• 10.05.2010

Bericht des Berliner Landesrechnungshofs

Spree-Athen versenkt Millionen

Das Land Berlin ist so pleite wie Griechenland - trotzdem werden massiv Steuergelder verschwendet. Etwa bei den Wasserbetrieben und der Charitévon Sebastian Heiser

  • 12.05.2010 17:45 Uhr

    von Kilian Tegethoff:

    Als ärztlicher Mitarbeiter der Charité war ich sehr überrascht, wie gut unser Arbeitgeber die Oberärzte lt. Rechnungshofbericht, den ich ebenfalls mit Interesse gelesen hatte, bezahlt; als langjähriger Personalrat in der Charité kann ich diese Zahlen nicht bestätigen; als taz-Abonnent wundere ich mich, dass diese Zahlen unreflektiert veröffentlicht werden. Mit Sicherheit haben sie keine Validierung dieser Daten durch die Charité erhalten.
    Die Entlohnung des Wachschutzes in der Charité ist ohne Zweifel indiskutabel. Als Personalräte haben wir mehrfach Initiativen unternommen, den Arbeitgeber Charité dazu zu bewegen, dass für den Wachschutz der Mindestlohn von € 7,50 gezahlt. Wird. Leider waren wir erfolglos.
    Die Verknüpfung der unkritisch übernommenen Daten aus dem Rechnungshofbericht mit der Entlohnung der Wachschützer passt m. E. nicht zum Renommee der taz. Derartige Berichterstattung erwarte ich von Bild, BZ etc.
    Inhaltlich gilt folgendes: Vor Abschluss des arztspezifischen Tarifvertrags im Jahr 2007 war die Eingruppierung „Oberarzt“ nicht vorhanden. Entsprechend schlecht war die Datenlage in der Charité, d. h. der Arbeitgeber Charité wusste gar nicht, wie viele OberärztInnen bei ihm tätig waren. Von daher ist die Verachtfachung der Anzahl der OberärztInnen nicht belegbar.
    Ebenfalls falsch ist die Gegenüberstellung der Grundvergütungen und den daraus abgeleiteten Bewertungen. Nicht mehr die Grundvergütungen können verglichen werden, sondern nur noch die Jahresvergütungen. Unter dem BAT-System kamen zur Grundvergütung noch diverse Zuschläge (Familienstand, Kinder, allgemeine Zulage) sowie Jahressonderzahlungen (vulgo Urlaubs- und Weihnachtsgeld). Diese Extrazahlungen sind mit Einführung des arztspezifischen Tarifvertrags sei dem Jahr 2007 abgeschafft. Diese differenzierte Recherche hätte ich von der taz erwartet.

  • 11.05.2010 14:43 Uhr

    von borstell:

    Und da sind Polizeieinsätze und Sicherheitsdienste zur Bewachung eines Zaunes bzw. einer Wiese noch garnicht dabei!

  • 11.05.2010 10:35 Uhr

    von Anneliese:

    "Wirkunglos, wir machen aber trotzdem weiter". Wurde mal geprueft, in welchem Verhaeltnis die Fuehrungsriege der Wasserbetriebe zu der Marketingagentur steht, die diese Kampagne betreut? Ein Schelm, der Boeses dabei denkt.

    Wohin man schaut ... die Grossen bedienen sich schamlos, die Allgemeinheit zahlt es ja. Wann werden Berichte der verschiedenen Rechnungshoefe (egal ob Land oder Bund) mal Konsequenzen haben ?

  • 11.05.2010 09:55 Uhr

    von Jemand:

    Als wenn die 4,4 Mio. das eigentliche Problem bei der BWB wären... Das Land lässt sich doch von den privaten Investoren regelrecht über den Tisch ziehen. Da sind die 4,4 Mio. mal wirklich nur "Peanuts" im Vergleich

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