die Tendenz, daß Putins Rückhalt in der Bevölkerung schwindet, hält seit mehr als einem Jahr an, ist irreversibel und wird fortschreiten. Das böse Erwachen in Russland wird unweigerlich kommen. Es wird sich zeigen, daß Putin inkompetent als Politiker ist. Den Historikern wird dann die Aufgabe zufallen, daß unglaubliche Versagen Putins zu dokumentieren. Die Massen in Russland sind immer noch sediert von der Staatspropaganda und von den Brosamen, die vom Tisch der Oligarchie für sie abfallen. Wie gesagt: das Erwachen in Russland wird ein unangenehmes sein.