• 12.06.2009

Bundesrat billigt Grundgesetzänderung

Schuldenbremse gezogen

Ab 2020 dürfen die Länder keine neuen Schulden mehr machen. Der Bund erhält nur noch einen Spielraum von 0,35 Prozent des BIP. Drei Länder stimmten dagegen - aus verfassungsrechtlichen Bedenken.

  • 11.02.2011 17:53 Uhr

    von Juergen K.:

    25 MRD für die 10 Millionen Armen in Deutschland waren immer zu viel.

    Jetzt überschlägt man sich bereits über die mehrfachen dieses Betrages, bis ins Jahr 2016 hinaus, wenn die Krise -so Merkelmeier will- beendet ist.

    Für Fonds, Hedge- und Kapitalmanager, Banken, Miethaie, Subventionsmagnaten, wertloses Papier.

    Vielleicht für etwas Internet, damit noch mehr ABO und Flatrates verkauft werden können.

    Das Grundgesetz ist so viel wert wie benutzes Klopapier.

    Die Geldmenge hat sich verVIERZIGFACHT.

    Ja genau: Alle haben jetzt 40 mal so viel wie vorher.

    Erinnert an die Währungsreform. Die Einen hatten 40 Mark und Krupp und die Anderen hatten 40 Mark und Nichts.

    Und den Einen wurden die Steuern erlassen -für die Arbeitsplätze- und den Anderen nicht.

    Vorher gab es Soziale Bewegung mit ganz neuen Krankenversicherungen.
    Heute werden die von der Sozialen Bewegung abgeschafft.
    Für die Abfälle in den Tafeln braucht man keine Zähne mehr.

    Eigentum verpflichtet. Seit 1996 besonders. Da wurde Vermögensteuer abgeschafft. Zum Ausgleich senkte man die Einkommensteuer um relative 15%.

    Der Billiglöhner zahlt Spitzensteuersatz und der Millionär setzt seine Yacht auf Mallorca ab.

    Ob ich die Regierung verfassungsfähig halte? Nein.






























  • 11.02.2011 17:53 Uhr

    von bernhard:

    mich würde mal interessiren bei welchen banken der
    bund und die länder die schulden haben.kann man das irgendwo einsehen?

  • 11.02.2011 17:53 Uhr

    von Kassandra:

    Wenn dann alle BürgerInnen spätestens ab 2020 ihr blaues Wunder erleben werden, sind die meisten der jetzigen EntscheiderInnen bereits in Pension.

  • 12.06.2009 16:07 Uhr

    von Juergen K.:

    25 MRD für die 10 Millionen Armen in Deutschland waren immer zu viel.

    Jetzt überschlägt man sich bereits über die mehrfachen dieses Betrages, bis ins Jahr 2016 hinaus, wenn die Krise -so Merkelmeier will- beendet ist.

    Für Fonds, Hedge- und Kapitalmanager, Banken, Miethaie, Subventionsmagnaten, wertloses Papier.

    Vielleicht für etwas Internet, damit noch mehr ABO und Flatrates verkauft werden können.

    Das Grundgesetz ist so viel wert wie benutzes Klopapier.

    Die Geldmenge hat sich verVIERZIGFACHT.

    Ja genau: Alle haben jetzt 40 mal so viel wie vorher.

    Erinnert an die Währungsreform. Die Einen hatten 40 Mark und Krupp und die Anderen hatten 40 Mark und Nichts.

    Und den Einen wurden die Steuern erlassen -für die Arbeitsplätze- und den Anderen nicht.

    Vorher gab es Soziale Bewegung mit ganz neuen Krankenversicherungen.
    Heute werden die von der Sozialen Bewegung abgeschafft.
    Für die Abfälle in den Tafeln braucht man keine Zähne mehr.

    Eigentum verpflichtet. Seit 1996 besonders. Da wurde Vermögensteuer abgeschafft. Zum Ausgleich senkte man die Einkommensteuer um relative 15%.

    Der Billiglöhner zahlt Spitzensteuersatz und der Millionär setzt seine Yacht auf Mallorca ab.

    Ob ich die Regierung verfassungsfähig halte? Nein.






























  • 12.06.2009 15:48 Uhr

    von Von Waage:

    Für Bernhard: Der Staat leiht sich das Geld über die Banken direkt bei den Bürgern/Bürgerinnen, indem er Bundesschatzbriefe, Pfandbriefe und Kommunalobligationen herausgibt. So landen dann die Zinsen für de Staatschulden wieder bei den BürgerInnen die sich diese Geldanlage leisten können. Direktschulden bei Banken, beim IWF oder anderen Länder haben nur Bananenrepubliken, deren Bevölkerung so arm ist, dass sie ihrem Staat nichts pumpen können. Wenn ich die Unwahrheit geschrieben habe, bitte berichtigen!

  • 12.06.2009 14:25 Uhr

    von oxe:

    was soll denn dan passieren wenn nach 2020 doch schulden gemacht werden müssen??
    ich denke nämlich dass es garnicht möglich ist, es sei denn alle möglichen sozialprogramme werden gestrichen etc...

    da könnte ich mir schon eher vorstellen das deutschland bis dahin nicht mehr kreditwürdig ist, da die gesamtverschuldung das bip deckt.

    also.. gibt es dann geldstrafen für die länder wenn sie doch schulden machen?? oder wie hatt man sich das vorgestellt??!!

  • 12.06.2009 12:37 Uhr

    von bernhard:

    mich würde mal interessiren bei welchen banken der
    bund und die länder die schulden haben.kann man das irgendwo einsehen?

  • 12.06.2009 12:21 Uhr

    von Kassandra:

    Wenn dann alle BürgerInnen spätestens ab 2020 ihr blaues Wunder erleben werden, sind die meisten der jetzigen EntscheiderInnen bereits in Pension.

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