Bericht von Reporter ohne Grenzen: Pressefreiheit bröckelt weltweit

„Reporter ohne Grenzen“ veröffentlicht eine Rangliste der Pressefreiheit fürs Jahr 2016. Weltweit haben JournalistInnen mit Repression und Gewalt zu kämpfen.

Ein Journalist in Myanmar 2012 Foto: dpa

BERLIN epd | Journalisten und unabhängige Medien sehen sich weltweit zunehmend unter Druck. Das geht aus der Rangliste der „Pressefreiheit 2016“ hervor, die „Reporter ohne Grenzen“ veröffentlicht hat. Zu diesem Trend tragen der Organisation zufolge zunehmend autokratische Tendenzen in Ländern wie Ägypten, Russland oder der Türkei sowie bewaffnete Konflikte etwa in Libyen, Burundi und dem Jemen bei.

Negativ wirkten sich auch Bestrebungen der polnischen und ungarischen Regierungen aus, staatliche und private Medien in ihrer Unabhängigkeit einzuschränken. Auf der Rangliste von 180 untersuchten Staaten verschlechterte sich Deutschland gegenüber dem Vorjahr um vier Ränge auf Platz 16, was vor allem der deutlichen Zunahme von Gewalt und Anfeindungen bis hin zu Todesdrohungen gegen Journalisten zuzuschreiben sei.

„Viele Staatsführer reagieren gerade zu allergisch auf legitime Kritik durch unabhängige Journalisten“, sagte der Vorstandssprecher von „Reporter ohne Grenzen“, Michael Rediske. „Wenn sich selbstherrliche Präsidenten und Regierungen per Gesetz jeder Kritik entziehen, fördert das Selbstzensur und erstickt jede politische Diskussion.“ Die Spitzenplätze der Rangliste nehmen Finnland, die Niederlande und Norwegen ein. Schlusslichter sind Eritrea, Nordkorea und Turkmenistan.

Größte Absteiger in der Rangliste sind Tadschikistan (Platz 150, minus 34 Ränge) und Brunei (155, minus 34). In Tadschikistan habe Präsident Emomali Rahmon unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung Kritiker mundtot gemacht. In Brunei nimmt laut „Reporter ohne Grenzen“ angesichts der schrittweisen Einführung der Scharia und eines Blasphemieverbots die Selbstzensur zu. Polen stürzte um 29 Ränge auf Platz 47 ab. Dies sei eine Folge der Bemühungen der neuen polnischen Regierung, die Eigenständigkeit der öffentlich-rechtlichen Medien einzuschränken und private Medien zu „repolonisieren“.

Größter Aufsteiger ist Tunesien (Platz 96), das ungeachtet aller weiterhin bestehenden Defizite die positiven Folgen der Medienreformen nach dem Umbruch von 2011 zu spüren bekomme und sich um 30 Ränge verbesserte. Auch die Ukraine verbesserte sich um 22 Ränge auf Platz 107 wegen der deutlich zurückgegangenen Gewalt gegen Journalisten.

Laut „Reporter ohne Grenzen“ ist bereits seit 2014 eine Erosion der europäischen Vorreiterrolle bei der Pressefreiheit zu beobachten. Grund seien Gesetze gegen Terrorismus und Spionage, die zur Einschränkung von Freiheitsrechten missbraucht würden. Außerdem bemängelt die Organisation, dass in Frankreich (Platz 45, minus 7) die meisten privaten Medien von nationaler Bedeutung von wenigen Unternehmern kontrolliert werden, deren wirtschaftliche Interessen vor allem in anderen Branchen liegen. In Bulgarien (Platz 113, minus 7) würden Politiker und Oligarchen den Großteil der Medien kontrollieren, zugleich nehme die Gewalt gegen Journalisten zu.