Berateraffäre Verteidigungsministerium

Untersuchungsausschuss beschlossen

Vor zwei Wochen war die Einsetzung des Ausschusses noch gescheitert. In einem zweiten Anlauf klappt es nun doch. Es geht um dubiose Auftragsvergaben.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU)

In Ursula von der Leyens Ministerium gab es Ungereimtheiten bei der Auftragsvergabe Foto: dpa

BERLIN afp | Die Berateraffäre im Ministerium von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird Thema eines Untersuchungsausschusses. Mit den Stimmen der Opposition wurde die Einsetzung des Gremiums am Mittwoch im Verteidigungsausschuss des Bundestags beschlossen, wie die Opposition mitteilte. Die Vertreter der großen Koalition enthielten sich.

Der Untersuchungsausschuss soll der Frage nachgehen, wie es zu den Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Berateraufträgen im Verteidigungsministerium kam. Dort sollen millionenschwere Verträge unter Umgehung des Vergaberechts vergeben worden sein, auch der Vorwurf der Vetternwirtschaft steht im Raum.

Die erste Sitzung des Ausschusses sollte noch am Mittwoch stattfinden. Vor zwei Wochen war die Einsetzung des Gremiums noch am Widerstand der großen Koalition gescheitert, die AfD hatte sich enthalten.

Den Regierungsfraktionen war der Einsetzungsantrag nicht konkret genug formuliert. FDP, Linke und Grüne warfen der Koalition daraufhin eine Blockade vor.

.

Die Kommentarfunktion verabschiedet sich über die Feiertage und wünscht allen Kommune-User*innen ein tolles Osterwochenende in der analogen Welt!

-

Genießt die Sonne,
Eure Kommune