• 03.03.2010

Bundeshaushalt 2010

Humanitäre Hilfe muss schrumpfen

Am Donnerstag wird der Haushaltsausschuss des Bundestags über den Haushalt 2010. Nicht nur das Auswärtiges Amt ist unter Spardruck.

  • 26.10.2010 06:50 Uhr

    von Roland Becker:

    Wussten Sie das Kinder deutscher Eltern im Ausland grundsaetzlich KEINEN Anspruch auf den Besuch der mit Steuermitteln finanzierten Auslandsschulen haben ?

    Das betrifft nicht nur die Kosten der Grundschulausbildung, sondern auch die Frage der Aufnahme ueberhaupt.

    Aber unser AAMinister Westerwelle erklaert vor den Vereinten Nationen, das Bildung ein Grundrecht aller Menschen sei - ist es natuerlich auch - nur eben nicht fuer unsere Kinder im Ausland.

    Schade, aber solche Politik und solche Politiker haben wir aj gewaehlt.

    Gruesse aus Mittelamerika.

  • 04.03.2010 17:45 Uhr

    von Jens Schlegel:

    Ich finde immer wieder interessant, wofür Geld weiterhin zur Verfügung steht. Jeder kennt z. B. das Debakel mit Airbus, die wahnsinnigen Mehrkosten etc. Da geht es um Milliarden. Tausend mal so viel wie die Millionen die eingespart werden, die humanitäre Hilfe aber empfindlich treffen.

    Das Geld ist da. Die Prioritäten sind aber zu hinterfragen.

  • 04.03.2010 07:48 Uhr

    von Andreas Bemeleit:

    Es wird nicht nur um humanitäre Hilfe im Ausland gehen. Entschieden wird auch über den Fortbestand der Stiftung “Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen”.
    Werden diese nicht freigegeben, fließt 2011 kein Geld mehr. Darüber hinaus habe die Länder haben signalisiert, wenn der Bund nicht zahlt, werden sie auch nicht zahlen.
    Mehr über die unglaubliche Geschichte des größten Medinzinskandals nach Contergan gibt hier zu lesen:
    http://zwischenzeit.de/blog/2010/03/02/hamophilie-hiv-hepatitis-hartz-iv/

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